Das Paul-Ehrlich Institut PEI wusste zur schlimmsten 2G Zeit, in welcher jeder zum Impfen genötigt werden sollte und wurde, NICHT, ob die sogenannten „Impfstoffe“ sicher sind, während Frau Buyx nun das Bundesverdienstkreuz erhält, aber eine massive öffentliche Antreiberin der „Impfkampagne“ war und somit gegen jede Ethik als Ethikratsvorsitzende agiert hat. Hier gibt es nichts miss zu verstehen.

Sie hat meine Einladung zu einem Gespräch über die Aufarbeitung unbeantwortet gelassen.
Wir werden eine ausführliche Zusammenfassung ihres Wirkens dann ohne ihre Stellungnahme veröffentlichen müssen.

Darauf freue ich mich. Und die Tausenden Impftoten stützen mich dabei.

Ich fordere Prof. Alena Buyx hiermit auf, das Bundesverdienstkreuz am 3. Oktober 2024 abzulehnen.

Jemand, der sich aktiv am sogenannten „Nudging“ (Impfdruck) beteiligt hat, ist nicht würdig, diese Auszeichnung zu erhalten.

Die bewusste Nutzung medialer Reichweite zur Verharmlosung und Schönfärbung der Impfkampagne, obwohl zu keiner Zeit eine ausreichende Sicherheit dieser Impfstoffe durch offizielle, deutsche, meldepflichtige Daten nachgewiesen wurde, widerspricht den grundlegenden ethischen Prinzipien der Menschheit.

Denken Sie noch einmal über den schweren Verstoss gegen alle Grundsätze der Ethik nach.

Ihr Datenanalyst Tom Lausen

https://www.nius.de/analyse/ehemalige-ethikrat-chefin-alena-buyx-erhaelt-bundesverdienstkreuz-trotz-corona-falschbehauptungen/65c21793-59ba-41b6-9905-70b96334c4c3

💥Absoluter Irrsin💥

Fake-News pur.

Die Fraktionen im Thüringer Landtag haben überhaupt nicht um die Wahl des Landtagspräsidenten gestritten, wie es dieser Artikel von Bild behauptet:

"Die anderen Parteien hatten Angst, dass der AfD-Alterspräsident die Kandidaten schlicht nicht zulassen würde. Auch nicht ab dem 3. Wahlgang. Er könnte endlos nur AfD-Kandidaten zulassen und damit eine Hängepartie auslösen. Deshalb wollten CDU und BSW die Geschäftsordnung ändern, BEVOR es zur Wahl kommt."

Quelle:
https://m.bild.de/politik/inland/landtags-zoff-eskaliert-so-stuerzt-hoecke-thueringen-ins-chaos-66f5711d54da86082598ac09

Darum ging es aber gar nicht. Laut § 1 Geschäftsordnung des Landtages Thüringen hat der Alterspräsident lediglich dafür zu sorgen, dass der Landtag sich konstituiert.
Das erfolgt in vier Schritten:
1. Das an Jahren älteste Mitglied des Landtags leitet die Sitzung. Das beginnt mit einer kurzen Ansprache.
2. Der Alterspräsident ernennt zwei Abgeordnete zu vorläufigen Schriftführern
3. Er lässt die Namen der Abgeordneten aufrufen und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
4. Er leitet die Wahl des Präsidenten des Landtages
Dann übergibt er die Leitung an den gewählten Präsidenten.

Der Alterspräsident wurde bereits während seiner Ansprache mit Geschäftsordnungsanträgen der CDU zur Feststellung der Beschlussfähigkeit konfrontiert. Anders als die Bild behauptet ging es nicht um die Änderung der Geschäftsordnung.
Weder hat er ein Präsidium, noch zu diesem Zeitpunkt Schriftführer, um eine Abstimmung oder Ähnliches durchzuführen. Darüber hinaus verlangt § 40 der Geschäftsordnung eine Feststellung der Beschlussfähigkeit auf Antrag erst dann, wenn eine Abstimmung ansteht.
Der Alterspräsident hat hier - in demokratisch einwandfreier Weise - nach Beendigung seiner Ansprache eine Aussprache der Fraktionen zugelassen. Die dauerhafte Unterbrechung der Ansprache war das undemokratische Störmanöver.
Hiernach wollte der Alterspräsident zu Punkt 2 kommen: Ernennung zweier vorläufiger Schriftfüher. Die anderen Fraktionen haben ihn daran durch lautstarke Zwischenrufe und Geschäftsordnungsanträge gehindert.
Er hat dann - erneut in sehr demokratischer Weise - unterbrochen, damit die CDU den Verfassungsgerichtshof anrufen kann.

Ich kann mir kaum vorstellen, dass der Verfassungsgerichtshof hier der CDU Recht gibt.
Sie haben ihr Theater an der falschen Stelle aufgezogen.
Der Verfassungsgerichtshof wird ebenfalls feststellen müssen, dass zunächst eine Handlungsfähigkeit durch die Ernennung der Schriftführer hergestellt werden muss. Danach findet dann - ganz ohne Antrag zur Geschäftsordnung - die namentliche Nennung der Abgeordneten und dann die Feststellung der Beschlussfähigkeit statt.

Dann wäre der Zeitpunkt, zu dem die CDU ihre Anträge anbringen könnte. Warum sie es vor Ernennung der Schriftführer gemacht hat, bleibt wohl ihr Geheimnis. Offensichtlich wollte man einen Skandal provozieren, obwohl es außer dem Verhalten der Altparteien keinen gibt.

Darüber, dass zunächst wenigstens Alterspräsident und zwei Schriftführer ein "Rumpfpräsidium" bilden um überhaupt etwas protokollieren oder feststellen zu können, wird auch der Verfassungsgerichtshof nicht hinweggehen können.

Dass aber die Medien hier völlig falsche Inhalte transportieren und sogar komplett falsche Nachrichten bringen, ist erschreckend. Zumal jeder Mensch sich ja die Sitzung ansehen kann.

Ich bin nur noch fassungslos.

Mein Kanal:

www.tgoop.com/RA_Ludwig

🟥 LIVE | HÖCKE vs. VOIGT im Landtag: Wie es WIRKLICH war... | #KOMMENTAR

Im Thüringer Landtag flogen gestern die Fetzen zwischen der AfD und allen anderen Altparteien - allen voran ANDREAS BÜHL, dem "Hardliner" der CDU. Ich war dabei und weiß, was WIRKLICH dort abging, wie die Stimmung BACKSTAGE war und OB DAS ALLES GEPLANT WAR. Heute Abend bei ETVC!

▶️ UM 21 UHR AUF ETVC:
YOUTUBE | DLIVE | CROWDBUNKER | FACEBOOK | X.COM | TWITCH | RUMBLE

@ETVideoContent

Völlig „überraschend“ stimmt der Verfassungsgerichtshof Thüringen dem Antrag der Kartellparteien (diesbezüglich ausdrücklich inklusive BSW) zu, welche dessen Besetzung in den letzten Jahrzehnten bestimmt haben.

DAS VERFASSUNGSGERICHT ENTSCHEIDET (IN TEILEN) GEGEN DIE AFD

Das heißt, das Verfassungsgericht hat auch (in Teilen) FÜR die AfD gestimmt. Was auch immer passiert, morgen wird ein spannender Tag werden in Erfurt.

► QUELLE: Deutschlandfunk, 27.09.24

@ETVideoContent

Thüringer Verfassungsgerichtshof erlässt einstweilige Anordnung zur konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags

Mario Voigt, CDU, hatte bereits einen Tag vor der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags eine Prozessvollmacht zur Vertretung gegenüber dem Verfassungsgerichtshof wegen der Sitzung unterzeichnet.

No comment.

https://x.com/ggluthe/status/1839708691001393548?s=61&t=PL-Obhf38NubHqZGe5cY8A

💥Irre, Irre, Irre!!!💥

Hier der Beschluss des Thüringer Verfassungsgerichtshofs:

https://verfassungsgerichtshof.thueringen.de/media/tmmjv_verfassungsgerichtshof/Entscheidungen/24-00036_Beschluss_nicht_barrierefrei.pdf

Und hier der letzte Absatz des Beschlusses:

"Aus alldem folgt, dass bei Fortsetzung der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags wie folgt zu verfahren ist:

1. Ernennung von vorläufigen Schriftführern.

2. Aufruf der Namen der Abgeordneten und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

3. Abstimmung des Plenums über die vorläufige Tagesordnung in der Neufassung der Einladung vom 19. September 2024.

4. Fortsetzung der Sitzung in der Reihenfolge der beschlossenen Tagesordnung."

Exakt das hat der Alterspräsident gerade gemacht und ist dabei von dem parlamentarischen Geschäftsführer der CDU unterbrochen worden:

Der Alterspräsident sagte zu Beginn des Tagesordnungspunktes 2:

„Ich setze jetzt die Sitzung fort. Ich komme nun zur Ernennung von vorläufigen Schriftführern …“

Quelle:
phoenix, https://www.youtube.com/watch?v=xR6-pPrM5Lc&t=12460s
Zeitmarke ab 03:27:44 (hh:mm:ss)

In diesem Moment fährt der parlamentarische Geschäftsführer der CDU dazwischen und unterbricht den Alterspräsidenten bei der Amtshandlung, zu der er jetzt vom Verfassungsgerichtshof verpflichtet wurde.

Der Verwaltungsgerichtshof verpflichtet den Alterspräsidenten also zu etwas, was er gerade tun wollte.

Was ist hier los, in diesem Land? Das wirkt ja wirklich alles wie George Orwell. Die Tatsachen werden nicht mehr zur Kenntnis genommen. Es wird etwas anderes behauptet als tatsächlich passiert ist.

Das ist völlig gruselig.

Mein Kanal:

www.tgoop.com/RA_Ludwig

Thüringer Landtag 28.09.2024

Der Vorschlag der CDU für den Präsidenten wurde soeben mit 54 Stimmen angenommen.
87 Stimmen wurden abgegeben.

Somit ist Dr. Thadäus Rudolf König neuer Präsident des Landtags in Thüringen.

Dank des #BSW kann die #CDU ihre Macht in Thüringen sichern!

Thüringer Landtag 28.09.2024

Dr. Thadäus Rudolf König hat nach seiner Ansprache nun den Sitz des Landtags in Thüringen übernommen.

Nach einer Sitzungsunterbrechung (15 min.) wird nun die Wahl des Vizepräsidenten vollzogen. Hierzu gibt es Vorschläge aus dem BSW, der Linken, SPD und der AFD. der Vorschlag der CDU entfällt.

Da es nicht nur 2 Vorschläge gibt, wie bei der Wahl zum Präsidenten des Landtags in Thüringen, könnte das Ergebnis an dieser Stelle spannender ausfallen.

Die Parteien sind mit folgenden Sitzen im Landtag vertreten:
AfD (32); CDU (23); BSW (15); DIE LINKE (12); SPD (6)

Thüringer Landtag 28.09.2024

Das erste Interview mit dem neu gewählten Landtagspräsidenten in Thüringen: Dr. Thadäus Rudolf König (CDU)

Videoquelle: ET Video & Content

Thüringer Landtag 28.09.2024

Wahlergebnisse des Vizepräsidenten zum Thüringer Landtag

Die anderen Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten von BSW, Linke und SPD sind mit Mehrheit gewählt. Damit ist der zentrale Teil der wahrlich historischen Konstituierung des 8. Thüringer Landtags beendet.

Der Wahlvorschlag der SPD zum Vizepräsidenten erhielt 63
Ja-Stimmen. Der Wahlvorschlag des BSW wurde mit 59 Stimmen bejaht und der Kandidat von die Linke erhielt 46 Stimmen. Die Mehrheit wurde erreicht.

Nur der Kandidat der AfD erhielt lediglich 32 Stimmen und hat die Mehrheit nicht erreicht. Eine Wahlwiderholung ist von der AfD am heutigen Tage nicht vorgesehen.

Obwohl die AfD bei der Landtagswahl die Mehrheit erreichte, wird sie im Parlament durch die anderen Fraktionen ausgebootet.

„Pandemieverstöße“ beim Autokorso: Gericht prüft Verantwortung des Versammlungsleiters

Ein Versammlungsleiter organisierte einen Autokorso unter strengen Auflagen. Aufgrund angeblicher Verstöße gegen Masken- und Abstandsregeln geriet er ins Visier der Justiz.

Ein Beitrag von Viktoria Dannenmaier und Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media