tgoop.com »
United States »
Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht » Telegram Web
🇩🇪 Hessische Polizei darf KI bei Videoüberwachung einsetzen
CDU und SPD haben die Rechte der Polizei erweitert.
Dabei geht es vor allem um Videoüberwachung. Wie es dazu kam, dass dabei demnächst KI mitarbeitet, empört die Opposition.
Es kommt selten vor, dass sich Grüne, FDP und sogar die AfD einig sind im Landtag. Erst recht nicht, wenn es um die Innere Sicherheit geht. Doch ausgerechnet in der entscheidenden Debatte über mehr Rechte und Instrumente für Hessens Polizei waren die ungleichen Oppositionsparteien am Donnerstag gleichermaßen empört über das Vorgehen der Regierungskoalition aus CDU und SPD.
"Das grenzt an einen Skandal", sagte die Grünen-Abgeordnete Vanessa Gronemann. "Fragwürdig" und "selbstherrlich" fand die AfD-Politikerin Sandra Weegels die Sache. Wie sie drohte auch der FDP-Mann Moritz Promny mit einer Verfassungsklage: "Das ist ganz schön krass, was Sie mit einem so sensiblen Thema machen."
Meine Kanäle:
⚡️ Phantom-Schweiz
📱 Twitter/X 📱 Facebook
📱 Instagram
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
CDU und SPD haben die Rechte der Polizei erweitert.
Dabei geht es vor allem um Videoüberwachung. Wie es dazu kam, dass dabei demnächst KI mitarbeitet, empört die Opposition.
Es kommt selten vor, dass sich Grüne, FDP und sogar die AfD einig sind im Landtag. Erst recht nicht, wenn es um die Innere Sicherheit geht. Doch ausgerechnet in der entscheidenden Debatte über mehr Rechte und Instrumente für Hessens Polizei waren die ungleichen Oppositionsparteien am Donnerstag gleichermaßen empört über das Vorgehen der Regierungskoalition aus CDU und SPD.
"Das grenzt an einen Skandal", sagte die Grünen-Abgeordnete Vanessa Gronemann. "Fragwürdig" und "selbstherrlich" fand die AfD-Politikerin Sandra Weegels die Sache. Wie sie drohte auch der FDP-Mann Moritz Promny mit einer Verfassungsklage: "Das ist ganz schön krass, was Sie mit einem so sensiblen Thema machen."
Meine Kanäle:
⚡️ Phantom-Schweiz
📱 Twitter/X 📱 Facebook
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
hessenschau.de
Videoüberwachung mit KI: CDU und SPD erweitern Rechte der Polizei
CDU und SPD haben die Rechte der Polizei erweitert. Dabei geht es vor allem um Videoüberwachung. Wie es dazu kam, dass dabei demnächst KI mitarbeitet, empört die Opposition.
👎6
Hausdurchsuchung ohne richterlichen Beschluss? | Rechtsanwalt Odebralski — Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
https://youtu.be/BER_ikE_2_s 0:44
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/BER_ikE_2_s 0:44
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Helden in Uniform: Polizei stoppt "unangemeldete Lichterfahrt" im Erzgebirge
Nein, die Sicherheit der Bürger hat für die politisch zunehmend zweckentfremdete Polizei längst nicht mehr die höchste Bedeutung. Viel wichtiger ist der Schutz sinnloser Paragraphen und Freiheitseinschränkungen. Im Erzgebirge konnten heldenhafte Staatsdiener am Mittwoch (25. Dezember) verhindern, dass sich eine unangemeldete Lichterfahrt, also Fahrzeuge, die mit Lampen und Lichtern dekoriert sind, in Bewegung setzen konnte. Oder auch nicht, denn ein Stück weit dauert die Fahrt wohl an, ehe sie durch die Polizei gestoppt wurde. Kaum vorstellbar, was passiert wäre, wenn diese Lichterfahrt einfach weiter durch die Städte und Dörfer des Erzgebirges gezogen wäre.
Den eingesetzten Beamten gilt an dieser Stelle unser aller Dank für ihr beherztes Eingreifen, das Schulterklopfen durch den Vorgesetzten dürfte jetzt nur noch Formsache sein und die nächste Beförderung wartet bestimmt bereits!
Artikel: Sächsische Zeitung
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://www.tgoop.com/freiesachsen
Nein, die Sicherheit der Bürger hat für die politisch zunehmend zweckentfremdete Polizei längst nicht mehr die höchste Bedeutung. Viel wichtiger ist der Schutz sinnloser Paragraphen und Freiheitseinschränkungen. Im Erzgebirge konnten heldenhafte Staatsdiener am Mittwoch (25. Dezember) verhindern, dass sich eine unangemeldete Lichterfahrt, also Fahrzeuge, die mit Lampen und Lichtern dekoriert sind, in Bewegung setzen konnte. Oder auch nicht, denn ein Stück weit dauert die Fahrt wohl an, ehe sie durch die Polizei gestoppt wurde. Kaum vorstellbar, was passiert wäre, wenn diese Lichterfahrt einfach weiter durch die Städte und Dörfer des Erzgebirges gezogen wäre.
Den eingesetzten Beamten gilt an dieser Stelle unser aller Dank für ihr beherztes Eingreifen, das Schulterklopfen durch den Vorgesetzten dürfte jetzt nur noch Formsache sein und die nächste Beförderung wartet bestimmt bereits!
Artikel: Sächsische Zeitung
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://www.tgoop.com/freiesachsen
👍1👎1
!! SPD-Politiker Lukas Gottschalk schlägt AfD-Mann Norbert Raatz zusammen (Ganzes Video!) — Ritter der Meinungsfreiheit
https://youtu.be/W09v1T-95rc 1:35
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/W09v1T-95rc 1:35
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👎1
Covidland - Die Maske - Teil 2 - 26.12.2024 — BITTEL TV
https://youtu.be/nPAFxWe8PU0 1:04:21
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/nPAFxWe8PU0 1:04:21
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👍1
Syrer schlägt Chemnitzer nieder: Heiligabend in der Kulturhauptstadt!
Die Chemnitzer Innenstadt ist längst zu einer No-Go-Area verkommen, jeden Tag werden neue Straftaten bekannt. Bezeichnenderweise begann auch Heiligabend in unserer Stadt mit einem solchen Überfall. Der Täter: Ein jugendlicher Syrer. Das Opfer: Ein Chemnitzer.
https://www.blick.de/chemnitz/brutaler-angriff-in-chemnitzer-city-polizei-ermittelt-gegen-17-jaehrigen-artikel13644695
Unser Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann weist die etablierten Parteien bei jeder Stadtratssitzung darauf hin, wieviele Übergriffe sich in den vergangenen Wochen wieder im Stadtgebiet ereignet haben. Die Reaktionen? Zumeist Schweigen, gelegentlich auch Gelächter. Den Vertretern des etablierten Parteiensumpfes ist es schlicht egal, wieviele Überfälle und andere schwere Straftaten es in Chemnitz gibt. Das ist eine Schande. Wir werden jedoch nicht aufhören, den Finger in die Wunde zu legen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Die Chemnitzer Innenstadt ist längst zu einer No-Go-Area verkommen, jeden Tag werden neue Straftaten bekannt. Bezeichnenderweise begann auch Heiligabend in unserer Stadt mit einem solchen Überfall. Der Täter: Ein jugendlicher Syrer. Das Opfer: Ein Chemnitzer.
https://www.blick.de/chemnitz/brutaler-angriff-in-chemnitzer-city-polizei-ermittelt-gegen-17-jaehrigen-artikel13644695
Unser Fraktionsvorsitzender Martin Kohlmann weist die etablierten Parteien bei jeder Stadtratssitzung darauf hin, wieviele Übergriffe sich in den vergangenen Wochen wieder im Stadtgebiet ereignet haben. Die Reaktionen? Zumeist Schweigen, gelegentlich auch Gelächter. Den Vertretern des etablierten Parteiensumpfes ist es schlicht egal, wieviele Überfälle und andere schwere Straftaten es in Chemnitz gibt. Das ist eine Schande. Wir werden jedoch nicht aufhören, den Finger in die Wunde zu legen.
Ratsfraktion PRO CHEMNITZ / Freie Sachsen: @prochemnitz
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
www.blick.de
Brutaler Angriff in Chemnitzer City: Polizei ermittelt gegen 17-Jährigen
35-Jähriger nach Auseinandersetzung verletzt
👍2
Nacktes Geld #6 – Modern Money Pleite / Nacktes Geld — Paul Brandenburg
https://youtu.be/DanQqPX0zxM 56:03
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/DanQqPX0zxM 56:03
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Weil er überraschend das Kriegsrecht ausrief, enthob das südkoreanische Parlament Präsident Yoon Suk Yeol seines Amtes.
👉🏻 Neuer Beitrag
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👉🏻 Neuer Beitrag
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Weil er überraschend das Kriegsrecht ausrief, enthob das südkoreanische Parlament Präsident Yoon
Südkoreas Verfassungsgericht beginnt Prozess gegen Yoon. Die finale Entscheidung über seine Zukunf
👍2
Muss ein Praktikum bezahlt werden? 💰 — Mingers. Rechtsanwälte
https://youtu.be/RJ5GzY2lbro 0:36
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/RJ5GzY2lbro 0:36
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Steuerberater aufgepasst: Zertifikatswechsel beim Steuerberaterpostfach beSt zwingend erforderlich — Steuerberater Lukas Hendricks
https://youtu.be/vjFaPCdJPfE 10:45
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/vjFaPCdJPfE 10:45
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
🔴 Soldaten vor Gericht! - Man kann sich nur noch schämen! - — StreamPunks 🌍 neue Welt
https://youtu.be/GmOpZWZS5Dw 37:20
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/GmOpZWZS5Dw 37:20
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👍1
Vielfalt im Sozialstaat — Roger Beckamp
https://youtu.be/o6AZp7B5xJc 0:32
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/o6AZp7B5xJc 0:32
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👍2
KI statt Anwalt? Der große LLM-Test (ChatGPT o1-pro vs. Gemini 2.0 vs. Sonnet 3.5)! — VINQO
https://youtu.be/mulBeE30YKE 36:17
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/mulBeE30YKE 36:17
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👍1
Reale Werte profitieren vom Gelddrucken! #Realwerte #Sachwerte #Werterhalt — Klartext Finanzen - RealUnit Schweiz AG
https://youtu.be/GkoUJVKlqUA 0:37
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/GkoUJVKlqUA 0:37
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👍1
Richter Dettmar, Familienrichter am Amtsgericht Weimar, vom Bundesgerichtshof(BGH) verurteilt
👤 Josef Hingerl
🕒 40:43
https://youtu.be/Djopphw4_W8
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👤 Josef Hingerl
🕒 40:43
https://youtu.be/Djopphw4_W8
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👍2👎1
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Dinge, die es gar nicht gibt... Oder geben dürfte....? Wie war das noch?
Folter in der Untersuchungshaft, das gibt es doch nur im Ausland? Immerhin gilt bei uns doch Unschuldsvermutung...? Und Isolationshaft ist nicht erlaubt oder wie war das noch...? Unbedingt anschauen! Jeder! Denn es gilt: heute ich und morgen Du!
Ein Beitrag der ⚖️@verfassunggebende_versammlung
♤
@der_rote_Hahn steht für zivilen Ungehorsam für Alle! Wofür aber steht ihr?
🐔
@der_rote_hahn
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Folter in der Untersuchungshaft, das gibt es doch nur im Ausland? Immerhin gilt bei uns doch Unschuldsvermutung...? Und Isolationshaft ist nicht erlaubt oder wie war das noch...? Unbedingt anschauen! Jeder! Denn es gilt: heute ich und morgen Du!
Ein Beitrag der ⚖️@verfassunggebende_versammlung
♤
@der_rote_Hahn steht für zivilen Ungehorsam für Alle! Wofür aber steht ihr?
🐔
@der_rote_hahn
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Weihnachtsansprache Steinmeier — O815
https://youtu.be/hYCqRZE5lF8 7:12
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/hYCqRZE5lF8 7:12
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
👎3
Ist Homeoffice eine gute oder schlechte Idee? — Fernsehanwalt I Arbeitgeber Coaching
https://youtu.be/lITylfUapIs 1:09
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/lITylfUapIs 1:09
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
Im Auftrag des Teufels - Folge 5 - Die kriminellen Ausländer — André Miegel
https://youtu.be/3lkqRZoggG4 42:43
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/3lkqRZoggG4 42:43
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
LIVE CALL BÖRSE: Aktien-Raketen 2025 — MMnewsTV
https://youtu.be/HhO4f93wWQ0 5:03
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter
https://youtu.be/HhO4f93wWQ0 5:03
Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.
👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen
Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter