‼️Schlappe für von der Leyen vor EU-Gericht‼️

💉 Im Frühjahr 2021 hat Kommissionspräsidentin von der Leyen persönlich einen Deal mit Pfizer-Chef Albert Bourla für den Kauf von bis zu 1,8 Mrd. Dosen des Corona-Impfstoffes zu einem geschätzten Preis von 35 Mrd. Euro ausgehandelt. Laut New York Times spielte für den Deal der persönliche Kontakt zwischen den beiden Protagonisten eine Hauptrolle, wobei sie insbesondere per SMS kommuniziert haben sollen. Nachdem einer Journalistin der New York Times die Herausgabe der SMS verweigert wurde, klagte diese gegen die Behörde – und gewann nun vor dem EU-Gericht.

⚠️ Die Kommissionspräsidentin wurde nun zur Veröffentlichung der SMS verpflichtet. Es steht zu vermuten, dass von der Leyen das Urteil anfechten und es zu einer neuen Verhandlung vor dem EuGH kommen wird. Klar ist: die CDU-Frau hat sich zum wiederholten Male rechtswidrig verhalten. Sie sollte daher umgehend zurücktreten!

‼️Britische Wirtschaft wächst 3 Mal schneller als deutsche‼️

🇬🇧 Im ersten Quartal ist die britische Wirtschaft 3 Mal so schnell gewachsen wie die deutsche. Das BIP legte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 0,7% zu, während Deutschland nur ein Plus von 0,2% verzeichnen konnte. Dienstleistungssektor wie auch Produktion legten gleichermaßen stark zu. Auch ein neues Handelsabkommen mit den USA sorgt für gute Prognosen.

☝️ Der wirtschaftliche Abschwung nach dem Brexit war entgegen der medialen Panikmache hierzulande und wie von seriösen Experten erwartet nur vorübergehend.

‼️Schlepper verbieten‼️

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‼️Wegen AfD-Einstufung: US-Politiker fordern Ende der Geheimdienstkooperation‼️

🧨 Nachdem der sogenannte Verfassungsschutz die AfD vorübergehend als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft hatte, fordern US-Politiker ein Ende der Zusammenarbeit mit dem deutschen Inlandsgeheimdienst. Kritisiert wird die Überwachung „innenpolitischer Gegner“. Solche „Polizeistaattaktiken sind eher für Russland oder das kommunistische China geeignet“, sagte der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses des US-Senats, Tom Cotton.

👉 Konkret sollen keine Infos mehr ausgetauscht werden, die zur Bekämpfung der AfD genutzt werden können, eventuelle Ersuchen zur Unterstützung der Überwachung von AfD-Mitgliedern sollen abgelehnt und darüber hinaus aufgearbeitet werden, ob unter Präsident Biden eine solche Unterstützung gewährt wurde.

⚠️ Der Verfassungsschutz vergrault mit seinem antidemokratischen Kampf gegen die Opposition sogar den größten Verbündeten. Dieser Geheimdienst gehört abgewickelt!

Die AfD ist zuletzt bundesweit in der Beliebtheit gestiegen. Warum? Der Publizist Christian Nürnberger meint, es zu wissen, und stößt mit seiner Begründung bei Alexander Jungbluth auf Kritik.

https://www.freilich-magazin.com/politik/wahlerfolge-und-rekordwerte-wer-ist-schuld-am-erstarken-der-afd

⁉️Verfassungsschutz-Einstufung: Wahlkampfhilfe für die AfD⁉️

⚡Die vorübergehende Einstufung als "gesichert rechtsextrem" durch den Verfassungsschutz hat viel Staub aufgewirbelt und für Anna Nguyen im hessischen Landtag direkt für Konsequenzen gesorgt. Wie sie den Altparteien überaus erfolgreich ein Schnippchen geschlagen hat, über die Auswirkungen auf die Partei  generell und wie die Einstufung in Österreich aufgenommen wurde diskutiere ich am Dienstag um 19 Uhr mit Anna Nguyen (MdL aus Hessen), Petra Steger (MdEP der FPÖ) und meinem Kollegen Tomasz Froelich.

☝️Schaltet ein!

In 10 Minuten geht's los! Schaltet ein!

‼️Weil er Christ ist: Mann in Berlin angegriffen‼️

✝️ In Berlin wurde ein Mann von fünf Unbekannten angesprochen und nach seiner Religionszugehörigkeit gefragt. Nachdem er mitgeteilt hatte, dass er christlich getauft sei, schlugen die Männer auf ihn ein, verletzten ihn im Gesicht.

🤬 Die Massenmigration führt jetzt sogar dazu, dass wir unsere christliche Kultur nicht mehr offen leben können, aus Angst, auf offener Straße dafür angegriffen zu werden.

⚠️ Diese dramatischen Entwicklungen müssen endlich gestoppt werden! Dafür kämpft nur die AfD!

++ Drei Tage nach Anschlag: Merz schweigt weiter! ++

Selbst drei Tage nach dem islamistischen Anschlag in Bielefeld, bei dem ein syrischer Asylbewerber fünf feiernde Personen vor einer Bar zum Teil schwer verletzt hatte, hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz noch nicht dazu geäußert. Dieses Schweigen entlarvt nicht nur seine Ankündigung von einer angeblichen Asylwende als reine Wahlkampfstrategie, sondern ist auch ein Schlag ins Gesicht der Opfer dieses widerwärtigen Anschlags.

Wir brauchen endlich einen Aufnahmestopp und eine Remigrationsoffensive, um die innere Sicherheit wiederherstellen zu können. Das wird nur mit der AfD möglich sein.

In Erinnerung an Susanna 🕊️🕯️

Heute vor genau sieben Jahren wurde die 14-jährige Susanna aus Mainz von dem Asylbewerber Ali Bashar vergewaltigt und erwürgt. Der damals 23-jährige Iraker hatte sein späteres Opfer über seinen jüngeren Bruder kennen gelernt und sie offenbar wegen ihrer Jungfräulichkeit auserkoren. Die Leiche des Mädchens wurde erst zwei Wochen später verscharrt an einer Bahntrasse gefunden.

Susanna ist eines von vielen Opfern der unkontrollierten Masseneinwanderung, die durch einen Asylbewerber starb der gar nicht hätte hier sein dürfen. Lasst uns heute ihrer gedenken!

Remigration rettet Leben!

‼️Wirtschaftsweisen senken Konjunkturprognose auf 0%‼️

⚡️ Die sogenannten Wirtschaftsweisen, das fünfköpfige Beratergremium der Bundesregierung in Wirtschaftsfragen, hat seine Konjunkturprognose auf 0% gesenkt. Im Herbst hatten sie noch ein leichtes Wachstum von 0,4% prognostiziert. Sie verwies auf die US-Zollpolitik, stellte aber auch heraus, dass die hiesige Wirtschaft nicht vom weltweiten Aufschwung profitieren könne. Als Gründe nannte sie unter anderem die ausufernde Bürokratie sowie lange Genehmigungsverfahren.

⚠️ Kanzler Merz setzte bis dato keinerlei Akzente und fiel lediglich durch seine Schuldenorgie auf, während die Kernprobleme – Bürokratie, Energiekosten, Bürgergeld und Fachkräftemangel – unangetastet blieben. Damit setzt er das Ampel-Versagen nahtlos fort.

‼️ Zahl der Woche: EU zahlt 5,5 Millionen Euro an Radio Free Europe ‼️

Nach seinem Amtseintritt fror Donald Trump das Gesamtbudget des Senders "Radio Free Europe"/ "Radio Liberty" in Höhe von rund 68 Millionen Euro ein. Der Sender wurde zu Zeiten des Kalten Krieges mit Hauptaugenmerk auf sowjetische Propaganda gegründet. Inzwischen wird er in 27 verschiedenen Sprachen ausgestrahlt und widmet sich vor allem der "Aufklärung" über autoritäre und totalitäre Staaten, wie China, Russland oder dem Iran. Die zuständige US-Behörde hatte die Zahlungen als "unnötigen Teil der Bundesbürokratie" betitelt und deswegen gekürzt.

Nach Schweden macht nun auch die Europäische Union 5,5 Millionen Euro locker, um "Radio Free Europe" zu unterstützen. Die Kürzungen der USA wurden vielerorts als Eingriff in die Pressefreiheit betitelt, obwohl es sich hier lediglich um finanzielle Einsparungen handelt.

Lustigerweise schien die Bereitschaft der EU vermeintliche Eingriffe in die Pressefreiheit anzuprangern nicht vorhanden, als Nancy Faeser im vergangenen Jahr über Nacht mal eben das Compact-Magazin verbot. Solidarität wird in dieser EU eben nur groß geschrieben, wenn es die "richtigen" trifft.

‼️Überbürokratisierung der EU bekämpfen‼️

🇪🇺 Kleinere Unternehmen und landwirtschaftliche Betriebe klagen besonders über die Überregulierung und Überbürokratisierung, die in erster Linie aus EU-Gesetzen resultieren.

☝️Wir brauchen endlich weniger Regulierung und Bürokratie, damit unsere Unternehmen wieder Luft zum Atmen haben!

‼️Wilders droht: drastische Asyl-Verschärfung oder Koalitionsbruch‼️

🧨 Geert Wilders hat auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz mit einem Ende der Regierungskoalition gedroht, sollte die Asylpolitik nicht innerhalb weniger Wochen drastisch verschärft werden. Wilders, dessen Partei die letzte Wahl gewonnen hatte, stellte einen 10-Punkte-Plan vor. Unter anderem fordert er Grenzschließungen für Asylbewerber, schärfere Kontrollen, die Abschiebung straffällig gewordener Doppelstaatsbürger und die Rückführung der syrischen Asylbewerber im Land.

☝️ Eine Umsetzung dieser Politik der Vernunft ist überfällig, in den Niederlanden wie auch bei uns in Deutschland. Dafür steht hierzulande nur die AfD.

++ Zu Christi Himmelfahrt ++

Am heutigen Tag feiern wir die Himmelfahrt von Jesus, der 40 Tage nach seiner Auferstehung zu seinem Vater in den Himmel gefahren ist. Ich wünsche Euch allen einen schönen Feiertag!

Kommt am 7. Juni zum Frühshopping in 📍Schwabsburg mit Rene Aust MdEP, Sebastian Münzenmeier MdB, Carsten Propp und mir.

++ Merkel-Fan behauptet, Deutschland sei lupenreiner Rechtsstaat ++

Aus der Kategorie „Es ist nur Diktatur, wenn es die anderen machen“: Ein niederländischer Merkel-Fan verteufelt Ungarn für eine angebliche Verfolgung von Oppositionellen, aber hält Deutschland unironisch für einen lupenreinen Rechtsstaat.

‼️Abdel, Burak und Cem: die „deutschen“ Tatverdächtigen in der PKS‼️

👳🏻‍♂️ Eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Markus Wagner (AfD) ergab, dass mehr als die Hälfte aller Tatverdächtigen im Zusammenhang mit Messerdelikten in NRW in den Jahren 2023 und 2024 Migranten waren. Von 1.745 ermittelten Verdächtigen hatten 893 keinen deutschen Pass.
Die Vornamen der insgesamt 852 "deutschen" Tatverdächtigen zeigen, wieso die Kartellparteien die Erhebung des Migrationshintergrunds verweigern: Abdullah, Amir, Ayman, Berkey, Burak, Cemal und viele mehr lassen sich der Liste tatverdächtige Messerstecher entnehmen. Über 250 dieser Namen haben offensichtlich eine "Migrationsgeschichte". Insgesamt kommt man so auf mindestens 67% Tatverdächtige mit Migrationshintergrund. So wird die Statistik zu Lasten der Einheimischen verfälscht.

🔪 Seit Jahren steigt die Zahl der Messerdelikte rapide an. Im Jahr 2024 kam es in der gesamten Bundesrepublik zu 29.014 Gewaltdelikten mit Messer. Allein in NRW wurden im vergangenen Jahr 2.160 Messerattacken erfasst und damit über 28% mehr als noch im Jahr zuvor (1680 Fälle).

🤬 Anstatt jedoch durchzugreifen und das Problem beim Namen zu nennen, werden Messerverbotszonen und ähnlicher Nonsens eingeführt.

☝️ Wir müssen endlich den Migrationshintergrund erheben, damit die Bürger das wahre Ausmaß der Migrantengewalt erfahren.