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„Deutschland könnte von der Schweiz lernen!“ | Tim Kellner
„Gemäßigtes Auftreten“: AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex
Die AfD im Deutschen Bundestag will sich laut dpa „Benimmregeln“ geben. Bei einer Klausurtagung der Fraktion am Wochenende in Berlin solle ein Verhaltenskodex für Abgeordnete und außerdem eine Vereinbarung zum Verhalten im Bundestagsplenum verabschiedet werden.
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Die AfD im Deutschen Bundestag will sich laut dpa „Benimmregeln“ geben. Bei einer Klausurtagung der Fraktion am Wochenende in Berlin solle ein Verhaltenskodex für Abgeordnete und außerdem eine Vereinbarung zum Verhalten im Bundestagsplenum verabschiedet werden.
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Koalitionsstreit wegen Taliban: SPD lehnt direkte Abschiebe-Verhandlungen ab
Die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angestrebten direkten Gespräche mit den islamistischen Taliban-Machthabern über Abschiebungen nach Afghanistan stoßen beim Koalitionspartner SPD auf Ablehnung. SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede warnt davor, dem Regime in Kabul zu mehr internationaler Legitimität zu verhelfen. Zwar sei es sinnvoll, mögliche Gesprächskanäle für Abschiebungen zu nutzen, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das dürfe aber keinesfalls dazu führen, Kontakte mit Kabul zu normalisieren.
Massive Kritik kommt auch von „Grünen“ und Linkspartei. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind rund 11.500 in Deutschland lebende Afghanen sofort ausreisepflichtig. Auch mit der neuen Führung in Syrien will Dobrindt Vereinbarungen treffen.
Die von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angestrebten direkten Gespräche mit den islamistischen Taliban-Machthabern über Abschiebungen nach Afghanistan stoßen beim Koalitionspartner SPD auf Ablehnung. SPD-Fraktionsvize Sonja Eichwede warnt davor, dem Regime in Kabul zu mehr internationaler Legitimität zu verhelfen. Zwar sei es sinnvoll, mögliche Gesprächskanäle für Abschiebungen zu nutzen, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Das dürfe aber keinesfalls dazu führen, Kontakte mit Kabul zu normalisieren.
Massive Kritik kommt auch von „Grünen“ und Linkspartei. Laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sind rund 11.500 in Deutschland lebende Afghanen sofort ausreisepflichtig. Auch mit der neuen Führung in Syrien will Dobrindt Vereinbarungen treffen.
Linke kapern Verfassungsgericht: Auch zweite SPD-Kandidatin für Richteramt ist stramme Ideologin!
Nach dem Wirbel um die von der SPD nominierte neue Bundesverfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf (54) sorgt auch der zweite SPD-Vorschlag für das hohe Richteramt in Karlsruhe für Entsetzen. Die nicht nur als ultralinks sondern auch stramm klimasozialistisch geltende Bewerberin Ann-Katrin Kaufhold (48) könnte ebenfalls schon kommende Woche vom Deutschen Bundestag mit der Zweidrittelmehrheit von CDU/CSU, SPD, „Grünen“ und Linken gewählt werden.
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Nach dem Wirbel um die von der SPD nominierte neue Bundesverfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf (54) sorgt auch der zweite SPD-Vorschlag für das hohe Richteramt in Karlsruhe für Entsetzen. Die nicht nur als ultralinks sondern auch stramm klimasozialistisch geltende Bewerberin Ann-Katrin Kaufhold (48) könnte ebenfalls schon kommende Woche vom Deutschen Bundestag mit der Zweidrittelmehrheit von CDU/CSU, SPD, „Grünen“ und Linken gewählt werden.
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Groteske Plakat-Kampagne zu Schwimmbad-Übergriffen: Rothaarige greift Schwarzen mit Beinprothese an den Po
Die Stadt Büren (Ostwestfalen-Lippe) hat ihre groteske Plakat-Kampagne gegen Übergriffe in Schwimmbädern verteidigt. „Mit voller Überzeugung“ stelle man sich hinter das Anliegen, Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt zu schützen, betont die Stadtverwaltung der nordrhein-westfälischen Stadt. Öffentliche Kritik an einzelnen Gestaltungselementen der Kampagne nehme man gleichwohl zum Anlass für eine „selbstkritische Reflexion“.
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Die Stadt Büren (Ostwestfalen-Lippe) hat ihre groteske Plakat-Kampagne gegen Übergriffe in Schwimmbädern verteidigt. „Mit voller Überzeugung“ stelle man sich hinter das Anliegen, Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt zu schützen, betont die Stadtverwaltung der nordrhein-westfälischen Stadt. Öffentliche Kritik an einzelnen Gestaltungselementen der Kampagne nehme man gleichwohl zum Anlass für eine „selbstkritische Reflexion“.
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Bericht: EU-Länder sollen nach US-Lieferstopp amerikanische Waffen für die Ukraine kaufen
Nach dem Stopp von US-Waffenlieferungen an die Ukraine erwägen mehrere EU-Mitglieder angeblich, amerikanische Waffen für das Selenskyj-Regime in Kiew zu kaufen. Das berichtet das zu Axel Springer gehörende Magazin „Politico“. Demnach soll Kiew die US-Regierung gebeten haben, Europa den Kauf von US-Waffen für die Ukraine zu gestatten.
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Ultralinke Verfassungsrichterinnen: AfD und Union können das Schlimmste noch verhindern!
Am Donnerstag (10.Juli) stimmt der Deutsche Bundestag über mehrere Neubesetzungen von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ab. Mit den beiden von der SPD nominierten ultralinken Juristinnen droht in Karlsruhe ein sozialistischer Durchmarsch von unabsehbarer Tragweite für die Rechtsprechung hierzulande (Stichworte AfD-Verbot, Klima-Irrsinn, Gender-Wahn). Weil für die Wahl eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, könnten AfD und CDU/CSU das Schlimmste gemeinsam verhindern!
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Am Donnerstag (10.Juli) stimmt der Deutsche Bundestag über mehrere Neubesetzungen von Richterstellen am Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ab. Mit den beiden von der SPD nominierten ultralinken Juristinnen droht in Karlsruhe ein sozialistischer Durchmarsch von unabsehbarer Tragweite für die Rechtsprechung hierzulande (Stichworte AfD-Verbot, Klima-Irrsinn, Gender-Wahn). Weil für die Wahl eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist, könnten AfD und CDU/CSU das Schlimmste gemeinsam verhindern!
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Sommer in Deutschland: Chaos, Angst und Staatsversagen! | Katrin Nolte
Deutschland in der Krise: AfD-Fraktion beschließt Positionspapier – Sofortiger Windrad-Stopp!
Deutschland rutscht immer tiefer in die Krise. Viele Bürger fühlen sich nicht mehr sicher, machen sich Sorgen um die Zukunft, haben Kriegsangst. Straßen, Parks und Freibäder sind zu Gefahrenzonen geworden. Gleichzeitig befürchten viele Bürger, dass sie sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten können und dass ihre Rente und das Ersparte für das Alter nicht reichen. Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen müssen aufgeben, energieintensive Betriebe verlagern ihre Produktion ins Ausland. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist in Gefahr. Vor diesem Hintergrund hat die AfD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier beschlossen.
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Deutschland rutscht immer tiefer in die Krise. Viele Bürger fühlen sich nicht mehr sicher, machen sich Sorgen um die Zukunft, haben Kriegsangst. Straßen, Parks und Freibäder sind zu Gefahrenzonen geworden. Gleichzeitig befürchten viele Bürger, dass sie sich ihre Wohnung in Zukunft nicht mehr leisten können und dass ihre Rente und das Ersparte für das Alter nicht reichen. Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen müssen aufgeben, energieintensive Betriebe verlagern ihre Produktion ins Ausland. Der Wirtschaftsstandort Deutschland ist in Gefahr. Vor diesem Hintergrund hat die AfD-Bundestagsfraktion ein Positionspapier beschlossen.
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Psychopillen, Selbstmorde: FPÖ-Anfrage enthüllt psychische Folgen der Corona-Politik
Eine Anfrage der FPÖ hat ergeben, dass die psychischen Folgen der Corona-Maßnahmenpolitik für Kinder und Jugendliche in Österreich viel verheerender sind als bisher angenommen. Demnach kam es zu einem drastischen Anstieg bei der Verschreibung von Antidepressiva und Psychopharmaka an junge Menschen. Die Zahl der davon betroffenen Kinder und Jugendlichen stieg zwischen 2018 und 2023 um insgesamt 36 Prozent – allein die ausgestellten Verordnungen von Psychopharmaka schnellten im selben Zeitraum um 57 Prozent in die Höhe. Vor allem Psychostimulanzien wie Ritalin (bei ADHS), Antidepressiva (bei Depressionen und Angststörungen) sowie Schlaf- und Beruhigungsmittel werden in einem beängstigenden Maß verschrieben.
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Eine Anfrage der FPÖ hat ergeben, dass die psychischen Folgen der Corona-Maßnahmenpolitik für Kinder und Jugendliche in Österreich viel verheerender sind als bisher angenommen. Demnach kam es zu einem drastischen Anstieg bei der Verschreibung von Antidepressiva und Psychopharmaka an junge Menschen. Die Zahl der davon betroffenen Kinder und Jugendlichen stieg zwischen 2018 und 2023 um insgesamt 36 Prozent – allein die ausgestellten Verordnungen von Psychopharmaka schnellten im selben Zeitraum um 57 Prozent in die Höhe. Vor allem Psychostimulanzien wie Ritalin (bei ADHS), Antidepressiva (bei Depressionen und Angststörungen) sowie Schlaf- und Beruhigungsmittel werden in einem beängstigenden Maß verschrieben.
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Der Maskenskandal um Jens Spahn (CDU) - Es wird alles vertuscht und verschleppt! | Marco Altinger
Ausgeplünderte Bodenschätze, Giftmüll: So sieht die Kehrseite von Wind & Sonne aus!
Die relativ kurze Lebenszeit der Träger von angeblich beliebig „Erneuerbaren Energien“ wie Wind und Sonne bringt Probleme mit sich, die in der öffentlichen Diskussion untergehen und von den Mainstream-Medien weitgehend unterschlagen werden – als da vor allem sind ein immenser Materialbedarf sowie das nach relativ kurzer Lebensdauer nicht minder große Entsorgungsproblem von Giftmüll. Eine von vielen Wahrheiten, welche die Klimaschwindler nicht hören, nicht sehen und nicht sagen wollen!
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Die relativ kurze Lebenszeit der Träger von angeblich beliebig „Erneuerbaren Energien“ wie Wind und Sonne bringt Probleme mit sich, die in der öffentlichen Diskussion untergehen und von den Mainstream-Medien weitgehend unterschlagen werden – als da vor allem sind ein immenser Materialbedarf sowie das nach relativ kurzer Lebensdauer nicht minder große Entsorgungsproblem von Giftmüll. Eine von vielen Wahrheiten, welche die Klimaschwindler nicht hören, nicht sehen und nicht sagen wollen!
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„Nutzlose Politikerin“: Ryanair-Chef O'Leary rechnet mit EU-Chefin von der Leyen (CDU) ab
Zum Auftakt der Sommerferien in Frankreich haben die französischen Fluglotsen mit ihrem Streik für zahlreiche Verspätungen und Flugausfälle in ganz Europa gesorgt. Michael O'Leary, der Geschäftsführer der irischen Billigfluggesellschaft Ryanair, zeigte sich über das Chaos besonders wütend und warf den EU-Behörden in einem der verkehrsreichsten Monate des Jahres Untätigkeit vor.
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Zum Auftakt der Sommerferien in Frankreich haben die französischen Fluglotsen mit ihrem Streik für zahlreiche Verspätungen und Flugausfälle in ganz Europa gesorgt. Michael O'Leary, der Geschäftsführer der irischen Billigfluggesellschaft Ryanair, zeigte sich über das Chaos besonders wütend und warf den EU-Behörden in einem der verkehrsreichsten Monate des Jahres Untätigkeit vor.
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Merz’sche „Migrationswende“: Nullkommanull Abschiebungen bisher nach Afghanistan und Syrien!
Im Wahlkampf versprach Friedrich Merz (CDU) vollmundig die große „Migrationswende“, in ihrem Koalitionsvertrag bekräftigten Union und SPD: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Passiert ist seit der Regierungsübernahme Anfang Mai bisher NICHTS!
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Im Wahlkampf versprach Friedrich Merz (CDU) vollmundig die große „Migrationswende“, in ihrem Koalitionsvertrag bekräftigten Union und SPD: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben – beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Passiert ist seit der Regierungsübernahme Anfang Mai bisher NICHTS!
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