Wir kämpfen auch weiterhin für das Wahre, Schöne und Gute. Schönes Wochenende!
(Friedrichswerdersche Kirche)
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Kreisvorstand der AfD Siegen-Wittgenstein wieder im Amt!
Mit Beschluss vom 12.09.2024 hat das Landesschiedsgericht der AfD NRW festgestellt, dass der Kreisvorstand der AfD Kreisverband Siegen-Wittgenstein bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren wieder im Amt ist.
Der Entscheidung vorausgegangen war ein, sich über Monate ziehender Rechtsstreit, vor den parteiinternen Schiedsgerichten. Der Landesvorstand unter Martin Vincentz enthob im Juni den gesamten Kreisvorstand des Amtes. Die Kreisvorstandsmitglieder Zaum, Steffe und Schröder wurden zusätzlich mit einem Parteiausschlussverfahren überzogen. Als Grund hierfür wurde eine unterschiedliche Auffassung über den Umgang mit Antragstellern auf Mitgliedschaft genannt.
Christian Zaum (AfD-Fraktions-Chef im Kreistag) äußert sich dazu wie folgt: „Der Kreisverband der AfD Siegen-Wittgenstein sollte mit Personen aus dem Umfeld des Siegener Unternehmers Henning Zoz "geflutet" werden. Zahlreiche dieser Leute vertreten weder unser Programm noch hatten sie Interesse, an einem Aufnahmegespräch teilzunehmen. Als Reaktion empfahl der Kreisvorstand bei solchen Antragstellern die Ablehnung des Antrages.
Gleichzeitig empfahl der Kreisvorstand dieses Jahr auch Dutzende Antragsteller zur Aufnahme in die AfD. Ein ganz normaler Vorgang, der für den Landesvorstand allerdings reicht, um einen demokratisch gewählten Kreisvorstand abzusetzen. Es scheint, als wolle der Landesvorstand mit Hilfe von Henning Zoz genehme Mehrheiten im AfD Kreisverband Siegen-Wittgenstein schaffen. Einen solchen Eingriff in die innerparteiliche Demokratie lehnen wir strikt ab!“
Besonders pikant ist in diesem Zusammenhang, dass der AfD Landesvorstand einen angesetzten Verhandlungstermin unter dubiosen Gründen abzusagen versuchte und kurzfristig zu einem Kreisparteitag zur Neuwahl des Kreisvorstandes einlud. Diese Einflussnahme auf die innerparteiliche Gewaltenteilung setzte sich noch weiter fort. Sogar dem Landesschiedsgericht drohte der Landesvorstand nun mit Ordnungsmaßnahmen.
Zu den Vorgängen der letzten Wochen äußert sich Kreissprecher Roland Steffe wie folgt: „Das Urteil des Landesschiedsgerichts gibt Hoffnung auf ein schnelles Ende des Verfahrens. Der Kreisvorstand wird seine Arbeit nun unverzüglich wieder aufnehmen und sich endlich wieder mit vollem Tatendrang für unsere Heimat einsetzen können. Der Landesvorstand unter Martin Vincentz sollte die offenen Verfahren nun freiwillig zurückziehen und sich um die Belange der nordrhein-westfälischen Bürger kümmern, anstatt Parteifreunde mit Ausschlussverfahren zu überziehen.“
Mit Beschluss vom 12.09.2024 hat das Landesschiedsgericht der AfD NRW festgestellt, dass der Kreisvorstand der AfD Kreisverband Siegen-Wittgenstein bis zur Entscheidung im Hauptsacheverfahren wieder im Amt ist.
Der Entscheidung vorausgegangen war ein, sich über Monate ziehender Rechtsstreit, vor den parteiinternen Schiedsgerichten. Der Landesvorstand unter Martin Vincentz enthob im Juni den gesamten Kreisvorstand des Amtes. Die Kreisvorstandsmitglieder Zaum, Steffe und Schröder wurden zusätzlich mit einem Parteiausschlussverfahren überzogen. Als Grund hierfür wurde eine unterschiedliche Auffassung über den Umgang mit Antragstellern auf Mitgliedschaft genannt.
Christian Zaum (AfD-Fraktions-Chef im Kreistag) äußert sich dazu wie folgt: „Der Kreisverband der AfD Siegen-Wittgenstein sollte mit Personen aus dem Umfeld des Siegener Unternehmers Henning Zoz "geflutet" werden. Zahlreiche dieser Leute vertreten weder unser Programm noch hatten sie Interesse, an einem Aufnahmegespräch teilzunehmen. Als Reaktion empfahl der Kreisvorstand bei solchen Antragstellern die Ablehnung des Antrages.
Gleichzeitig empfahl der Kreisvorstand dieses Jahr auch Dutzende Antragsteller zur Aufnahme in die AfD. Ein ganz normaler Vorgang, der für den Landesvorstand allerdings reicht, um einen demokratisch gewählten Kreisvorstand abzusetzen. Es scheint, als wolle der Landesvorstand mit Hilfe von Henning Zoz genehme Mehrheiten im AfD Kreisverband Siegen-Wittgenstein schaffen. Einen solchen Eingriff in die innerparteiliche Demokratie lehnen wir strikt ab!“
Besonders pikant ist in diesem Zusammenhang, dass der AfD Landesvorstand einen angesetzten Verhandlungstermin unter dubiosen Gründen abzusagen versuchte und kurzfristig zu einem Kreisparteitag zur Neuwahl des Kreisvorstandes einlud. Diese Einflussnahme auf die innerparteiliche Gewaltenteilung setzte sich noch weiter fort. Sogar dem Landesschiedsgericht drohte der Landesvorstand nun mit Ordnungsmaßnahmen.
Zu den Vorgängen der letzten Wochen äußert sich Kreissprecher Roland Steffe wie folgt: „Das Urteil des Landesschiedsgerichts gibt Hoffnung auf ein schnelles Ende des Verfahrens. Der Kreisvorstand wird seine Arbeit nun unverzüglich wieder aufnehmen und sich endlich wieder mit vollem Tatendrang für unsere Heimat einsetzen können. Der Landesvorstand unter Martin Vincentz sollte die offenen Verfahren nun freiwillig zurückziehen und sich um die Belange der nordrhein-westfälischen Bürger kümmern, anstatt Parteifreunde mit Ausschlussverfahren zu überziehen.“
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Wie korrupt ist die Vorsitzende Richterin Beate Bojcum?
Mein Verfahren vor dem Landesschiedsgericht NRW wurde von der Parteirichterin Beate Bojcum aus dem Sauerland geführt.
Bojcum vertritt außerhalb der Partei das Siegener Parteimitglied Henning Zoz. Dieser strebt seit Anbeginn seiner Parteimitgliedschaft ein Mandat an.
Auch auf Nachfrage verschwieg Beate Bojcum, dass sie Anwältin meines innerparteilichen Konkurrenten Zoz ist.
Nun kündigt Zoz in der Siegener Zeitung eine Kandidatur gegen mich an - seine Anwältin Bojcum entzog mir zuvor gemeinsam mit dem Landesvorstand um Martin Vincentz die Mitgliedsrechte.
Alles nur Zufall? Wohl kaum. Unter Martin Vincentz erleben befangene Richter und Korruption Hochkonjunktur.
Bis zum heutigen Tage hat Bojcum nicht über den gegen sie gerichteten Befangenheitsantrag entschieden.
Mein Verfahren vor dem Landesschiedsgericht NRW wurde von der Parteirichterin Beate Bojcum aus dem Sauerland geführt.
Bojcum vertritt außerhalb der Partei das Siegener Parteimitglied Henning Zoz. Dieser strebt seit Anbeginn seiner Parteimitgliedschaft ein Mandat an.
Auch auf Nachfrage verschwieg Beate Bojcum, dass sie Anwältin meines innerparteilichen Konkurrenten Zoz ist.
Nun kündigt Zoz in der Siegener Zeitung eine Kandidatur gegen mich an - seine Anwältin Bojcum entzog mir zuvor gemeinsam mit dem Landesvorstand um Martin Vincentz die Mitgliedsrechte.
Alles nur Zufall? Wohl kaum. Unter Martin Vincentz erleben befangene Richter und Korruption Hochkonjunktur.
Bis zum heutigen Tage hat Bojcum nicht über den gegen sie gerichteten Befangenheitsantrag entschieden.
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Grenzen schützen - Schleuser aussperren!
Die Zahl der Schleusungsdelikte ist vergangenes Jahr um +60% auf knapp 8.000 gestiegen. Die Dunkelziffer dürfte noch höher liegen.
Deutschland scheint immer beliebter für Menschen-Schleuser zu werden. Dabei handelt es sich um einen selbstbeschleunigenden Prozess.
Schleusungen finden vorzugsweise innerhalb der eigenen Ethnie statt. Syrer schleusen Syrer, Afghanen schleusen Afghanen usw. Je mehr Ausländer wir in unser Land lassen, desto größer ist das Potenzial für das Einschleusen weiterer Illegaler.
Dass wir den Prozess stoppen können, haben die Grenzkontrollen während der EM 2024 gezeigt. In diesem kurzen Zeitraum konnten 275 Menschen-Schleuser festgesetzt, 9.172 unerlaubte Einreisen festgestellt und 6.401 Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden.
Es zeigt sich: Grenzschutz bildet die Grundlage für die Rückkehr zu Rechtsstaat und Sicherheit. Fehlt es an Mitteln, sind diese bereitzustellen. Wir müssen Grenzschutz wieder ernst nehmen.
Die Zahl der Schleusungsdelikte ist vergangenes Jahr um +60% auf knapp 8.000 gestiegen. Die Dunkelziffer dürfte noch höher liegen.
Deutschland scheint immer beliebter für Menschen-Schleuser zu werden. Dabei handelt es sich um einen selbstbeschleunigenden Prozess.
Schleusungen finden vorzugsweise innerhalb der eigenen Ethnie statt. Syrer schleusen Syrer, Afghanen schleusen Afghanen usw. Je mehr Ausländer wir in unser Land lassen, desto größer ist das Potenzial für das Einschleusen weiterer Illegaler.
Dass wir den Prozess stoppen können, haben die Grenzkontrollen während der EM 2024 gezeigt. In diesem kurzen Zeitraum konnten 275 Menschen-Schleuser festgesetzt, 9.172 unerlaubte Einreisen festgestellt und 6.401 Menschen an der Grenze zurückgewiesen werden.
Es zeigt sich: Grenzschutz bildet die Grundlage für die Rückkehr zu Rechtsstaat und Sicherheit. Fehlt es an Mitteln, sind diese bereitzustellen. Wir müssen Grenzschutz wieder ernst nehmen.
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Forwarded from Benedikt Kaiser
[Interview in türkisch-patriotischer Zeitung]
Auch unter türkischsprachigen Lesern fragt man sich, weshalb die Ampel-Parteien in Thüringen und Sachsen Quittungen vom Wähler ausgestellt bekommen haben und in Brandenburg ebenfalls ein blaues (und ggf. BSW-)Wunder erleben werden.
Meine Wahlanalyse für türkische Leser erschien gestern bei Aydınlık in der Europa-Beilage.
Grüße in die Runde.
___
// folgt dem kaiser
Auch unter türkischsprachigen Lesern fragt man sich, weshalb die Ampel-Parteien in Thüringen und Sachsen Quittungen vom Wähler ausgestellt bekommen haben und in Brandenburg ebenfalls ein blaues (und ggf. BSW-)Wunder erleben werden.
Meine Wahlanalyse für türkische Leser erschien gestern bei Aydınlık in der Europa-Beilage.
Grüße in die Runde.
___
// folgt dem kaiser
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+++Dortmunder Nordstadt: Wie das Establishment einen Stadtteil verrät+++
Einst war die Dortmunder Nordstadt ein stolzer Arbeiterstadtteil. Am Borsigplatz gründete sich der BVB. Doch heutzutage ist der Norden geprägt von Clans, Armutszuwanderung, Vermüllung und Verelendung.
Großspurig kündigten die Stadtoberen Sofortmaßnahmen gegen den Zerfall der Nordstadt an. Immer wieder betonen die Ratseliten die Vielfalt des Stadtteils.
Für die meisten Nordstadtbewohner mit und ohne Migrationshintergrund werden die Zustände jedoch immer unerträglicher: Rattenplagen, offener Drogenkonsum und Angsträume.
Die anhaltende Romazuwanderung sowie der Zuzug von Migranten aus Afrika und dem Orient belasten die Nordstadt wie kein anderes Quartier unserer Westfalenmetropole.
Als Bundestagsabgeordneter und Ratsherr will ich, dass es den Menschen im Norden gut geht.
Sie haben Sicherheit und Ordnung verdient. Diese wird es jedoch nur mit der AfD geben.
(Teil I)
Einst war die Dortmunder Nordstadt ein stolzer Arbeiterstadtteil. Am Borsigplatz gründete sich der BVB. Doch heutzutage ist der Norden geprägt von Clans, Armutszuwanderung, Vermüllung und Verelendung.
Großspurig kündigten die Stadtoberen Sofortmaßnahmen gegen den Zerfall der Nordstadt an. Immer wieder betonen die Ratseliten die Vielfalt des Stadtteils.
Für die meisten Nordstadtbewohner mit und ohne Migrationshintergrund werden die Zustände jedoch immer unerträglicher: Rattenplagen, offener Drogenkonsum und Angsträume.
Die anhaltende Romazuwanderung sowie der Zuzug von Migranten aus Afrika und dem Orient belasten die Nordstadt wie kein anderes Quartier unserer Westfalenmetropole.
Als Bundestagsabgeordneter und Ratsherr will ich, dass es den Menschen im Norden gut geht.
Sie haben Sicherheit und Ordnung verdient. Diese wird es jedoch nur mit der AfD geben.
(Teil I)
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Wer im Norden wohnt und mit mir ins Gespräch kommen will, meldet sich bitte unter:
Matthias.Helferich@bundestag.de
Gemeinsam packen wir es an, schmeißen kriminelle Clans raus und zeigen, dass der Norden den echten Dortmundern gehört.
Euer
Matthias Helferich
(MdB und Ratsherr)
(Teil II)
Matthias.Helferich@bundestag.de
Gemeinsam packen wir es an, schmeißen kriminelle Clans raus und zeigen, dass der Norden den echten Dortmundern gehört.
Euer
Matthias Helferich
(MdB und Ratsherr)
(Teil II)
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Das „Fallmanagement Rattenbekämpfung“ der Stadt Dortmund will sich der Rattenplage im Dortmunder Norden annehmen.
Die Kontaktdaten stelle ich euch zur Verfügung. Wenn sich nichts ändert, könnt ihr gerne Kontakt mit mir aufnehmen:
Matthias.Helferich@bundestag.de
Die Kontaktdaten stelle ich euch zur Verfügung. Wenn sich nichts ändert, könnt ihr gerne Kontakt mit mir aufnehmen:
Matthias.Helferich@bundestag.de
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Forwarded from 📢 Heimatkurier
❗️Anschlag in Köln: Marokkanische „Mocro-Mafia“ unter Verdacht
Durch die fortschreitende Massenmigration werden unter anderem kriminelle Strukturen nach Europa importiert. So beginnt gerade die tief ins Drogengeschäft verwickelte „Mocro-Mafia“ in Deutschland Fuß zu fassen und fällt dabei besonders durch ihr brutales Vorgehen auf, das sie jüngst in Köln zur Schau stellte.
▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/anschlag-in-koeln-marokkanische-mocro-mafia-unter-verdacht
⚠️ TEILEN UND FOLGEN: www.tgoop.com/heimatkurier
Durch die fortschreitende Massenmigration werden unter anderem kriminelle Strukturen nach Europa importiert. So beginnt gerade die tief ins Drogengeschäft verwickelte „Mocro-Mafia“ in Deutschland Fuß zu fassen und fällt dabei besonders durch ihr brutales Vorgehen auf, das sie jüngst in Köln zur Schau stellte.
▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/auslaenderkriminalitaet/anschlag-in-koeln-marokkanische-mocro-mafia-unter-verdacht
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Forwarded from Irmhild Boßdorf MdEP
Media is too big
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+++ Meine erste Rede im EU-Parlament+++
Armut und Ungleichheit sind keine Themen, die nur ferne Länder betreffen, sondern gehören mittlerweile zum traurigen Alltag in der EU!
8 % der Europäer gelten als arm, 20 % sind akut armutsgefährdet. Besonders dramatisch: jedes vierte Kind in der EU lebt in Armut. Das müssen wir ändern!
Armut und Ungleichheit sind keine Themen, die nur ferne Länder betreffen, sondern gehören mittlerweile zum traurigen Alltag in der EU!
8 % der Europäer gelten als arm, 20 % sind akut armutsgefährdet. Besonders dramatisch: jedes vierte Kind in der EU lebt in Armut. Das müssen wir ändern!
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