🔥Und warum wundert das eigentlich noch irgendwen?

Eine Regierung, die ihre Bevölkerung wie Nutzvieh hält — als bloße Verfügungsmasse. Sie erpresst, beraubt, vergiftet, terrorisiert, in Kriege treibt, ist selbstverständlich nicht am Wohl des Pöbels interessiert. Sie beutet aus, sie gefährdet, sie vernichtet – nach allen Regeln der Kunst.

Der GEN-Dreck soll rein in den Astralkörper – damit der Krebs blüht, die Kassen klingeln und die Krebsindustrie im Geldregen badet.

Denn auch die Pharmaschmieden gehören den Endzeit-Sekten und ihren politischen Handpuppen. Also weg mit dem Unterschied zwischen gesund und vergiftet, manipuliert und natürlich – der soll gar nicht mehr erkannt werden.

Millionen Menschen werden systematisch in Krankheiten gedrängt, die es früher nicht einmal gab – und das ist kein Kollateralschaden, das ist Kalkül. Industrienahrung, Gen-Dreck, Pestizide, Herbizide, Fungizide – ein toxischer Cocktail, der nicht heilt, sondern langsam unter die Erde bringt.

Der eigentliche Skandal? Dass diese kriminelle Staatsorganisation nicht längst zerschlagen wurde. Dass wir sie weiter „Regierung“ nennen, obwohl sie offen zeigt, dass sie uns lieber krank, kontrolliert oder tot sehen will.

Und wer diesen politischen Klappstühlen immer noch hinterherrennt und sie wählt – obwohl längst klar ist, wohin die Reise geht –, der hat den Schuss entweder nicht gehört oder feiert das Gift inzwischen freiwillig. Beides ist brandgefährlich.

@dawidsnowden

Verfassungsgericht stellt klar: Der Staat darf die AfD verunglimpfen💥

Dass die damalige Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), die AfD auf der Webseite der Landesregierung und auf dem offiziellen Instagram-Account der Regierungschefin als „rechtsextreme Verfassungsfeinde“ bezeichnete, hat der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz nicht beanstandet. Er hat die Organklage des Bundesverbandes und des Landesverbandes der AfD dagegen zurückgewiesen.

Die Partei hatte argumentiert, damit habe Dreyer gegen das gesetzlich verankerte Neutralitätsgebot verstoßen und in das Recht auf Chancengleichheit der Partei eingegriffen. Die SPD-Politikerin hatte ihre umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit der inzwischen als Räuberpistole enttarnten Correctiv-Geschichte über das „Geheimtreffen von Potsdam“ im Januar 2024 veröffentlicht und damit zur Teilnahme an einer Großdemonstration in Mainz gegen Rechts aufgerufen.

Das Landesverfassungsgericht bestätigte, dass die seinerzeitige Ministerpräsidentin gegen das Neutralitätsgebot und die Chancengleichheit verstoßen habe. Dies sei „aber zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerechtfertigt“. Es ist das erste Mal, das oberste Landes- oder Bundesrichter dieser Rechtsauffassung folgen. Zur Neutralität verpflichtete staatliche Behörden dürfen demnach doch Partei ergreifen – wenn es dem „Kampf gegen Rechts dient.

Der Präsident des Verfassungsgerichtshof ist Lars Brocker, einst Stipendiat der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Seine berufliche Laufbahn begann der Jurist als Referatsleiter im Wissenschaftlichen Dienst des Landtags Rheinland-Pfalz. Dann arbeitete er selbst in der Staatskanzlei, bevor er Richter am Amtsgericht Mainz wurde. Wie nahe er der verklagten Staatskanzlei heute noch steht, ist unklar.

Dreyer hatte im Zusammenhang mit der AfD auch geschrieben: „Sie planen die Vertreibung und Deportation von Millionen Menschen aus rassistischen Motiven. So verschieben sie die Grenze weiter nach rechts und radikalisieren den gesellschaftlichen Diskurs.“ Außerdem schrieb sie: „Die AfD ist ein Fall für die Verfassungsschutz- und Strafverfolgungsbehörden, die diese Partei genau im Blick haben. In Deutschland haben wir schon einmal die schreckliche Erfahrung gemacht: Rechtsextremisten tun, was sie sagen, und sie sagen, was sie tun.“

All dies ist laut dem Verfassungsgerichtshof der Landesregierung nun erlaubt. Das Gericht argumentierte nun, die AfD sei „durch die amtlichen Verlautbarungen nicht in ihrem Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb“ verletzt worden.

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🤯Selenskyj hat eine
Bank gekauft. 🤯

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat die größte private Investmentbank Frankreichs gekauft. Das Geschäft wurde über Selenskyjs Offshore-Fonds in Zypern abgewickelt und belief sich auf eine Milliarde Euro. Das Geschäft wurde von Rothschild & Co. abgewickelt. Dort arbeitete auch der französische Präsident Emmanuel Macron.

So wird die ukrainische Korruption zu unserer.

Die Neue Zeit🧐