Forwarded from HAINTZ.media (Eli)
AfD verliert Sitz: Landeswahlleiter “korrigiert” Ergebnis in Sachsen
Ein harmloser "Fehler" führt jetzt zu dramatischen Konsequenzen für die sächsische AfD.
Ein Beitrag von Elijah Tee, weiterlesen auf HAINTZ.media
In eigener Sache: Unsere Arbeit kostet Zeit & Geld und ist nur mit eurer Unterstützung möglich. Infos darüber, wie ihr uns unterstützen könnt, findet ihr hier.
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Haintz.Media
AfD verliert Sitz: Landeswahlleiter "korrigiert" Ergebnis in Sachsen
Ein harmloser "Fehler" führt jetzt zu dramatischen Konsequenzen für die sächsische AfD.
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
⚡️ Wahlleiter korrigiert Sitzverteilung — AfD behält trotzdem Sperrminorität ⚡️
Der Landeswahlleiter musste einen Fehler bei der Sitzverteilung korrigieren, wodurch CDU und AfD je einen Sitz weniger bekommen. Die AfD landet infolge bei 40 Sitzen, was bei insgesamt 120 Sitzen nicht zur Sperrminorität reichen würde. Allerdings verzichtet der Direktkandidat der Freien Wähler wie angekündigt auf sein Mandat, weil die Freien Wähler keine Fraktionsstärke erreichen. ⚠️ Demzufolge werden nur 119 Sitze besetzt und die 40 Sitze der AfD reichen zur Sperrminorität. ⚠️
@mr_marcus_fuchs
Der Landeswahlleiter musste einen Fehler bei der Sitzverteilung korrigieren, wodurch CDU und AfD je einen Sitz weniger bekommen. Die AfD landet infolge bei 40 Sitzen, was bei insgesamt 120 Sitzen nicht zur Sperrminorität reichen würde. Allerdings verzichtet der Direktkandidat der Freien Wähler wie angekündigt auf sein Mandat, weil die Freien Wähler keine Fraktionsstärke erreichen. ⚠️ Demzufolge werden nur 119 Sitze besetzt und die 40 Sitze der AfD reichen zur Sperrminorität. ⚠️
@mr_marcus_fuchs
QUELLE:
„Wenn wir keine Fraktion bilden können, gehe ich nicht nach Dresden.“
(siehe https://archive.ph/lrUQ9)
https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/grimma/landtagswahl-in-sachsen-grimmas-oberbuergermeister-gewinnt-direktmandat-ILHSUCREBVCHDJN5NNGOWDEESA.html
„Wenn wir keine Fraktion bilden können, gehe ich nicht nach Dresden.“
(siehe https://archive.ph/lrUQ9)
https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/grimma/landtagswahl-in-sachsen-grimmas-oberbuergermeister-gewinnt-direktmandat-ILHSUCREBVCHDJN5NNGOWDEESA.html
archive.ph
Landtagswahl in Sachsen: Grimmas Oberbürgermeister gewinnt Direktmand…
archived 1 Sep 2024 23:01:19 UTC
Jetzt wird sich zeigen, ob er gegen die AfD agiert, oder zu seinem Wort steht.
Quelle : https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/grimma/landtagswahl-in-sachsen-grimmas-oberbuergermeister-gewinnt-direktmandat-ILHSUCREBVCHDJN5NNGOWDEESA.html
Quelle : https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/grimma/landtagswahl-in-sachsen-grimmas-oberbuergermeister-gewinnt-direktmandat-ILHSUCREBVCHDJN5NNGOWDEESA.html
Forwarded from DeutschlandKURIER
+++ EILMELDUNG +++
Volkswagen setzt Rotstift an: Jobabbau und Werkschließungen nicht mehr ausgeschlossen - Deindustrialisierung schreitet voran
Wolfsburg - Die einstige Jobgarantie bei Volkswagen bröckelt: Im Zuge eines harten Sparprogramms stellt der Konzern nun auch betriebsbedingte Kündigungen und Werkschließungen in Aussicht. Nach einer Führungskräftetagung verkündete das Unternehmen, dass die bisher bis 2029 geltende Beschäftigungssicherung aufgehoben wird. Die einst fest zugesicherte Arbeitsplatzgarantie fällt damit – zum Nachteil der hart arbeitenden Angestellten. Volkswagen, das einst als Garant für sichere Jobs galt, scheint damit endgültig auf Sparkurs zu sein – die Konsequenzen für die Belegschaft könnten verheerend sein.
Quelle: dpa
Volkswagen setzt Rotstift an: Jobabbau und Werkschließungen nicht mehr ausgeschlossen - Deindustrialisierung schreitet voran
Wolfsburg - Die einstige Jobgarantie bei Volkswagen bröckelt: Im Zuge eines harten Sparprogramms stellt der Konzern nun auch betriebsbedingte Kündigungen und Werkschließungen in Aussicht. Nach einer Führungskräftetagung verkündete das Unternehmen, dass die bisher bis 2029 geltende Beschäftigungssicherung aufgehoben wird. Die einst fest zugesicherte Arbeitsplatzgarantie fällt damit – zum Nachteil der hart arbeitenden Angestellten. Volkswagen, das einst als Garant für sichere Jobs galt, scheint damit endgültig auf Sparkurs zu sein – die Konsequenzen für die Belegschaft könnten verheerend sein.
Quelle: dpa
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Politologe: "Freie Sachsen verhinderten den Wahlsieg der AfD [in Sachsen]." NTV
🟥 LIVE | NACH der WAHL: Medien wollen Erfolg von Sachsen & Thüringen vermiesen! | #ANALYSE
Alles schreit CDU. Dabei hat die AfD die Wahlen gewonnen. Die blaue Partei verzeichnet die größten Zugewinne. Jetzt will man mit Tricks die Sperrminorität angreifen und im TV den Erfolg mit der NS-Zeit vergleichen! Eine #ANALYSE mit MARTIN BRAUKMANN & MARKUS HAINTZ.
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Alles schreit CDU. Dabei hat die AfD die Wahlen gewonnen. Die blaue Partei verzeichnet die größten Zugewinne. Jetzt will man mit Tricks die Sperrminorität angreifen und im TV den Erfolg mit der NS-Zeit vergleichen! Eine #ANALYSE mit MARTIN BRAUKMANN & MARKUS HAINTZ.
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
"Matthias Berger - weiter OB in Grimma oder Landtagsabgeordneter?
[...]
Verzichtet Berger, könnte Landesvorsitzender Weidinger nachrücken
Entscheidet sich der 56-Jährige gegen den neuen Job in Dresden, dann würde der zweite Kandidat auf der Landesliste der Freien Wähler automatisch nachrücken. So sieht es das Sächsische Wahlgesetz vor. Listenplatz zwei hält Landesvorsitzender Thomas Weidinger. Der Rechtsanwalt wohnt in Zwenkau und hatte im Wahlkreis Leipzig 7 kandidiert." (MDR)
Kommentar: ich bin jetzt endlich dazu gekommen, das sächsische Wahlgesetz zu lesen. Die Regelung bezüglich des Nachrückens ist eindeutig.
Sollte Matthias Berger von den freien Wählern auf sein Mandat verzichten, rückt der Nächste auf der Liste der freien Wähler nach. Erst wenn kein Kandidat mehr übrig wäre, würde das Mandat nicht besetzt werden, das kann man ausschließen. Die #Sperrminorität für die AfD ist daher in Sachsen nicht gegeben, da ein Sitz fehlt. Hervorhebungen im nachfolgenden Gesetzestext durch mich.
§ 47 Sächsisches Wahlgesetz
Berufung von Mandatsnachfolgerinnen und Mandatsnachfolgern sowie Ersatzwahlen
(1) 1Wenn eine gewählte Bewerberin oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der Sitz aus der Landesliste in der dort am Wahltag festgeschriebenen Reihenfolge derjenigen Partei besetzt, für die die oder der Ausgeschiedene bei der Wahl aufgetreten ist. 2Bei der Nachfolge bleiben diejenigen Listenbewerberinnen und Listenbewerber unberücksichtigt, die seit dem Zeitpunkt der Aufstellung der Landesliste aus dieser Partei ausgeschieden sind. 3Ist die Liste erschöpft, so bleibt der Sitz unbesetzt. 4Die Feststellung, wer als Listennachfolgerin oder Listennachfolger eintritt, trifft die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter. 5§ 41 Absatz 3 und § 44 gelten entsprechend.
(2) 1War die oder der Ausgeschiedene als Wahlkreisabgeordnete oder Wahlkreisabgeordneter einer Wählergruppe oder einer Partei gewählt, für die im Wahlgebiet keine Landesliste zugelassen worden war, so findet im Wahlkreis eine Ersatzwahl statt. 2Die Ersatzwahl muss spätestens 60 Tage nach dem Zeitpunkt des Ausscheidens stattfinden. 3Sie unterbleibt, wenn feststeht, dass innerhalb von sechs Monaten ein neuer Landtag gewählt wird. 4Die Ersatzwahl wird nach den allgemeinen Vorschriften durchgeführt. 5Den Wahltag bestimmt die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter. 6§ 40 Absatz 2 und § 44 gelten entsprechend.
[...]
Verzichtet Berger, könnte Landesvorsitzender Weidinger nachrücken
Entscheidet sich der 56-Jährige gegen den neuen Job in Dresden, dann würde der zweite Kandidat auf der Landesliste der Freien Wähler automatisch nachrücken. So sieht es das Sächsische Wahlgesetz vor. Listenplatz zwei hält Landesvorsitzender Thomas Weidinger. Der Rechtsanwalt wohnt in Zwenkau und hatte im Wahlkreis Leipzig 7 kandidiert." (MDR)
Kommentar: ich bin jetzt endlich dazu gekommen, das sächsische Wahlgesetz zu lesen. Die Regelung bezüglich des Nachrückens ist eindeutig.
Sollte Matthias Berger von den freien Wählern auf sein Mandat verzichten, rückt der Nächste auf der Liste der freien Wähler nach. Erst wenn kein Kandidat mehr übrig wäre, würde das Mandat nicht besetzt werden, das kann man ausschließen. Die #Sperrminorität für die AfD ist daher in Sachsen nicht gegeben, da ein Sitz fehlt. Hervorhebungen im nachfolgenden Gesetzestext durch mich.
§ 47 Sächsisches Wahlgesetz
Berufung von Mandatsnachfolgerinnen und Mandatsnachfolgern sowie Ersatzwahlen
(1) 1Wenn eine gewählte Bewerberin oder ein gewählter Bewerber stirbt oder die Annahme der Wahl ablehnt oder wenn eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter stirbt oder sonst nachträglich aus dem Landtag ausscheidet, so wird der Sitz aus der Landesliste in der dort am Wahltag festgeschriebenen Reihenfolge derjenigen Partei besetzt, für die die oder der Ausgeschiedene bei der Wahl aufgetreten ist. 2Bei der Nachfolge bleiben diejenigen Listenbewerberinnen und Listenbewerber unberücksichtigt, die seit dem Zeitpunkt der Aufstellung der Landesliste aus dieser Partei ausgeschieden sind. 3Ist die Liste erschöpft, so bleibt der Sitz unbesetzt. 4Die Feststellung, wer als Listennachfolgerin oder Listennachfolger eintritt, trifft die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter. 5§ 41 Absatz 3 und § 44 gelten entsprechend.
(2) 1War die oder der Ausgeschiedene als Wahlkreisabgeordnete oder Wahlkreisabgeordneter einer Wählergruppe oder einer Partei gewählt, für die im Wahlgebiet keine Landesliste zugelassen worden war, so findet im Wahlkreis eine Ersatzwahl statt. 2Die Ersatzwahl muss spätestens 60 Tage nach dem Zeitpunkt des Ausscheidens stattfinden. 3Sie unterbleibt, wenn feststeht, dass innerhalb von sechs Monaten ein neuer Landtag gewählt wird. 4Die Ersatzwahl wird nach den allgemeinen Vorschriften durchgeführt. 5Den Wahltag bestimmt die Landeswahlleiterin oder der Landeswahlleiter. 6§ 40 Absatz 2 und § 44 gelten entsprechend.
MDR
Matthias Berger - weiter OB in Grimma oder Landtagsabgeordneter?
Grimmas Oberbürgermeister Matthias Berger hat das einzige Mandat für die Freien Wähler geholt und kann in den Sächsischen Landtag einziehen. Doch wird er es auch tun? Und wenn nicht, was wird aus seinem Platz?
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die Freien Sachsen haben die AfD den Wahlsieg in Sachsen gekostet.
Und mutmaßlich die Wahl mit gefälschten Wahlzetteln manipuliert.
https://m.bild.de/regional/dresden/sachsen-rechtsextreme-faelschten-100-wahl-zettel-66d5e5a204efa64d75223de6
Und mutmaßlich die Wahl mit gefälschten Wahlzetteln manipuliert.
https://m.bild.de/regional/dresden/sachsen-rechtsextreme-faelschten-100-wahl-zettel-66d5e5a204efa64d75223de6
🟥 LIVE | Freie Sachsen "MANIPULIEREN", Freie Wähler "ENTSCHEIDEN" Sachsen | #DISKUSSION
Während die "demokratischen Wahl-Gewinner" über Fantasie-Koalitionen streiten, entscheiden die FREIEN SACHSEN oder die FREIEN WÄHLER wer regiert. Insbesondere ein Mann hält den Schlüssel zur Macht in Sachsen. #DISKUSSION mit SUSANNE DAGEN & MARCUS FUCHS.
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Während die "demokratischen Wahl-Gewinner" über Fantasie-Koalitionen streiten, entscheiden die FREIEN SACHSEN oder die FREIEN WÄHLER wer regiert. Insbesondere ein Mann hält den Schlüssel zur Macht in Sachsen. #DISKUSSION mit SUSANNE DAGEN & MARCUS FUCHS.
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QUELLEN DES STREAMS VOM 02.09.24
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Völlig irre. Das hat nicht mal mehr etwas mit einer Demokratiesimulation zu tun:
"Thüringen
Parlament wird Verfassungsschutz nicht mehr kontrollieren
Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
[...]
So dürfte Thüringen das erste Bundesland werden, das seinen Nachrichtendienst unkontrolliert arbeiten läßt. Dessen Präsident Stephan Kramer gilt dabei als besonders scharfer Kämpfer gegen Rechts. Die AfD stufte er als „kämpferisch-aggressiv“ und „erwiesen rechtsextremistisch“ ein.
Kramer ist der einzige Verfassungsschutz-Chef, der nicht die rechtlich vorgeschriebene Bedingung erfüllt, eine Befähigung zum Richteramt zu haben. Die links-rot-grüne Landesregierung hievte ihn dennoch auf diesen Posten." Junge Freiheit
"Thüringen
Parlament wird Verfassungsschutz nicht mehr kontrollieren
Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
[...]
So dürfte Thüringen das erste Bundesland werden, das seinen Nachrichtendienst unkontrolliert arbeiten läßt. Dessen Präsident Stephan Kramer gilt dabei als besonders scharfer Kämpfer gegen Rechts. Die AfD stufte er als „kämpferisch-aggressiv“ und „erwiesen rechtsextremistisch“ ein.
Kramer ist der einzige Verfassungsschutz-Chef, der nicht die rechtlich vorgeschriebene Bedingung erfüllt, eine Befähigung zum Richteramt zu haben. Die links-rot-grüne Landesregierung hievte ihn dennoch auf diesen Posten." Junge Freiheit
JUNGE FREIHEIT
Thüringen: Parlament wird Verfassungsschutz nicht mehr kontrollieren
Einer unkontrollierten Arbeit des Thüringer Verfassungsschutzes von Stephan Kramer steht nichts mehr im Weg. Alle Mitglieder des Kontrollgremiums scheiden aus dem Landtag aus. Eine Neuwahl gibt es nicht – wegen der AfD. Damit wird die Verfassung gebrochen.
QUELLEN DES STREAMS VOM 03.09.24
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Es war ein SYRER...
Schon vor drei Wochen passiert, aber wegen der Wahlen, hat man vorgezogen, es geheim zu halten bis nach Thüringen und Sachsen.
Ich hoffe, die Brandenburger lernen daraus.
Quelle: BILD, 04.09.24
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Schon vor drei Wochen passiert, aber wegen der Wahlen, hat man vorgezogen, es geheim zu halten bis nach Thüringen und Sachsen.
Ich hoffe, die Brandenburger lernen daraus.
Quelle: BILD, 04.09.24
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NACH DER WAHL IST VOR DER WAHL
AfD erreicht auf CIVEY fast 19%. BSW einstellig (soweit bundesweit so bekannt).
► AN UMFRAGE TEILNEHMEN!
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AfD erreicht auf CIVEY fast 19%. BSW einstellig (soweit bundesweit so bekannt).
► AN UMFRAGE TEILNEHMEN!
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🟥 LIVE | EIL: ISLAMIST schießt in München um sich | #AKTUELL
Ein den Behörden als Islamist bekannter "Mann" hat in München heute Morgen um sich geschossen und wurde von einer Brigade Polizisten mit 40 Schuss niedergestreckt. Jetzt gibt es Videos und weitere Informationen zum schockierenden Vorfall.
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Ein den Behörden als Islamist bekannter "Mann" hat in München heute Morgen um sich geschossen und wurde von einer Brigade Polizisten mit 40 Schuss niedergestreckt. Jetzt gibt es Videos und weitere Informationen zum schockierenden Vorfall.
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BRANDENBURG: AFD GEWINNT IN DEN UMFRAGEN - LEGT 3% ZU
Nach der desaströsen Performance der Ampel letzten Sonntag an der Wahl-Urne, verliert die SPD nun auch in Brandenburg Boden. Die AfD gewinnt dazu und bleibt stärkste Kraft. Spannend: Auch das BSW "verliert" in den Umfragen. Hat sich Sahra Wagenknecht entzaubert?
QUELLE: Bild, 06.09.2024
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Nach der desaströsen Performance der Ampel letzten Sonntag an der Wahl-Urne, verliert die SPD nun auch in Brandenburg Boden. Die AfD gewinnt dazu und bleibt stärkste Kraft. Spannend: Auch das BSW "verliert" in den Umfragen. Hat sich Sahra Wagenknecht entzaubert?
QUELLE: Bild, 06.09.2024
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