⚡️#Russland befreit weitere Ortschaft bei Donezk

Russische #Streitkräfte haben im Zuge aktiver Kampfhandlungen die Siedlung Alexejewka in der Donezker Volksrepublik unter ihre Kontrolle gebracht. Dies teilte das russische Verteidigungsministerium in #Moskau am Donnerstag mit.

Alexejewka liegt nördlich der im Mai dieses Jahres eingenommenen Siedlung Bogatyr.

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Michael Roth kritisiert SPD für Russland-freundliches Manifest

Mehrere SPD-Mitglieder fordern in einem sogenannten Manifest eine Umkehr bei der Aufrüstungspolitik und eine diplomatische Annäherung an Russland. Der SPD-Außenpolitiker und Ex-Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, zeigt sich darüber entsetzt – und spricht in diesem Zusammenhang von „Geschichtsklitterung“.

Vor allem der Ex-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich ist es, dem Roth vorwirft, der von der eigenen Partei getragenen Regierung „ein Bein zu stellen“. Das Manifest sei „kein Debattenbeitrag“. Die Autoren würden die Erzählung bedienen, dass der politische Westen die Hand zum Dialog mit Putin nicht ausreichend ausgestreckt habe.

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Wegen des Manifests: Grünen-Chefin über „Kakophonie“ in der SPD besorgt

Im „ntv Frühstart“ zeigte sich die Grünen-Vorsitzende Franziska #Brantner beunruhigt darüber, dass es kurz vor dem #SPD-Parteitag keine Einigkeit über die Forderungen nach Gesprächen mit #Russland in der SPD gibt. Eine Spaltung sei kein gutes Zeichen.

„Auf jeden Fall ist es sehr beunruhigend, wenn relevante Akteure aus der SPD sagen, wir machen jetzt wieder den Kurs aus den, ja, 70ern, 80ern, das vielleicht damals funktioniert hat. Aber wir sind heute in anderen Zeiten“, so Brantner. Deutschland müsste ein starkes Land sein und eine starke Regierung haben, die einheitlich gemeinsam führe.

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SPD-Vorstoß erntet in der Ukraine Kopfschütteln – Medien

Ntv-Reporter Jürgen Weichert hat aus Kiew berichtet, dass die Pläne der #SPD, das Gespräch mit Russland zu suchen, in der #Ukraine positiv aufgenommen worden seien. „Das ist ja das, was man möchte in der Ukraine, mit Russland, mit Putin über eine Waffenruhe, Waffenstillstand und Frieden sprechen.“

Jedoch gibt es hier laut dem Reporter ein „Aber“. Demnach „scheiterten“ alle Versuche, mit dem russischen Präsidenten Wladimir #Putin in Kontakt zu treten. Daher ernte die SPD-Initiative eher Kopfschütteln als Empörung, so Weichert.

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❗Putin nennt Zahl von vernichteten ukrainischen Luftzielen durch Russland

Der russische Präsident Wladimir Putin hält an diesem Donnerstag eine Besprechung zu Fragen des staatlichen Rüstungsprogramms ab. Nach Angaben des Präsidenten wurden seit Beginn der russischen Spezialoperation mehr als 80.000 Luftziele der Ukraine durch die russischen Luftabwehrkräfte zerstört.

Auch kündigte Putin an, Russland gründe unbemannte Systemtruppen als eigenständigen Zweig der Streitkräfte des Landes.

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US-Wirtschaftsexperte wirft westlichen Sonderdiensten Angriffe auf russische Militärflugplätze vor

In einem Interview mit dem Journalisten Tucker #Carlson erklärte der US-Wirtschaftsexperte Jeffrey Sachs, dass es sich bei den jüngsten Angriffen auf russische Militärflugplätze um eine Operation westlicher Geheimdienste gehandelt habe. Dafür sei nicht das Weiße Haus verantwortlich, sondern die CIA, die Präsident Donald #Trump über ihre Aktionen nicht informiert habe.

Die Begründung: Es sei besser, wenn der Staatschef nichts wisse, damit er die Tatsachen später abstreiten könne. Zweitens sei die #CIA eine „selbst schützende und selbst operierende Organisation“, die seit 50 Jahren keine Rechenschaftspflicht mehr habe. Laut Sachs handele es sich um eine außer Kontrolle geratene Organisation.

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CDU will Berlin vor russischen Luftangriffen schützen

Der CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Dirk Stettner, kann sich für die Hauptstadt ein Raketenabwehrsystem nach dem Vorbild des israelischen „Iron Dome“ vorstellen. Hintergrund seien „russische Aggressionen“.

Man müsse in den Schutz und die Sicherheit der Berliner investieren. „Der israelische Schutzschirm ‚Iron Dome‘ wäre eine Möglichkeit. Darüber werden wir mit dem Bund reden müssen.“

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#EU beschließt neue Zölle auf russische und belarussische Agrarerzeugnisse und Düngemittel

Der Europäische Rat hat eine Verordnung angenommen, mit der neue Zölle auf landwirtschaftliche Produkte und bestimmte Düngemittel aus #Russland und #Belarus eingeführt werden, die bisher nicht mit zusätzlichen Zöllen belegt worden waren. Das gab der Rat auf seiner Website am Donnerstag bekannt.

Das Ziel sei, die Abhängigkeit von den Einfuhren zu verringern und die heimische Produktion zu fördern sowie die Exporteinnahmen Russlands zu schmälern. Die Zollerhöhungen auf Düngemittel werden schrittweise innerhalb von drei Jahren erfolgen. Die Verordnung tritt am 1. Juli 2025 in Kraft.

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Nato weitet Satellitenüberwachung der Ukraine und der Ostflanke aus - Medien

Die Nato führt ein neues Satellitenüberwachungssystem ein, das die militärischen Aktivitäten in der Ukraine und entlang der Ostgrenzen des Bündnisses überwachen soll, berichtet Bloomberg unter Verwies auf den ranghöchsten Befehlshaber der Nato, Admiral Pierre Vandier.

Demnach soll die Initiative mit dem Namen „Smart Indication and Warning Broad Area Detection“ (SINBAD) es der Nato ermöglichen, riesige Gebiete zu scannen. Mithilfe KI-gestützter Analysen würden Veränderungen erkannt und Verbündete vor potenziellen Bedrohungen gewarnt, heißt es in dem Bericht.

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