💥Deutsche Gerechtigkeit!💥

Wir brauchen den Abgesang auf das deutsche Justizsystem nicht singen.
Das deutsche Justizsystem ist nur das Abbild der gesellschaftlichen Struktur, in der wir leben.

Der Bundesgerichtshof hat die Revision des Weimarer Richters Cristian Dettmar gegrn seine Verurteilung wegen Rechtsbeugung verworfen.

Quelle:
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2024/2024222.html?nn=10690868

Mein Mitgefühl ist zunächst bei Christian Dettmar persönlich. Er ist ein hochanständiger Mensch, der in Zeiten totalitärer Herrschaft zum Wohle von Kindern seinen Job und seine Reputation riskiert hat.

Der Staat schlägt brutal gegen die zurück, die die Grundrechte geachtet haben und nicht die Staatsräson.

Wo eine richtige Entscheidung gegen den Staat Rechtsbeugung sein kann, weil sie falsch zustandekommen ist, existiert kein Rechtsstaat mehr.
Die Richter des 2. Strafsenats exekutieren nur noch die Delegitimierung des Grundgesetzes, wie wir es seit 2020 erleben.

Niemand braucht auf die Justiz oder gar Gerechtigkeit hoffen. Auch nicht diejenigen, gegen die heute noch klammheimliche Freude empfinden und morgen eventuell mit der gleichen Willkür bei anderen staatlichen Narrativen rechnen müssen.

Die gute Nachricht ist, dass Unrechtssysteme immer den gesellschaftlichen Widerstand hervorrufen, den es braucht, sie zu überwinden. Wir haben alles selbst in der Hand. Wir können auch die Justiz demokratisieren und einer gesellschaftlichen Kontrolle unterwerfen. Wenn wir gemeinsam - mit den uns möglichen demokratischen Mitteln - die Strukturen anpassen.

Wir haben dazu die Werkzeuge, die Legitimation und die Stärke. Wir müssen nur gemeinsam loslegen.

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🔵💥Alexa fragt nach! bei Stefan Schmidt, Roland Dengler, Chris Barth, Marcus Fuchs und Michael Schele💥
👉Donnerstag, den 21. November 2024, ca. 20:00Uhr👈

In der nächsten Ausgabe dreht sich alles um die bevorstehende 250. Jubiläums-Demo in Schwäbisch Gmünd am 7. Dezember 2024. Gemeinsam beleuchten wir die Bedeutung dieser beeindruckenden Bürgerinitiative und das geplante Programm. Auch über weitere zukünftige Demos werden wir sprechen

Unsere Gäste sind:
Stefan Schmidt und Roland Dengler (Querdenken Schwäbisch Gmünd)
Chris Barth (Querdenken Darmstadt & Klartext)
Marcus Fuchs (Team Fuchs Dresden)
Michael Schele, der DJ, der das Wochenende musikalisch bereichern wird.

Zusätzlich sprechen wir über den satirisch-politischen Nikolaus-Auto-Korso, der am Freitag, den 6. Dezember 2024, um 18:00 Uhr vom Schießtalparkplatz startet. Dieser humorvolle Auftakt sensibilisiert Passanten und stimmt auf das Demo-Wochenende ein.
Seid am 21. November 2024 dabei, wenn wir die Hintergründe, Ziele und Details dieses besonderen Wochenendes beleuchten. Ich freue mich auf Euch!

Eure Alexa

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Damals wurde es vom Baron noch als Vorfall neben dem Stadtfest runtergespielt... Aha....
https://www.gmuender-tagespost.de/ostalb/schwaebisch-gmuend/stadt-schwaebisch-gmuend/stich-in-schlagader-anklage-sieht-bewaffnete-gruppe-93423838.html

+++WIR HELFEN+++

Die Familie Niehoff wurde am 12. November frühmorgens, kurz nach sechs Uhr, unsanft aus dem Schlaf gerissen. Der Grund: Eine Hausdurchsuchung im Rahmen eines Aktionstags gegen „Hasspostings im Netz“.

Stefan Niehoffs „Vergehen“ bestand darin, auf X ein Meme geteilt zu haben, in dem Vizekanzler Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde.

Wir möchten der Familie finanziell unter die Arme greifen und ein wenig Geld sammeln. Ziel ist es, ihnen ein Polster für mögliche zukünftige Rechtsstreitigkeiten zu schaffen. Zudem wünschen wir uns, dass die Familie sich einen kleinen Urlaub gönnen kann, um sich von den belastenden Erlebnissen und dem medialen Trubel zu erholen.

Diese Aktion haben wir nach Rücksprache mit der Familie Niehoff getroffen. Jeder gespendete Cent geht an sie.

Spenden per Überweisung:
JUNGE FREIHEIT
IBAN: DE93 1001 0010 0262 7291 01
BIC: PBNKDEFFXXX
VERWENDUNGSZWECK: Niehoff

96jährige Ursula Haverbeck verstorben — unmittelbar vor Haftantritt

Haverbeck wurde zu einem Jahr Haft verurteilt, weil sie laut Gericht "Volksverhetzung begangen" habe. Das Gericht warf ihr vor, den Holocaust zu leugnen.

Jetzt ist Ursula Haverbeck tot. Sie verstarb, noch ehe sie die Haft antreten musste.

Sie hatte mir ein Interview zugesagt, es hätte unmittelbar vor Haftantritt stattfinden sollen. Es sollte bei dem Interview nicht um verbotene Inhalte oder Geschichte gehen. Ich wollte als Journalist jene 96-Jährige sprechen lassen, der gerichtlich das Sprechen verboten wurde und die aufgrund der ihr attestierten Gefährlichkeit wiederholt ins Gefängnis sollte. Mich beschäftigt die Frage, die seit der Inquisition an Aktualität nicht verloren hat: Warum schwört der als Ketzer verfolgte nicht ab, um sein Leben zu retten? Warum setzte sich die als „Nazi-Oma“ (so titelte „Der Stern“) verspottete Frau dieser Verfolgung in vollem Bewusstsein aus?

Haverbeck sagte schon 2007 vor dem Landgericht in Dortmund: „Wir leben gar nicht in einer echten Demokratie, was man schon daran erkennen kann, daß alle Angst haben. Die Herrscher haben vor dem Volk Angst, deshalb gibt es Maulkorbgesetze, und das Volk hat vor den Regierenden Angst, deshalb wagt es nicht zu sagen, was es denkt.“

Wie sehr die Justiz instrumentalisiert ist, sieht man auch daran, dass in anderen Fällen unverständliche Milde angewandt wird. Etwa bei Vergewaltigern, Mördern... oder beim Hamburger Cum-ex-Bankier Christian Olearius. Er soll einen Steuerschaden von 280 Millionen Euro verursacht haben. Das Gericht stellte das Verfahren einfach ein, weil der Mann zu hohen Bluthochdruck hätte.... bei Haverbeck war man nicht so gnädig. Ich wollte herausfinden, warum? Jetzt kann sie nicht mehr für sich sprechen und das Gericht kann beruhigt die Akten schreddern.

Dr. Alexander Christ auf X: "Der Bundesgerichtshof #BGH hat heute über die Revision im Fall Christian #Dettmar entschieden und die Verurteilung zu zwei Jahren Haftstrafe auf Bewährung bestätigt. Damit muß Dettmar mit der endgültigen Entfernung aus dem öffentlichen Dienst und dem Verlust seiner Pensionsansprüche rechnen. Er wird nicht mehr als Richter arbeiten können. – Der Staat hat sich damit durchgesetzt und einen mißliebigen Richter von seinem Richterstuhl entfernt. Das ist in höchstem Maße beunruhigend. Dettmar hatte für bundesweites Aufsehen gesorgt, indem er als einer von wenigen Richtern seine Amtspflicht erfüllte und in einem »Corona–Verfahren« echte Sachverhaltsaufklärung betrieb, damit nicht nur ungeprüft das herrschende Regierungsnarrativ übernahm. Indem nun vorgeführt wird, wie relativ einfach ein solcher mutiger Richter von seinem Stuhl gestürzt werden kann, nur weil er dem Staat in die Quere kam, wird ein sichtbares Exempel gesetzt, von dem sich die deutsche Justiz auf Jahre wenn nicht Jahrzehnte nicht erholen dürfte. Angst und Schrecken soll und wird diese höchstrichterliche BGH–Entscheidung unter der Richterschaft verbreiten. Deutschland ist ab heute ein anderes Land – und wohl endgültig kein Rechtsstaat mehr … #Corona #Erfurt #Thüringen #Masken"

Mahnwache 💥 Nr. 248 💥in Schwäbisch Gmünd am 19.11.2024💥

YouTube: https://youtu.be/DcAw7jy_6Zw

Das patriotische Deutschland trauert um Ursula Haverbeck!

Im Alter von 96 Jahren verstarb am gestrigen Mittwoch (20. November) die mutige Kämpferin für die Meinungsfreiheit, Ursula Haverbeck. Bis ins hohe Alter wurde Haverbeck für unbequeme Fragen mit dem Volksverhetzungs-Paragraphen verfolgt, wurde inhaftiert, immer wieder verurteilt und sollte demnächst eine weitere Haftstrafe antreten - für das Aussprechen von Wörtern, in einem angeblichen Rechtsstaat. Zumindest eine erneute Haft bleibt ihr nun erspart.

Wenn es irgendwann in diesem Land wieder wirkliche Meinungsfreiheit geben sollte, wird das Schicksal von Frau Haverbeck mahnendes Beispiel für eine dunkle Zeit sein, in der Menschen für Wörter verfolgt wurden. Möge Ursula Haverbeck in Frieden ruhen!

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://www.tgoop.com/freiesachsen