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Aufdeckung der CIA/MI6-»Justiz«-Operationen in Syrien

Kit Klarenberg

Unmittelbar nach dem plötzlichen Zusammenbruch der syrischen Regierung ist die Zukunft des Landes noch ungewiss. Während der langjährige Anführer Baschar al‐Assad in Moskau Zuflucht gesucht hat, verbleiben der Großteil seiner Regierung sowie sein Militär‑, Sicherheits‐ und Geheimdienstapparat in Damaskus. Es gibt zahlreiche Aufrufe zur Versöhnung zwischen den Regierungsvertretern und der überwiegend ausländischen »Opposition«, aber die Wahrscheinlichkeit von Schauprozessen für Staatsapparatschiks ist hoch. Schließlich haben Teile des angloamerikanischen Geheimdienstes schon vor Beginn des syrischen Bürgerkriegs für einen solchen Fall geplant.

Im Mai 2011 wurde die Kommission für internationale Justiz und Rechenschaftspflicht (CIJA) von den zwielichtigen Vertragspartnern der NATO‐Staaten ARK und Tsamota ins Leben gerufen. Ihre erste Amtshandlung bestand darin, handverlesene syrische »Ermittler, Anwälte und Aktivisten in grundlegenden internationalen Straf‐ und Menschenrechtsnormen zu schulen, um [sie] in die Lage zu versetzen, staatliche und nichtstaatliche Akteure mit zugrunde liegenden kriminellen Handlungen in Verbindung zu bringen«. Es wurden »Ermittlerteams für die jeweiligen Regionen« – darunter Aleppo, Hama, Homs und Idlib – gebildet, »die mit Feld‐Ermittlungskits ausgestattet wurden«.

Ziel des Projekts war das Sammeln von Beweisen für Kriegsverbrechen, die von den syrischen Regierungstruppen begangen wurden, um einen »Prozess der inneren Gerechtigkeit in einem zukünftigen Übergangssyrien« zu unterstützen. Die Frage ist, wie es zu einem solchen Projekt kommen konnte, bevor die syrische Armee von Damaskus offiziell eingesetzt wurde, um auf die vom Ausland geschürte Krise zu reagieren, die Mitte März desselben Jahres begann. Vor allem, da die Anklageerhebung gegen Beamte in einem »zukünftigen Übergangssyrien« vollständig von einem vollständigen Regimewechsel abhängig war.

Der Zeitpunkt der Gründung der CIJA ist ein deutlicher Hinweis darauf, dass ausländische Akteure bereits in den ersten Tagen der »friedlichen Revolution« in Syrien, noch bevor der Bürgerkrieg ausgebrochen war, den Grundstein für diese Eventualität gelegt haben. Angesichts der Verbindungen von ARK und Tsamota waren die beiden gut positioniert, um im Vorfeld von den Plänen westlicher Regierungen zu erfahren, die Assad‐Regierung mit brutaler Gewalt zu stürzen. Jetzt, da dies eingetreten ist, könnte es an der Zeit sein, ihren langjährigen Plan endlich in die Tat umzusetzen.

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Aufdeckung der CIA/MI6-»Justiz«-Operationen in Syrien ★ Kit Klarenberg ★ MagMa – Magazin der Masse

Teile des angloamerikanischen Geheimdienstes haben vor Beginn des syrischen Bürgerkriegs Schauprozesse geplant.

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