Die Verfügbarkeit von Lebensmitteln wird bald eine größere Herausforderung sein als der Preis. Das meint zumindest der Metro-Chef. Vielleicht wäre alles etwas einfacher, wenn ein aufgeblähter, teurer und im Grunde überflüssiger Beamtenapparat in Brüssel sich nicht ständig neuen Unfug ausdächte.
https://m.focus.de/finanzen/news/metro-chef-schlaegt-alarm-europa-muss-schauen-wo-es-lebensmittel-herbekommt_id_260575331.html

Nach den Landtagswahlen im Osten und angesichts der Umfrageergebnisse für die bevorstehende Bundestagswahl sind die Hosen der Altparteien voll wie nie. In letzter Minute versuchen sie verzweifelt zu verhindern, dass die AfD irgendwann einmal ihren Wählerauftrag erfüllen könnte – und Einfluss auf die Besetzung hoher Richterposten erhält. Mit Demokratie und Respekt vor dem Souverän hat das nichts mehr zu tun. Diese Leute sind nicht nur politisch, sondern auch moralisch vollkommen gescheitert.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/haende-weg-vom-bundesverfassungsgerichtsgesetz?amp=1

Wenn man solche Personen nach ihrer Amokfahrt „erkennungsdienstlich behandelt“ und dann wieder auf freien Fuß setzt, dann nur aus einem Grunde: Weil es politisch so gewollt ist. Wählen Sie die Politgangster, die das zu verantworten haben, so bald wie möglich ab!
https://www.bz-berlin.de/berlin/friedrichshain-kreuzberg/polizei-raser

#Steinmeier "droht" mit rumänischer "Lösung"? Kennt er auch die rumänische Lösung für Diktatoren und Undemokraten? Siehe Ceaușescu 1989. Nur mal so als Hinweis über Rumänien.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/steinmeier-droht-bei-neuwahlen-mit-rumaenischer-loesung/

In CDU-regierten Berlin schießen die Flüchtlingspaläste wie Pilze aus dem Boden. Der Landesflüchtlingskoordinator scheint allerdings nicht viel zu koordinieren zu haben. Sonst käme er nicht auf die geistreiche Idee, einen „10-Punkte-Plan“ zur Migration zu veröffentlichen. Den Senat scheint das Papier allerdings nicht so sehr zu interessieren, wie aus der Antwort auf meine schriftliche Anfrage (Drucksache 19/21111) hervorgeht. Man hat es sich dort nicht einmal angeschaut. Bleibt zu hoffen, dass der Koordinator seine Ergüsse nicht während der vom Steuerzahler bezahlten Arbeitszeit zu Papier gebracht hat.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/berlins-fluechtlingskoordinator-stellt-knallhart-forderungen-bei-der-migration-li.2278533

Die EU hat beschlossen, dass an den Binnengrenzen nach Rumänien und Bulgarien im neuen Jahr keine Grenzkontrollen mehr stattfinden. Damit wird der illegalen Migration vorsätzlich weiterer Vorschub geleistet. Bei den Altparteien dürfte die Freude groß sein. Sie bekommen quasi über Nacht noch mehr „Menschen geschenkt“. Bezahlen darf diesen Spaß der Souverän, also Sie! Jedenfalls solange, bis Sie die Politgangster abwählen.
https://www.dw.com/de/eu-beschluss-keine-grenzkontrolle-zu-bulgarien-und-rum%C3%A4nien/a-71033086

Offensichtlich ist der Berliner Senat nicht gewillt oder in der Lage, in Sachen „Bezahlkarte für Flüchtlinge“ endlich Nägel mit Köpfen zu machen. Wie aus der Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage (Drucksache 19/20992) hervorgeht, lamentiert man lieber herum, anstatt konkrete Beschlüsse zu fassen. Scheinbar soll das Thema solange zerredet werden, bis es irgendwann in der Versenkung verschwindet. Was in anderen Bundesländern längst gängige Praxis ist, scheint in Berlin nicht möglich zu sein. Wenn Sie sich eine handlungsfähige Landesregierung in Berlin wünschen, entbinden Sie CDU und SPD von ihren Pflichten, mit denen sie offenbar überfordert sind.

Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, fordert den Berliner Senat auf, unverzüglich Maßnahmen zur Abschiebung ausreisepflichtiger Syrer zu ergreifen.

„Die Entscheidung der Bundesregierung, 60 Millionen Euro an Hilfsgeldern nach Syrien zu senden, macht deutlich: Es gibt keine Hindernisse mehr, die rechtswidrig in Berlin lebenden 4.801 syrischen Personen ohne Aufenthaltstitel nach Syrien zurückzuführen.

Hilfen darf es nur in Verbindung mit einem umfassenden Rückführungsprogramm geben. Die Berliner Bürger haben ein Recht darauf, dass die bestehenden Gesetze endlich konsequent umgesetzt werden. 
Wir haben keinen Platz. 
Die Behörden und der Senat dürfen sich nicht länger wegducken, sondern müssen ihrer rechtsstaatlichen Verpflichtung gegenüber den Berlinern gerecht werden.“

Wie aus der Antwort auf meine schriftliche Anfrage (Drucksache 19/20987) an den Senat hervorgeht, ist im gesamten Jahr 2024 nicht ein einziger Asylantrag eines moldawischen Staatsbürgers positiv beschieden worden. Es wurden 348 Erstanträge und 923 Folgeanträge gestellt, die allesamt abgelehnt wurden. Kann dem Bürger und Steuerzahler mal irgendjemand erklären, warum diese offensichtlich gegenstandslosen Anträge überhaupt noch zur Bearbeitung angenommen werden? Das Ganze ist nichts weiter, als eine monströse Steuergeldverschwendung, die man ganz leicht verhindern könnte. Man lässt moldawische Staatsbürger, die nicht ausreichend finanzielle Mittel nachweisen können, gar nicht erst einreisen. Das ist in anderen Staaten gängige Praxis. Aber die haben auch verantwortungsbewusste Regierungen!

Am Freitag, den 10.01.2025, geht es endlich los mit "Magic Gunnars Schlager Revue".

Zeit für zeitgeistige Zärtlichkeit im Internetz! Der Troubadour der Liebe, der von uns allen so hochverehrte Magic Gunnar singt Melodien für Marzahn, Musik für Menschen!

Lasst Euch die Premiere nicht entgehen und schaltet das YouTube scharf und erlebt den Liebespapst auf seiner musikalischen Reise ins Zentrum unseres Seines! Marzahn!

https://youtu.be/4eHyD06ef4c?si=mYsV1qlnlDJGcb1M