+++ EU-Klimakurs kostet Jobs: AfD warnt vor De-Industrialisierung Europas +++

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, den im EU-Klimagesetz verankerten Emissionspfad auf eine Senkung um 90 Prozent bis 2040 anzuheben. Laut aktuellen Berechnungen der Industrie- und Handelskammern könnten in Deutschland bis zu 1,2 Millionen Arbeitsplätze gefährdet sein; der Wirtschaft drohten Mehrkosten von rund 15 Milliarden Euro bis 2030. Dazu erklärt der Abgeordnete der ESN-Fraktion Markus Buchheit:

„Wenn sogar die IHK Alarm schlägt und vor Millionen bedrohten Arbeitsplätzen warnt, ist es höchste Zeit, diesen Kurs zu beenden. Der Ungeist des moralisch überhöhten Aktivismus hat es bis auf die Parlamentsbänke geschafft – von Klimaklebern bis zu Ideologen, die über realwirtschaftliche Folgen hinwegsehen.
Wir brauchen Leistungsfähigkeit, technologische Offenheit und industriepolitische Souveränität – keine weiteren Milliardenbelastungen, die unsere Produktion vertreiben und unsere Bürger verarmen lassen."

++ Wir müssen raus aus diesem EU-Asylsystem! ++

Dänemark hält sich die illegale Masseneinwanderung mit einer robusten Grenzpolitik vom Hals. Das ist nur möglich, weil den Dänen nicht vom EU-Asylsystem die Hände gebunden werden. Deutschland schon. Mary Khan (AfD) ist deutlich: Das muss sich ändern. Dringend!

https://www.youtube.com/watch?v=yWacjJuy71U

🚨 Heute ist es so weit: Die Abstimmung über das Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen steht an! 🚨

Es ist höchste Zeit, dass die deutsche Kommissionspräsidentin geht. Zu viele Skandale, zu wenig Transparenz, zu viel Macht abseits demokratischer Kontrolle.

👉 Wir als ESN-Fraktion haben den Misstrauensantrag mitgetragen – und wir werden heute geschlossen GEGEN von der Leyen stimmen.

#vonderLeyen #Misstrauensvotum #ESN #Transparenz #Demokratie #EU

+++ Libyen-Einreiseverbot von EU-Migrationskommissar Brunner ist Sinnbild einer gescheiterten europäischen Migrationspolitik! +++

Aus dem geplanten Treffen einer hochrangigen EU-Delegation unter der Leitung von EU-Migrationskommissar Brunner zu Gesprächen in Libyen über die jüngste Zunahme irregulärer Migranten wurde ein beispielloser diplomatischer Eklat auf geopolitischem Parkett. Denn bereits bei der Ankunft am Flughafen wurde die Delegation zur sofortigen Ausreise aufgefordert und Kommissar Brunner zur „Persona non grata“ degradiert. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Ausschuss, Mary Khan:

„Allein im Zeitraum von 2015 bis 2021 überwies die EU rund 700 Millionen Euro an Libyen. Inzwischen ist die Summe weitaus höher - ohne dass damit illegale Migration eingedämmt, politische Stabilität erreicht oder fundamentale Menschenrechte durchgesetzt wurden. Wieder einmal verpufft europäisches Steuergeld wirkungslos, das aber ohnehin für eine grundlegend falsche Strategie eingesetzt wurde. Denn anstatt korrupte oder instabile Länder außerhalb Europas zur Verhinderung von Migration zu bezahlen, muss die EU endlich ihre Hausaufgaben selbst erledigen und in den eigenen Außengrenzschutz investieren.

Seit Jahren erleben wir das gleiche Spiel: Zunächst gibt es vonseiten der Kommission große Versprechungen, dann werden Milliardenbeträge ins außereuropäische Ausland investiert und am Schluss steht die EU ohne nennenswerte Verbesserungen wieder völlig überfordert allein da und sieht tatenlos dabei zu, wie die EU-Außengrenzen überrannt werden. Dass nun sogar dem zuständigen Migrationskommissar in einem der am meisten geförderten Länder ein Einreiseverbot erteilt wird, ist ein peinlicher diplomatischer Tiefpunkt und Sinnbild einer völlig gescheiterten europäischen Migrationspolitik.“

++ Wir denken an Jobs, die EU an CO₂-Zertifikate! ++

Die EU handelt nach einem simplen Glaubenssatz: CO₂ ist schlecht. Und weil die Industrie CO₂ emittiert, muss die Industrie weg. Logisch, oder? Für die chemische Industrie in Deutschland ist das vor allem eines: lebensgefährlich!

Anja Arndt sagt klipp und klar, was der Unterschied zwischen der AfD/ESN und allen anderen ist: Wir denken in Arbeitsplätzen, die EU denkt in CO₂-Zertifikaten!

https://www.youtube.com/watch?v=-loQXo_CDmw

🚨 Heute fand die Abstimmung über das Misstrauensvotum gegen Ursula von der Leyen im EU-Parlament statt. 🚨
Bleibt die Kommissions­präsidentin im Amt – und welche Lehren ziehen wir daraus?

🎥 Antworten gibt’s in unserem brandneuen Video mit ESN-Präsident René Aust. Jetzt reinschauen!

https://www.youtube.com/watch?v=olBlab-uGa0

++ Von der Leyens psychopathische Lügen-Show! ++

Die Medien verkaufen es als Sieg, doch es war ein Offenbarungseid: Von der Leyen (CDU) hat das Misstrauensvotum überstanden – massiv angezählt!

Dr. Marc Jongen (AfD) entlarvt ihre dreiste Selbstinszenierung als das, was sie war: verlogen, psychopathisch und an der Grenze zu „kriminell“.

https://www.youtube.com/watch?v=Z-4wfc26bHc

++ Ungarn schützt Familien, Brüssel feiert Dragshows! ++

Über Ungarn werden viele schlimme Sachen erzählt. In Medien und etablierter Politik ist das Land eine Art homohassendes Freiluftgefängnis.

Markus Buchheit (AfD) war selbst vor Kurzem in Ungarn. Doch was er gesehen hat, war etwas völlig anderes.

https://www.youtube.com/watch?v=6DAvaGhF8LQ