Markus Haintz auf X:
"Strack-Zimmermann ist vor Gericht gleicher als andere
Normalbürger müssen bei mutmaßlichen Beleidigungsdelikten für gewöhnlich als Zeugen vor Gericht erscheinen. Für die SO-DONE-Kundin, Kriegstreiberin und Waffenlobbyistin FDP, Strack-Zimmermann, gilt dies nicht.
SO DONE hatte sogar rotzfrech damit geworben, dass bislang kein Kunde des (unlauteren) FDP-nahen Meldeportals nach einer Strafanzeige vor Gericht aussagen musste.
Interessant ist auch, dass Strafgerichte Termine ansetzen, obwohl unsererseits parallel Zivilverfahren gegen Strack-Zimmermann angestrengt wurden, um bereits die zivilrechtliche Zulässigkeit der Äußerung unserer Mandantschaft klären zu lassen."
In eigener Sache: Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen übergriffige Meldeportale unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun.
"Strack-Zimmermann ist vor Gericht gleicher als andere
Normalbürger müssen bei mutmaßlichen Beleidigungsdelikten für gewöhnlich als Zeugen vor Gericht erscheinen. Für die SO-DONE-Kundin, Kriegstreiberin und Waffenlobbyistin FDP, Strack-Zimmermann, gilt dies nicht.
SO DONE hatte sogar rotzfrech damit geworben, dass bislang kein Kunde des (unlauteren) FDP-nahen Meldeportals nach einer Strafanzeige vor Gericht aussagen musste.
Interessant ist auch, dass Strafgerichte Termine ansetzen, obwohl unsererseits parallel Zivilverfahren gegen Strack-Zimmermann angestrengt wurden, um bereits die zivilrechtliche Zulässigkeit der Äußerung unserer Mandantschaft klären zu lassen."
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Auf einen Blick: Kulturelle Unterschiede in Sachen Nationalstolz zwischen Deutschland und den USA. #EaglesvsCommanders
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Wüst folgt Merz auf seinem Kurs, die "Brandmauer" zur AfD teilweise einzureissen. (TheRealTom auf X)
Kommentar: Die Brandmauer ist undemokratisch und tötet. Relevante Teile der Bevölkerung haben das längst verstanden. Irgendwann muss das auch die CDU/CSU verstehen.
Kommentar: Die Brandmauer ist undemokratisch und tötet. Relevante Teile der Bevölkerung haben das längst verstanden. Irgendwann muss das auch die CDU/CSU verstehen.
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7.September 2024: Fly Eagles 🦅 at Sao Paulo. #FreeSpeech for Brazil. Ich war damals im Stadion, da ich im Rahmen der Debatte um das X-Verbot in Brasilien war.
🏈 Bei allem Verständnis für amerikanischen Patriotismus und Militarismus. Wir brauchen keine US-Truppen auf deutschem Boden. #AmiGoHome #BillsvsChiefs
Links oben im zweiten Bild, soweit ersichtlich, B2-Tarnkappenbomber (ggf. auch ein B21), der während der US-Nationalhymne über das Stadion in Kansas City fliegt.
PS: Kansas City schlägt Buffalo mit 32:29 und zieht erneut in den Super Bowl ein.
Links oben im zweiten Bild, soweit ersichtlich, B2-Tarnkappenbomber (ggf. auch ein B21), der während der US-Nationalhymne über das Stadion in Kansas City fliegt.
PS: Kansas City schlägt Buffalo mit 32:29 und zieht erneut in den Super Bowl ein.
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Grünes Grinsen: Das hässliche Gesicht der politischen Elite
Ein Foto, das Empörung auslöst und die Spaltung einer Nation offenbart. Politische Arroganz wird zur Provokation für eine wütende Gesellschaft.
Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Ein Foto, das Empörung auslöst und die Spaltung einer Nation offenbart. Politische Arroganz wird zur Provokation für eine wütende Gesellschaft.
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Grünes Grinsen: Das hässliche Gesicht der politischen Elite
Ein Foto, das Empörung auslöst und die Spaltung einer Nation offenbart. Politische Arroganz wird zur Provokation für eine wütende Gesellschaft.
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Strafanzeige gegen Karl Lauterbach wegen Volksverhetzung und „Majestätsbeleidigung“ von Merz
Abschrift meiner Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgrund seines heutigen Tweets zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wegen aller in Betracht kommenden Delikte, insbesondere wegen des Verdachts des Verstoßes gegen § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) und § 185, 188 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung).
I. Folgender Sachverhalt liegt zugrunde:
[siehe Beitragsbild]
Der zwischenzeitlich gelöschte Post von Lauterbach, abgesetzt am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, könnte eine Verharmlosung der unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Verbrechen im Sinne des § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs darstellen. Vergleichbare Postings von Oppositionellen führen auf Grund der beruflichen Erfahrung des Verfassers regelmäßig zu Strafverfahren und auch zu Verurteilungen.
Der Verfasser selbst ist zwar der Rechtsauffassung, dass es sich um eine zulässige Meinungsäußerung von Karl Lauterbach handelt. Allerdings ist der Verfasser nicht dazu berufen, die strafrechtliche Bewertung dahingehend vorzunehmen, ob ein Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft eingeleitet werden sollte. Die Empörung im Netz ist jedenfalls groß.
[Welt-Beitrag]
Die Äußerung könnte zulasten von Kanzlerkandidat Friedrich Merz auch eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung darstellen, die die Staatsanwaltschaft bei Feststellung des besonderem öffentlichem Interesses, welches hier aufgrund der riesigen Reichweite vorliegen wird, selbst verfolgen müsste, sofern Friedrich Merz nicht widerspricht, wozu noch nichts bekannt ist.
II.
Es wird beantragt, den Eingang dieser Strafanzeige zu bestätigen und das zum Ermittlungsverfahren zugehörige Aktenzeichen mitzuteilen, § 158 Abs. 1 S. 3, 4 StPO.
Mit freundlichen Grüßen,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
X-Trends zum Thema: #WeRemember, Heute vor 80 Jahren, Januar 1945, Auschwitz, Schuldkult. X-Link
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Abschrift meiner Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach aufgrund seines heutigen Tweets zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus:
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wegen aller in Betracht kommenden Delikte, insbesondere wegen des Verdachts des Verstoßes gegen § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) und § 185, 188 StGB (Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung).
I. Folgender Sachverhalt liegt zugrunde:
[siehe Beitragsbild]
Der zwischenzeitlich gelöschte Post von Lauterbach, abgesetzt am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, könnte eine Verharmlosung der unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Verbrechen im Sinne des § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuchs darstellen. Vergleichbare Postings von Oppositionellen führen auf Grund der beruflichen Erfahrung des Verfassers regelmäßig zu Strafverfahren und auch zu Verurteilungen.
Der Verfasser selbst ist zwar der Rechtsauffassung, dass es sich um eine zulässige Meinungsäußerung von Karl Lauterbach handelt. Allerdings ist der Verfasser nicht dazu berufen, die strafrechtliche Bewertung dahingehend vorzunehmen, ob ein Ermittlungsverfahren durch die Staatsanwaltschaft eingeleitet werden sollte. Die Empörung im Netz ist jedenfalls groß.
[Welt-Beitrag]
Die Äußerung könnte zulasten von Kanzlerkandidat Friedrich Merz auch eine gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung darstellen, die die Staatsanwaltschaft bei Feststellung des besonderem öffentlichem Interesses, welches hier aufgrund der riesigen Reichweite vorliegen wird, selbst verfolgen müsste, sofern Friedrich Merz nicht widerspricht, wozu noch nichts bekannt ist.
II.
Es wird beantragt, den Eingang dieser Strafanzeige zu bestätigen und das zum Ermittlungsverfahren zugehörige Aktenzeichen mitzuteilen, § 158 Abs. 1 S. 3, 4 StPO.
Mit freundlichen Grüßen,
Markus Haintz
Rechtsanwalt
X-Trends zum Thema: #WeRemember, Heute vor 80 Jahren, Januar 1945, Auschwitz, Schuldkult. X-Link
In eigener Sache: Wenn ihr uns im Kampf für die Meinungsfreiheit und unterstützen wollt, könnt ihr das hier tun.
Forwarded from Gordon Pankalla (Herzensanwalt) (Gordon Pankalla)
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Nun sieht Merz mal was passiert, wenn man sich gegen die illegale Migration stellt, JEDER der dies tut wird als Nazi bezeichnet ... vgl. dazu auch das Posting von Lauterbach! Hier kann nur die Flucht nach vorne helfen und dies bedeutet:
die Brandmauer einreißen und endlich die Politik machen, die sich die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht !
die Brandmauer einreißen und endlich die Politik machen, die sich die große Mehrheit der Bevölkerung wünscht !
HAINTZ.media
Nun sieht Merz mal was passiert, wenn man sich gegen die illegale Migration stellt, JEDER der dies tut wird als Nazi bezeichnet ... vgl. dazu auch das Posting von Lauterbach! Hier kann nur die Flucht nach vorne helfen und dies bedeutet: die Brandmauer einreißen…
Die links-grün-woken nutzen die Nazikeule dazu, jegliche argumentative Debatte, nicht nur über Migration, zu verhindern. Schluss damit!
Forwarded from Redaktionsmannschaft
Grünlippmuschel von Kopp Vital® – eine Tradition voller Kraft und Natur
Lassen Sie sich von der Magie des Meeres inspirieren: Die Grünlippmuschel, ein einzigartiger Schatz aus den unberührten Gewässern Neuseelands, wurde von den Maori, den Ureinwohnern des Landes, schon vor Tausenden von Jahren geschätzt.
Sie galt als Geschenk des Meeres – ein Symbol für Stärke, Balance und das harmonische Zusammenspiel von Mensch und Natur.
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Neu bei Kopp
Lassen Sie sich von der Magie des Meeres inspirieren: Die Grünlippmuschel, ein einzigartiger Schatz aus den unberührten Gewässern Neuseelands, wurde von den Maori, den Ureinwohnern des Landes, schon vor Tausenden von Jahren geschätzt.
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Die Grüne Antwort auf eine schreckliche Tat: Eine schallende Ohrfeige
Nach der entsetzlichen Tat in Aschaffenburg fordern die Grünen noch mehr Zuzug. Ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und der Bürger.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Nach der entsetzlichen Tat in Aschaffenburg fordern die Grünen noch mehr Zuzug. Ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und der Bürger.
Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZ.media
Haintz.Media
Die Grüne Antwort auf eine schreckliche Tat: Eine schallende Ohrfeige
Nach der entsetzlichen Tat in Aschaffenburg fordern die Grünen noch mehr Zuzug. Ein Schlag ins Gesicht der Betroffenen und der Bürger.
Ist Strack-Zimmermann „ein Stück Sch…“ ?
Die Kriegsrhetorik von Strack-Zimmermann finden viele weitere Kriegstreiber sicherlich so gut wie ein Stück Schokolade. X-Link
Die Kriegsrhetorik von Strack-Zimmermann finden viele weitere Kriegstreiber sicherlich so gut wie ein Stück Schokolade. X-Link
Forwarded from Immer Gesund
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