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Termin für die Sondersitzung des Chemnitzer Stadtrates steht fest:

Stadtrat - Montag (11.11.2024) - 15:00 Uhr - Stadtverordnetensaal des Rathauses, Markt 1, 09111 Chemnitz

Außerdem findet am Mittwoch (13.11.2024) die reguläre Sitzung des Chemnitzer Stadtrates statt.

Auf der Tagesordnung der Sondersitzung befinden sich neben dem dringlichen Anlass (Überblick über die geplanten Sparmaßnahmen der Stadt Chemnitz) zudem die Beschlussanträge der Fraktion, darunter auch eine Vorlage der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen.

Die gesamte Tagesordnung ist hier zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/si0057.asp?__ksinr=109442

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen beantragt Errichtung sog. Sprühnebelduschen in der Chemnitzer Innenstadt

Gerade in den heißen Sommertagen sind Möglichkeiten zur Abkühlung gerne gesehen. Und werten den öffentlichen Raum auf. In vielen Städten - wie hier im Video zu sehen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava - stehen deshalb bereits praktische Sprühnebelduschen, die sich großer Nachfrage erfreuen.

Wenn Chemnitz im nächsten Jahr als Kulturhauptstadt Gäste aus der ganzen Welt begrüßen möchte, wäre das doch zwischen dem überdimensionalen Enddarm von Karl Marx, versenkten Autos im Schloßteich und Apfelbaumparaden eine willkommene Abwechslung, von der Bürger einen wirklichen Mehrwert hätten.

Unsere Ratsfraktion hat deshalb den entsprechenden Antrag, mit dem die Stadtverwaltung ein Konzept für die Errichtung solcher Sprühnebelduschen erarbeiten soll, eingereicht. Wir sind gespannt, wie sich die übrigen Fraktionen bei der Ratssitzung am 11. November verhalten und ob es eine Mehrheit für diese Anregung geben wird.

Hier ist unser Antrag im Wortlaut zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988632

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Heute ist wieder Montag und natürlich wird in Chemnitz spaziert. Wie jede Woche sind auch Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei, außerdem der wöchentliche Infostand der FREIEN SACHSEN. Los geht's um 18 Uhr am Nischel!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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Neues Video zeigt: Massenschlägerei auf dem Sonnenberg geschah vor den Augen des Ordnungsamtes!

Ende Oktober 2024 sorgte eine Massenschlägerei auf dem Chemnitzer Sonneberg für großes Aufsehen (siehe hier: https://www.tgoop.com/freiesachsen/9559). Jetzt zeigt ein weiteres Video: Das Ordnungsamt war als Zuschauer sogar von Beginn an, noch vor dem Eintreffen der Polizei, als Zuschauer dabei. Na dann…

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Heute tagt der Chemnitzer Stadtrat und abends wird wie jeden Montag spaziert!

Am heutigen Montag (11. November) findet die Sondersitzung des Chemnitzer Stadtrates statt, bei der vor allem die städtischen Sparplanungen zum Nachteil von Kindergärten und Schulen auf der Tagesordnung stehen.

Ebenfalls entschieden wird über unseren Antrag auf Errichtung sog. Sprühnebelduschen in der Chemnitzer Innenstadt - eine willkommene Erfrischungsgelegenheit im Sommer. Da die Grünen einen ähnlichen Antrag eingereicht haben (sie wollen den Brunnen am Stadthallenpark sanieren, damit sich Menschen im Sommer abkühlen können), sind wir gespannt, ob auch ihre Fraktion zustimmen wird ;)

Mehr zum Antrag:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988632

Außerdem hat das BSW einen Antrag gegen politisch motivierte Gewalt und Ausgrenzung eingereicht, den wir natürlich inhaltlich unterstützen. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat dazu einen Ergänzungsantrag eingereicht, der auch die Ausgrenzung von Menschen, die aufgrund ihrer politischen Gesinnung von Veranstaltungsformaten ausgeschlossen werden sollen, moralisch ächtet. Das sollte doch eigentlich selbstverständlich sein.

Mehr zum Antrag und Ergänzungsantrag:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6988650

Nach der Ratssitzung heißt es dann wie jeden Montag: Auf die Straße. Los geht es um 18 Uhr am Nischel, wie jede Woche sind Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen
Klartext zur heutigen Stadtratssitzung.

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"Gipfel der Verlogenheit" Klartext-Rede von Martin Kohlmann zu den geplanten Spar-Schweinereien in Chemnitz!

Wie immer wollen die etablierten Parteien von Nichts gewusst haben und wundern sich nun, warum die städtischen Kassen leer sind - obwohl die gleichen Parteien jahrelang das Geld der Bürger für linke Ideologieprojekte verpasst haben. Gut, dass mit Martin Kohlmann und der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen eine Opposition im Chemnitzer Rathaus sitzt, die Klartext spricht und den Verantwortlichen den Spiegel vorhält. Und in angemessener Deutlichkeit mit diesen Damen, Herren und sonstigen Geschlechtern spricht.

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Nach der Sondersitzung am Montag findet heute (Mittwoch) die nächste reguläre Stadtratssitzung statt. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ist natürlich wie immer konstruktiv mit dabei. Ab 15 Uhr wird die Sitzung auch i Livestream übertragen:

https://chemnitz.de/chemnitz/de/rathaus/stadtrat/uebertragung-stadtratssitzung/index.html

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
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"Der menschengemachte Klimawandel ist ein Märchen" und "Die BRD ist kein souveräner Staat": Martin Kohlmann im Chemnitzer Stadtrat in Bestform!

Das war ein Auftritt bei der Stadtratssitzung am Montag (11. November) in Chemnitz: Klartext pur, so, wie es von PRO CHEMNITZ und den FREIEN SACHSEN bekannt ist.

Bei einer Debatte um eine "Klimamillionen", welche die Grünen für ihre Ideologieprojekte verschwenden wollten, unterstrich Kohlmann zunächst, dass der "menschengemachte Klimanwandel" ein Märchen ist, um anschließend deutlich zu machen, dass die BRD kein souveräner Staat ist und selbst in der Kolonialverwaltung jetzt damit begonnen wird, den Klima-Unsinn zu beenden. Und die Reaktionen im Stadtrat? Empörung bei Grünen und SPD. Aber seht selber!

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Tag24 berichtet über die geplanten Sparmaßnahmen der Chemnitzer Stadtverwaltung und lässt fast alle Ratsfraktionen zu Wort kommen. Ausgerechnet die Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen, die zuerst auf den geplanten sozialen Kahlschlag aufmerksam gemacht hatte, wird jedoch einmal mehr verschwiegen. So funktioniert die lokale Lückenpresse.

https://www.tag24.de/chemnitz/politik-wirtschaft/chemnitz-fehlen-113-millionen-euro-stadtraete-kritisieren-sparplaene-im-rathaus-3334811

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Heute Abend wird in Chemnitz natürlich wieder spaziert, los geht es um 18 Uhr am Nischel. Seid bei den "kruden und verwirrten Leuten", wie Oberbürgermeister Sven Schulze den Protest für Frieden und Freiheit bezeichnet, dabei.

Natürlich sind auch Vertreter unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit vor Ort. Gerade nach den zwei spannenden Ratssitzungen in der letzten Woche dürfte es viele Nachfragen und Informationsbedarf geben. Und natürlich gibt es auch beim Infostand der FREIEN SACHSEN das Flugblatt gegen die geplanten Haushalts-Sparmaßnahmen der Stadtführung mit der Unterschriftenliste.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Von der Kulturhauptstadt mit dem ÖPNV nach Hause fahren? Das wird wohl nichts...

Die Chemnitzer Stadtführung gibt sich alle Mühe, das Kulturhauptstadtjahr 2025 zum großen Reinfall werden zu lassen. Neuester Höhepunkt: Das Angebot der CVAG soll im allgemeinen (und vor allem durch jahrzehntelange Misswirtschaft selbstverschuldeten) Sparwahn massiv ausgedünnt werden, vor allem in den Abend- und frühen Morgenstunden soll der Fahrplan der CVAG reduziert werden.

Mit dem Bus in die Innenstadt zu Veranstaltungen der Kulturhauptstadt? Das geht schon noch, nur zurück geht es eben nicht mehr. Aber im Sommer gibt es bestimmt die Möglichkeit, im Stadthallenpark zu zelten...

https://www.freiepresse.de/chemnitz/chemnitzer-nahverkehr-diese-einschnitte-koennten-bald-auf-fahrgaeste-der-cvag-zukommen-artikel13599721

Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird auch weiter diesen Wahnsinn begleiten, auf Missstände hinweisen, sowie deutlich machen, dass sowohl die aktuellen Sparmaßnahmen nicht einfach so vom Himmel gefallen sind, als auch bei der erwarteten Pleitenummer des Kulturhauptstadtjahres niemand versuchen sollte, die Verantwortung von sich abzuweisen.

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Chemnitzer Stadtverwaltung verschwendet fast 25.000 Euro für ein paar Werbefähnchen an Straßenlaternen!

Und diese Stadtverwaltung möchte uns etwas von angeblich notwendigen Einsparungen erzählen? Nein, an Geld mangelt es nicht. Es wird nur völlig falsch ausgegeben.

Eine Anfrage unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen ergab nun, das für 24.049 Euro kleine Werbefähnchen mit der Aufschrift "See the Unseen" an Straßenlaternen befestigt wurden. Dies sei angeblich ein Beitrag zur Kulturhauptstadt 2025. Nunja, wir denken eher: See the Unsinn!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Auch heute wird natürlich wieder spaziert - los geht es um 18 Uhr am Nischel. Wie jeden Montag sind auch Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei. Kommt rum!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Sind die Menschen auf dem Sonnenberg die glücklichsten Bürger in ganz Chemnitz?

Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen hat ihr Akteneinsichts-Rechts, welches jeder Fraktion zusteht, genutzt, um Einsicht in alle Bürgerbeschwerden, die von Bürgern des Sonnenbergs an die Stadtverwaltung geschickt wurden, zu nehmen. Das Ziel: Herauszufinden, wo weitere Problem-Schwerpunkte sind.

Nun, tatsächlich müsste man meinen, dass es viele Probleme in dem Stadtteil gibt, zumal uns auch regelmäßig Beschwerden erreichen. Die Stadtverwaltung behauptet aber, dass es lediglich Beschwerden über die Situation in der Sonnenstraße (aber dafür gleich mehrere Dutzend!) gäbe und sich ansonsten kein einziger Bürger über irgendetwas beschwert hätte. Nicht einmal über die Verkehrssituation. Das klingt unglaubwürdig, oder? Deshalb werden wir weiter dranbleiben, denn wir haben die Vermutung, dass die Verwaltung hier nicht mit der Sprache herausrücken möchte und etwas zu verschweigen hat.

Die Einblicke in die Beschwerden rund um die Sonnenstraße waren dagegen einmal mehr alarmierend - von Drogenhandel über Schutzgelderpressungen rund um die bekannten "Problemimmobilien" mit ihren Bewohnern war alles dabei. Wenngleich die Stadtverwaltung diese Beschwerden offenbar nur aussitzt und die Anliegen der Bürger ignoriert. Aber auch da bleiben wir natürlich am Ball.

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Wir gratulieren unserem Stadtrat Reiner Drechsel herzlich zu seinem 82. Geburtstag, den er am heutigen Tag feiert! 🥳

Mit seiner Erfahrung bereichert Reiner als mittlerweile ältestes Ratsmitglied die Chemnitzer Kommunalpolitik und ist vor allem für seine Kenntnisse im Bauwesen bekannt. Reiner beweist, dass es durchaus auch im fortgeschrittenen Alter möglich ist, lokalpolitisch zu wirken und sich für seine Heimat einzusetzen! 🤍💚

PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Heute wird in Chemnitz wieder spaziert: Wir sehen uns um 18 Uhr am Nischel - natürlich sind, wie jede Woche, auch Vertreter der Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen mit dabei.

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Die Stadt Chemnitz muss sparen. Aber nicht bei den Ratsmitgliedern selber, deren monatliche Grundentschädigung wird ab dem 1. Januar 2025 erhöht.

Natürlich, in Dresden oder Leipzig erhalten Ratsmitglieder eine höhere Grundsatzentschädigung. Aber: Während die Stadt zum sozialen Kahlschlag ansetzt, ist natürlich die Erhöhung der Stadtratsentschädigung das falsche Signal. Unsere Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen wird dieser Vorlage nicht zustimmen.

Hier ist die Vorlage zur Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder zu finden:
https://sessionnet.owl-it.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6987599

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Chemnitz spaziert - natürlich wie jede Woche mit Vertretern unserer Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen!

Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
2025/01/09 13:18:42
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