Friedemann Däblitz

Friedemann Däblitz

BGH hält Verurteilung des Richters am Amtsgericht Weimar #Dettmar wegen „#Rechtsbeugung“ „[Diese] Verfahrensverstöße wiegen in ihrer Kombination derart schwer, dass es im konkreten Fall weder auf die Motive des Angeklagten noch darauf ankommt, ob die Endentscheidung…

Kommentar zu #Dettmar #Rechtsbeugung der Juristin Nicolexia auf X:

„Ich halte es für bedenklich, dass der BGH das Tatbestandsmerkmal "bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernen" bejahen kann, ohne eine materiell-rechtliche Prüfung der Entscheidung des Richters vorzunehmen.“

https://x.com/nicolexia/status/1859261699628351883?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q

Dem schließe ich mich an.

Außerdem frage ich mich inzwischen, ob sich ein Spendensammelsystem einrichten ließe, mit dem Ex-Richter ohne Pensionsansprüche verlässlich voll kompensiert werden könnten.

Das gleiche bräuchte man wohl auch für andere mutige Menschen. (X🔗) @RA_Friede

www.tgoop.com/RA_Friede/7033

15.8K viewsedited  Nov 20 at 17:36

Kommentar zu #Dettmar #Rechtsbeugung der Juristin Nicolexia auf X:

„Ich halte es für bedenklich, dass der BGH das Tatbestandsmerkmal "bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernen" bejahen kann, ohne eine materiell-rechtliche Prüfung der Entscheidung des Richters vorzunehmen.“

https://x.com/nicolexia/status/1859261699628351883?s=46&t=ozr3kQGaS4bRxOLe0-nd7Q

Dem schließe ich mich an.

Außerdem frage ich mich inzwischen, ob sich ein Spendensammelsystem einrichten ließe, mit dem Ex-Richter ohne Pensionsansprüche verlässlich voll kompensiert werden könnten.

Das gleiche bräuchte man wohl auch für andere mutige Menschen. (X🔗) @RA_Friede

BY Friedemann Däblitz