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79 - Telegram Web
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Julian Assange als Gast beim Europarat in Straßburg im Oktober

Grüße allerseits vom #Europarat aus #Paris. Freue mich, dass der Rechtsausschuss nach heftiger Debatte eine sehr gute Resolution zu Julian #Assange angenommen und ihn für die nächste Sitzung am 2.10.24 in Strasbourg eingeladen hat. Vielen Dank für die exzellente Arbeit der isländischen Berichterstatterin Sunna Evarsdottir.🕺🏻💪

Andrej Hunko (MdB) auf X 10.9.24

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Bundestag live

Heute spreche ich im Bundestag zu den Lauterbachreformen, die im Gesundheitssektor drohen.

Der Tagesordnungspunkt Gesundheit ist gerade um 12:50 Uhr gestartet

Live zusehen: 👉https://www.bundestag.de/mediathek/live

Andrej Hunko (MdB) 12.9.24

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Media is too big
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Lauterbachs Politik: Keine Corona-Aufarbeitung, stattdessen sinnlose Strukturreformen

Im Bundestag wird die Corona-Aufarbeitung weiterhin blockiert. Als gesundheitspolitischer Sprecher der BSW-Gruppe habe ich heute erneut einen Untersuchungsausschuss gefordert.

"Entscheidungen wie vom Verwaltungsgericht Osnabrück machen deutlich, wie notwendig die Aufarbeitung ist. Der Präsident des Gerichts ist überzeugt, dass bestimmte Grundrechtseingriffe verfassungswidrig waren. Eine Pflegekraft hatte aufgrund der einrichtungsbezogenen Impfpflicht geklagt.“

Andrej Hunko (MdB) 12.9.24

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17_09_2024_Antrag_Untersuchungsausschuss_Corona_End-1.pdf
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Untersuchungsausschuss jetzt!

Wir als BSW-Gruppe im Bundestag haben heute unsere Initiative für einen #Untersuchungsausschuss zu #Corona an alle anderen Abgeordneten verschickt.

Wir sind sehr gespannt, ob den wohlfeilen Versprechen von Aufarbeitung nun Taten folgen, also eine Mehrheit des Bundestags unseren Antrag auf Einrichtung eines Parl. Untersuchungsausschusses unterstützt.

Andrej Hunko (MdB) 19.9.24

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Verfassungswidrig: Die Einrichtungsbezogene Impflicht

Langsam wird die Kritik an der damaligen einrichtungsbezogenen Impfpflicht lauter. Jetzt berichtet auch die Tagesschau über das Osnabrücker Urteil. Sollte sich die leise aber hartnäckige Stimme der Vernunft doch noch durchsetzen?

Falls jemand meint, man hätte es bei der Abstimmung zur Einrichtungsbezogenen Impflicht am 10.12.2021 im Bundestag nicht besser wissen können, hier meine protokollarisch hinterlegte Erklärung zur Abstimmung: https://andrej-hunko.de/bt/erklaerungen/5318-erklaerung-einrichtungsbezogene-impfpflicht

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/impfpflicht-corona-104.html

Andrej Hunko (MdB) auf x 20.9.24

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Heute ist #Weltfriedenstag der Vereinten Nationen. Ich werde in #Wien auf einer Demonstration für #Neutralität und #Frieden sprechen.

Auch wenn es für viele aus der Zeit zu fallen scheint: Nur #Diplomatie und Interessensausgleich können die Kriege dieser Welt beenden, nicht immer weitere Aufrüstung und Waffenlieferungen.

Andrej Hunko (MdB) auf x 21.9.24

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Sei live dabei! Heute gebe ich mein Pressestatement als Gruppenvorsitzende der BSW-Gruppe im Deutschen Bundestag. Das Statement könnt Ihr live und auch im Nachgang auf dem YouTube-Kanal der BSW-Gruppe im Bundestag ansehen: https://www.youtube.com/live/z8r-0xCmlGA
Europaratsbesuch von Julian Assange

Ich freue mich, dass Julian #Assange am Dienstag nach Straßburg zum #Europarat kommt. Es ist der erste öffentliche Auftritt von Julian Assange nach seiner Freilassung. Im Unterschied etwa zur Europäischen Union hat sich der Europarat mehrfach für seine Freilassung ausgesprochen.

Die Resolution, die nächste Woche verabschiedet werden soll, benennt klar die jahrelange Verfolgung und warnt vor der abschreckenden Wirkung für Journalisten.
👉 https://x.com/wikileaks/status/1838609231681065144?t=v1t3mQ0pB-MYA0W62w-76A&s=19

Andrej Hunko (MdB) auf x 25.9.24
https://x.com/AndrejHunko/status/1838669241681158456?t=eMBW8aK-4KFx3I0QWVkELQ&s=19

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"Wir müssen friedenstüchtig werden."

Gegenpol Interview, 18.9.24

Andrej Hunko (MdB) über die geopolitische Unkenntnis der dt. Bundesregierung, den Niedergang der Linkspartei, seinen Widerspruch gegen die Pandemiepolitik und seine Erfahrungen in der Friedensbewegung seit dem Protest gegen Mittelstreckenraketen in den 80er Jahren bis zum heute erneut notwendigen Protest gegen ebensolche Raketenstationierungen.

Ein Tiefeninterview mit vielen Einblicken in die Geschichte des Widerstands gegen Sozialabbau, Militarisierung und Entrechtung. Und mit einer klaren Vision für die Zukunft: "Es wäre gut, wenn diese Ampel bald Geschichte ist."

👉 https://youtu.be/o9e3R04n0SI?si=xGmvNJIEuEDqKnMv

Tipp für Eilige: Über den Index unter dem Video kommt ihr direkt zu der Stelle im Interview, die euch am meisten interessiert.

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Den Frieden gewinnen, nicht den Krieg!

Wir sehen uns gerne bei der bundesweiten Friedensdemonstration am 3.10.24 ab 12:30 Uhr (Sternmarsch) in Berlin!

Sahra Wagenknecht wird bei der Abschlusskundgebung ab 14:30 Uhr am großen Stern sprechen.

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Ehrengast sicher gelandet

Julian Assange ist mit seiner Familie heute in Frankreich gelandet und wird am Dienstag in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg sprechen, genauer in der Sitzung des Rechtsausschusses morgen Vormittag.

Julian Assange kehrt zurück nach Europa als freier Mann und als Ehrengast unserer morgigen Versammlung. Beides freut mich sehr.

👉https://www.berliner-zeitung.de/news/julian-assange-wikileaks-gruender-trifft-vor-erstem-oeffentlichen-auftritt-in-frankreich-ein-li.2257532

Andrej Hunko (MdB) 30.9.24

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Assange in Straßburg

Nach einem langen Tag in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats in Straßburg habe ich in der Lobby spontan mit Mona Aranea über meine Eindrücke von Julian Assanges erster Rede in Freiheit gesprochen.

Seine Freiheit ist auch die unsere. Dafür lohnt es sich zu kämpfen.

Andrej Hunko (MdB) 1.10.2024

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Grüße aus der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) in Straßburg, welche heute Julian Assange als politischen Gefangenen anerkannt hat.

Dieses starke Signal feiere ich u.a. mit Ecuadors ehem. Präsidenten Rafael Correa, welcher viel für Assange getan hat.

#Assange_PACE

Andrej Hunko (MdB) 2.10.24

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"Maybe not enough geopolitical diversity"

In der Anhörung des Rechtsausschusses in Straßburg habe ich gestern darauf hingewiesen, dass leider das EU-Parlament sich nicht für die Freilassung von Julian Assange eingesetzt hat, anders als die Parlamentarische Versammlung des Europarats in Straßburg.

Assange kommentierte schmunzelnd, es fehle wohl an geopolitischer Diversität im EU-Parlament. Recht hat er. Der Einfluss der NATO ist leider in der EU noch stärker als im Europarat.

Für den Schnitt und die Veröffentlichung danke ich dem Aachener Report
https://youtu.be/dYrQjc0KtFk?si=VoMK-0IGDJR5_gZg

Andrej Hunko (MdB) 2.10.24

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"Wir wollen verhindern, dass es eine Pseudoaufarbeitung gibt"

NachDenkSeiten 2.10.2024

"Die Corona-Zeit hat mich tief erschüttert. Ich habe schon im März 2020 die ersten kritischen Fragen im Bundestag eingebracht und habe durch Anfragen vor allen Dingen auf die Herstellung solider Datengrundlagen gedrängt. Es hat mich erschüttert, wie wenig Unterstützung ich aus der damaligen Linksfraktion bekommen habe."

"Jeder sagt jetzt, dass er eine Aufarbeitung will, selbst Gesundheitsminister Karl Lauterbach. Das zeigt, dass die Stimmung dafür da ist und dass der Zeitpunkt auch jetzt richtig ist."

"Wir wollen verhindern, dass es eine Pseudoaufarbeitung gibt. Manche wollen einen Bürgerrat oder eine Enquete-Kommission für ein halbes Jahr, ohne die scharfen Instrumente, die ein Untersuchungsausschuss bietet. Das wollen wir auf keinen Fall. Wir wollen eine ernsthafte, tiefgreifende, seriöse Aufarbeitung, und die kann in dieser Legislaturperiode nicht abgeschlossen werden."

👉 weiterlesen: https://www.nachdenkseiten.de/?p=122380

Andrej Hunko (MdB) 8.10.24

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BSW- Herbstmatinee mit Hauke Ritz

Sonntag, 20. Oktober 2024 von 11-13 Uhr

Restaurant Karawane, Jakobstraße 143, neben der Kirche St. Jakob, 52064 Aachen

Am Sonntag, den 20. Oktober 2024, findet von 11-13 Uhr unsere Herbstmatinee mit Hauke Ritz im Restaurant Karawane statt. Der Kulturwissenschaftler und Philosoph Hauke Ritz stellt sein kürzlich erschienenes Buch "Vom Niedergang des Westens zur Neuerfindung Europas" vor. Das Buch analysiert Europas Rolle in einer neuen multipolaren Weltordnung nach dem Niedergang der US-amerikanischen globalen Vorherrschaft. Mehr Infos

Die Veranstaltung ist kostenlos. Wir bitten wegen der begrenzten Platzzahl um Anmeldung an andrej.hunko.wk@bundestag.de

Andrej Hunko (MdB) 9.10.24

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Geburtshilfe: Erfahrungen von Hebammen und Eltern im Bundestag eingebracht

Die Aufmerksamkeit im Plenum war sehr hoch, als ich letzten Donnerstag bei der Debatte um Geburtshilfe die Erfahrungen von Hebammen und Eltern vorlas. Vielen Dank für eure Berichte und Anregungen.

Deutschlands Geburtshilfe muss dringend besser werden, damit der wichtige Beruf der Hebammen attraktiver wird und Babys mit bester Versorgung aber möglichst ohne unnötige Eingriffe zur Welt kommen dürfen.

👉https://youtu.be/_jBViTpCUbA?si=C4Z0ZDTpS2XfTMdq

Andrej Hunko (MdB) 16.10.24

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Grüße aus Tiflis, Georgien 🇬🇪, wo ich als Wahlbeobachter für den Europarat unterwegs bin. Die Parlamentswahlen finden am Samstag statt.

Die deutschen Medien zeichnen ein extremes Schwarz-Weiß-Bild. Siehe Tagesschau "Schicksalswahl: Europa oder Putin". https://www.tagesschau.de/multimedia/podcast/11km/podcast-11km-1894.html

Vor Ort sieht es dann doch etwas anders aus. Ich hoffe, alles bleibt friedlich.

Andrej Hunko (MdB) 24.10.24

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Der Wille des georgischen Volkes ist zu respektieren

Nach der Wahl in Georgien gibt es keinen Zweifel daran, dass eine deutliche Mehrheit für die Regierungspartei Georgischer Traum gestimmt hat: Sowohl die elektronische, als auch die händische Auszählung, sowie die parallele Verifizierung der NGO ISFED kamen auf etwa 54% für den Georgischen Traum. Das stärkste Oppositionsbündnis ‚Coalition for Change‘ kam auf knapp 11%.

Man muss den Georgischen Traum nicht mögen, um das Wahlergebnis zu respektieren. Eine Nicht-Anerkennung wäre eine schwere Missachtung des offensichtlichen Willens der Mehrheit der georgischen Bevölkerung und damit ein Bruch demokratischer Prinzipen.

👉 https://x.com/andrejhunko/status/1850786919937933721?s=46&t=ARyWc2Iobc7-579O1MeWKA

Andrej Hunko (MdB) 28.10.24 auf x

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2025/02/24 17:51:31
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