Forwarded from Rechtsanwalt Wilfried Schmitz
25_1_1_Bekanntmachung_zu_Strafverfahren_des_Arztes_Heinrich_Habig.pdf
120.3 KB
1.1.2025
Strafverfahren des Recklinghausener Arztes Heinrich-Karl Werner Habig
Bekanntmachung seines Verteidigers Rechtsanwalt Wilfried Schmitz zu den neuesten Entwicklungen
In dem 1. Revisionsverfahren von Heinrich-Karl Werner Habig (nachfolgend Heinrich Habig) gegen das 1. (Teil-)Urteil des Landgerichts Bochum vom 29.6.2023 zu AZ. 12 KLs-35 Js 540/22-6/23, mit dem Heinrich-Karl Werner Habig zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt worden ist,
wegen des Tatvorwurfs der unrichtigen Dokumentation einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in 207 Fällen, davon in 190 Fällen in Tateinheit mit dem Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse.
Am 30.12.2024 wurde mir nun der Beschluss des 4. Strafsenats des BGH (Az: 4 StR 75/24) vom 11.9.2024 (sic!!) postalisch zugestellt, mit dem die Revision gegen das vorgenannte Urteil vom 29.6.2023 verworfen worden ist.
https://www.tgoop.com/RAWilfriedSchmitz
Strafverfahren des Recklinghausener Arztes Heinrich-Karl Werner Habig
Bekanntmachung seines Verteidigers Rechtsanwalt Wilfried Schmitz zu den neuesten Entwicklungen
In dem 1. Revisionsverfahren von Heinrich-Karl Werner Habig (nachfolgend Heinrich Habig) gegen das 1. (Teil-)Urteil des Landgerichts Bochum vom 29.6.2023 zu AZ. 12 KLs-35 Js 540/22-6/23, mit dem Heinrich-Karl Werner Habig zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten verurteilt worden ist,
wegen des Tatvorwurfs der unrichtigen Dokumentation einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 in 207 Fällen, davon in 190 Fällen in Tateinheit mit dem Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse.
Am 30.12.2024 wurde mir nun der Beschluss des 4. Strafsenats des BGH (Az: 4 StR 75/24) vom 11.9.2024 (sic!!) postalisch zugestellt, mit dem die Revision gegen das vorgenannte Urteil vom 29.6.2023 verworfen worden ist.
https://www.tgoop.com/RAWilfriedSchmitz
Zu obigem👆 Post:
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz fiel mir schon einige Male unangenehm auf, weil er sehr negativ über die Arbeit von Kollegen sprach, die in seiner Sicht entweder Dilettanten zu sein scheinen oder kontrollierte Opposition, weil sich nicht "das Richtige" tun oder das Richtige nicht richtig tun und sich so eine Abfuhr nach der anderen vom Rechtsstaat einfangen. Auch mich traf dieser Vorwurf schon. Dass der in diesem Bereich völlig daniederliegende Restrechtsstaat selbst das Problem sein könnte, scheint da eher zweitrangig zu sein. Vielleicht hilft diese für Heinrich Habig bittere Entscheidung zur Reflexion.
Ich habe bereits in der Hochphase der Coronakrise gesagt: Wenn wir Urteile wollen, die dem Gerechtigkeitsgefühl aller billig und gerecht denkenden Menschen entsprechen, müssen wir erst die öffentliche Meinung ändern. Auch Richter sind nur Menschen und den gleichen Mechanismen unterworfen wie alle anderen. Ich versuche das auf vielen Wegen und bin dankbar um alle, die sich seit Jahren eine Niederlage nach der anderen einfangen und trotzdem weiter machen.
Es wäre schön, wenn die Arbeit anderer auch entsprechend gewertschätzt oder zumindest nicht niedergemacht würde. Ich bin überzeugt, dass nur die Vielfalt der Ansätze zum Ziel führen wird. Irgendwann wird irgendjemand den richtigen Weg zur richtigen Zeit beim richtigen Adressaten gefunden haben. Das sollte man gegenseitig unterstützen, nicht bekämpfen. Die Gegner sitzen ganz woanders, sind mächtig und haben unvorstellbare finanzielle und personelle Ressourcen. Es geht nur mit Kooperation.
Ich hoffe, dieser fromme Neujahrswunsch ist nicht zu groß für 2025. Falls doch wünsche ich mir Weltfrieden😉
Rechtsanwalt Wilfried Schmitz fiel mir schon einige Male unangenehm auf, weil er sehr negativ über die Arbeit von Kollegen sprach, die in seiner Sicht entweder Dilettanten zu sein scheinen oder kontrollierte Opposition, weil sich nicht "das Richtige" tun oder das Richtige nicht richtig tun und sich so eine Abfuhr nach der anderen vom Rechtsstaat einfangen. Auch mich traf dieser Vorwurf schon. Dass der in diesem Bereich völlig daniederliegende Restrechtsstaat selbst das Problem sein könnte, scheint da eher zweitrangig zu sein. Vielleicht hilft diese für Heinrich Habig bittere Entscheidung zur Reflexion.
Ich habe bereits in der Hochphase der Coronakrise gesagt: Wenn wir Urteile wollen, die dem Gerechtigkeitsgefühl aller billig und gerecht denkenden Menschen entsprechen, müssen wir erst die öffentliche Meinung ändern. Auch Richter sind nur Menschen und den gleichen Mechanismen unterworfen wie alle anderen. Ich versuche das auf vielen Wegen und bin dankbar um alle, die sich seit Jahren eine Niederlage nach der anderen einfangen und trotzdem weiter machen.
Es wäre schön, wenn die Arbeit anderer auch entsprechend gewertschätzt oder zumindest nicht niedergemacht würde. Ich bin überzeugt, dass nur die Vielfalt der Ansätze zum Ziel führen wird. Irgendwann wird irgendjemand den richtigen Weg zur richtigen Zeit beim richtigen Adressaten gefunden haben. Das sollte man gegenseitig unterstützen, nicht bekämpfen. Die Gegner sitzen ganz woanders, sind mächtig und haben unvorstellbare finanzielle und personelle Ressourcen. Es geht nur mit Kooperation.
Ich hoffe, dieser fromme Neujahrswunsch ist nicht zu groß für 2025. Falls doch wünsche ich mir Weltfrieden😉
Ich lasse ein paar Freiwillige mal an ein paar unsortierten Gedanken teilhaben, die ich über den Jahreswechsel hatte, als ich mir einen Teil des AWEF angehört habe.
https://indikativ.jetzt/unsortierte-gedanken-zum-awef-zur-bewegung-und-zum-jahresauftakt/
https://indikativ.jetzt/unsortierte-gedanken-zum-awef-zur-bewegung-und-zum-jahresauftakt/
Indikativ Jetzt
Unsortierte Gedanken zum AWEF, zur Bewegung und zum Jahresauftakt - Indikativ Jetzt
Zum Jahresauftakt ein paar nicht zu Ende gedachte Gedanken. Wer daran teilhaben und mitdenken will, ist herzlich eingeladen.
Ich habe gerade gelesen, man solle für Wikipedia spenden und so Musk den Stinkefinger zeigen, der das freie und neutrale (!) Wissen angreife.
Die Wikipedia ist nicht neutral. Dazu gibt es mittlerweile jahrealtes Wissen. Sie kann sogar Leben kosten. Clemens Arvay hat sich das Leben genommen. Er war ein Held.
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=5rGcQLwv4hM
Die Wikipedia ist nicht neutral. Dazu gibt es mittlerweile jahrealtes Wissen. Sie kann sogar Leben kosten. Clemens Arvay hat sich das Leben genommen. Er war ein Held.
https://www.youtube.com/watch?app=desktop&v=5rGcQLwv4hM
YouTube
Clemens Arvay - Rufmord in der Wikipedia, die Analyse | #44 Wikihausen
Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler.
Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/
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Der Biologe und Gesundheitsökologe Clemens Arvay hat sich kritisch zu RNA Impfungen und zu den…
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Der Biologe und Gesundheitsökologe Clemens Arvay hat sich kritisch zu RNA Impfungen und zu den…
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In diesem Kurzvideo vom 3. April 2023 fasst Roger Köppel für die Weltwoche die heuchlerische Doppelmoral um Nordstream 2 wunderbar zusammen. Russland, China und Brasilien hatten einen Vorschlag für eine Resolution eingebracht, die den UN-Generalsekretär dazu auffordert, Vorschläge für eine unabhängige Untersuchung der Anschläge auf Nord Stream zu machen.
Wir brauchen Politiker, die deutsche Interessen vertreten und nicht solche, die in München eine Kriegstreiberkonferenz ausrichten, mit Nationen, die uns wie auch unsere eigene Regierung schaden wollen.
Denn was soll es anderes sein, wenn der größte kriegerische Anschlag auf eine für unsere Volkswirtschaft überlebenswichtige Energieinfrastruktur nicht einmal aufgeklärt werden soll?
Die Folge ist, dass wir nun teures LNG-Gas in den USA einkaufen, die von namhaften Stimmen für diesen Anschlag verantwortlich gemacht werden und gerne unsere Industrie bei sich aufnehmen...
Wir sehen uns am 15.2.25 um 14 Uhr auf dem Königsplatz in München.
Wir brauchen Politiker, die deutsche Interessen vertreten und nicht solche, die in München eine Kriegstreiberkonferenz ausrichten, mit Nationen, die uns wie auch unsere eigene Regierung schaden wollen.
Denn was soll es anderes sein, wenn der größte kriegerische Anschlag auf eine für unsere Volkswirtschaft überlebenswichtige Energieinfrastruktur nicht einmal aufgeklärt werden soll?
Die Folge ist, dass wir nun teures LNG-Gas in den USA einkaufen, die von namhaften Stimmen für diesen Anschlag verantwortlich gemacht werden und gerne unsere Industrie bei sich aufnehmen...
Wir sehen uns am 15.2.25 um 14 Uhr auf dem Königsplatz in München.
IndikativJetzt
Ich habe gerade gelesen, man solle für Wikipedia spenden und so Musk den Stinkefinger zeigen, der das freie und neutrale (!) Wissen angreife. Die Wikipedia ist nicht neutral. Dazu gibt es mittlerweile jahrealtes Wissen. Sie kann sogar Leben kosten. Clemens…
Um das zum verlinkten Video noch einmal deutlich zu sagen: Clemens Arvay hat mir und meiner Familie und vielleicht zigtausenden weiteren Menschen die Gesundheit gerettet und vielleicht auch das Leben. Er war ein Held. Ich denke sehr oft an ihn, zurzeit täglich in Vorbereitung der Friedensdemo am 15.2. und das ist der Grund:
Wir haben am 18. Februar 2023 unsere erste Versammlung von Macht Frieden gemacht. Sie war ein großer Erfolg. Rund 25.000 versammelten sich in München, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Ihr könnt Euch vorstellen, wie die Stimmung bei allen Anwesenden war, angesichts der ersten großen Friedensdemo nach vielen Jahren und entsprechend war auch die Stimmung im Orgateam, so etwas auf die Beine gestellt zu haben. Da war Hoffnung und schon auch ein bisschen Euphorie.
Kurz danach erreichte mich die Nachricht. Clemens Arvay hatte sich an diesem Tag das Leben genommen. Das hat mich tief getroffen. So nah beinander konnten Licht und Schatten sein. Keinen anderen Kritiker hatte ich so ruhig, sachlich und friedvoll in seiner Kommunikation erlebt. Er hat wahrlich Großes für die Aufklärung, für die Demokratie und die Menschheit geleistet.
Er hätte einen Preis verdient, wenn die Preise, die sie denen umhängen, die Menschen in die Spritze und in den Tod getrieben haben, noch etwas wert wären. Lasst stattdessen die Erinnerung an ihn und sein Werk leben und uns weiter an der Aufarbeitung arbeiten.
Wir haben am 18. Februar 2023 unsere erste Versammlung von Macht Frieden gemacht. Sie war ein großer Erfolg. Rund 25.000 versammelten sich in München, um ein Zeichen für den Frieden zu setzen. Ihr könnt Euch vorstellen, wie die Stimmung bei allen Anwesenden war, angesichts der ersten großen Friedensdemo nach vielen Jahren und entsprechend war auch die Stimmung im Orgateam, so etwas auf die Beine gestellt zu haben. Da war Hoffnung und schon auch ein bisschen Euphorie.
Kurz danach erreichte mich die Nachricht. Clemens Arvay hatte sich an diesem Tag das Leben genommen. Das hat mich tief getroffen. So nah beinander konnten Licht und Schatten sein. Keinen anderen Kritiker hatte ich so ruhig, sachlich und friedvoll in seiner Kommunikation erlebt. Er hat wahrlich Großes für die Aufklärung, für die Demokratie und die Menschheit geleistet.
Er hätte einen Preis verdient, wenn die Preise, die sie denen umhängen, die Menschen in die Spritze und in den Tod getrieben haben, noch etwas wert wären. Lasst stattdessen die Erinnerung an ihn und sein Werk leben und uns weiter an der Aufarbeitung arbeiten.
Finger weg von #unsereDemokratie, Herr Musk! Wir Deutschen wollen das so und es ginge noch weit mehr mit dem richtigen Kanzler. Nur weil man aufhört zu essen, heißt das noch lange nicht, dass man verhungert! #Habeck4Kanzler #TeamHabeck 💚🌻
https://x.com/IndikativJetzt/status/1875169405077983251
https://x.com/IndikativJetzt/status/1875169405077983251
"Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich", sagte Habeck dem "Spiegel".
Die gute Nachricht: Die Kriegsausgaben bleiben gleich. Das Ziel ist bald erreicht. Habeck verschiebt nur die Relationen durch Anpassung des BIP nach unten.
Die schlechte Nachricht: Das Geld fehlt woanders, aber das sollten uns unsere Oligarchen hier und in Übersee wert sein.
Lasst uns die Bundestagswahl zur Friedenswahl machen und am 15.2.25 um 14 Uhr auf dem Königsplatz in München ein deutliches Zeichen für den Frieden setzen!
Die gute Nachricht: Die Kriegsausgaben bleiben gleich. Das Ziel ist bald erreicht. Habeck verschiebt nur die Relationen durch Anpassung des BIP nach unten.
Die schlechte Nachricht: Das Geld fehlt woanders, aber das sollten uns unsere Oligarchen hier und in Übersee wert sein.
Lasst uns die Bundestagswahl zur Friedenswahl machen und am 15.2.25 um 14 Uhr auf dem Königsplatz in München ein deutliches Zeichen für den Frieden setzen!
Also wenn der letzte um die Demokratie (die wirkliche, nicht unsere) besorgte Spiegel-Mitarbeiter einen einsamen Hilferuf absetzen wollte, hätte er den Spiegel-Schriftzug auch gleich schwarz-weiß gestalten können. Da wäre es dann auch nicht mehr drauf angekommen. So kann man Habeck den Satz ja fast schon sprechen hörren.😅
Wann Faschismus beginnt
"Faschismus beginnt und endet im Kopf. Wenn es en vogue wird, nur mehr in einem Erzählstrang denken, sprechen und handeln zu dürfen, wie bei einem „fascio“ eben, einsträngig, kann es im Außen, in der phänotypischen Ausgestaltung, immer noch schlimmer kommen. Aber das Bett ist bereitet. Der Faschismus komplett. Er existiert. Wenn asthmatische Kinder auf Wanderungen zu Masken über der Nase gezwungen werden und der Blick hinter die Norm nicht mehr erlaubt wird, das menschliche Bedürfnis negiert, das Mitgefühl eliminiert, dann ist das die vollkommene Unterwerfung einer Gesinnung unter einen vorgegebenen menschenverachtenden Erzählstrang. Faschismus.“
"Faschismus beginnt und endet im Kopf. Wenn es en vogue wird, nur mehr in einem Erzählstrang denken, sprechen und handeln zu dürfen, wie bei einem „fascio“ eben, einsträngig, kann es im Außen, in der phänotypischen Ausgestaltung, immer noch schlimmer kommen. Aber das Bett ist bereitet. Der Faschismus komplett. Er existiert. Wenn asthmatische Kinder auf Wanderungen zu Masken über der Nase gezwungen werden und der Blick hinter die Norm nicht mehr erlaubt wird, das menschliche Bedürfnis negiert, das Mitgefühl eliminiert, dann ist das die vollkommene Unterwerfung einer Gesinnung unter einen vorgegebenen menschenverachtenden Erzählstrang. Faschismus.“
Sicherheitsgrenzwerte bis zu 470fach überschritten
„Die Ironie ist frappierend“, bemerkte er. „Diese Studierenden haben eine wichtige Arbeit geleistet, die die Aufsichtsbehörden versäumt haben. Es ist nicht übermäßig kompliziert – wir hätten uns nicht auf Studierende verlassen dürfen, um Tests durchzuführen, die in erster Linie in der Verantwortung der Aufsichtsbehörden lagen.“
Potzblitz, welch Erkenntnis und das lange nachdem interessierte Privatleute auf eigene Kosten und mit dem Einsatz erheblicher privater Ressourcen genau dies festgestellt haben und dafür diffamiert wurden.
Was machen eigentlich Jens Spahn, Klaus Cichutek und Karl Lauterbach gerade? Laufen die noch frei herum?
https://tkp.at/2025/01/03/fda-labor-deckt-gefaehrliche-dna-verunreinigung-in-covid-19-impfstoffen-auf/
„Die Ironie ist frappierend“, bemerkte er. „Diese Studierenden haben eine wichtige Arbeit geleistet, die die Aufsichtsbehörden versäumt haben. Es ist nicht übermäßig kompliziert – wir hätten uns nicht auf Studierende verlassen dürfen, um Tests durchzuführen, die in erster Linie in der Verantwortung der Aufsichtsbehörden lagen.“
Potzblitz, welch Erkenntnis und das lange nachdem interessierte Privatleute auf eigene Kosten und mit dem Einsatz erheblicher privater Ressourcen genau dies festgestellt haben und dafür diffamiert wurden.
Was machen eigentlich Jens Spahn, Klaus Cichutek und Karl Lauterbach gerade? Laufen die noch frei herum?
https://tkp.at/2025/01/03/fda-labor-deckt-gefaehrliche-dna-verunreinigung-in-covid-19-impfstoffen-auf/
Sie sind besser als Satiriker. "Es ist Zeit für Russland, seine Militärbasen in Syrien zu verlassen. Es sollte ein Staat sein, der volle Kontrolle über sein Territorium hat."
Das sagt Annalena über Russland, welche offiziell mit den neuen Machthabern vereinbart hat, dass die Basen bestehen bleiben, und während die Türkei im Norden, die USA die Öl und Weizenfelder im Osten und Israel die wichtigsten Wasserressourcen Syriens sich im Süden unter den Nagel reißen, und die gesamte Militär- und teile der zivilen Infrastruktur durch die genannten Länder zerbombt werden.
Das ist Satire, die man gar nicht erfinden kann!
https://x.com/jochen_mitschka/status/1875430223845503431
Das sagt Annalena über Russland, welche offiziell mit den neuen Machthabern vereinbart hat, dass die Basen bestehen bleiben, und während die Türkei im Norden, die USA die Öl und Weizenfelder im Osten und Israel die wichtigsten Wasserressourcen Syriens sich im Süden unter den Nagel reißen, und die gesamte Militär- und teile der zivilen Infrastruktur durch die genannten Länder zerbombt werden.
Das ist Satire, die man gar nicht erfinden kann!
https://x.com/jochen_mitschka/status/1875430223845503431
Da denkt man kurz vor dem Schlafengehen noch, ob das jetzt nicht etwas übertrieben ist und man so spät überhaupt noch was posten soll und stellt nach dem Aufwachen fest, dass manches schneller gehen kann als gedacht.🤷
"Und was, wenn Musk nur provoziert, damit die EU den Zensurhammer auspackt, um danach mit Klarnamenpflicht zu befrieden bis die dann obligatorische digitale Identität verfügbar ist? Es ist spät. Gute Nacht!"
https://x.com/IndikativJetzt/status/1875316148377690368
"Und was, wenn Musk nur provoziert, damit die EU den Zensurhammer auspackt, um danach mit Klarnamenpflicht zu befrieden bis die dann obligatorische digitale Identität verfügbar ist? Es ist spät. Gute Nacht!"
https://x.com/IndikativJetzt/status/1875316148377690368