Der schwarz-rote Senat wurde sich monatelang nicht einig, wie grün seine Politik in Sachen „Bezahlkarte für Geflüchtete“ nun eigentlich sein soll. Endlich hat man sich darauf geeinigt, die Karte einzuführen. Idiotischerweise aber erstmal nur für sechs Monate. Auf einen Beginn konnte man sich allerdings noch immer nicht festlegen. Es sind erhebliche Zweifel dahingehend angebracht, ob der grüne Bürgermeister Wegner (CDU) und seine wackeren Helden überhaupt noch handlungsfähig sind. In anderen Bundesländern wurde die Bezahlkarte schon längst eingeführt. Und zwar dauerhaft.
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/11/bezahlkarte-fluechtlinge-berlin-einigung-senat-cdu-spd.html

Wie lange wird der deutsche Souverän es sich noch gefallen lassen, dass sein hart erarbeitetes Steuergeld von einer kriminellen Altparteienclique in der ganzen Welt verschleudert wird? Es gibt nur eine Partei in Deutschland, die dieses Treiben sofort beendet, sobald der Wähler es wünscht.
https://apollo-news.net/entwicklungslnder-sollen-jhrlich-250-milliarden-dollar-erhalten-wir-sind-bereit-meint-baerbock/

In Berlin wird gemessert wie nie zuvor. Die Fachkräfte der „demokratischen“ Altparteien sind zu knapp 70% an der Messerei beteiligt. Ich fordere, jede Messerfachkraft sofort in die geliebte Heimat abzuschieben, unabhängig vom sog. „Aufenthaltsstatus“. Wer Gastrecht missbraucht, hat Gastrecht verwirkt. Jeder deutsche Politiker ist dem Souverän, dem deutschen Volk verpflichtet. Niemandem sonst!
https://derstatus.at/welt/messer-attacken-in-berlin-schockierende-zahlen-3258.html

Die Kriegstreiberei der Musterdemokraten nimmt an Fahrt auf. Nach der Genehmigung des Einsatzes von Langstreckenwaffen gegen Russland durch die abgewählte US-Regierung beraten nun die Franzosen und Briten allen Ernstes über die Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine. Dieser Wahnsinn sollte alsbald ein Ende finden. Noch ist es nicht zu spät. Der geistig Gesunde kann seine Hoffnung gegenwärtig wohl nur noch auf den zukünftigen Präsidenten Trump setzen.
https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-krieg-frankreich-und-grossbritannien-erwaegen-entsendung-von-truppen-li.2275418

Aktuell wollen 65% der vor dem Krieg in der Ostukraine ganz bis nach Berlin geflüchteten Ukrainer dauerhaft in Deutschland bleiben. Wie wir wissen, geht allerdings nicht jeder Wunsch in Erfüllung. Und dieser konkrete Wunsch steht dem deutschen Asylrecht entgegen. Asyl endet regelmäßig dann, wenn der Fluchtgrund entfallen ist. Das heißt im Klartext: Wenn der Krieg in der Ukraine beendet ist, geht es zurück in die geliebte Heimat! Die AfD wird auch weiterhin unbeirrt für die Einhaltung geltenden Rechts kämpfen. Auch wenn wir gegenwärtig die einzigen sind.
https://www.morgenpost.de/berlin/article407771192/immer-mehr-ukraine-fluechtlinge-wollen-fuer-immer-in-berlin-bleiben.html

Die Affinität der CDU zu illegalen Geldzuwendungen ist uns seit Jahrzehnten bekannt. Stichwort: „Schwarze Koffer“. Angesichts der horrenden und nicht ansatzweise verhältnismäßigen Mietkosten für den neuen CDU-Flüchtlingspalast im Westend drängt sich der Verdacht auf, dass es auch hier wieder mal nicht mit rechten Dingen zugeht. Aber keine Sorge, auch das wird aufgeklärt. Verlassen Sie sich darauf.
https://www.bz-berlin.de/berlin/westend-millionen-fuer-fluechtlingsheim

Anscheinend ist man im „Wertewesten“ nicht mehr dazu bereit, aus der Geschichte zu lernen. Ein weiteres Mal sollen junge Leute an der Front verheizt werden, um die sich abzeichnende Niederlage hinauszuzögern. Es bleibt nur zu hoffen, dass Präsident Trump diesen verbrecherischen Irrsinn schnell beenden wird. Und dass die verantwortlichen Kriegstreiber im „Wertewesten“ rechtsstaatlich zur Verantwortung gezogen werden.
https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-krieg-usa-fordern-herabsetzung-von-mindestalter-fuer-wehrdienst-in-der-ukraine-li.2276306

Sonntagspaziergang in meinem Wahlkreis in #Marzahn

Wozu brauchen wir als größter Nettozahler eine EU, die sich zwar nicht um die EU-Außengrenzen kümmert, aber dafür um Rauchverbote in der Öffentlichkeit? Genau. Es fällt einem kein vernünftiger Grund mehr ein. Ein überteuertes sozialistisches Politbüro in Brüssel, das sich nur um den eigenen Machterhalt und um eine absurde Gängelung der Bevölkerung kümmert, brauchen wir nicht.
https://www.bz-berlin.de/meinung/rauchverbot-man-verliert-respekt-vor-eu