Forwarded from Krautzone
"Milei ruiniert das Land". Das Zitat von Kanzler Friedrich Merz wird wohl als gigantische Fehlprognose in die Geschichtsbücher eingehen.
Innerhalb von gut einem Jahr konnte Javier Milei das Wirtschaftswachstum von minus 5,1 auf plus 5,8 Prozent steigern - das ist mehr als China (+5,4 Prozent).
Dass es sich bei Argentinien um "echtes" und kein künstliches Wachstum handelt, sieht man anhand der sinkenden Inflationsrate. Die fiel von 292 Prozent auf aktuell nur noch 44 Prozent (Mai 2025).
Folgt uns auf Telegram: www.tgoop.com/krautzone
Innerhalb von gut einem Jahr konnte Javier Milei das Wirtschaftswachstum von minus 5,1 auf plus 5,8 Prozent steigern - das ist mehr als China (+5,4 Prozent).
Dass es sich bei Argentinien um "echtes" und kein künstliches Wachstum handelt, sieht man anhand der sinkenden Inflationsrate. Die fiel von 292 Prozent auf aktuell nur noch 44 Prozent (Mai 2025).
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Forwarded from Reinhard Mixl
👧🏼🚫📲 Neurowissenschaftler Manfred Spitzer warnt eindringlich: Die intensive Nutzung von Smartphones bei Kindern schadet massiv ihrer Gehirnentwicklung, führt zu Kurzsichtigkeit, Übergewicht und vermindertem Lernerfolg. Studien aus Japan, Kanada und den USA belegen Entwicklungsverzögerungen und ein erhöhtes Autismus-Risiko. Die unkontrollierte Social-Media-Nutzung verschärft psychische Erkrankungen, besonders bei Mädchen. Trotz dieser Fakten wird die digitale Überflutung unserer Kinder von mächtigen Lobbygruppen weiter vorangetrieben.
Reinhard Mixl, MdB (AfD) und Vater: "Es ist unverantwortlich, die Gesundheit unserer Kinder für digitale Profite zu opfern. Smartphones gehören an Schulen und in Kinderhände verboten – analog zu früheren Schutzmaßnahmen gegen Blei und andere Gifte. Wir fordern klare gesetzliche Regelungen und Aufklärung für Eltern und Schulen, damit unsere Kinder eine gesunde, lernfördernde Umgebung bekommen. Weniger Bildschirm, mehr echtes Leben!"
Reinhard Mixl, MdB (AfD) und Vater: "Es ist unverantwortlich, die Gesundheit unserer Kinder für digitale Profite zu opfern. Smartphones gehören an Schulen und in Kinderhände verboten – analog zu früheren Schutzmaßnahmen gegen Blei und andere Gifte. Wir fordern klare gesetzliche Regelungen und Aufklärung für Eltern und Schulen, damit unsere Kinder eine gesunde, lernfördernde Umgebung bekommen. Weniger Bildschirm, mehr echtes Leben!"
Forwarded from Dr. Rainer Rothfuß
Maximilianeum, München
Treffen der AfD-Abgeordneten aus München, Berlin und Brüssel:
Wie können wir die AfD in Bayern weiter nach vorne bringen, nachdem wir im bundesweiten Vergleich mit 22% schon an der Spitze im Westen stehen?
Wie können wir aus den Parlamenten die AfD-Kommunalpolitiker systematischer unterstützen für die bayerischen Kommunalwahlen am 8. März 2026?
Wir ziehen ALLE an einem Strang!!
Treffen der AfD-Abgeordneten aus München, Berlin und Brüssel:
Wie können wir die AfD in Bayern weiter nach vorne bringen, nachdem wir im bundesweiten Vergleich mit 22% schon an der Spitze im Westen stehen?
Wie können wir aus den Parlamenten die AfD-Kommunalpolitiker systematischer unterstützen für die bayerischen Kommunalwahlen am 8. März 2026?
Wir ziehen ALLE an einem Strang!!
Forwarded from Reinhard Mixl
🔥 CDU und CSU versprachen im Wahlkampf großspurig die Abschaffung von Habecks Heizgesetz. Doch jetzt stellt SPD-Ministerin Hubertz klar: Die zentrale Zwangsvorgabe bleibt – neue Heizungen müssen ab 2028 zu 65 % mit „erneuerbaren“ Energien laufen. Statt echter Entlastung empfiehlt die Ministerin absurde Zwischenlösungen wie gemietete Heizungen. Für Hausbesitzer und Mieter bedeutet das weiter Unsicherheit, Bürokratie und Kosten von bis zu 100.000 Euro!
Reinhard Mixl, MdB (AfD) stellt klar: „CDU und CSU haben die Bürger bewusst hinters Licht geführt – ein weiterer Wahlbetrug in Reinform! Der Heizungszwang bleibt, die CO₂-Steuer explodiert, Hausbesitzer werden in die Armut getrieben. Nur die AfD steht für echte Entlastung: Nur mit uns in der Regierung kommt das Heizgesetz komplett weg – sofort und ersatzlos!“
Reinhard Mixl, MdB (AfD) stellt klar: „CDU und CSU haben die Bürger bewusst hinters Licht geführt – ein weiterer Wahlbetrug in Reinform! Der Heizungszwang bleibt, die CO₂-Steuer explodiert, Hausbesitzer werden in die Armut getrieben. Nur die AfD steht für echte Entlastung: Nur mit uns in der Regierung kommt das Heizgesetz komplett weg – sofort und ersatzlos!“
Forwarded from Florian Köhler, MdL
Wer steckt wirklich hinter den Medien?
Als medien- und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion einen Antrag im Wirtschaftsausschuss eingebracht (Drs. 19/6912). Wir fordern die Staatsregierung darin auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene für verbindliche Transparenzregeln für private Medien einzusetzen.
Es geht um klare Offenlegung: Wer besitzt die Medien? In welchen politischen oder ideologischen Netzwerken sind Journalisten, Ressortleiter und Redakteure aktiv? Und wer spendet an diese Redaktionen? Ich fordere, dass all diese Informationen – Eigentumsverhältnisse, Netzwerkmitgliedschaften (z. B. in sogenannten Tendenzbetrieben nach § 118 BetrVG) sowie größere finanzielle Zuwendungen – transparent und verpflichtend im Impressum veröffentlicht werden.
Private Medien nehmen massiv Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung – das ist unbestritten. Doch ihre politische, wirtschaftliche und weltanschauliche Ausrichtung bleibt oft im Verborgenen. Deutlich wird das etwa beim RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), an dem die SPD mit über 23 % beteiligt ist. Oder bei Journalisten, die dem „Young Leaders“-Programm der Atlantik-Brücke angehören. Auch Spenden von Organisationen wie der Gates Foundation, den Open Society Foundations oder gar US-Regierungsstellen an Medien wie Spiegel, Süddeutsche Zeitung oder Correctiv werfen kritische Fragen auf.
Ich bin überzeugt: Nur wer weiß, wer hinter den Informationen steckt, kann sie richtig einordnen. Transparenz ist ein Grundpfeiler der Meinungsfreiheit. Während für Parteien und Abgeordnete Offenlegungspflichten längst selbstverständlich sind, fehlen vergleichbare Regeln bei privaten Medien völlig. Das ist inakzeptabel.
Mit unserem Antrag setzen wir genau hier an – für mehr Informationsgerechtigkeit, für faire Debatten, für ein ehrlicheres Mediensystem.
https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP19/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000005500/0000005983.pdf
Als medien- und digitalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion einen Antrag im Wirtschaftsausschuss eingebracht (Drs. 19/6912). Wir fordern die Staatsregierung darin auf, sich auf Bundes- und EU-Ebene für verbindliche Transparenzregeln für private Medien einzusetzen.
Es geht um klare Offenlegung: Wer besitzt die Medien? In welchen politischen oder ideologischen Netzwerken sind Journalisten, Ressortleiter und Redakteure aktiv? Und wer spendet an diese Redaktionen? Ich fordere, dass all diese Informationen – Eigentumsverhältnisse, Netzwerkmitgliedschaften (z. B. in sogenannten Tendenzbetrieben nach § 118 BetrVG) sowie größere finanzielle Zuwendungen – transparent und verpflichtend im Impressum veröffentlicht werden.
Private Medien nehmen massiv Einfluss auf die öffentliche Meinungsbildung – das ist unbestritten. Doch ihre politische, wirtschaftliche und weltanschauliche Ausrichtung bleibt oft im Verborgenen. Deutlich wird das etwa beim RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND), an dem die SPD mit über 23 % beteiligt ist. Oder bei Journalisten, die dem „Young Leaders“-Programm der Atlantik-Brücke angehören. Auch Spenden von Organisationen wie der Gates Foundation, den Open Society Foundations oder gar US-Regierungsstellen an Medien wie Spiegel, Süddeutsche Zeitung oder Correctiv werfen kritische Fragen auf.
Ich bin überzeugt: Nur wer weiß, wer hinter den Informationen steckt, kann sie richtig einordnen. Transparenz ist ein Grundpfeiler der Meinungsfreiheit. Während für Parteien und Abgeordnete Offenlegungspflichten längst selbstverständlich sind, fehlen vergleichbare Regeln bei privaten Medien völlig. Das ist inakzeptabel.
Mit unserem Antrag setzen wir genau hier an – für mehr Informationsgerechtigkeit, für faire Debatten, für ein ehrlicheres Mediensystem.
https://www.bayern.landtag.de/www/ElanTextAblage_WP19/Drucksachen/Basisdrucksachen/0000005500/0000005983.pdf
Forwarded from Nius
60 Prozent der einmaligen Wohn-Zuschüsse flossen 2024 an Ausländer
Rund 60 Prozent der einmaligen Zuschüsse für Wohnen gingen 2024 an Ausländer. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Mixl hervor, die NIUS vorliegt. Die Zahlen belegen, was viele Bürger bei der Wohnungssuche erleben: Ausländer, die staatliche Unterstützung erhalten, sind bei Vermietern gern gesehen, weil der Staat für die Zahlungen bürgt.
➡️ Zum Text!
Rund 60 Prozent der einmaligen Zuschüsse für Wohnen gingen 2024 an Ausländer. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Mixl hervor, die NIUS vorliegt. Die Zahlen belegen, was viele Bürger bei der Wohnungssuche erleben: Ausländer, die staatliche Unterstützung erhalten, sind bei Vermietern gern gesehen, weil der Staat für die Zahlungen bürgt.
➡️ Zum Text!
Forwarded from Reinhard Mixl
Sensationelle Enthüllung durch AfD-MdB Reinhard Mixl: Laut Bundesregierung gingen 2024 ganze 8,15 Mrd. € (46,1 %) aller Bürgergeld-Wohnkosten an Ausländer – obwohl sie nur 14,8 % der Bevölkerung ausmachen. Bei einmaligen Leistungen wie Mietkautionen und Umzügen liegt der Ausländeranteil sogar bei 60 %. Die Zahlen belegen, was viele Bürger bei der Wohnungssuche erleben: Ausländer mit staatlicher Unterstützung sind bei Vermietern bevorzugt, weil der Staat für die Miete bürgt. Die BILD-Zeitung und NIUS berichten exklusiv!
Reinhard Mixl, MdB (AfD): „Die Regierung bestätigt, was Millionen spüren: Der Sozialstaat bevorzugt systematisch Ausländer. 60 % aller einmaligen Hilfen gehen an Nichtdeutsche – das ist eine 4,1-fache Überrepräsentation! Während Deutsche arbeiten und trotzdem kaum ihre Miete stemmen können, sorgt der Staat bei Ausländern für volle Wohnkostenübernahme. Das ist keine soziale Gerechtigkeit – das ist ein politischer Skandal! Schluss mit dieser Schieflage – zuerst die eigene Bevölkerung entlasten!“
Reinhard Mixl, MdB (AfD): „Die Regierung bestätigt, was Millionen spüren: Der Sozialstaat bevorzugt systematisch Ausländer. 60 % aller einmaligen Hilfen gehen an Nichtdeutsche – das ist eine 4,1-fache Überrepräsentation! Während Deutsche arbeiten und trotzdem kaum ihre Miete stemmen können, sorgt der Staat bei Ausländern für volle Wohnkostenübernahme. Das ist keine soziale Gerechtigkeit – das ist ein politischer Skandal! Schluss mit dieser Schieflage – zuerst die eigene Bevölkerung entlasten!“
Dr. Rainer Rothfuss, MdB (AfD) und J.C. Kofner, Ökonom beim AfD-nahen MIWI-Institut, haben im Juni 2025 ein gemeinsames Forschungspapier veröffentlicht. Darin analysieren sie kritisch die deutsche Außenwirtschafts- und Sanktionspolitik und fordern eine strategische Neuausrichtung im Interesse Deutschlands.
Wesentliche Erkenntnisse der Studie:
🔹 Deutschland beteiligt sich an westlichen Sanktionen gegen rund 30 Länder. Das dient jedoch nicht Deutschlands nationalen Interessen, sondern folgt vor allem den geopolitischen Vorgaben der USA und der EU.
🔹 Die wirtschaftlichen Schäden durch Sanktionen belaufen sich nach neuesten Schätzungen des MIWI-Instituts auf 2,5 % des deutschen BIP, was etwa 2.500 Euro pro Haushalt entspricht. Zum Vergleich: Frühere Berechnungen des ifo-Instituts bezifferten die Verluste auf nur 0,2 % des BIP (ca. 200 Euro pro Haushalt).
🔹 Sanktionen verursachen zudem schwere wirtschaftliche Einbußen in Herkunftsländern von Asylmigranten, u.a. Syrien (0,2 % BIP), Iran (0,3 %), Afghanistan (0,8 %), Eritrea (1,7 %), Somalia (1,8 %) und Libyen (2 %).
🔹Dies verstärkt den Migrationsdruck: Eine Aufhebung der Sanktionen könnte die Asylbewerberzahl in Deutschland um rund 600 Personen jährlich reduzieren (eine Reduzierung der Migrantenströme aus diesen Ländern um ca. 0,5%).
🔹Deutschland sollte Sanktionen ablehnen, wenn sie der eigenen Wirtschaft schaden, und stattdessen eine Außenwirtschaftspolitik verfolgen, die den Schutz deutscher Wirtschafts- und Technologieführerschaft sichert.
🔹Die hohe deutsche Außenhandelsquote von 83 % des BIP macht Deutschland deutlich verletzlicher gegenüber Sanktionen und Gegensanktionen als die USA mit nur 25 %.
🔹Strategische Sektoren müssen nach Substituierbarkeit und Bedeutung für Wirtschaft und Verteidigung definiert werden.
🔹 Autarkie ist ineffizient; stattdessen braucht es eine kluge Import- und Exportstrategie, mit Diversifizierungszöllen, Kapazitätsmärkten und strategischen Verträgen zur Versorgungssicherheit.
🔹 Die Abhängigkeit von den USA als Exportmarkt soll verringert und neue Märkte erschlossen werden.
🔹 Entwicklungshilfe (über 34 Mrd. Euro 2022) soll strategisch und nur unter Vorbehalt eingesetzt werden, um Migration zu reduzieren und Remigration durchzusetzen, z.B. durch Bildungsförderung (insbesondere Frauenbildung) und Rückführungsabkommen.
🔹Die AfD fordert eine grundlegende EU-Reform bei gleichzeitiger Bewahrung von Binnenmarkt und Freihandel. Deutschland soll seine Marktstärke nutzen, etwa durch den gezielten Einsatz von Nettozahler-Transfers (51 % des EU-Haushalts) als Verhandlungsinstrument gegenüber Transferempfängern.
✒️Die vollständige Studie mit ausführlicher Analyse auf Englisch finden Sie hier: Sanctions, Foreign Trade Policy and National Interests: A Reassessment for Germany – RIAC, 2025: https://russiancouncil.ru/en/analytics-and-comments/analytics/sanctions-foreign-trade-policy-and-national-interests-a-reassessment-for-germany/
Wesentliche Erkenntnisse der Studie:
🔹 Deutschland beteiligt sich an westlichen Sanktionen gegen rund 30 Länder. Das dient jedoch nicht Deutschlands nationalen Interessen, sondern folgt vor allem den geopolitischen Vorgaben der USA und der EU.
🔹 Die wirtschaftlichen Schäden durch Sanktionen belaufen sich nach neuesten Schätzungen des MIWI-Instituts auf 2,5 % des deutschen BIP, was etwa 2.500 Euro pro Haushalt entspricht. Zum Vergleich: Frühere Berechnungen des ifo-Instituts bezifferten die Verluste auf nur 0,2 % des BIP (ca. 200 Euro pro Haushalt).
🔹 Sanktionen verursachen zudem schwere wirtschaftliche Einbußen in Herkunftsländern von Asylmigranten, u.a. Syrien (0,2 % BIP), Iran (0,3 %), Afghanistan (0,8 %), Eritrea (1,7 %), Somalia (1,8 %) und Libyen (2 %).
🔹Dies verstärkt den Migrationsdruck: Eine Aufhebung der Sanktionen könnte die Asylbewerberzahl in Deutschland um rund 600 Personen jährlich reduzieren (eine Reduzierung der Migrantenströme aus diesen Ländern um ca. 0,5%).
🔹Deutschland sollte Sanktionen ablehnen, wenn sie der eigenen Wirtschaft schaden, und stattdessen eine Außenwirtschaftspolitik verfolgen, die den Schutz deutscher Wirtschafts- und Technologieführerschaft sichert.
🔹Die hohe deutsche Außenhandelsquote von 83 % des BIP macht Deutschland deutlich verletzlicher gegenüber Sanktionen und Gegensanktionen als die USA mit nur 25 %.
🔹Strategische Sektoren müssen nach Substituierbarkeit und Bedeutung für Wirtschaft und Verteidigung definiert werden.
🔹 Autarkie ist ineffizient; stattdessen braucht es eine kluge Import- und Exportstrategie, mit Diversifizierungszöllen, Kapazitätsmärkten und strategischen Verträgen zur Versorgungssicherheit.
🔹 Die Abhängigkeit von den USA als Exportmarkt soll verringert und neue Märkte erschlossen werden.
🔹 Entwicklungshilfe (über 34 Mrd. Euro 2022) soll strategisch und nur unter Vorbehalt eingesetzt werden, um Migration zu reduzieren und Remigration durchzusetzen, z.B. durch Bildungsförderung (insbesondere Frauenbildung) und Rückführungsabkommen.
🔹Die AfD fordert eine grundlegende EU-Reform bei gleichzeitiger Bewahrung von Binnenmarkt und Freihandel. Deutschland soll seine Marktstärke nutzen, etwa durch den gezielten Einsatz von Nettozahler-Transfers (51 % des EU-Haushalts) als Verhandlungsinstrument gegenüber Transferempfängern.
✒️Die vollständige Studie mit ausführlicher Analyse auf Englisch finden Sie hier: Sanctions, Foreign Trade Policy and National Interests: A Reassessment for Germany – RIAC, 2025: https://russiancouncil.ru/en/analytics-and-comments/analytics/sanctions-foreign-trade-policy-and-national-interests-a-reassessment-for-germany/
Media is too big
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🇩🇪💙🇭🇺🇺🇸 Ende Mai 2025 fand die #CPAC in #Budapest zum vierten Mal statt. Dort traten auch Ungarns Ministerpräsident Viktor #Orban und der slowakische Ministerpräsident Robert Fico auf. Vor Ort hat Johannes Schüller mit Politikern und Journalisten über ihre Bewertung der CPAC, ihre Sicht auf Ungarn und Orbans Politik sowie die Rolle der #AfD und die Bedeutung der Meinungsfreiheit gesprochen.
Abschnitte
00:00 Intro
01:22 Zur CPAC
05:00 Rechte Werte in Ungarn
06:53 Orbáns Außenpolitik und Russland
11:08 „Regime Change“ in Ungarn?
12:32 Blick auf die AfD
🎙Mit: Gavin Wax (USA), Jurij Kofner, Dr. Rainer Rothfuß, Petr Bystron, Martin Kohler. Miguel Nunes Silva (Portugal), Jan Nolte, Jan Mainka (Deutsche Budapester Zeitung).
Abschnitte
00:00 Intro
01:22 Zur CPAC
05:00 Rechte Werte in Ungarn
06:53 Orbáns Außenpolitik und Russland
11:08 „Regime Change“ in Ungarn?
12:32 Blick auf die AfD
🎙Mit: Gavin Wax (USA), Jurij Kofner, Dr. Rainer Rothfuß, Petr Bystron, Martin Kohler. Miguel Nunes Silva (Portugal), Jan Nolte, Jan Mainka (Deutsche Budapester Zeitung).