Die CDU scheitert an der Migration - Afghanische Klagewelle gegen Deutschland
Zwar versucht sich die CDU-geführt #Bundesregierung unter Friedrich #Merz an migrationskritischen Tönen, doch scheitert sie bereits in den ersten Monaten an den einfachsten Aufgaben. Versprochen hatte Merz ein Ende der Aufnahmeprogramme für #Afghanen - nun fluten Afghanen die deutschen Behörden mit #Klagen, um ihre #Abschiebung zu vermeiden. Die Verantwortung hierfür wird bei Gerichten gesucht - die Regierung gibt sich machtlos.
Die klagenden Afghanen können sich dabei der Unterstützung linker #NGOs wie "#Kabul Luftbrücke" sicher sein - hier erhalten sie anwaltliche Unterstützung für ihre Klagen. Ein ganzes Netz linker Organisationen arbeitet daran, die #Rückführung von #Migranten zu verhindern. Das Resultat: die Verfahren ziehen sich, Abschiebungen werden nicht durchgeführt, die Verwaltung ist überlastet, Steuergelder werden verprasst.
All das verhindert nicht nur eine konstruktive Lösung der Migrationsfrage, sondern bringt die staatliche Verwaltung in ihren sonstigen Aufgaben an ihre Grenzen. Damit muss Schluss sein! Die Prioritäten in #Deutschland gehören gerade gerückt. Es gibt kein Recht, sich nach Deutschland einzuklagen❗️
Zwar versucht sich die CDU-geführt #Bundesregierung unter Friedrich #Merz an migrationskritischen Tönen, doch scheitert sie bereits in den ersten Monaten an den einfachsten Aufgaben. Versprochen hatte Merz ein Ende der Aufnahmeprogramme für #Afghanen - nun fluten Afghanen die deutschen Behörden mit #Klagen, um ihre #Abschiebung zu vermeiden. Die Verantwortung hierfür wird bei Gerichten gesucht - die Regierung gibt sich machtlos.
Die klagenden Afghanen können sich dabei der Unterstützung linker #NGOs wie "#Kabul Luftbrücke" sicher sein - hier erhalten sie anwaltliche Unterstützung für ihre Klagen. Ein ganzes Netz linker Organisationen arbeitet daran, die #Rückführung von #Migranten zu verhindern. Das Resultat: die Verfahren ziehen sich, Abschiebungen werden nicht durchgeführt, die Verwaltung ist überlastet, Steuergelder werden verprasst.
All das verhindert nicht nur eine konstruktive Lösung der Migrationsfrage, sondern bringt die staatliche Verwaltung in ihren sonstigen Aufgaben an ihre Grenzen. Damit muss Schluss sein! Die Prioritäten in #Deutschland gehören gerade gerückt. Es gibt kein Recht, sich nach Deutschland einzuklagen❗️
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Willkommen im neuen Normal. Wer was dagegen sagt, ist wahrscheinlich einfach nur intolerant. 🤡
Quelle: @KraZMagazin auf X
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📌 Weitere Informationen zu dem Video:
Hamburg, Stadtpark – In diesem Video sieht man, wie drei Polizisten versuchen, einen mutmaßlichen Messerstecher (19) festzunehmen.
Der Mann wehrt sich – plötzlich stürmen zahlreiche junge Migranten heran.
Die Beamten gehen zu Boden, es kommt zu Tritten und Schlägen. Ein brutaler Gewalt-Exzess mitten im öffentlichen Raum!
Hamburg, Stadtpark – In diesem Video sieht man, wie drei Polizisten versuchen, einen mutmaßlichen Messerstecher (19) festzunehmen.
Der Mann wehrt sich – plötzlich stürmen zahlreiche junge Migranten heran.
Die Beamten gehen zu Boden, es kommt zu Tritten und Schlägen. Ein brutaler Gewalt-Exzess mitten im öffentlichen Raum!
#Großbritannien ist nicht mehr Teil der #EU – und trotzdem kann es internationalen Verträgen wie dem Haager Übereinkommen beitreten.
Ein souveräner #Staat, ein völkerrechtlicher Vertrag, klare Regeln – ganz ohne milliardenteure Bürokratie,
ohne ideologische Einmischung.
Das ist unser Weg:
Europäische Zusammenarbeit, reduziert auf das Wesentliche:
✅ Binnenmarkt,
✅ #Schutz der #Außengrenzen,
✅ freiwillige Verträge zwischen souveränen Staaten.
Doch die Realität ist:
Die EU bläht sich auf – zu einem politischen Superstaat,
mischt sich ein,
kostet Milliarden.
Wir sagen: Schluss damit.
Der Beitritt Großbritanniens zum Haager Übereinkommen beweist:
Partnerschaft geht auch anders –
#rechtsstaatlich, vertraglich, #souverän. https://youtube.com/shorts/b0p3jKhxxzY?si=ImizVGGUzEqvZWW4
Ein souveräner #Staat, ein völkerrechtlicher Vertrag, klare Regeln – ganz ohne milliardenteure Bürokratie,
ohne ideologische Einmischung.
Das ist unser Weg:
Europäische Zusammenarbeit, reduziert auf das Wesentliche:
✅ Binnenmarkt,
✅ #Schutz der #Außengrenzen,
✅ freiwillige Verträge zwischen souveränen Staaten.
Doch die Realität ist:
Die EU bläht sich auf – zu einem politischen Superstaat,
mischt sich ein,
kostet Milliarden.
Wir sagen: Schluss damit.
Der Beitritt Großbritanniens zum Haager Übereinkommen beweist:
Partnerschaft geht auch anders –
#rechtsstaatlich, vertraglich, #souverän. https://youtube.com/shorts/b0p3jKhxxzY?si=ImizVGGUzEqvZWW4
YouTube
Völkerverständingung ganz ohne diesen EU-SUperstaat!
Großbritannien ist nicht mehr Teil der EU – und trotzdem kann es internationalen Verträgen wie dem Haager Übereinkommen beitreten.Ein souveräner Staat, ein v...
Am 6. Juli sehen wir uns in Rheinland-Pfalz! 🇩🇪
📍 Treffpunkt Nordpfalz, Hauptstraße 4, 67294 Gauersheim
🕕 Beginn: 18:00 Uhr
Beim Bürgerdialog stellen wir uns vor: Mit dabei sind René Aust, Vorsitzender der ESN-Fraktion, und ich, Mary Khan.
Wir sprechen über unser politisches Programm, über Souveränität, Europa und die ESN-Fraktion. 🌳
Wir freuen uns auf Euch! 🔥
#ESN #Bürgerdialog #RheinlandPfalz #Gauersheim #EuropaDerSouveränenNationen #AfD
📍 Treffpunkt Nordpfalz, Hauptstraße 4, 67294 Gauersheim
🕕 Beginn: 18:00 Uhr
Beim Bürgerdialog stellen wir uns vor: Mit dabei sind René Aust, Vorsitzender der ESN-Fraktion, und ich, Mary Khan.
Wir sprechen über unser politisches Programm, über Souveränität, Europa und die ESN-Fraktion. 🌳
Wir freuen uns auf Euch! 🔥
#ESN #Bürgerdialog #RheinlandPfalz #Gauersheim #EuropaDerSouveränenNationen #AfD
Forwarded from AfD im EU-Parlament
+++ Aufhebung des Compact-Verbots: Ein Sieg der Rechtsstaatlichkeit und der Pressefreiheit! +++
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Vereinsverbot gegen die Compact-Magazin GmbH aufgehoben, das vom Bundesinnenministerium im Juli 2024 unter dem Vorwurf vermeintlich verfassungsfeindlicher Zielsetzungen erlassen wurde. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Komitee, Mary Khan:
„Die Konstruktion angeblich verfassungsfeindlicher Bestrebungen gegen ein publizistisches Medium, das – unabhängig von seiner inhaltlichen Ausrichtung – im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit agiert, überschritt eine rechtsstaatliche Grenze, die in einer westlichen Demokratie nicht hätte überschritten werden dürfen. Diese von Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser losgetretene politische Instrumentalisierung staatlicher Institutionen zum Zwecke der Disziplinierung nichtlinker Medienakteure hat daher heute zu Recht eine gnadenlose Abfuhr vom Bundesverwaltungsgericht erteilt bekommen.
Gerade auf europäischer Ebene, wo Bestrebungen zur Einschränkung sogenannter Desinformation und zur Kontrolle alternativer Medien zunehmen, kommt diesem Urteil auch eine internationale Bedeutung zu. Es stärkt jene Kräfte im Europäischen Parlament, die sich mit Nachdruck gegen den Ausbau einer zentralisierten Zensur- und Überwachungsstruktur wenden. Meinungsvielfalt ist kein zu kontrollierendes Risiko, sondern das Fundament jeder funktionierenden Demokratie. Die heutige Entscheidung sollte Brüssel ein klares Signal sein, dass Zensur und Medienregulierung nicht zum Vehikel ideologischer Gleichschaltung werden dürfen.“
Dazu ergänzt der Organisator der "Konferenz der Freien Medien im Bundestag" und ebenfalls Abgeordneter der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Eigentlich müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Medien in Deutschland nicht verboten werden. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind verfassungsrechtlich geschützt. Die Hausdurchsuchungen in der Compact-Redaktion und der Versuch der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, das Medium zu verbieten, markierten einen unrühmlichen Tiefpunkt beim Missbrauch staatlicher Institutionen zur Unterdrückung der Opposition in Deutschland.
Jetzt ist es an der Zeit, diesen Missbrauch sowie das den Opfern angetane Unrecht aufzuarbeiten: Faeser und ihre Helfershelfer gehören wegen Amtsmissbrauchs und Delegitimierung des Staates – unter Prüfung aller rechtsstaatlichen Mittel – zur Verantwortung gezogen.“
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Vereinsverbot gegen die Compact-Magazin GmbH aufgehoben, das vom Bundesinnenministerium im Juli 2024 unter dem Vorwurf vermeintlich verfassungsfeindlicher Zielsetzungen erlassen wurde. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Komitee, Mary Khan:
„Die Konstruktion angeblich verfassungsfeindlicher Bestrebungen gegen ein publizistisches Medium, das – unabhängig von seiner inhaltlichen Ausrichtung – im Rahmen der verfassungsrechtlich geschützten Meinungsfreiheit agiert, überschritt eine rechtsstaatliche Grenze, die in einer westlichen Demokratie nicht hätte überschritten werden dürfen. Diese von Ex-Bundesinnenministerin Nancy Faeser losgetretene politische Instrumentalisierung staatlicher Institutionen zum Zwecke der Disziplinierung nichtlinker Medienakteure hat daher heute zu Recht eine gnadenlose Abfuhr vom Bundesverwaltungsgericht erteilt bekommen.
Gerade auf europäischer Ebene, wo Bestrebungen zur Einschränkung sogenannter Desinformation und zur Kontrolle alternativer Medien zunehmen, kommt diesem Urteil auch eine internationale Bedeutung zu. Es stärkt jene Kräfte im Europäischen Parlament, die sich mit Nachdruck gegen den Ausbau einer zentralisierten Zensur- und Überwachungsstruktur wenden. Meinungsvielfalt ist kein zu kontrollierendes Risiko, sondern das Fundament jeder funktionierenden Demokratie. Die heutige Entscheidung sollte Brüssel ein klares Signal sein, dass Zensur und Medienregulierung nicht zum Vehikel ideologischer Gleichschaltung werden dürfen.“
Dazu ergänzt der Organisator der "Konferenz der Freien Medien im Bundestag" und ebenfalls Abgeordneter der ESN-Fraktion, Petr Bystron:
„Eigentlich müsste es eine Selbstverständlichkeit sein, dass Medien in Deutschland nicht verboten werden. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind verfassungsrechtlich geschützt. Die Hausdurchsuchungen in der Compact-Redaktion und der Versuch der damaligen Bundesinnenministerin Nancy Faeser, das Medium zu verbieten, markierten einen unrühmlichen Tiefpunkt beim Missbrauch staatlicher Institutionen zur Unterdrückung der Opposition in Deutschland.
Jetzt ist es an der Zeit, diesen Missbrauch sowie das den Opfern angetane Unrecht aufzuarbeiten: Faeser und ihre Helfershelfer gehören wegen Amtsmissbrauchs und Delegitimierung des Staates – unter Prüfung aller rechtsstaatlichen Mittel – zur Verantwortung gezogen.“
Berlin auf dem Weg in den Klima-Sozialismus?
CDU und SPD planen ein „Vergesellschaftungsgesetz“, zur Enteignung von nicht genehmen Unternehmen. Wer nicht „genug investiert“ oder „gegen Klimavorgaben verstößt“, soll verstaatlicht werden können. Das ist sozialistische Willkür – bezahlt vom Steuerzahler!
📉 Eigentumsschutz? Fehlanzeige.
💸 Entschädigung? Nach politischem Gutdünken.
🏛️ Rechtsstaat? Untergraben vom grünen Ideologiewahn.
👉 Wir sagen: Keine Enteignung im Namen des Klimas! Die AfD steht für Eigentum, Recht und wirtschaftliche Vernunft.
CDU und SPD planen ein „Vergesellschaftungsgesetz“, zur Enteignung von nicht genehmen Unternehmen. Wer nicht „genug investiert“ oder „gegen Klimavorgaben verstößt“, soll verstaatlicht werden können. Das ist sozialistische Willkür – bezahlt vom Steuerzahler!
📉 Eigentumsschutz? Fehlanzeige.
💸 Entschädigung? Nach politischem Gutdünken.
🏛️ Rechtsstaat? Untergraben vom grünen Ideologiewahn.
👉 Wir sagen: Keine Enteignung im Namen des Klimas! Die AfD steht für Eigentum, Recht und wirtschaftliche Vernunft.
Forwarded from AfD im EU-Parlament
+++ Von der Leyens Angriff auf Ungarn ist ein Frontalangriff auf die nationalstaatliche Souveränität! +++
Nach der jüngsten ungarischen Verfassungsänderung, die ein Verbot öffentlicher Pride-Veranstaltungen umfasst, hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Ungarn gestern zur Wahrung der Grundrechte ermahnt und eine Durchführung der geplanten Pride-Parade am Samstag in Budapest eingefordert. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Ausschuss, Mary Khan:
„Einmal mehr überschreitet die EU-Kommission ihren Kompetenzbereich und greift in innerstaatliche Angelegenheiten ein – ein eklatanter Verstoß gegen die Souveränität eines demokratisch legitimierten Mitgliedstaates. Orbáns unmissverständliche Antwort, dass über Ungarns Straßen nicht in Brüssel entschieden wird, verdient nicht nur Anerkennung, sondern breite europäische Rückendeckung. Es braucht mehr Führungspersönlichkeiten, die dem wachsenden moralischen Druck und dem ideologischen Machtanspruch der EU-Eliten entschlossen entgegentreten. Denn der vermeintliche Kampf für Toleranz wird längst als Mittel gegen konservative Werte, religiöse Identität und kulturelle Selbstbestimmung missbraucht. Wer sich dieser woken Doktrin nicht unterwirft, wird – wie in diesem Fall – öffentlich an den Pranger gestellt. Das ist ein alarmierendes Zeichen für den Zustand der europäischen Demokratie.
Völlig inakzeptabel ist zudem das Verhalten mehrerer deutscher Abgeordneter, die ihre Teilnahme an der verbotenen Pride-Parade bereits angekündigt haben. Diese vorsätzliche Missachtung ungarischer Gesetze ist nicht nur anmaßend, sondern beschädigt auch das internationale Ansehen unserer Heimat. Während so versucht wird, zur Teilnahme aufzurufen, verstecken sich dieselben Akteure am Ende des Tages hinter dem Schutz ihrer parlamentarischen Immunität – ein Privileg, das mit Sicherheit nicht dazu geschaffen wurde, um im Ausland Gesetze zu brechen und politische Provokationen auf fremdem Boden zu inszenieren.
Geradezu grotesk wirkt dabei die moralische Pose jener Abgeordneten, die sich nun als Verteidiger von Freiheitsrechten aufspielen, aber zu jenen Parteien gehören, die in den vergangenen Jahren maßgeblich die massenhafte Zuwanderung aus islamisch geprägten Ländern gefördert haben – und damit genau jene Freiheiten gefährden, die sie heute scheinheilig in Budapest zu schützen vorgeben.“
Nach der jüngsten ungarischen Verfassungsänderung, die ein Verbot öffentlicher Pride-Veranstaltungen umfasst, hat EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Ungarn gestern zur Wahrung der Grundrechte ermahnt und eine Durchführung der geplanten Pride-Parade am Samstag in Budapest eingefordert. Dazu erklärt die Abgeordnete der ESN-Fraktion und Vollmitglied im LIBE-Ausschuss, Mary Khan:
„Einmal mehr überschreitet die EU-Kommission ihren Kompetenzbereich und greift in innerstaatliche Angelegenheiten ein – ein eklatanter Verstoß gegen die Souveränität eines demokratisch legitimierten Mitgliedstaates. Orbáns unmissverständliche Antwort, dass über Ungarns Straßen nicht in Brüssel entschieden wird, verdient nicht nur Anerkennung, sondern breite europäische Rückendeckung. Es braucht mehr Führungspersönlichkeiten, die dem wachsenden moralischen Druck und dem ideologischen Machtanspruch der EU-Eliten entschlossen entgegentreten. Denn der vermeintliche Kampf für Toleranz wird längst als Mittel gegen konservative Werte, religiöse Identität und kulturelle Selbstbestimmung missbraucht. Wer sich dieser woken Doktrin nicht unterwirft, wird – wie in diesem Fall – öffentlich an den Pranger gestellt. Das ist ein alarmierendes Zeichen für den Zustand der europäischen Demokratie.
Völlig inakzeptabel ist zudem das Verhalten mehrerer deutscher Abgeordneter, die ihre Teilnahme an der verbotenen Pride-Parade bereits angekündigt haben. Diese vorsätzliche Missachtung ungarischer Gesetze ist nicht nur anmaßend, sondern beschädigt auch das internationale Ansehen unserer Heimat. Während so versucht wird, zur Teilnahme aufzurufen, verstecken sich dieselben Akteure am Ende des Tages hinter dem Schutz ihrer parlamentarischen Immunität – ein Privileg, das mit Sicherheit nicht dazu geschaffen wurde, um im Ausland Gesetze zu brechen und politische Provokationen auf fremdem Boden zu inszenieren.
Geradezu grotesk wirkt dabei die moralische Pose jener Abgeordneten, die sich nun als Verteidiger von Freiheitsrechten aufspielen, aber zu jenen Parteien gehören, die in den vergangenen Jahren maßgeblich die massenhafte Zuwanderung aus islamisch geprägten Ländern gefördert haben – und damit genau jene Freiheiten gefährden, die sie heute scheinheilig in Budapest zu schützen vorgeben.“
8,7 Millionen Ausländer mehr – und 1 Million Deutsche weniger 🤯
Zwischen 2014 und 2023 ist die Zahl der Ausländer in Deutschland um 8,7 Millionen gestiegen. Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Deutschen ohne Migrationshintergrund um rund 1 Million gesunken.
Das ergibt sich aus einer rechnerischen Auswertung von NIUS und zeigt, was viele längst spüren: Deutschland verändert sich rasant. Nicht durch natürlichen Wandel, sondern durch eine massive, politisch gewollte Zuwanderung.
Statt unser Land für unsere Kinder zu erhalten, wird es durch offene Grenzen und falsche Anreize systematisch umgeformt. Wer sagt, „Deutschland bleibt, wie es ist“, verschließt die Augen vor der Realität.
👉 Wir fordern: Grenzen sichern. Rückführung statt Neubürger. Demographie durch Familien stärken – nicht durch Migration ersetzen!
Die AfD steht für den Erhalt unserer Heimat – nicht für ihren Umbau.
Zwischen 2014 und 2023 ist die Zahl der Ausländer in Deutschland um 8,7 Millionen gestiegen. Im gleichen Zeitraum ist die Zahl der Deutschen ohne Migrationshintergrund um rund 1 Million gesunken.
Das ergibt sich aus einer rechnerischen Auswertung von NIUS und zeigt, was viele längst spüren: Deutschland verändert sich rasant. Nicht durch natürlichen Wandel, sondern durch eine massive, politisch gewollte Zuwanderung.
Statt unser Land für unsere Kinder zu erhalten, wird es durch offene Grenzen und falsche Anreize systematisch umgeformt. Wer sagt, „Deutschland bleibt, wie es ist“, verschließt die Augen vor der Realität.
👉 Wir fordern: Grenzen sichern. Rückführung statt Neubürger. Demographie durch Familien stärken – nicht durch Migration ersetzen!
Die AfD steht für den Erhalt unserer Heimat – nicht für ihren Umbau.
Neun Mädchen im Alter von 11 bis 17 Jahren werden im Freibad missbraucht von syrischen Tätern. Und was passiert?
Eine Woche lang nichts. Kein öffentlicher Hinweis, kein Aufschrei, kein politisches Wort. Warum? Weil Herkunft und politische Empfindlichkeiten wichtiger sind als Wahrheit und Verantwortung. Hier zählt Ideologie und Machterhalt offenbar mehr als der Schutz des eigenen Volkes.
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/syrer-missbrauchen-neun-maedchen-11-bis-17-im-freibad-und-eine-woche-lang-wird-geschwiegen/f21170da-7c71-45e2-bd8b-a2bccbec1b10
Eine Woche lang nichts. Kein öffentlicher Hinweis, kein Aufschrei, kein politisches Wort. Warum? Weil Herkunft und politische Empfindlichkeiten wichtiger sind als Wahrheit und Verantwortung. Hier zählt Ideologie und Machterhalt offenbar mehr als der Schutz des eigenen Volkes.
https://www.nius.de/kriminalitaet/news/syrer-missbrauchen-neun-maedchen-11-bis-17-im-freibad-und-eine-woche-lang-wird-geschwiegen/f21170da-7c71-45e2-bd8b-a2bccbec1b10