Die Bezahlkarte sollte verhindern, dass Flüchtlinge ihre Sozialleistungen ins Ausland transferieren. Das wird von der grünen Flüchtlingsministerin in NRW vorsätzlich unterlaufen, indem sie sich weigert, die SEPA-Funktion abzuschaffen, mit der die Überweisung von Geldbeträgen auf jedes deutsche Konto möglich sind. Es wird höchste Zeit, den grünen Spuk auch in den Bundesländern, in denen diese Leute noch etwas zu sagen haben, zu beenden.
https://www.bild.de/politik/inland/asyl-und-fluechtlinge-buergermeister-deckt-murks-mit-bezahlkarte-auf-681dcc720592585716091f23?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Fasyl-und-fluechtlinge-buergermeister-deckt-murks-mit-bezahlkarte-auf-681dcc720592585716091f23%3Ft_ref%3Dhttps%253A%252F%252Fwww.google.com%252F

Diejenigen, die das über 1000 Seiten starke „AfD-Gutachten“ ausgebrütet haben, sollten sich einer psychologischen Begutachtung unterziehen. Es ist auch in ihrem Interesse! Ich wünsche schon mal gute Besserung.
https://www.welt.de/politik/deutschland/video256117088/AfD-Gutachten-veroeffentlicht-Das-ist-keine-serioese-Arbeit-das-naehert-sich-einem-Fall-fuer-die-Psychiatrie.html

Unsere EU-Gelder nehmen sie gerne. Die Illegalen, die über Polen zu uns eingereist sind, sind weniger willkommen. Am Ende bleibt es dabei, was die AfD schon seit Jahren predigt: Unsere Grenzen müssen lückenlos kontrolliert werden und Illegalen ist die Einreise konsequent zu verweigern. Das ist nicht nur geltende Rechtslage – sondern auch eines der (gebrochenen) Wahlkampfversprechen eines gewissen Herrn Merz.
https://www.bild.de/politik/inland/aufnahme-von-zwei-asylbewerbern-verweigert-6824b4245e132935c897af81?t_ref=https%3A%2F%2Fm.bild.de%2Fpolitik%2Finland%2Faufnahme-von-zwei-asylbewerbern-verweigert-6824b4245e132935c897af81

Unterwegs mit dem neuen Blauen Boten in meinem Wahlkreis in #Marzahn. Bürger informieren.

Am Ende des Kriegsgeheuls der Altparteien bleibt regelmäßig offen, wer eigentlich das Kanonenfutter spielen soll, wenn es (mal wieder) gegen Russland geht. Die Bundeswehr verfügt gegenwärtig über 180.000 Soldaten, während sich gleichzeitig 270.000 wehrfähige Ukrainer im Bundesgebiet aufhalten. Also, wer soll in den Heldenkampf ziehen? Die „toxischen“ Männer? Neu aufzustellende Migrantendivisionen? Und selbst, wenn das geklärt ist: Wofür soll heldenhaft gekämpft werden? Für die Regenbogenflagge? Für die „Deutschland, du mieses Stück Scheiße“-Fraktion der bunten Lastenfahrradfahrer? Fragen über Fragen…
https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/bundeswehr-krie-regenbogenflagge-fluechtlinge-merz/

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Der Wahlverlierer diktiert dem Wahlgewinner die politische Agenda – und am Ende bleibt alles beim Alten. Nur weil man den Wählerwillen, der AfD eine Regierungsbeteiligung zu verschaffen, in einem Maße ignoriert, das bisher nur in Nicht-Demokratien üblich war. Aus den ganzen Umständen der Regierungsbildung während der letzten Wochen kann man nur den einzig logischen Schluss ziehen: Was die Altparteien als „Unsere Demokratie“ bezeichnen, hat mit Demokratie im Wortsinn absolut nichts zu tun.
https://apollo-news.net/staatstragende-bedeutungslosigkeit/

Der Migrationsexperte der AfD-Hauptstadtfraktion, Gunnar Lindemann, kommentiert die Aussage des CDU-Fraktionschefs, der dem RBB sagte, „Die Berliner brauchen keine einzige weitere Unterkunft im Stadtgebiet.“:

„Wo Herr Stettner Recht hat, hat er Recht: Der Osten der Stadt ist bereits überproportional mit Migrantenunterkünften belastet, und im erheblich dichter bebauten Westteil ist ohnehin kaum noch Raum für weitere Unterkünfte. Ich habe allerdings erhebliche Zweifel daran..."
—-> Hier weiterlesen https://afd-fraktion.berlin/gunnar-lindemann-afd-cdu-stettner-hat-recht-keine-neuen-migrantenunterkuenfte-in-berlin/

Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik ist der Begriff „Volksverhetzung“ in diesem Ausmaß zu einem linken Kampfbegriff mutiert, wie in den letzten Jahren. Begonnen hat das Ganze während der Corona-Zeit und ist seitdem immer weiter professionalisiert worden. Justiz, Altparteien und eine gleichgeschaltete Presse scheinen Hand in Hand zu arbeiten, um die Bürger einzuschüchtern. Lesen Sie diese Abhandlung dazu und machen Sie sich ein eigenes Bild.
https://www.nius.de/analyse/news/linker-kampfbegriff-volksverhetzung-wie-der-holocaust-instrumentalisiert-wird-um-buerger-einzuschuechtern/4e54e57e-2f5a-4417-b85d-eb733d4c5cad

Der linksgrüne Altparteienblock, zu dem seit geraumer Zeit auch die CDU gehört, lässt keine Zweifel mehr daran aufkommen, wie sehr er Deutschland und die Deutschen hasst. Und das wird dann auch einer der Hauptgründe dafür sein, warum diese Leute die AfD unbedingt beseitigen wollen. Denn wir haben uns seit unserer Gründung für die Deutschen und für unsere Heimat eingesetzt. Und das werden wir auch weiterhin tun. 
https://www.nius.de/kommentar/news/die-cdu-sagt-es-offen-die-afd-soll-ausgeschaltet-werden/c945d98e-afc2-454d-8944-111273988655

Es ist an der Zeit! ⏰ PlenarArena Nr. 32 mit Frau Kaiser
Der Krieg in Syrien ist vorbei, Assad ist Geschichte. Die syrischen Asylbewerber müssen JETZT zurückkehren. ✈️ Zur ganzen Folge https://youtu.be/aOOBjAAIqJs

Zeit für #Remigration nach #Syrien

Ein Blick in den Koalitionsvertrag lässt den Schluss zu, dass sich in Sachen Energiepolitik unter Merz nichts ändern wird. Wir werden weiterhin die höchsten Strompreise der Welt haben und zusätzlich wird der ganze Murks noch mit Steuergeldern subventioniert. Es bleibt dabei: Nur die AfD steht für eine sinnvolle, preisgünstige und wirtschafts-, sowie bürgerfreundliche Energiepolitik.
https://kpmg-law.de/energie-im-koalitionsvertrag-2025-das-plant-die-kuenftige-regierung/

Das jahrelange und umfassende Politikversagen der Altparteien zeigt erste Erfolge. Wenn auch im negativen Sinne. Nirgendwo auf der Welt ist es teurer, ein Auto herzustellen, als in Deutschland. Unsere Schlüsselindustrie, um die wir jahrzehntelang auf der ganzen Welt beneidet wurden, ist nicht mehr wettbewerbsfähig. Beenden Sie diesen Wahnsinn und wählen Sie die Wirtschaftszerstörer aus allen Parlamenten. Es ist Ihre Zukunft!
https://www.nius.de/wirtschaft/news/neue-studie-wird-autobauen-in-deutschland-unbezahlbar/966a61ac-1284-4e86-b3ca-0b1c54898946

Wegen wochenlanger Bauarbeiten ist der Tramverkehr in Marzahn-Nord eingestellt. Die Haltestelle Niemegker Straße wird allerdings auch vom Ersatzverkehr nicht angefahren. In der Vergangenheit war das anders, da setzte die BVG hierfür Großraumtaxen ein. In der Beantwortung auf meine diesbezügliche Anfrage (Drucksache 19/22 561) flüchtet die BVG sich in Ausreden. Die Straßen seien „zu eng“ und es würde kein Bedarf bestehen. Alles Blödsinn. Die Straßen sind seit dem letzten Schienenersatzverkehr nicht verändert worden und der Bedarf ist natürlich vorhanden. Allein schon wegen des Einkaufszentrums, das direkt neben der Haltestelle liegt. Von den vielen Anwohnern, die täglich zur Arbeit fahren, ganz zu schweigen. Die Wahrheit ist: Die BVG spart zum Nachteil ihrer Kunden, anstatt die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen. Kaufen Sie sich anstatt einer Monatskarte lieber ein paar Wanderstiefel.

Angesichts des monströsen Engagements für die Ukraine, dass wir natürlich mit unserer Sicherheit und unserem Geld bezahlen dürfen, drängt sich langsam aber sicher die Frage auf, ob Bundes-Fritz vergessen hat, für welches Land er eigentlich zuständig ist. Kann ihn mal irgendjemand daran erinnern?
https://www.tagesschau.de/inland/selenskyj-besuch-berlin-pressekonferenz-100.html

Der großflächige Blackout in Spanien war an mit Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine Folge der Instabilität sogenannter erneuerbarer Energien. Natürlich werden die gleichgeschalteten Medien darüber nicht wahrheitsgemäß berichten. Die AfD steht als einzige Partei in Deutschland für eine sichere und preisgünstige Stromversorgung.
https://apollo-news.net/vorboten-des-blackout-spanien-als-letzte-warnung/