Die Rede von US-Vizepräsident James David Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz sorgt im deutschen polit-medialen Komplex für Schnappatmung: »Die Rede war verstörend«, klagt der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid. »Ein schon fast übergriffiger Umgang mit den Europäern«, schnauft Friedrich Merz und vergisst dabei offensichtlich, wie sehr sich deutsche Politiker und Medien in den US-Wahlkampf eingemischt und den gewählten US-Präsidenten Trump auf unflätige Weise geschmäht haben.

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»Was hier gesagt wurde, das irritiert und das darf auch nicht einfach wegkommentiert und kleingeredet werden«, lamentiert Olaf Scholz. Aber damit hat er unfreiwillig recht: Die Ansprache war ein Manifest der Meinungsfreiheit, vorgetragen in einem verbindlichen, ruhigen und sachlichen Ton. Dass seine Worte auf eine solche Resonanz stießen, zeigt, wie richtig er damit lag.

Vance appellierte an die deutsche Regierung: »Man kann Innovation und Kreativität nicht erzwingen. Genauso, wie man Menschen nicht vorschreiben kann, was sie denken, fühlen und glauben sollen«. Er kritisierte scharf die Annullierung der Präsidentschaftswahl in Rumänien durch die EU und die unverhohlene Drohung im deutschen Wahlkampf, dass man das bei unerwünschten Wahlergebnissen auch wieder tun könne. Bezugnehmend auf die gesellschaftliche Ausgrenzung Andersdenkender, mahnte er: »Sie können keine demokratische Wahl gewinnen, indem Sie Ihrer Gegner zensieren oder sie ins Gefängnis stecken«.

Er beklagte die Hybris der herrschenden Klasse und forderte mehr Demut der gewählten Vertreter gegenüber dem Wählerwillen ein. Die Demokratie beruhe auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt: »Der Glaube an Demokratie bedeutet, dass man an die Weisheit der Menschen glaubt.«

Damit bezog sich der Vizepräsident auch ganz klar auf die Migrationspolitik: Die Massenmigration sei nicht im luftleeren Raum entstanden. Sie sei »eine Serie bewusster Entscheidungen von Politikern im ganzen Kontinent über eine Spanne von zehn Jahren hinweg.« Und das gegen den Willen der Bürger: »Kein Wähler ist an die Wahlurne getreten, um die Schleusen für Millionen von Migranten zu öffnen«

Ebenso eindeutig positionierte sich Vance gegenüber der undemokratischen »Brandmauer«-Politik: »Was die deutsche Demokratie nicht überleben wird, ist, Millionen von Wählern zu erzählen, dass ihre Ansichten, Hoffnungen und Bitten um Abhilfe ungültig sind oder sogar unwürdig, wahrgenommen werden.«

Die ganze Rede kann man im Original 👉🏻 hier anhören!

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Mannheim, Solingen, Magdeburg, Aschaffenburg, München... Deshalb am 23. Februar Remigration wählen! ✈️

Die Kriege in Afghanistan und Syrien sind beendet — und damit entfällt der Asylgrund, mit dem Millionen in unser Land gekommen sind. Nicht wenige von ihnen besuchen ihre Heimat im Urlaub, aber sie wollen weiterhin von unserem Sozialsystem profitieren. Aber das ist weder der Sinn des Asylrechts, noch unserer Solidargemeinschaft. Die — zumeist jungen — Menschen, die aus diesen Ländern zu uns gekommen sind, werden in ihrer Heimat gebraucht. Nach langen Kriegen gibt es viel Aufbauarbeit: Wer soll das leisten, wenn nicht sie? Es ist also Zeit, dass Hassan nach Hause kommt. Wie helfen gern dabei, damit Hassan helfen kann.

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Ein Verlierer des Kanzler-Quadrells steht unbestreitbar fest: Das war ein Format, das wir eigentlich von ARD oder ZDF erwarten sollten — jedenfalls wenn man den Rundfunkstaatsvertrag ernst nimmt. Doch die Zwangsgebührensender sind politisch zu korrumpiert, als dass sie eine halbwegs neutrale Wahlarena auf die Beine stellen könnten. RTL hat gezeigt, dass es auch ohne politisch gecastete Claqueure im Publikum geht und man konnte sehen, wie inhaltsleer die ewig gleichen Floskeln der Kartellpolitiker im leeren Raum verhallen, wenn es nicht den bestellten Applaus gibt. Günther Jauch war gut vorbereitet und stellte allen Kandidaten gleichermaßen unangenehme Fragen. So weit sind wir also, dass man inzwischen Selbstverständlichkeiten loben muss.
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Von den Kandidaten kam nichts Neues — mit dem Unterschied, dass man Alice Weidel ausreden ließ. So konnte sie Friedrich Merz bei der Koalitionsfrage riegelrecht vorführen. Da half auch sein ansonsten rhetorisch geschliffener Auftritt nichts mehr: Einer von den beiden Ampel-Versagern neben ihm wird in seinem Kabinett Vizekanzler und er will das nicht vor der Wahl zugeben. Dabei druckste er herum, wie ein Schüler, der beim Klauen erwischt wurde.

Olaf Scholz schwadronierte nur bei allen angesprochenen Problemen davon, dass irgendetwas »auf den Weg gebracht« wurde, von dem man eben nur nichts sieht. Dann war er allen Ernstes stolz darauf, einen (!) symbolischen Abschiebeflug nach Afghanistan vorweisen zu können (von denen die meisten das Geld kassiert und umgehend wieder nach Deutschland zurückgekehrt sind).

Robert Habeck übte seine einstudierte Dackel-Schnute und tat sonst so, als gingen die von seiner Regierung produzierten Probleme ihn nichts an. Schuld waren entweder Merkel, Putin und irgendwie die FDP. Damit kommt er vielleicht bei einer rolligen Miosga durch, aber nicht bei Bürgern, die echte Sorgen haben.

Alice Weidel bewies eindrucksvoll, dass es bei dieser Wahl nur eine echte Alternative gibt. Der »Wind of Change« weht über den großen Teich bis nach Europa und plötzlich sehen die abgehalfterten Politikdarsteller von SPD. Grünen und Union unglaublich alt aus.

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Eine Zensur findet in Deutschland nicht statt — so steht es sogar in der Verfassung. Es sei denn, eine linke Regierung erfindet gewichtig klingende moralische Gründe für den Kampf für eine vermeintlich »gute« Sache. Mit dem »Netzdurchsetzungsgesetz« wurde EU-weit ein Instrument geschaffen, mit denen Soziale Netzwerke mit empfindlichen Strafen dazu gezwungen werden können, auch nicht strafbare, aber politisch nicht gewünschte Inhalte zu zensieren. Die Idee stammt aus Deutschland und in Deutschland wird es vor allem eingesetzt. Aber eine Zensur findet natürlich nicht statt.
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Als Elon Musk Twitter kaufte ließ er die Zensurpraktiken von einem investigativen Journalisten veröffentlichen. Er hat sich zum Ziel gesetzt, der Meinungsfreiheit wieder Geltung zu verschaffen. Als Trump an die Regierung kam, wurde auch Mark Zuckerberg (Chef des Meta-Konzerns, zu dem auch Facebook und Instagram gehören) mutig: Er enthüllte öffentlich, wie massiv sein Konzern politisch unter Druck gesetzt wurde. TikTok kommt aber nicht aus den USA. Weil diese Plattform besonders junge Nutzer anspricht, ist TikTok ganz besonders ins Visier der Gesinnungswächter geraten. Willfährig beteiligt sich nun TikTok an dem Meinungsfilter. Nun hat es auch den sehr jungen Kanal von Käpt'n Rückflug getroffen. Natürlich ist der Käpt'n ein sehr höflicher und respektvoller Mensch. Er wünscht niemandem etwas Böses — nur jenen, die sich illegal in unserem Land aufhalten, einen guten Heimflug! ✈️

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