🕯 Am Morgen werden Blumen und Kerzen zum Gedenken an die Opfer des Terroranschlags in Moskau zum Generalkonsulat gebracht.

🤝 Wir danken allen für ihre Solidarität und Anteilnahme.

Robert Habeck ist im Rüstungsfieber: Die Bundeswehr soll für den Landkrieg vorbereitet werden. Es ist ein gefährliches Spiel mit dem Feuer, welches das Ziel, den verlustreichen Krieg in der Ukraine endlich durch Verhandlungen zu beenden, in weite Ferne rücken lässt.

Doch geht es Habeck nur um ein militärisches Kräftemessen? Die Rüstungsindustrie – allen voran der Konzern Rheinmetall – ist die einzige Branche, welche in Deutschland seit Beginn des Ukraine-Krieges noch boomt. Auf Kosten der deutschen Sicherheitsinteressen will der angeschlagene Wirtschaftsminister deshalb mit ihr seinen Ruf retten.

Dabei wäre es erst einmal notwendig, die allgemeine Funktionsfähigkeit der Bundeswehr wieder herzustellen. Laut aktuellem Bericht der Wehrbeauftragten Eva Högl ist deren Zustand nämlich desaströs: Während Habeck vom großen Landkrieg träumt, verzeichnete die Luftwaffe 2023 allein 53 Unfälle wegen veralteter Fallschirme. Auch für Habeck dürfte es eine harte Landung werden, wenn er in der Realität ankommt.

Das Assange-Urteil kommt Morgen! 🔥

Stella Assange hat soeben angekündigt, dass es Morgen soweit ist - und wir dürfen gespannt sein, ob die Pressefreiheit final begraben oder weiterhin "nur" langsam ermordet wird... 👀

#FreeAssangeNOW

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Bayern verbietet Gendern in Bildungseinrichtungen: Vorbild für ganz Deutschland!

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Mancher mag seine Gründe haben, warum er nicht wählen geht. Zeugen Jehovas tun das aus religiöser Überzeugung nicht. Mit einigen anderen häufigen, aber falschen Argumenten möchte ich mich aber auseinandersetzen. Bei einigen davon werde ich den Verdacht nicht los, der politische Gegner hat sie ausgedacht, um tendenziell vernünftige Menschen vom Wählen abzuhalten.

1. "Wahlen sind doch verboten / ungültig / illegal / strafbar, das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden."

Nein, hat es nicht. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, daß EINE Regelung im BUNDESwahlgesetz (betrifft also weder Sachsen und schon gar nicht Städte und Landkreise) zu einem rechtswidrigen Ergebnis führen KANN und daher zu ändern ist. Dies betrifft die Regelung zum negativen Stimmgewicht, sprich: Es kann theoretisch dazu kommen, daß bei der Bundestagswahl eine Partei einen Sitz verliert, weil sie in einem Bundesland zu viele Stimmen bekommt. Das geht nicht, sagt das BVerfG - nachvollziehbarerweise.

Gerade die Kommunalwahl ist legitim. Stadträte und Kreistage gab es auch im Kaiserreich schon.

2. "Die Wahlen werden doch sowieso gefälscht."

Nun, bei Landtags- oder Bundestagswahlen kann man vielleicht ein halbes Prozent verschieben, ohne daß es bemerkt wird. Je kleiner die Einheit (Gemeinde, Stadt, Kreis), desto schwerer ist das möglich - erst recht nicht, wenn Beobachter die Auszählung überwachen.

3. "Aber bei der Briefwahl wird geschummelt!"

Ich bin kein Freund der Briefwahl. Es ist aber seit Jahrzehnten so, daß Linke zur Briefwahl neigen, Konservative weniger. Entsprechend sieht das Ergebnis aus, das ist also erstmal normal. Auch die Auszählung der Briefwahl ist außerdem öffentlich!

4. "Bei unter 50 % Wahlbeteiligung ist eine Wahl ungültig."

Frei erfunden. Es gibt keine Regelung, die soetwas festschreibt. Auch wenn nur 10% oder noch weniger hingehen, bestimmen diese die Zusammensetzung des entsprechenden Gremiums. Es werden noch nicht einmal weniger Sitze vergeben!
Es gab schon viele Wahlen mit unter 50% Beteiligung, gerade kommunal.

5. "Wer wählt, legitimiert das System."

Also wer Freie Sachsen wählt, tut das ganz gewiß nicht.

6. "Wahlen ändern doch eh nichts!"

Nun, nicht so, wie man es in der Schule lernt, richtig. Aber anders: Die Mitarbeit im Stadtrat macht uns fit, nach der nächsten Wende unsere Städte und Gemeinden zu leiten. Als Städträte kommen wir zudem an Informationen, die wir sonst nicht hätten.
Außerdem: Auf jedem Sitz, den nach der Wahl ein Freier Sachse besetzt, sitzt einer weniger von den Altparteien.

Wenn das keine Gründe sind, diese Woche auf dem Rathaus für den Wahlantritt der Freien Sachsen zu unterschreiben! Keine Ausreden mehr, los geht's!

@martinkohlmann

Strafanzeige gegen Scholz und Pistorius wegen des Verdachts auf Verstoß gegen »Verbrechen der Aggression« bzw. Vorbereitung eines Angrifsskrieges

👉 https://www.blautopf.net/index.php/politik/politik-corona/item/768-strafanzeige-gegen-scholz-und-pistorius-wegen-des-verdachts-auf-verstoss-gegen-verbrechen-der-aggression

Komm auch zu uns!

Friedensmarsch durch Berlin: Samstag, 30. März 2024, 15:30 Uhr, Rosa-Luxemburg-Platz bis Bundestag. Vier Jahre neue deutsche Friedens- und Demokratiebewegung

NichtOhneUns.de

👉 Krieg, Inflation + Plandemie sind ihre Krisen. Digitales Zentralbankgeld, Überwachung + Knechtschaft sind ihre Lösungen.

Wir fordern:

✅ Bargeld muss überall erhalten und akzeptiert werden
✅ Schluss mit Kriegstreiberei: Diplomaten statt Granaten
✅ Schluss mit Pandemievertrag
✅ Regionale Landwirtschaft statt Fake-GreenNewDeals
✅ Offener Diskurs zu allen Themen, keine Denkverbote durch Staat oder Medien
✅ Statt EU-Machtzentralisierung: Souveränität den Völkern Europas!

Wir werfen den Ring der Knechtschaft der GLOBALE FINANZELITE vor deren EZB-Turm.

Sei auch du dabei:
Auf nach Frankfurt am Main am Samstag, 27.04.24.

Ablauf:

• Start ab 13 Uhr Römer
• Aufzug zur EZB ca. 15 Uhr
• Abschlusskundgebung ca. 17 Uhr Römer

❤️ "Eine Initiative zahlreicher Orgas aus dem Großraum Rhein-Main-Neckar“ ❤️

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Wir arbeiten gerade an neuem Material für die Wahlbeobachtung. Die bisherigen Flugblätter sind restlos vergriffen.

Wer sich sofort informieren möchte, dem empfehlen wir unseren "Leitfaden für Wahlbeobachter":
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Alle Informationen zu Einsätzen, Schulungen und kostenfreien Materialpaketen erhaltet ihr im "Ein Prozent"-Rundbrief. Hier eintragen:
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TV-Duell: Sie zittern vor Höcke 🔵🇩🇪💥

💥 Die Spannung steigt: Noch neun Tage, dann wollen sich die Spitzenkandidaten von CDU und AfD in Thüringen ein TV-Duell liefern.

💥 CDU-Voigt gegen AfD-Höcke, WeltTV überträgt live! Da sind Spitzeneinschaltquoten garantiert.

💥 Die SPD protestiert, die Grünen warnen, die Zeit mahnt - und ein Kommunikationswissenschaftler macht sich große Sorgen...

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