Forwarded from Jörg Dornau, MdL
Obwohl im Süden von Rötha der größte Solarpark Deutschlands bereits 550 ha landwirtschaftliche Nutzfläche belegt, wird in der Nähe eine weitere Umweltverschandelung geplant. Auf 250 ha soll der Solarpark „Sonnengarten Rötha“ entstehen - im europäischen Vogelschutzgebiet Stöhna. (1)
Am Dienstag, den 29.10.2024 findet ab 19.00 Uhr im Volkshaus Rötha (August-Bebel-Str. 63, 04571) eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema statt.
(1) https://www.bfn.de/natura-2000-gebiet/rueckhaltebecken-stoehna
Am Dienstag, den 29.10.2024 findet ab 19.00 Uhr im Volkshaus Rötha (August-Bebel-Str. 63, 04571) eine öffentliche Informationsveranstaltung zum Thema statt.
(1) https://www.bfn.de/natura-2000-gebiet/rueckhaltebecken-stoehna
Privatisierung der Muldentalkliniken.
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, sehr geehrte Kreisräte!
Heute sollen wir eine verantwortungsvolle, nicht leichte Entscheidung treffen: Es geht um den Verkauf oder – sagen wir – die Übertragung der Muldentalkliniken mit den Standorten Wurzen und Grimma an einen privaten Investor. Dabei kann man durchaus von einer möglichen Rettung sprechen. Und alle hier wissen genau, dass bei einer derartigen Rettung auch einiges über Bord gehen wird.
Betroffen sind Bürger mit Bedarf an medizinischer Versorgung, Leistungsträger, Zahler von stetig steigenden Versicherungsbeiträgen. Und dabei muss daran erinnert werden, dass eine entsprechende medizinische Versorgung auch außerhalb der Großstädte zur unabdingbaren Daseinsvorsorge zählt – die auch etwas kosten darf.
Es geht auch um die Mitarbeiter an den beiden Standorten, um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze wie um ein vernünftiges Betriebsklima. Und letzteres wurde in den vergangenen Jahren immer wieder negativ beeinflusst durch Desinformationen und Stimmungsmache, aber auch dadurch, dass Mitarbeiter über Entscheidungen oft erst durch die Presse erfuhren.
Die Muldentalkliniken befinden sich seit längerem in einer kritischen finanziellen Lage.
2017 betrug der Fehlbetrag knapp 600.000 €. Ein Jahr später lag der Fehlbetrag schon bei ca. 3,5 Mio. €. Das Jahr 2022 sollte dann laut dem Aufsichtsratsvorsitzenden mit einem positiven Jahresabschluss beendet werden. Nur kurze Zeit später musste am 10. Mai 2023 der Kreistag über eine Liquiditätshilfe in Höhe von 10 Mio. Euro – also 10 Millionen Euro Steuergeld befinden! Die AfD-Fraktion lehnte diesen Antrag ab, da der Boden im Fass nicht erkennbar war und die Verschwendung dieser Gelder lediglich den drohenden Bankrott verzögerte. Aber genau diese Verzögerung wollte man scheinbar vor bedeutenden Wahlen in Sachsen erreichen.
Die Millionen waren bestenfalls geeignet, die Unfähigkeit des Landkreises als Eigentümer der Muldentalkliniken und der Aufsichtsorgane zu kaschieren. Ja, meine Damen und Herren, der Staat oder die öffentliche Hand ist eben oft kein guter Unternehmer! Landes- und Bundesregierungen sollten vielmehr für vernünftige Rahmenbedingungen sorgen. Dass dies seit längerem nicht mehr gegeben ist, erleben wir täglich. Auch hat sich Sachsens Gesundheitsministerin Köpping, die ja ihre Wurzeln hier im Landkreis hat, kaum für die Probleme der Klinik interessiert – diverse „Demokratieprojekte“ sind eben wichtiger.
Die Folgen der vermurksten Energiewende, Sanktionen, Milliarden für Waffenlieferungen, die ungezügelte illegale Einwanderung – das alles treibt doch Energiepreise, inflationsbedingt auch Lohnkosten in die Höhe. Auch die gigantische Verschwendung infolge der Corona- Maßnahmen schlagen zu Buche. Hinzu kommt, dass es immer weniger Einzahler in die Kassen, also Leistungsträger gibt. Auf der anderen Seite wiederum müssen Millionen von Einwanderern, die in unserem Sozialsystem landen, mitversorgt werden.
Auch wenn diese Fehlentwicklungen auf anderen politischen Ebenen beschlossen wurden, so hat doch ein Landrat ein gewisses politisches Gewicht sowie Gehör und sollte das auch nutzen, um die Probleme anzusprechen. Das sind Sie den Bürgern hier im Landkreis schuldig!
Lippenbekenntnisse des Landrats zur Erhaltung der einzelnen Abteilungen an den Standorten Wurzen und Grimma waren eben nicht ausreichend. Ebenso wenig, dass sich der Aufsichtsrat zur Entlassung von Schuffenhauer hat treiben lassen – was wiederum horrende Abfindungszahlungen nach sich zog. Mit der Bestellung von Frau Julia Schütte zur neuen Geschäftsführerin hat man lediglich ein neues Pferd vor den alten Karren gespannt und weitere Steuergelder verplempert.
Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, sehr geehrte Kreisräte!
Heute sollen wir eine verantwortungsvolle, nicht leichte Entscheidung treffen: Es geht um den Verkauf oder – sagen wir – die Übertragung der Muldentalkliniken mit den Standorten Wurzen und Grimma an einen privaten Investor. Dabei kann man durchaus von einer möglichen Rettung sprechen. Und alle hier wissen genau, dass bei einer derartigen Rettung auch einiges über Bord gehen wird.
Betroffen sind Bürger mit Bedarf an medizinischer Versorgung, Leistungsträger, Zahler von stetig steigenden Versicherungsbeiträgen. Und dabei muss daran erinnert werden, dass eine entsprechende medizinische Versorgung auch außerhalb der Großstädte zur unabdingbaren Daseinsvorsorge zählt – die auch etwas kosten darf.
Es geht auch um die Mitarbeiter an den beiden Standorten, um die Zukunft ihrer Arbeitsplätze wie um ein vernünftiges Betriebsklima. Und letzteres wurde in den vergangenen Jahren immer wieder negativ beeinflusst durch Desinformationen und Stimmungsmache, aber auch dadurch, dass Mitarbeiter über Entscheidungen oft erst durch die Presse erfuhren.
Die Muldentalkliniken befinden sich seit längerem in einer kritischen finanziellen Lage.
2017 betrug der Fehlbetrag knapp 600.000 €. Ein Jahr später lag der Fehlbetrag schon bei ca. 3,5 Mio. €. Das Jahr 2022 sollte dann laut dem Aufsichtsratsvorsitzenden mit einem positiven Jahresabschluss beendet werden. Nur kurze Zeit später musste am 10. Mai 2023 der Kreistag über eine Liquiditätshilfe in Höhe von 10 Mio. Euro – also 10 Millionen Euro Steuergeld befinden! Die AfD-Fraktion lehnte diesen Antrag ab, da der Boden im Fass nicht erkennbar war und die Verschwendung dieser Gelder lediglich den drohenden Bankrott verzögerte. Aber genau diese Verzögerung wollte man scheinbar vor bedeutenden Wahlen in Sachsen erreichen.
Die Millionen waren bestenfalls geeignet, die Unfähigkeit des Landkreises als Eigentümer der Muldentalkliniken und der Aufsichtsorgane zu kaschieren. Ja, meine Damen und Herren, der Staat oder die öffentliche Hand ist eben oft kein guter Unternehmer! Landes- und Bundesregierungen sollten vielmehr für vernünftige Rahmenbedingungen sorgen. Dass dies seit längerem nicht mehr gegeben ist, erleben wir täglich. Auch hat sich Sachsens Gesundheitsministerin Köpping, die ja ihre Wurzeln hier im Landkreis hat, kaum für die Probleme der Klinik interessiert – diverse „Demokratieprojekte“ sind eben wichtiger.
Die Folgen der vermurksten Energiewende, Sanktionen, Milliarden für Waffenlieferungen, die ungezügelte illegale Einwanderung – das alles treibt doch Energiepreise, inflationsbedingt auch Lohnkosten in die Höhe. Auch die gigantische Verschwendung infolge der Corona- Maßnahmen schlagen zu Buche. Hinzu kommt, dass es immer weniger Einzahler in die Kassen, also Leistungsträger gibt. Auf der anderen Seite wiederum müssen Millionen von Einwanderern, die in unserem Sozialsystem landen, mitversorgt werden.
Auch wenn diese Fehlentwicklungen auf anderen politischen Ebenen beschlossen wurden, so hat doch ein Landrat ein gewisses politisches Gewicht sowie Gehör und sollte das auch nutzen, um die Probleme anzusprechen. Das sind Sie den Bürgern hier im Landkreis schuldig!
Lippenbekenntnisse des Landrats zur Erhaltung der einzelnen Abteilungen an den Standorten Wurzen und Grimma waren eben nicht ausreichend. Ebenso wenig, dass sich der Aufsichtsrat zur Entlassung von Schuffenhauer hat treiben lassen – was wiederum horrende Abfindungszahlungen nach sich zog. Mit der Bestellung von Frau Julia Schütte zur neuen Geschäftsführerin hat man lediglich ein neues Pferd vor den alten Karren gespannt und weitere Steuergelder verplempert.
Es stellt sich daher die Frage, was letztlich durch die fürstlich vergüteten Analysen und Konzepte bewirkt wurden? Im Nachgang muss man feststellen, dass die Möglichkeit einer Privatisierung schon vor Jahren hätte geprüft werden müssen. Selbst ein geordnetes Insolvenzverfahren wäre Anfang 2023 eventuell noch eine Option gewesen. Stattdessen aber ist wertvolle Zeit verstrichen.
Nun stehen wir heute vor der Entscheidung, dem Verkauf an die Sana Kliniken zum Verkaufspreis von einem Euro zuzustimmen. Wohl wissend, dass die 10 Millionen Liquiditätshilfe und weitere Darlehen komplett abgeschrieben werden – aber auch Investitionskredite in Höhe von ca. 4,4 Millionen Euro. Dabei dürfen wir nur hoffen, dass es bei diesen Beträgen bleibt.
In der Sana Kliniken AG sehen wir durchaus einen geeigneten Investor mit dem nötigen Potential, zukünftig beide Standorte zu erhalten und diese dem Bedarf angepasst zu entwickeln. Uns ist auch bewusst, dass dies alles unter der Knute der Krankenhausreform möglich sein muss. Nun müssen zügig die Verhandlungen zu Ende gebracht werden!
Ein Scheitern und ein drohendes Insolvenzverfahren mangels Masse würde große Unsicherheit in der Belegschaft verursachen und die weitere Abwanderung von qualifiziertem Personal zur Folge haben. Welche Auswirkungen das auf die medizinische Versorgung im Raum Wurzen und Grimma hätte, muss ich Ihnen nicht weiter erläutern.
Auch wenn ich meiner Fraktion notgedrungen die Zustimmung zum Verkauf von 89,9 % der Anteile der Muldentalklinik an die Sana Kliniken AG empfehle, so bedeutet das ausdrücklich nicht, dass wir dem Landrat und Aufsichtsratsvorsitzenden damit einen Persilschein ausstellen. Sie können sich sicher sein, dass die AfD-Fraktion die weiteren Verkaufsverhandlungen und die Umsetzung der Parameter wachsam verfolgen wird!
Es ist für uns unabdingbar, dass wir Klarheit über die Ursachen der finanziellen Schieflage und die Verantwortlichkeiten gewinnen. Wir werden alles Mögliche tun, um die Ursachen der finanziellen Misere zu untersuchen und die Verantwortung der beteiligten Akteure festzustellen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Nun stehen wir heute vor der Entscheidung, dem Verkauf an die Sana Kliniken zum Verkaufspreis von einem Euro zuzustimmen. Wohl wissend, dass die 10 Millionen Liquiditätshilfe und weitere Darlehen komplett abgeschrieben werden – aber auch Investitionskredite in Höhe von ca. 4,4 Millionen Euro. Dabei dürfen wir nur hoffen, dass es bei diesen Beträgen bleibt.
In der Sana Kliniken AG sehen wir durchaus einen geeigneten Investor mit dem nötigen Potential, zukünftig beide Standorte zu erhalten und diese dem Bedarf angepasst zu entwickeln. Uns ist auch bewusst, dass dies alles unter der Knute der Krankenhausreform möglich sein muss. Nun müssen zügig die Verhandlungen zu Ende gebracht werden!
Ein Scheitern und ein drohendes Insolvenzverfahren mangels Masse würde große Unsicherheit in der Belegschaft verursachen und die weitere Abwanderung von qualifiziertem Personal zur Folge haben. Welche Auswirkungen das auf die medizinische Versorgung im Raum Wurzen und Grimma hätte, muss ich Ihnen nicht weiter erläutern.
Auch wenn ich meiner Fraktion notgedrungen die Zustimmung zum Verkauf von 89,9 % der Anteile der Muldentalklinik an die Sana Kliniken AG empfehle, so bedeutet das ausdrücklich nicht, dass wir dem Landrat und Aufsichtsratsvorsitzenden damit einen Persilschein ausstellen. Sie können sich sicher sein, dass die AfD-Fraktion die weiteren Verkaufsverhandlungen und die Umsetzung der Parameter wachsam verfolgen wird!
Es ist für uns unabdingbar, dass wir Klarheit über die Ursachen der finanziellen Schieflage und die Verantwortlichkeiten gewinnen. Wir werden alles Mögliche tun, um die Ursachen der finanziellen Misere zu untersuchen und die Verantwortung der beteiligten Akteure festzustellen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Einfach mal nachdenken:
„Keines der deutschen VW-Werke ist sicher!“, sagt die Betriebsratschefin.
Volkswagen will in Deutschland mehrere Werke schließen. Alle verbleibenden Standorte sollten zudem schrumpfen. Es droht der Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen ...
Quelle:
https://www.epochtimes.de/epoch-tv/aktuelles/volkswagen-keines-der-deutschen-vw-werke-ist-sicher-sagt-betriebsratschefin-a4916606.html
„Keines der deutschen VW-Werke ist sicher!“, sagt die Betriebsratschefin.
Volkswagen will in Deutschland mehrere Werke schließen. Alle verbleibenden Standorte sollten zudem schrumpfen. Es droht der Verlust von zehntausenden Arbeitsplätzen ...
Quelle:
https://www.epochtimes.de/epoch-tv/aktuelles/volkswagen-keines-der-deutschen-vw-werke-ist-sicher-sagt-betriebsratschefin-a4916606.html
Einfach mal nachdenken:
Bis 2028 müssen Bund, Länder und Kommunen voraussichtlich mit etwa 58 Milliarden Euro weniger auskommen, so die aktuelle Steuerschätzung.
Diese Sparzwänge scheinen für diejenigen, die sie verursacht haben, nicht zu gelten.
So haben sich die "Beamtenposten" in den Ministerien und der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt, vorwiegend in den oberen Besoldungsgruppen.
Einhergehend mit den neuen Stellen stiegen auch die Personalkosten: Während diese 2013 noch mit drei Milliarden Euro zu Buche schlugen, haben sich die Kosten seitdem verdoppelt.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-knapper-budgets-neue-regierungsgebaeude-in-berlin-fuer-ueber-zwei-milliarden-euro-geplant-a4916997.html
Bis 2028 müssen Bund, Länder und Kommunen voraussichtlich mit etwa 58 Milliarden Euro weniger auskommen, so die aktuelle Steuerschätzung.
Diese Sparzwänge scheinen für diejenigen, die sie verursacht haben, nicht zu gelten.
So haben sich die "Beamtenposten" in den Ministerien und der Bundesregierung in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt, vorwiegend in den oberen Besoldungsgruppen.
Einhergehend mit den neuen Stellen stiegen auch die Personalkosten: Während diese 2013 noch mit drei Milliarden Euro zu Buche schlugen, haben sich die Kosten seitdem verdoppelt.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-knapper-budgets-neue-regierungsgebaeude-in-berlin-fuer-ueber-zwei-milliarden-euro-geplant-a4916997.html
Schweden stoppt 13 geplante Offshore-Windparks, die sich vor der schwedischen Ostküste von der finnischen Inselgruppe Åland bis hinunter zum Öresund nahe Dänemark erstrecken sollten, darunter auch mehrere nördlich von Rügen.
Der Grund: Die Offshore-Windräder stören nach Einschätzung der schwedischen Streitkräfte ihre Sensoren. Sie senden Radarechos aus, welche die Möglichkeiten zur Verteidigung des Landes beeinträchtigen.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/schweden-cancelt-offshore-windparks-sie-stoeren-das-radar-der-landesverteidigung-a4924704.html
Der Grund: Die Offshore-Windräder stören nach Einschätzung der schwedischen Streitkräfte ihre Sensoren. Sie senden Radarechos aus, welche die Möglichkeiten zur Verteidigung des Landes beeinträchtigen.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/schweden-cancelt-offshore-windparks-sie-stoeren-das-radar-der-landesverteidigung-a4924704.html
Wie es einem Autohersteller ergeht, der sich nicht am Markt orientiert, sondern Autos nach ideologischen Vorgaben baut und nicht nach den Wünschen der Kunden, hatte ich am Beispiel von Volkswagen berichtet.
Noch derber trifft es VWs "Premiumtochter" Audi.
Der Ingolstädter Autohersteller teilte einen Rückgang des Betriebsgewinns um 91 Prozent mit.
Quelle:
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/volkswagen-tochter-audi-gewinn-bricht-nahezu-vollstaendig-ein/100086058.html
Noch derber trifft es VWs "Premiumtochter" Audi.
Der Ingolstädter Autohersteller teilte einen Rückgang des Betriebsgewinns um 91 Prozent mit.
Quelle:
https://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/volkswagen-tochter-audi-gewinn-bricht-nahezu-vollstaendig-ein/100086058.html
Zur Erinnerung:
Über Kriegsttreiber Kretschmers Aussage bei Maischberger zu einem möglichen Wahlsieg Trumps hatte ich im Juli berichtet. Sie können sich den Ausschnitt hier erneut anhören: https://www.tgoop.com/joergdornau/1204
Nun ist Trump am Zug! Und Kretschmer ...?
Über Kriegsttreiber Kretschmers Aussage bei Maischberger zu einem möglichen Wahlsieg Trumps hatte ich im Juli berichtet. Sie können sich den Ausschnitt hier erneut anhören: https://www.tgoop.com/joergdornau/1204
Nun ist Trump am Zug! Und Kretschmer ...?
Der größte Investor der Wasserstofftechnologie in Sachsen beantragt Insolvenz. Auch Projekte im Raum Leipzig sind betroffen.
Die HH2E AG wollte mit dreistelligen Millioneninvestitionen den Strukturwandel der sächsischen Braunkohlereviere im Landkreis Leipzig und in der Lausitz vorantreiben. Die Politik hat das gefeiert, doch nun stockt der Geldfluss.
Quelle:
https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/borna/strukturwandel-in-gefahr-groesster-investor-fuer-wasserstofftechnologie-in-sachsen-beantragt-OXFOHSAR7JG6BK3FFA2TCHLUGM.html
Die HH2E AG wollte mit dreistelligen Millioneninvestitionen den Strukturwandel der sächsischen Braunkohlereviere im Landkreis Leipzig und in der Lausitz vorantreiben. Die Politik hat das gefeiert, doch nun stockt der Geldfluss.
Quelle:
https://www.lvz.de/lokales/leipzig-lk/borna/strukturwandel-in-gefahr-groesster-investor-fuer-wasserstofftechnologie-in-sachsen-beantragt-OXFOHSAR7JG6BK3FFA2TCHLUGM.html
Ungarn befindet sich nach fast eineinhalb Jahren wieder in der Rezession.
Laut dem Vorsitzenden des Gewerkschaftsbundes Liga, gab es in der Vergangenheit zwar wirtschaftliche Schwierigkeiten, aber die ungarische Industrie stand noch nie vor einem derart komplexen Problem wie heute.
Ein Aufschwung in Deutschland sei für die ungarische Wirtschaft und Industrie von entscheidender Bedeutung.
Deutschland sollte eine klare Strategie haben, aber da die deutschen Regierungsparteien eher auf Kriegsfuß miteinander stehen, ist diese im Moment nicht vorhanden. Aber natürlich könnte sich das im nächsten Jahr ändern, und auf jeden Fall glaubt er, dass die Deutschen zu ihren Wurzeln und dem preußischen Weg zurückkehren sollten.
Quelle:
https://ungarnheute.hu/news/rezession-in-ungarn-warten-auf-die-rueckkehr-der-deutschen-zum-preussischen-weg-27195/
Laut dem Vorsitzenden des Gewerkschaftsbundes Liga, gab es in der Vergangenheit zwar wirtschaftliche Schwierigkeiten, aber die ungarische Industrie stand noch nie vor einem derart komplexen Problem wie heute.
Ein Aufschwung in Deutschland sei für die ungarische Wirtschaft und Industrie von entscheidender Bedeutung.
Deutschland sollte eine klare Strategie haben, aber da die deutschen Regierungsparteien eher auf Kriegsfuß miteinander stehen, ist diese im Moment nicht vorhanden. Aber natürlich könnte sich das im nächsten Jahr ändern, und auf jeden Fall glaubt er, dass die Deutschen zu ihren Wurzeln und dem preußischen Weg zurückkehren sollten.
Quelle:
https://ungarnheute.hu/news/rezession-in-ungarn-warten-auf-die-rueckkehr-der-deutschen-zum-preussischen-weg-27195/
Mit einem Großaufgebot waren Streifenbeamte am späten Samstagnachmittag auf der Prager Straße im Einsatz.
Gegen 17 Uhr waren mehrere Personen in einem Geschäft in Streit geraten. Daraufhin wurde ein Syrer vor dem Laden mit einem Messer attackiert.
Laut Polizei konnten im Nachgang zwei Syrer gestellt werden, die tatverdächtig sind.
Warum wurde nicht das SEK oder die GSG9 eingesetzt?
Quelle:
https://www.tag24.de/dresden/crime/messerstecherei-auf-prager-strasse-zwei-tatverdaechtige-gefasst-3333366
Gegen 17 Uhr waren mehrere Personen in einem Geschäft in Streit geraten. Daraufhin wurde ein Syrer vor dem Laden mit einem Messer attackiert.
Laut Polizei konnten im Nachgang zwei Syrer gestellt werden, die tatverdächtig sind.
Warum wurde nicht das SEK oder die GSG9 eingesetzt?
Quelle:
https://www.tag24.de/dresden/crime/messerstecherei-auf-prager-strasse-zwei-tatverdaechtige-gefasst-3333366
Einfach mal nachdenken:
Nachts bringen Photovoltaikanlagen bekannterweise null Leistung. Wenn dann auch der Wind so gut wie in keiner Ecke des Landes weht, dann liefern die von der Regierung favorisierten erneuerbaren Energiequellen praktisch keinen Strom.
In der Nacht vom 6. zum 7. November kamen alle deutschen Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen zusammen nur auf 78,4 MW. Von der installierten Nennleistung in Höhe von rund 163 GW waren dies lediglich 0,048 Prozent.
Um die Versorgung zu gewährleisten, musste ein sehr hoher Einsatz von Ölkraftwerken gefahren sowie die Leistung von etwa zehn Kernkraftwerken importiert werden. Und zwar zu extrem hohen Börsenpreisen von bis zu 82 Cent pro Kilowattstunde. Wohlgemerkt vor Netzentgelten, Steuern und Abgaben.
Diese Misswirtschaft führt zu den hohen Energiekosten in Deutschland und nicht die durch zwangsfinanzierte Medien verbreiteten Lügen.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dunkelflaute-deutschland-erneuerbare-auf-tiefststand-a4929403.html
Nachts bringen Photovoltaikanlagen bekannterweise null Leistung. Wenn dann auch der Wind so gut wie in keiner Ecke des Landes weht, dann liefern die von der Regierung favorisierten erneuerbaren Energiequellen praktisch keinen Strom.
In der Nacht vom 6. zum 7. November kamen alle deutschen Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen zusammen nur auf 78,4 MW. Von der installierten Nennleistung in Höhe von rund 163 GW waren dies lediglich 0,048 Prozent.
Um die Versorgung zu gewährleisten, musste ein sehr hoher Einsatz von Ölkraftwerken gefahren sowie die Leistung von etwa zehn Kernkraftwerken importiert werden. Und zwar zu extrem hohen Börsenpreisen von bis zu 82 Cent pro Kilowattstunde. Wohlgemerkt vor Netzentgelten, Steuern und Abgaben.
Diese Misswirtschaft führt zu den hohen Energiekosten in Deutschland und nicht die durch zwangsfinanzierte Medien verbreiteten Lügen.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/dunkelflaute-deutschland-erneuerbare-auf-tiefststand-a4929403.html
Einfach mal nachdenken:
In den ersten neun Monaten des Jahres wurden 14.718 illegale Migranten aus Deutschland abgeschoben, 4.614 (mehr als 30 %) kehrten trotz einer Einreisesperre nach Deutschland zurück. Fast jeder Zehnte stammte aus Afghanistan.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-einreisesperre-mehr-als-4-000-abgeschobene-kehrten-nach-deutschland-zurueck-a4936682.html
In den ersten neun Monaten des Jahres wurden 14.718 illegale Migranten aus Deutschland abgeschoben, 4.614 (mehr als 30 %) kehrten trotz einer Einreisesperre nach Deutschland zurück. Fast jeder Zehnte stammte aus Afghanistan.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/trotz-einreisesperre-mehr-als-4-000-abgeschobene-kehrten-nach-deutschland-zurueck-a4936682.html
Einfach mal nachdenken:
Insgesamt wurden laut Statistischem Bundesamt zwischen 2021 und 2023 mehr als 500.000 Menschen (die meisten illegal nach Deutschland migriert) eingebürgert, die bei der kommenden Bundestagswahl wählen gehen können.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-einbuergerungen-ueber-500-000-neue-waehler-bei-bundestagswahl-2025-a4937912.html
Insgesamt wurden laut Statistischem Bundesamt zwischen 2021 und 2023 mehr als 500.000 Menschen (die meisten illegal nach Deutschland migriert) eingebürgert, die bei der kommenden Bundestagswahl wählen gehen können.
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/nach-einbuergerungen-ueber-500-000-neue-waehler-bei-bundestagswahl-2025-a4937912.html
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban dringt auf eine Überprüfung von EU-Sanktionen gegen Russland, um in Europa die Preise für Strom und Gas zu drücken. Sie müssten unbedingt gesenkt werden, damit die Wettbewerbsfähigkeit europäischer Unternehmen gesichert werden könne, sagt Orban im ungarischen Rundfunk.
"Das bedeutet, dass die Sanktionen überdacht werden müssen, denn unter der derzeitigen Sanktionspolitik werden die Energiepreise nicht sinken." Orban tritt immer wieder als Kritiker von Sanktionen gegen Russland und der Militärhilfe für die Ukraine auf.
Viele EU-Länder haben mit Beginn des Kriegs angefangen, sich aus der Abhängigkeit von russischen Energie-Importen zu lösen. Ungarn bezieht hingegen noch jeweils rund 80 Prozent seiner Gas- und Erdöllieferungen aus Russland.
Quelle:
https://www.n-tv.de/23143824
"Das bedeutet, dass die Sanktionen überdacht werden müssen, denn unter der derzeitigen Sanktionspolitik werden die Energiepreise nicht sinken." Orban tritt immer wieder als Kritiker von Sanktionen gegen Russland und der Militärhilfe für die Ukraine auf.
Viele EU-Länder haben mit Beginn des Kriegs angefangen, sich aus der Abhängigkeit von russischen Energie-Importen zu lösen. Ungarn bezieht hingegen noch jeweils rund 80 Prozent seiner Gas- und Erdöllieferungen aus Russland.
Quelle:
https://www.n-tv.de/23143824
Agri-PV-Anlagen sollen landwirtschaftliche Nutzung der Fläche mit Energiegewinnung verknüpfen und sind an besondere Vorgaben gebunden. So darf die Grundfläche nicht größer als 25 000 Quadratmeter sein.
In der Realität wird schon bei der Konzipierung getrickst, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu erschwindeln.
»Es kommt immer wieder vor, dass Freiflächen-PV als Agri-PV im Rahmen von gemeindlichen Bauleitplanungen ausgewiesen werden. Dies war bisher in allen Fällen Etikettenschwindel«, so Anzinger, Sachgebietsleiter am AELF.
Quelle:
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/region-und-lokal/lokales-berchtesgadener-land_artikel,-agripv-als-etikettenschwindel-_arid,908176.html
In der Realität wird schon bei der Konzipierung getrickst, um Akzeptanz in der Bevölkerung zu erschwindeln.
»Es kommt immer wieder vor, dass Freiflächen-PV als Agri-PV im Rahmen von gemeindlichen Bauleitplanungen ausgewiesen werden. Dies war bisher in allen Fällen Etikettenschwindel«, so Anzinger, Sachgebietsleiter am AELF.
Quelle:
https://www.berchtesgadener-anzeiger.de/region-und-lokal/lokales-berchtesgadener-land_artikel,-agripv-als-etikettenschwindel-_arid,908176.html
Einfach mal nachdenken:
Die Bundesregierung plant, die Kosten für das Bürgergeld im kommenden Jahr zu senken, kann jedoch keine konkreten Angaben zu den erwarteten Ausgaben oder Empfängerzahlen machen.
Hat Minister Heil den Überblick über das Bürgergeld verloren?
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesregierung-hat-keine-kenntnis-von-kosten-des-buergergeldes-minister-heil-planlos-fuer-2025-a4940490.html
Die Bundesregierung plant, die Kosten für das Bürgergeld im kommenden Jahr zu senken, kann jedoch keine konkreten Angaben zu den erwarteten Ausgaben oder Empfängerzahlen machen.
Hat Minister Heil den Überblick über das Bürgergeld verloren?
Quelle:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/bundesregierung-hat-keine-kenntnis-von-kosten-des-buergergeldes-minister-heil-planlos-fuer-2025-a4940490.html
Einfach mal nachdenken:
Von 2019 bis 2023 stieg die Zahl der Frauenmörder oder jener Täter, die ihre Opfer derart schwer misshandelt haben, dass diese daran verstarben, von 747 auf 853. Davon sind 32 Prozent Nicht-Deutsche – bei einem Bevölkerungsanteil von 15,2 Prozent.
Allein im Vorjahr wurden 938 Frauen ermordet.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bka-bundeslagebild-2023-gewalt-gegen-frauen-anstieg/
Von 2019 bis 2023 stieg die Zahl der Frauenmörder oder jener Täter, die ihre Opfer derart schwer misshandelt haben, dass diese daran verstarben, von 747 auf 853. Davon sind 32 Prozent Nicht-Deutsche – bei einem Bevölkerungsanteil von 15,2 Prozent.
Allein im Vorjahr wurden 938 Frauen ermordet.
Quelle:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bka-bundeslagebild-2023-gewalt-gegen-frauen-anstieg/