❗️ Der Rechtsstaat auf Kontrafunk❗️

Heute:
Wenn aus Falschem Beliebiges folgt – über Systematik, Sorgfalt und Dogmatik in der Rechtspraxis

„Ex falso quodlibet“ bezeichnet den in einem logischen System gültigen Grundsatz, dass aus Falschem Beliebiges folgt. Der Rechtsstaat darf aber nicht beliebig sein, im Gegenteil, er muss zuverlässig und transparent anerkannten Maximen folgen. Das gelingt nicht immer, was anhand von zwei Beispielen deutlich wird.

Das nunmehr öffentlich bekannte geheime Gutachten zur Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ des Bundesamtes für Verfassungsschutz und die derzeit laufenden Gerichtsverfahren erläutert die Rechtsanwältin und AfD-Politikerin Beatrix von Storch.

Roman von Alvensleben, Fachanwalt für Strafrecht, berichtet von einem Fall geheimer Absprachen zwischen der Vorsitzenden einer Strafkammer und der Staatsanwaltschaft und die nachfolgende Aufhebung des Urteils durch den BGH.

Die Bedeutung der Einhaltung grundlegender Maximen des Rechts, die juristischen Dogmatik nebst methodischer Sorgfalt und institutionelle Prinzipienfestigkeit kommentiert Rechtsanwalt und Autor Carlos A. Gebauer.

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GEHEIMNISVERRAT BEI STAATSANWÄLTEN: ZWEIERLEI MASS IN DER JUSTIZ

Liebe Community,

Die "Junge Freiheit" berichtete am 14.5.2025, dass gegen die frühere Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, die in der Cukm-Ex.Affäre ermittelte und daf+ür reichlich wenig Unterstützung aus der Politik bekam (warum wohl?), jetzt ihrerseits ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren läuft.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/ein-zeuge-packt-aus-cum-ex-chefaufklaererin-ermittlungen/

Es soll angeblich der Anfangsverdacht des Geheimnisverrats (§ 353b StGB) bestehen. Im Raum steht der folgende Vorwurf (Zitat aus dem vorstehend verlinkten Artikel):

"Hintergrund des Verfahrens sind die Aussagen des Cum-Ex-Kronzeugen Kai-Uwe Steck, gegen den ein Prozess wegen Steuerhinterziehung läuft. Demnach soll Brorhilker im März 2021 Interna der Staatsanwaltschaft Köln bei einem persönlichen Treffen an seinen damaligen Anwalt weitergegeben haben. Darin stünden Informationen zu einer geplanten Razzia bei den Hamburger Finanzbehörden, die wenige Tage nach dem Treffen an die Süddeutsche Zeitung gelangt seien und dort veröffentlicht wurden."

Der Ermittlungseifer deutscher Staatsanwälte beim Verrat von Dienstgeheimnissen wirkt auffällig motiviert, wenn er sich gegen Personen richtet, die dem politischen Establishment gefährlich werden können oder konnten.

Im krassen Gegensatz dazu steht die Tatsache, dass im Prinz-Reuß-Prozess mehrfach Ermittlungsakten in die Hände von Journalisten vor allem des ÖRR gelangt sind, und zwar in mindestens einem Fall nachweislich dadurch, dass Ermittler vertrauliche Interna direkt gegenüber den Journalisten ausgeplaudert haben (siehe die ARD-"Dokumentation" vom 5.12.2023 über das angebliche "Schattenreich der Reichsbürger"). Die Verletzung des Dienstgeheimnisses liegt hier auf der Hand und ist liquide beweisbar. Ermittlungen gegen die redseligen Beamten? Fehlanzeige!

Das Vertrauen der Menschen in die Justiz nimmt durch solche Doppelmoral erheblichen Schaden.

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?

Die Rechtsanwälte Viktoria Dannenmaier, Dirk Sattelmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal.

📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum

📌 Infos und Tickets

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Freispruch nach „Vollidiot“-Äußerung zu Habeck

Ein kritischer Kommentar auf X über Robert Habeck bleibt straffrei. Das Amtsgericht Passau sieht darin keine strafbare Beleidigung, sondern eine zulässige Meinungsäußerung im politischen Kontext.

Ein Beitrag von Viktoria Dannenmaier, weiterlesen auf HAINTZ.media

ℹ️ Unsere Arbeit unterstützen geht hier oder über SO DONE abschalten. X-Link

🚨 ALARM: UNSER KÖRPER IST VOLL VON PLASTIK – CLEANBALANCE SCHAFFT ABHILFE!

Hast du gewusst, dass jeder Mensch wöchentlich rund 5 Gramm Mikroplastik über Nahrung und Getränke aufnimmt?
Das entspricht dem Gewicht einer Kreditkarte – jede Woche!
(Studie: WWF & University of Newcastle, 2019)

🧬 Plastikpartikel lagern sich in unseren Organen ab, können Entzündungen, Hormonstörungen und chronische Müdigkeit verursachen.
Weitere Studien zeigen: Mikroplastik wird sogar im Blut nachgewiesen (Leslie et al., Environment International, 2022).

✅ Warum CleanBalance?

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📺 Weitere Informationen sind im Video.

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Vortrag mit anschließender Diskussion und Fragerunde:
"Meinung schützt vor Strafe nicht"
Wie sehr politisiert ist die deutsche Strafjustiz wirklich?

Die Rechtsanwälte Viktoria Dannenmaier, Dirk Sattelmaier und Markus Haintz berichten über spektakuläre Fälle aus dem Gerichtssaal.

📍🔜 22. Mai 2025 in Bochum

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❗️Happy Birthday Grundgesetz - die Verfassung hat Geburtstag❗️

In der heutigen Sendung „Der Rechtsstaat“ im KONTRAFUNK begrüßt Tobias Gall zum Geburtstag des Grundgesetzes als Ehrengast Prof. Rupert Scholz und spricht mit ihm ganz ausführlich und kritisch über die Verfassung unserer grundgesetzlichen Ordnung.

Mit Dr. Helmut Roewer äußert sich ein Verfassungsschützer der alten Garde zur Rechtmäßigkeit einer Parteiverurteilung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Abschließend versucht Tobias Gall eine kritische Beurteilung der Verfassungswirklichkeit auf den zuvor erörterten Grundlagen vorzunehmen.

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🚨 EUROPÄISCHE STUDIE SCHOCKIERT: ATEMWEGSINFEKTE AUF DEM VORMARSCH – SCHÜTZEN SIE IHRE LUNGE JETZT! 🚨

Eine neue Auswertung der European Lung Foundation – veröffentlicht im Top-Journal The Lancet Respiratory Medicine – enthüllt alarmierende Zahlen: Mehr als 10 % der erwachsenen Europäer erkranken jedes Jahr an akuten Atemwegsinfekten! Millionen sind betroffen – und das Risiko nimmt weiter rasant zu. Wer jetzt nicht handelt, setzt seine Gesundheit aufs Spiel.

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NOCH EIN ARBEITSNACHWEIS

Liebe Community,

Markus Fiedler hat mit mir auf apolut.net ein Interview über den aktuellen Zustand des Rechtsstaates in Deutschland geführt:
https://apolut.net/im-gespraech-martin-schwab/

Herzliche Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab

❗️Der (unermüdliche) Wegscheider❗️

Im neuen Wochenkommentar geht es heute um Österreich als mehrfachen Europameister – im Schrumpfen der Wirtschaft, im Aufreißen von Budgetlöchern und bei politisch klugen Aussagen, wie von Songcontest-Gewinner JJ.

https://www.servustv.com/aktuelles/v/aafxecnke3qble30j8zg/

❗️Giovanna Winterfeldt zum Podcast „Lanz & Precht❗️

Hörens-und sehenswerte Reaktion zum doch überraschenden Podcast von Lanz & Precht zum Thema Meinungsfreiheit.

Giovanna Winterfeldt ist derzeit wohl eine der besten Influencerinnen.

https://youtu.be/VelzJrk_ug8?si=6hwTqHG8ytFCoDg4

❗️Der Rechtsstaat im Kontrafunk❗️

Heute:
Tarnen, warnen, täuschen

Michael R. Moser im Gespräch mit den Rechtsanwälten Artur Terekhov und Markus Haintz sowie Prof. David Dürr.

Vor der Weltgesundheitsorganisation kann man nur warnen: Ohne Widerspruch wurde das neue Pandemieabkommen in der Weltgesundheitsversammlung am 20. Mai angenommen. Über Demokratiedefizite und die Gefahr von Totalitarismus, über Hofschranzentum im Nationalrat, den Verlust von Subsidiarität und über Immunitäten in Genf sprechen wir mit Prof. David Dürr aus Basel.

Ein Ersatzprodukt für Hühnchen, das Poulet auf pflanzlicher Basis, war Streitgegenstand vor dem Bundesgericht in Lausanne. Hören Sie einen Kommentar von Rechtsanwalt Artur Terekhov aus Regensdorf.

Unter dem Deckmantel „Hass und Hetze“ sollen unliebsame Meinungsäußerungen auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze Gegenstand von Sanktionen und Erschwernissen werden. Rechtsanwalt Markus Haintz aus Köln berichtet über die Entwicklung mit dem Abmahnverein „So Done“.

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Nattokinase ist ein natürliches Enzym aus fermentierten Sojabohnen (Natto) und unterstützt nachweislich die Herz-Kreislauf-Gesundheit.

Warum BIO-Nattokinase?

✅ Fördert die Durchblutung: Verbessert den Blutfluss und reduziert das Risiko von Blutgerinnseln.
✅ Blutdrucksenkend: Studien zeigen eine signifikante Senkung des systolischen und diastolischen Blutdrucks bei regelmäßiger Einnahme.
✅ Entzündungshemmend: Reduziert Entzündungsmarker und schützt vor oxidativem Stress.
✅ Unterstützt die Gefäßgesundheit: Verbessert die Elastizität der Arterien und senkt das Risiko von Arteriosklerose.

Aktuelle Studien belegen:

Eine Meta-Analyse von 2023 bestätigt die blutdrucksenkende Wirkung von Nattokinase.
Studien zeigen eine Reduktion von Entzündungsmarkern wie CRP und IL-6 um bis zu 15 %.
Nattokinase verbessert die Gefäßelastizität und senkt das Risiko von Arteriosklerose.

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❗️Der Wegscheider ❗️

Heute:
Meinungsfreiheit gilt nur für Linksterroristen

Im neuen Wochenkommentar geht es heute um einen rechten Alleingang von Bundeskanzler Christian Stocker, um baldige Steuergerechtigkeit UND um den Auftritt von RAF-Terrorist Karl Heinz Dellwo in Wien, während ein österreichischer Rechtsextremer in Bayern auftritt!

👉 www.servustv.com

Tobias Ulbrich auf X:

„Hinreichende Erfolgsaussichten von Impfschadensklagen gerichtlich bestätigt

Diese Gerichte sehen hinreichende Erfolgsaussichten für Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen gegen den Hersteller.

Landgericht Augsburg, Az.: 091 O 1018/24
Landgericht Wiesbaden, Az.: 5 O 110/24
Landgericht Itzehoe, Az.: 3 O 191/24
Landgericht Düsseldorf, Az.:  9 O 23/24
Landgericht München II, Az.: 1 O 1806/24 Ver
Landgericht Ravensburg, Az.: 6 O 127/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 44/24
Landgericht Marburg, Az.: 1 O 40/24
Landgericht Siegen, Az.: 1 O 49/24
Landgericht Mosbach, Az.: 1 O 39/24
Landgericht Köln, Az.: 20 O 33/24
Landgericht Meiningen, Az.: 3 O 277/24
Landgericht Mönchengladbach, Az.: 1 O 65/24
Landgericht Köln, Az.: 24 O 77/23
Landgericht Baden-Baden, Az.: 1 O 82/24
Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 1 U 141/24

Diese Frage der hinreichenden Erfolgsaussichten ist von maßgeblicher Bedeutung, ob Rechtschutz-versicherungen diese Verfahren decken müssen. Unter den Rechtschutzversicherern gibt es besonders schwarze Schafe, die wir gerne namentlich benennen wollen. Das sind:

ARAG
DEVK
LVM
Zurich
Allianz

Da es hier um eine systematische Ablehnung geht, muss von einer Vorstandsweisungen aus pekuniären Gründen nicht zu decken ausgegangen werden, da das Ergebnis die oben stehenden rechtlichen Prüfungen der Gerichte nicht hergibt. Auch die Einflussnahme der Politik (Vertriebspartner der Impfhersteller) scheint hier naheliegend, zumal wir von einer Rechtschutzversicherung vernommen haben, dass die Staatskanzlei in München anrief und darum bat, die Fälle nicht zu decken. Immerhin verklagen wir nun auch in einigen Verfahren den Freistaat Bayern mit.

Um deutlich zu machen, dass es die Unternehmenspolitik der schwarzen Schafe ist, diejenigen, die schwer gesundheitlich geschädigt sind und ohnehin keine Kraft zu kämpfen haben, dann auch noch in ihrem Elend allein zu lassen, wohl wissend, dass es zur Anspruchsvereitelung führt, stellen wir dieses unethische Verhalten an den Pranger. Das gilt vor allem auch aufgrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung zu den Teilurteilen und

OLG Bamberg Az.: 15 U 22/21
OLG Dresden Az.: 4 U 31/24 (Quelle: MDR 2025, 314). Zuletzt sah das OLG Bamberg Informationspflichten verletzten und kündigte an, in die Beweisaufnahme im Berufungsverfahren einzusteigen (OLG) Bamberg (Az. 4 U 15/23 e) https://lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld?
Es gibt noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Thematik. Bisher haben sich die Oberlandesgerichte Koblenz und Frankfurt am Main auf die Seite der Impfhersteller geschlagen und bejahen den erforderlichen überbordenden Schutz der Impfhersteller über das sog. Nutzen - Risiko - Verhältnis. Dort gilt Täterschutz vor Opferschutz und die Abschaffung der Gefährdungshaftung für Geschädigte für zugelassene Arzneimittel im Arzneimittelgesetz.

Lobend wollen wir aber auch erwähnen, dass sich nicht alle Rechtschutzversicherungen so verhalten. Zu den guten Versicherungen gehören aus unserer Sicht HUK, ÖRAG, Advocard u.a..“

https://x.com/AnwaltUlbrich/status/1928741931221209397

❗️Der Rechtsstaat im Kontrafunk❗️

Heute:
Ideologie, Reisefreiheit, Hinweisgeber, Raumgröße, Gesinnungsadvokatur


Ideologie bedroht den Rechtsstaat. Die Gefahr dazu geht von Ideologen aus, wird aber innerhalb des Justizbetriebs selbst befördert.

Prof. Rupert Scholz nimmt Stellung zu einem aktuellen Fall der Beschränkung der Reisefreiheit bei einer beabsichtigten Teilnahme an einem Kongress zur „Remigration“ in Mailand.

Prof. Josef Franz Lindner überlegt, welche rechtliche Funktion den neuerdings installierten sogenannten vertrauenswürdigen Hinweisgebern zukommt.

Prof. Peter M. Huber macht sich Gedanken zur Behandlung der AfD im Deutschen Bundestag.

Im Kommentar empfiehlt Ulrich Fischer die Vertretung politischer Rechtssachen unabhängig von der ideologischen Orientierung.

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38. Prozesstag - Politischer Auftrag statt Beweise? – Finanzbeamter packt aus

Am 38. Verhandlungstag bestätigt ein Finanzbeamter: Die Anzeige gegen Ballweg kam vom Ministerium – Inhalt war egal, es ging um politische Absicherung.

📄 Gemeinnützigkeit geprüft, obwohl nie beantragt
💶 TV-Honorar (750 €) ging komplett an QUERDENKEN-711
🔧 Technik-Dienstleister bestätigt: Ballweg finanzierte alles selbst
⚖️ Ludwig: „Das Gericht muss nachermitteln, was Behörden nie taten.“

🎙 Ballweg kündigt Sommerprogramm an:
- Lesung „Richtigstellung“
- Workshop „Freiheitshandy“
- Workshop „Bitcoin“

📅 Nächster Verhandlungstag: 2. Juli 2025
📍 Landgericht Stuttgart

Infos: https://querdenken-711.de/gerichtsprozess
Unterstützen: https://querdenken-711.de/energie

🎬 Video auf: Peertube | Odysee | Bitchute | YouTube

QUERDENKEN-711 Stuttgart, @querdenken_711, https://querdenken-711.de

❗️Der Wegscheider❗️

Heute:
Alkohol- und Grillverbot wegen Klinawandel

Im neuen Wochenkommentar geht es heute um die weiterhin durchwegs positive Nachrichtenlage: Der österreichische Finanzminister Markus Materbauer macht klar, dass sich Wien alles und ganz besonders die Mindestsicherung leisten kann, wir beschäftigen uns mit moderner Fahnenkunde und mit neuen Entwicklungen beim menschengemachten Klimawandel!

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