Schönen Abend euch allen aus Berlin. Morgen früh geht es für mich weiter im Verteidigungsausschuss, die letzte Sitzung in diesem Jahr.🏛️🇩🇪

Meine Rede. Klug analysiert. Hinzu kommt: die CDU vergibt sich auch strategisch etwas. Allein wenn sie sich die Option, auch mit der AfD zu koalieren, offen hielte, würde das ihre Position stärken. Na ja, wer nicht hören will, muss fühlen.

Die letzte Sitzungswoche des Jahres läuft. Wir befinden uns bereits jetzt mitten im Wahlkampf. Der Bundestag wird im Januar nochmal eine Woche zusammenkommen und im Februar nochmal zwei Tage. Dann stehen am 23. Februar bereits die Neuwahlen an.💙🇩🇪

Alle bleiben - auch ohne Asylgrund

Von den 1 Mio. Syrern in Deutschland sind nur 5.000 asylberechtigt. Das geht aus internen Papieren des Innenministeriums hervor.

Doch obwohl diese Fakten der Bundesregierung schon einige Zeit bekannt sein dürften, unternimmt sie nichts. Grünlinks bleibt auf dem ideologischen Abweg: „Alle dürfen bleiben“.

Darum braucht Deutschland eine Regierung mit Ministern der AfD. Nur sie können und werden diese Politik aufbrechen und umkehren!

Win-Win-Situation: Remigration von Syrern hilft Deutschland und Syrien

Eine klare Vision für die Zukunft Syriens und Deutschlands: Rückführungen nicht integrierter Syrer verringern Gewaltverbrechen und schaffen Sicherheit sowie erschwingliche Mieten. Syrien bekommt seine Menschen zum Wiederaufbau zurück.

Die öffentliche Sicherheit liegt in Trümmern. Doch anstatt aufzuräumen, will man nur die Symptome verträglicher machen. Es ist nur noch irre. Dabei wäre es so leicht: kriminelle Ausländer abschieben, mehr Polizei, Grenzen sichern. Das gibt es nur mit der AfD

https://x.com/Rene_Springer/status/1868998965729059048?t=9DPEagoYrsZoX4uPFUWWfA&s=19

Syrien will Syrer zurück - Linksgrün blockt

Jetzt bettelt sogar schon die neue syrische Regierung um die Rückkehr ihrer vor Assad geflüchteten Landsleute. Viele andere Staaten arbeiten bereits an Rückführungs-Programmen.

Nur die Bundesregierung wartet ab und will scheinbar alles so lassen, wie es ist. Überall Massenunterkünfte? Belastung der Sozialkassen? Immer mehr Ausländerkriminalität? Egal - Hauptsache Deutschland bleibt schön „bunt“.

Die einzige Partei, die das ändern möchte und der die Mehrheit auch einen Kurswechsel zutraut, ist die AfD. Allein darum hat sie jede Stimme verdient!

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/neuer-informationsminister-im-interview-mit-bild-reporter-paul-ronzheimer-syrer-in-deutschland-kommt-zurueck-6762857b33fc6116949cf062

Was für ein unwürdiges Schauspiel. Der politisch instrumentalisierte Inlandsgeheimdienst will die Brandenburger AfD ‚hochstufen‘. Das sieht kurz vor den Bundestagswahlen allerdings zu sehr nach Manipulation aus (was es ja auch ist). Also spielt man über Bande mit den ÖRR-Medien, die offenkundig mit dem Inlandsgeheimdienst kollaborieren. Die dürfen die Information schon mal streuen. Rausrücken will man mit dem Gutachten aber nicht – erst nach den Wahlen.

Zusammen mit den Verbotsbestrebungen einiger Abgeordneter gegen die AfD, dem Bundestagsruhestand von Haldenwang, dem Skandal um den Thüringer VS-Chef Kramer und dem geplanten Quasi-Berufsverbot für Mitarbeiter der AfD-Bundestagsfraktion ergibt sich hier ein klares Bild: Die Hochstufung der AfD Brandenburg ist Teil eines systematischen Angriffs auf die größte Opposition in Deutschland, koordiniert von VS, Systemmedien und Altparteien-Agitatoren. Durchschaubar. Unsere Wähler wird das aber nicht erschüttern.

https://x.com/Rene_Springer/status/1869020302962782213?t=qJFpQe5_t-aj583JZOdCAQ&s=19

Alle Anträge der AfD gestrichen und Robert hat Angst vor Alice.😁💙

Am 19. Dezember 2016 wurden diese Menschen beim Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt auf dem #Breitscheidplatz von einem islamistischen Terroristen ermordet.

An den politischen Umständen, die dies möglich gemacht haben, hat sich bis heute nichts geändert.

Robert Habeck steht für das grüne Totalversagen: für eine ruinierte Wirtschaft, für einen infantilisierten Stil der Politik (Stichwort: Kinderbuchautor) und eine abgehobene Blase, die mit Widerspruch nicht umgehen kann und stattdessen auf Zensur und Verbote setzt.

Dass er vor der Debatte mit der schärfsten Kritikerin und Konkurrentin flüchten will, passt da ganz ins Bild. Woher dieser Mann noch immer den Anspruch nimmt, Kanzler zu werden, das bleibt wohl ein Rätsel. Grüne Überheblichkeit kommt vor dem Fall.

https://x.com/Rene_Springer/status/1869324988634833100?t=DReLWoLB_P4U7_MqBNRiAw&s=19

Ich werde oft gefragt, wie man unseren Wahlkampf unterstützen kann. Am einfachsten geht das natürlich mit einer Spende an den Kreisverband Uckermark. Nur gemeinsam sind wir stark!🔥🇩🇪

Sozialpolitisches Totalversagen!

Alle gesetzlich Krankenversicherten müssen ab 1. Januar draufzahlen, weil die Regierung seit Jahren die Sozialkassen ausplündert. So werden Millionen Euro für Bürgergeldempfänger zweckentfremdet.

Die AfD stellt sich gegen diesen Missbrauch unseres Sozialsystems. Beiträge dürfen nur den Beitragszahlern zu Gute kommen. Niemand anderem sonst.

https://www.waz.de/wirtschaft/article407926806/beitragsschock-techniker-kasse-verdoppelt-zusatzbeitrag.html

Nur AfD-Politik kann unseren Sozialstaat noch retten: Grenzen dicht, Abschiebeoffensive, Sozialleistungen nur noch für Deutsche, Grundsicherung statt Bürgergeld und die Bürokratie entlasten. Mit den Altparteien geht es aber weiter so. Am 23. Februar hat das Volk die Wahl!

https://x.com/Rene_Springer/status/1869817027365568862?t=qvxrpUT2-lMAcz9oaUBDFg&s=19

TERRORANSCHLAG IN MAGDEBURG

Was für ein schreckliches Ereignis! Ich bin in Gedanken bei den vielen Opfern. Opfer, die es niemals hätte geben müssen.

Lasst uns ein für alle Mal dafür sorgen, dass es sowas nie mehr geben wird! Wir als AfD haben dafür längst die geeigneten Vorschläge gemacht. Eine harte Hand gegen Islamisten und ein klares Nein zur illegalen Migration gehören dazu. Dafür werden wir als Extremisten beschimpft und Brandmauern gegen uns gebaut.

Unser Weihnachten muss heilig, unsere Straßen müssen sicher sein. Nichts Geringeres ist unser Anspruch.

Vor einem Monat erklärte Innenministerin Faeser, es gäbe lediglich eine „abstrakt hohe Bedrohungslage“ für die Bürger beim Weihnachtsmarktbesuch. „Gefährdungshinweise“ gäbe es aber nicht. In #Magdeburg wurde die Gefahr nun manifest. Der Täter hat offenbar wieder einmal Migrationshintergrund. Poller konnten den Terroristen nicht stoppen.

In der Altparteienrepublik ist man 2024 als Teilnehmer am öffentlichen Leben nicht mehr sicher. Und die Verantwortlichen können nur weiter schwafeln und Mitleid heucheln, ohne Konsequenzen folgen zu lassen. Es reicht! Wir brauchen endlich sichere Grenzen und eine groß angelegte #Remigration. Die Sicherheit unseres Volkes muss an erster Stelle stehen.

https://x.com/Rene_Springer/status/1870202074828300742?t=lrh5g-e5C64SPQ0QqUfp-w&s=19