Nachklapp zur JA-Entscheidung des Bundesparteitags
Wir sind im Wahlkampf. Und für mich war bedeutsam, daß sich die AfD in Riesa als starke und professionell arbeitende Gemeinschaft zeigen konnte, die willens und in der Lage ist, das Projekt »Deutschlandrettung« erfolgreich anzugehen. Daß selbst die uns nicht wohlgesonnenen Medien des Establishments kaum Angriffsfläche gefunden haben, zeigt, daß wir darin erfolgreich waren.
Für mich ist der Wermutstropfen des Bundesparteitages die Entscheidung zur JA. Dabei will ich betonen, daß auch ich die stärkere Integration der JA in die Mutterpartei befürwortet habe. Aber das jetzt beschlossene Vorgehen verläuft nicht in Richtung »Juso-Modell«. Ich will es kurz machen: Sowohl der Antrag des Bundesvorstandes als auch jener der JA waren noch etwas unausgegoren. Ersterer atmete zu viel Funktionärsgeist. Hier schien es so, als wollte man die jungen Leute zu sehr an die Kandare nehmen, auch um den Preis, die Innovationsfähigkeit der Jugend über Gebühr zu beschneiden. Und beim JA-Antrag hatte man das Gefühl, daß den jungen Fohlen nicht bewußt genug ist, daß auch die weitläufigste Weide nicht ohne Zaun auskommt.
Daß zwei gegensätzliche Anträge auf der Tagesordnung zu finden waren, weist darauf hin, daß der Prozeß der Konsensfindung noch Zeit gebraucht hätte. Vielleicht war er nicht lang genug, vielleicht war er nicht breit genug angelegt, vielleicht hatte er nur die falsche Sukzession?
Ich weiß es nicht, aber ich bin sicher, daß mit etwas mehr Ruhe ein Konsens hätte erzielt werden können, der in einen gemeinsamen Antrag beim nächsten Parteitag gemündet wäre und keine Verlierer produziert hätte.
Ich kritisiere nicht, daß die Initiatoren des mit großer Mehrheit beschlossenen Antrags die Möglichkeiten der Geschäftsordnung genutzt haben. Das war nicht unfair, sondern professionell orchestriert und daran ist nichts auszusetzen.
Nun gilt es in der Lage zu leben, die die Entscheidung nach sich zieht. Die Defizite des beschlossenen Antrages werden zu Nachjustierungen führen müssen, so meine Vermutung.
In Thüringen wird sich am guten Verhältnis zu unserer Jugend nichts ändern, das versichere ich. Hier geht es nicht um Formalien, sondern um den Geist, den wir leben. Aber jetzt ist erstmal Wahlkampfzeit und die Chancen stehen gar nicht schlecht, daß die AfD am Ende sogar als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht!
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Wir sind im Wahlkampf. Und für mich war bedeutsam, daß sich die AfD in Riesa als starke und professionell arbeitende Gemeinschaft zeigen konnte, die willens und in der Lage ist, das Projekt »Deutschlandrettung« erfolgreich anzugehen. Daß selbst die uns nicht wohlgesonnenen Medien des Establishments kaum Angriffsfläche gefunden haben, zeigt, daß wir darin erfolgreich waren.
Für mich ist der Wermutstropfen des Bundesparteitages die Entscheidung zur JA. Dabei will ich betonen, daß auch ich die stärkere Integration der JA in die Mutterpartei befürwortet habe. Aber das jetzt beschlossene Vorgehen verläuft nicht in Richtung »Juso-Modell«. Ich will es kurz machen: Sowohl der Antrag des Bundesvorstandes als auch jener der JA waren noch etwas unausgegoren. Ersterer atmete zu viel Funktionärsgeist. Hier schien es so, als wollte man die jungen Leute zu sehr an die Kandare nehmen, auch um den Preis, die Innovationsfähigkeit der Jugend über Gebühr zu beschneiden. Und beim JA-Antrag hatte man das Gefühl, daß den jungen Fohlen nicht bewußt genug ist, daß auch die weitläufigste Weide nicht ohne Zaun auskommt.
Daß zwei gegensätzliche Anträge auf der Tagesordnung zu finden waren, weist darauf hin, daß der Prozeß der Konsensfindung noch Zeit gebraucht hätte. Vielleicht war er nicht lang genug, vielleicht war er nicht breit genug angelegt, vielleicht hatte er nur die falsche Sukzession?
Ich weiß es nicht, aber ich bin sicher, daß mit etwas mehr Ruhe ein Konsens hätte erzielt werden können, der in einen gemeinsamen Antrag beim nächsten Parteitag gemündet wäre und keine Verlierer produziert hätte.
Ich kritisiere nicht, daß die Initiatoren des mit großer Mehrheit beschlossenen Antrags die Möglichkeiten der Geschäftsordnung genutzt haben. Das war nicht unfair, sondern professionell orchestriert und daran ist nichts auszusetzen.
Nun gilt es in der Lage zu leben, die die Entscheidung nach sich zieht. Die Defizite des beschlossenen Antrages werden zu Nachjustierungen führen müssen, so meine Vermutung.
In Thüringen wird sich am guten Verhältnis zu unserer Jugend nichts ändern, das versichere ich. Hier geht es nicht um Formalien, sondern um den Geist, den wir leben. Aber jetzt ist erstmal Wahlkampfzeit und die Chancen stehen gar nicht schlecht, daß die AfD am Ende sogar als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgeht!
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Wie lange wollen wir uns noch eine staatlich subventionierte »Zivilgesellschaft« leisten?
Heute vermeldet die Thüringer Presse, daß die sechs hauptamtlichen (!) Angestellten des »Queeren Zentrums« in Erfurt seit Jahresbeginn zuhause sind. Der Grund dafür ist der noch nicht beschlossene Thüringer Landeshaushalt 2025, denn das Projekt der bunten Zivilgesellschaft wird natürlich vom Steuerzahler finanziert. Die Vorstandsvorsitzende des Trägervereins, die 25-jährige Studentin Felizia Möhle, zeigt sich gegenüber der Presse entsetzt. So müßten regelmäßig staatfindende Gruppenaktivitäten wie Bouldern und Theaterspielen bis auf weiteres ehrenamtlich organsiert werden. Ja, was denn sonst, möchte man ausrufen! Nebenbei wirft Frau Möhle der AfD noch »Queerenfeindlichkeit« vor. Nein, Frau Möhle, die AfD ist nicht queerfeindlich. Wir sind der Meinung, daß jeder, solange sein Verhalten kein Erregen öffentlichen Ärgernisses darstellt, so leben kann wie er will. Aber keiner hat den Anspruch darauf, das mit Verweis auf seine sexuellen Vorlieben auf Kosten des Steuerzahlers zu tun. Deswegen werden wir uns als AfD selbstverständlich wie jedes Jahr bei den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, daß sämtliche Projekte der sogenannten »Zivilgesellschaft« nicht mehr steuerfinanziert werden.
Fiele die Alimentierung aus dem Haushalt weg, hätte das auch den Vorteil, daß aus einer steuergeldabhängigen »Zivilgesellschaft« – was ein Widerspruch in sich ist – endlich eine freie, unabhängige und damit echte Zivilgesellschaft würde!
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Heute vermeldet die Thüringer Presse, daß die sechs hauptamtlichen (!) Angestellten des »Queeren Zentrums« in Erfurt seit Jahresbeginn zuhause sind. Der Grund dafür ist der noch nicht beschlossene Thüringer Landeshaushalt 2025, denn das Projekt der bunten Zivilgesellschaft wird natürlich vom Steuerzahler finanziert. Die Vorstandsvorsitzende des Trägervereins, die 25-jährige Studentin Felizia Möhle, zeigt sich gegenüber der Presse entsetzt. So müßten regelmäßig staatfindende Gruppenaktivitäten wie Bouldern und Theaterspielen bis auf weiteres ehrenamtlich organsiert werden. Ja, was denn sonst, möchte man ausrufen! Nebenbei wirft Frau Möhle der AfD noch »Queerenfeindlichkeit« vor. Nein, Frau Möhle, die AfD ist nicht queerfeindlich. Wir sind der Meinung, daß jeder, solange sein Verhalten kein Erregen öffentlichen Ärgernisses darstellt, so leben kann wie er will. Aber keiner hat den Anspruch darauf, das mit Verweis auf seine sexuellen Vorlieben auf Kosten des Steuerzahlers zu tun. Deswegen werden wir uns als AfD selbstverständlich wie jedes Jahr bei den nun anstehenden Haushaltsverhandlungen dafür einsetzen, daß sämtliche Projekte der sogenannten »Zivilgesellschaft« nicht mehr steuerfinanziert werden.
Fiele die Alimentierung aus dem Haushalt weg, hätte das auch den Vorteil, daß aus einer steuergeldabhängigen »Zivilgesellschaft« – was ein Widerspruch in sich ist – endlich eine freie, unabhängige und damit echte Zivilgesellschaft würde!
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Forwarded from AfD Thüringen
Liebe Freunde,
der Wahlkampf für die Bundestagswahl startet! Kommt zu unserer Auftaktveranstaltung am 18. Januar 2025 um 17:00 Uhr (Einlass ab 16:00 Uhr) im "Hotelpark Stadtbrauerei Arnstadt".
‼️ Bitte beachten
Die Platzkapazitäten sind begrenzt. Eine Anmeldung ist dringend nötig, um eine Teilnahme an diesem bedeutenden Ereignis sicherstellen zu können.
Wir bitten um eine verbindliche Anmeldung (Name, Geburtstdatum, Adresse) bis spätestens 16. Januar 2025 an unsere Mailadresse geschaeftsstelle@afd-thueringen.de!
🔹Bitte Personalausweis mitbringen.
🔹Parken ist auf dem Wollmarkt möglich.
Wir freuen uns auf viele Gäste, interessante Gespräche und einen unvergesslichen Abend!
Eure AfD Thüringen 💙🇩🇪
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Der hessische "Verfassungsschutz" hat eine Einsatzgruppe gegen Desinformation im Zusammenhang mit Wahlen gegründet. Wer sich davon allerdings eine Aufarbeitung der medialen Verleumdungskampagnen gegen die AfD des letzten Jahres erhofft, wird enttäuscht. An den Falschnachrichten des Propagandaportals »Correctiv« im Zusammenhang mit dem Potsdam-Treffen war der "Verfassungsschutz" selbst beteiligt. Auch an der Aufklärung über die Einflußnahme ausländischer Geheimdienste durch eine Rufmord-Operation gegen die AfD-Kandidaten Bystron und Krah zur EU-Wahl besteht offensichtlich kein Interesse. Stattdessen sorgt man sich über Meinungsfreiheit in den Sozialen Netzwerken, nachdem sich Elon Musk und Meta-Chef Zuckerberg nicht mehr politisch korrumpieren lassen …
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
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Liebe Thüringer,
die neueste Ausgabe unserer Fraktionszeitung „Blauer Mut“ ist an unseren Infoständen vor Ort und als Online-Version ab sofort erhältlich. https://afd-thl.de/veroeffen.../fraktionszeitung-blauer-mut/
Wenn Sie den „Blauen Mut“ gern in Ihrem Briefkasten wissen möchten, diesen aber noch nicht erhalten haben, schreiben Sie bitte an: info@afd-thl.de
Lesen Sie, was Thüringen wirklich bewegt.
AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
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AfD-Fraktion Thüringen 🇩🇪💙
Zunächst war es nur ein Vorschlag der vornehmlich staatlich finanzierten »Stiftung Wissenschaft und Politik«: »Go and see visits« – daheim in Syrien einmal nachschauen, ob das Haus noch steht und andernfalls nach Deutschland zurückkehren zu dürfen. Jedem, der tatsächlich vor politischer oder religiöser Verfolgung aus einem Land geflohen ist, sollte allein schon der Gedanke absurd vorkommen. Nicht absurd genug ist der Vorschlag für Nancy Faeser, die gerade einer Ausnahmeregelung für syrische Migranten in Deutschland zugestimmt hat [1].
Wer in Deutschland Asyl genießt, darf nicht zwischen seiner Heimat und unserem Land hin und her pendeln, das versteht sich eigentlich von selbst: Wenn dort keine Gefahr für Leib und Leben mehr besteht, entfällt nach dem geltenden Asylrecht auch der Schutzstatus. Zumindest theoretisch. Dennoch pendelten zwischen Januar 2023 und September 2024 mehr als 400 Migranten zwischen Deutschland und ihrer Heimat hin und her. Darunter Syrer, Afghanen und Asylbewerber aus Eritrea.
Zwar wissen wir noch nicht, was der Sturz des Assad-Regimes für die Zukunft Syriens bedeutet, aber mit Beendigung des Bürgerkrieges fällt dieser als Fluchtgrund faktisch weg. Erste deutsche Steuergelder in Höhe von 90 Millionen Euro sind bereits als Wiederaufbauhilfe von Außenministerin Baerbock zugesagt worden. Auch Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze machte sich vor Ort ein Bild und berichtet von »vorsichtigem Optimismus« angesichts der neuen Regierung, Gelder sollen aber vorsichtshalber nur an die Hilfsorganisationen vor Ort fließen. Einer Rückkehr der rund eine Million hier aufgenommenen syrischen Asylsuchenden steht nichts mehr im Wege, zumal das Bundesamt für Migration auch die Reisekosten übernimmt. Genutzt haben dieses Angebot in den letzten Jahren gerade einmal 1.300 von ihnen, dabei würde dort jede helfende Hand gebraucht [2].
Alle Kandidaten für die am 23. Februar anstehende Bundestagswahl wissen, wie sehr dieses Thema die Bürger umtreibt. Syrische Migranten – vielfach junge Männer – führen nicht nur die Kriminalitätsstatistik an, sondern leben auch überwiegend von Bürgergeld. Sogar Robert Habeck, der für die Grünen als Kanzlerkandidat ins Rennen geht, fordert nun plötzlich die Rückführung nicht integrierter Syrer. Plötzlich ist das einstige Tabu-Thema Remigration nicht mehr »rechts«, sondern ins Standardrepertoire der Wahlversprechen aufgenommen worden.
Doch das ist bekanntlich Augenwischerei. Denn was sich zunächst entschlossen anhört, endet letztlich in einer »Wohlfühl-Rückkehrpolitik«, die auf kleine finanzielle Anreize setzt und den Migranten den »Ausweisungsschock« ersparen will. Der mangelnde Erfolg ist in Zahlen zu greifen: In den letzten Jahren sind gerade einmal 0,5 Prozent der hier aufgenommenen Asylbewerber wieder zurückgekehrt. Der Verbleib im deutschen Sozialsystem bleibt eben letztlich doch der größere Anreiz.
[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/mit-dieser-regelung-will-faeser-syrern-erkundungsreisen-ermoeglichen/
[2] https://www.tichyseinblick.de/meinungen/syrer-rueckkehrer-quote-nahe-null/
[3] https://www.dw.com/de/zahlen-daten-und-fakten-zu-syrern-in-deutschland/a-71002919
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Wer in Deutschland Asyl genießt, darf nicht zwischen seiner Heimat und unserem Land hin und her pendeln, das versteht sich eigentlich von selbst: Wenn dort keine Gefahr für Leib und Leben mehr besteht, entfällt nach dem geltenden Asylrecht auch der Schutzstatus. Zumindest theoretisch. Dennoch pendelten zwischen Januar 2023 und September 2024 mehr als 400 Migranten zwischen Deutschland und ihrer Heimat hin und her. Darunter Syrer, Afghanen und Asylbewerber aus Eritrea.
Zwar wissen wir noch nicht, was der Sturz des Assad-Regimes für die Zukunft Syriens bedeutet, aber mit Beendigung des Bürgerkrieges fällt dieser als Fluchtgrund faktisch weg. Erste deutsche Steuergelder in Höhe von 90 Millionen Euro sind bereits als Wiederaufbauhilfe von Außenministerin Baerbock zugesagt worden. Auch Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze machte sich vor Ort ein Bild und berichtet von »vorsichtigem Optimismus« angesichts der neuen Regierung, Gelder sollen aber vorsichtshalber nur an die Hilfsorganisationen vor Ort fließen. Einer Rückkehr der rund eine Million hier aufgenommenen syrischen Asylsuchenden steht nichts mehr im Wege, zumal das Bundesamt für Migration auch die Reisekosten übernimmt. Genutzt haben dieses Angebot in den letzten Jahren gerade einmal 1.300 von ihnen, dabei würde dort jede helfende Hand gebraucht [2].
Alle Kandidaten für die am 23. Februar anstehende Bundestagswahl wissen, wie sehr dieses Thema die Bürger umtreibt. Syrische Migranten – vielfach junge Männer – führen nicht nur die Kriminalitätsstatistik an, sondern leben auch überwiegend von Bürgergeld. Sogar Robert Habeck, der für die Grünen als Kanzlerkandidat ins Rennen geht, fordert nun plötzlich die Rückführung nicht integrierter Syrer. Plötzlich ist das einstige Tabu-Thema Remigration nicht mehr »rechts«, sondern ins Standardrepertoire der Wahlversprechen aufgenommen worden.
Doch das ist bekanntlich Augenwischerei. Denn was sich zunächst entschlossen anhört, endet letztlich in einer »Wohlfühl-Rückkehrpolitik«, die auf kleine finanzielle Anreize setzt und den Migranten den »Ausweisungsschock« ersparen will. Der mangelnde Erfolg ist in Zahlen zu greifen: In den letzten Jahren sind gerade einmal 0,5 Prozent der hier aufgenommenen Asylbewerber wieder zurückgekehrt. Der Verbleib im deutschen Sozialsystem bleibt eben letztlich doch der größere Anreiz.
[1] https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/mit-dieser-regelung-will-faeser-syrern-erkundungsreisen-ermoeglichen/
[2] https://www.tichyseinblick.de/meinungen/syrer-rueckkehrer-quote-nahe-null/
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JUNGE FREIHEIT
Nach Machtwechsel im Nahen Osten: Faeser will Syrern „Erkundungsreisen“ in der Heimat ermöglichen
Innenministerin Faeser hat einen Plan: Erkundungsreisen für syrische Asylbewerber ohne Verlust des Schutzstatus. Das solle Asylbewerbern helfen, ihre Rückkehrmöglichkeiten zu überprüfen. Die CSU tobt.
Forwarded from AfD Thüringen
Fulminanter Wahlkampfauftakt der AfD Thüringen gestern in Arnstadt.
Nach der Eröffnung durch unseren Landessprecher Björn Höcke haben unsere beiden Spitzenkandidaten, Stephan Brandner und Stefan Möller, die Missstände in unserem Land beschrieben und die Auswege aus den Krisen durch eine AfD-Bundesregierung aufgezeigt.
Es ist Zeit für Thüringen. Es ist Zeit für Deutschland. Es ist Zeit für die AfD!
AfD Thüringen 💙🇩🇪
Nach der Eröffnung durch unseren Landessprecher Björn Höcke haben unsere beiden Spitzenkandidaten, Stephan Brandner und Stefan Möller, die Missstände in unserem Land beschrieben und die Auswege aus den Krisen durch eine AfD-Bundesregierung aufgezeigt.
Es ist Zeit für Thüringen. Es ist Zeit für Deutschland. Es ist Zeit für die AfD!
AfD Thüringen 💙🇩🇪
Mein herzlicher Glückwunsch geht an Donald Trump, der heute offiziell sein Amt als 47. Präsident der Vereinigten Staaten antritt!
Während die deutschen Medien sich größtenteils in Schwarzmalerei ergehen, darf man in den wiedergewählten Präsidenten Trump durchaus einige Hoffnungen setzen. Nicht nur für den Frieden im Nahen Osten, wo Trump schon während seiner ersten Amtszeit erfolgreich Gespräche vermittelte, die neues Vertrauen stifteten. Mit ihm besteht auch Hoffnung auf eine Beendigung des Ukraine-Konfliktes und eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik: Möge sie wieder vermittelnd statt kriegstreiberisch werden!
Auch daß eine neue Ära der Meinungsfreiheit anbricht, ist möglich.
Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nennt die Wahl Trumps eine Revolte gegen elitäre Politik, welche mit den Bedürfnissen der Bürger nichts mehr zu tun hat. »Die Ansammlung der Armseligen«, wie Hilary Clinton Trumps Anhänger 2016 verächtlich bezeichnete, hat sich auch diesmal wieder erfolgreich gegen diese Wählerverachtung zur Wehr gesetzt. Die »Wokeness«, die sich vornehmlich um die Belange einiger kleinen aber lautstarken und gut vernetzten Minderheit kümmerte, hat damit ausgedient. Praxisnahe Politik ist jetzt gefragt.
Auch die Deutschen wünschen sich einen echten Wandel, wie Trump ihn in den USA herbeiführen will. Eine Abkehr von mißlungener Energie- oder Migrationspolitik, wirtschaftliche Stabilität für ihre Familie und die Abwendung der Kriegsgefahr in Europa. In den USA hat sich ein Großteil der Wähler nicht von den Unkenrufen der Medien gegen Trump beeindrucken lassen — hoffen wir, daß auch in Deutschland mit der Bundestagswahl ein Ende der bürgerfeindlichen Politik eingeläutet wird!
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Während die deutschen Medien sich größtenteils in Schwarzmalerei ergehen, darf man in den wiedergewählten Präsidenten Trump durchaus einige Hoffnungen setzen. Nicht nur für den Frieden im Nahen Osten, wo Trump schon während seiner ersten Amtszeit erfolgreich Gespräche vermittelte, die neues Vertrauen stifteten. Mit ihm besteht auch Hoffnung auf eine Beendigung des Ukraine-Konfliktes und eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik: Möge sie wieder vermittelnd statt kriegstreiberisch werden!
Auch daß eine neue Ära der Meinungsfreiheit anbricht, ist möglich.
Der Medienwissenschaftler Norbert Bolz nennt die Wahl Trumps eine Revolte gegen elitäre Politik, welche mit den Bedürfnissen der Bürger nichts mehr zu tun hat. »Die Ansammlung der Armseligen«, wie Hilary Clinton Trumps Anhänger 2016 verächtlich bezeichnete, hat sich auch diesmal wieder erfolgreich gegen diese Wählerverachtung zur Wehr gesetzt. Die »Wokeness«, die sich vornehmlich um die Belange einiger kleinen aber lautstarken und gut vernetzten Minderheit kümmerte, hat damit ausgedient. Praxisnahe Politik ist jetzt gefragt.
Auch die Deutschen wünschen sich einen echten Wandel, wie Trump ihn in den USA herbeiführen will. Eine Abkehr von mißlungener Energie- oder Migrationspolitik, wirtschaftliche Stabilität für ihre Familie und die Abwendung der Kriegsgefahr in Europa. In den USA hat sich ein Großteil der Wähler nicht von den Unkenrufen der Medien gegen Trump beeindrucken lassen — hoffen wir, daß auch in Deutschland mit der Bundestagswahl ein Ende der bürgerfeindlichen Politik eingeläutet wird!
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Das gute Einvernehmen zwischen Elon Musk und Donald Trump ist kein Zufall: So wie die Raumfahrzeuge des Technologie-Milliardärs legt auch der frisch ins Amt eingeführte US-Präsident ein fulminantes Tempo vor: Nach der Ankündigung alle »Klimaschutz«-Programme der Regierung Biden zu beenden, folgte sogleich der nächste Präsidentenerlaß zum Ausstieg aus der Weltgesundheitsorganisation WHO. Die deutsche Politik, allen voran Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach, zeigt sich entsetzt. Die Absage Trumps an die WHO bedeute »einen schweren Schlag für den internationalen Kampf gegen globale Gesundheitskrisen«. Die Bundesregierung wolle deshalb versuchen, den Präsidenten noch umzustimmen.
Wie zu erwarten, geht es dabei hauptsächlich um die Finanzierung der WHO. In seinem Erlaß weist Donald Trump auf die enormen Forderungen hin, welche die Weltgesundheitsorganisation an die USA gerichtet habe. Zuletzt hatte Ex-Präsident Biden einen Beitrag von 500 Millionen Dollar in Aussicht gestellt. Aber auch ein weiterer Vorwurf Trumps läßt uns vor allem in Deutschland aufhorchen: Die enge Verflechtung zwischen WHO und Politik. In diesem Fall geht es um den Einfluß Chinas während der Corona-Plandemie. Trump geht dabei auch indirekt auf den Laborursprung des Virus ein, was bei uns lange als »Verschwörungstheorie« galt, aber mittlerweile stillschweigend akzeptiert wird. Mit dem Virus exportierte China auch seine autoritären Maßnahmen in die Welt.
Eine enge politische Verflechtung zwischen den staatlichen Gesundheitsbehörden und der Politik gab es bekanntlich auch in Deutschland. Wir wissen heute, daß das Robert-Koch-Institut gehalten war, die Gefahreneinstufung wider besseres Wissen hochzuhalten. Damit rechtfertigten sowohl die Regierung Merkel als auch die nachfolgende Ampel tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger, die sich größtenteils nicht nur als nutzlos, sondern als schädlich erwiesen. Man denke nur an die vertuschten Nebenwirkungen der Impfpräparate!
Heute ist es den Verantwortlichen lästig, an ihre Rolle in diesem üblen Spiel erinnert zu werden, vor allem Gesundheitsminister Lauterbach zeigt wenig Einsicht. Umso wichtiger ist der von unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wiebke Muhsal federführend anberaumte Corona-Untersuchungsausschuß* im Thüringer Landtag und die Durchsetzung eines Corona-UA im Bundestag nach der Wahl. Um dieses auch im Bundestagswahlprogramm niedergeschriebene Ziel sicher umsetzen zu können, braucht die AfD 25 Prozent der Parlamentssitze. Los geht's!
*Interview mit Wiebke Muhsal zum Untersuchungsausschuss im aktuellen »Blauen Mut«
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Wie zu erwarten, geht es dabei hauptsächlich um die Finanzierung der WHO. In seinem Erlaß weist Donald Trump auf die enormen Forderungen hin, welche die Weltgesundheitsorganisation an die USA gerichtet habe. Zuletzt hatte Ex-Präsident Biden einen Beitrag von 500 Millionen Dollar in Aussicht gestellt. Aber auch ein weiterer Vorwurf Trumps läßt uns vor allem in Deutschland aufhorchen: Die enge Verflechtung zwischen WHO und Politik. In diesem Fall geht es um den Einfluß Chinas während der Corona-Plandemie. Trump geht dabei auch indirekt auf den Laborursprung des Virus ein, was bei uns lange als »Verschwörungstheorie« galt, aber mittlerweile stillschweigend akzeptiert wird. Mit dem Virus exportierte China auch seine autoritären Maßnahmen in die Welt.
Eine enge politische Verflechtung zwischen den staatlichen Gesundheitsbehörden und der Politik gab es bekanntlich auch in Deutschland. Wir wissen heute, daß das Robert-Koch-Institut gehalten war, die Gefahreneinstufung wider besseres Wissen hochzuhalten. Damit rechtfertigten sowohl die Regierung Merkel als auch die nachfolgende Ampel tiefe Eingriffe in die Grundrechte der Bürger, die sich größtenteils nicht nur als nutzlos, sondern als schädlich erwiesen. Man denke nur an die vertuschten Nebenwirkungen der Impfpräparate!
Heute ist es den Verantwortlichen lästig, an ihre Rolle in diesem üblen Spiel erinnert zu werden, vor allem Gesundheitsminister Lauterbach zeigt wenig Einsicht. Umso wichtiger ist der von unserer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Wiebke Muhsal federführend anberaumte Corona-Untersuchungsausschuß* im Thüringer Landtag und die Durchsetzung eines Corona-UA im Bundestag nach der Wahl. Um dieses auch im Bundestagswahlprogramm niedergeschriebene Ziel sicher umsetzen zu können, braucht die AfD 25 Prozent der Parlamentssitze. Los geht's!
*Interview mit Wiebke Muhsal zum Untersuchungsausschuss im aktuellen »Blauen Mut«
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The White House
Withdrawing The United States From The World Health Organization – The White House
WITHDRAWING THE UNITED STATES FROM THE WORLD HEALTH ORGANIZATION By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the