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Heute, zum Start in den Mai mal ein ganz besonderes Video für euch 😉

Antigewaltarbeit im Internet, und/oder an Schulen!
(aber nicht in oder vor Kneipen und Bars)

Marisa!

Für das aktuelle FSN [EXTREME] haben wir ein Label besucht, welches uns tatsächlich schon seit dem Jahr 2007 unterstützt (weit, weit vor unserem Bewegtbildprogramm) 😊

Für so eine lange Kooperationszeit darf man dann auch mal persönlich aufschlagen 😃

Themen des Gesprächs waren natürlich Politik und Musik - politisch inkorrekt...

Wir wünschen euch daher viel Spaß mit unserem Besuch bei PC Records! 😉

Telegram-Kanal vom Label:
https://www.tgoop.com/pcrecords

Zum Video:
https://www.youtube.com/watch?v=gLKKwdmCYi0

„Ich bin ein Fuchs und bin 4 Monate alt.“

Ein eindrucksvolles Zeugnis über den Irrsinn dieser Zeit. Unsere Jugend wird gezielt entartet, sowie ver- und zerstört.

#WiderstandJetzt 🇩🇪 🏴

TEAM SCHREIBER ERMITTELT BRANDSTIFTER DER EHEMALIGEN STAATSOPERETTE

Kreisrat Max Schreiber ermittelte in der vergangenen Nacht durch intensive Recherchen mindestens einen Brandstifter der ehemaligen Staatsoperette in Dresden-Leuben am vergangenen Freitag.

Das Gebäude wurde vollständig zerstört, und es entstand ein Sachschaden von ca. 1 Million Euro.

Sofort kontaktierte er die Polizei, die jedoch einen wenig interessierten Eindruck machte.

Wir sind weder eure Laufburschen noch eure Freunde – wenn ihr also etwas wollt, dann ruft uns an. Unsere Kontaktdaten habt ihr ja sowieso.

Während man sofort Ermittlungsgruppen gründet, wenn ein Asylheim in Deutschland abgefackelt wird, interessiert es die Behörden wenig, wenn Kulturgüter vernichtet werden!

Wir sehen nicht weg und machen Hintermänner, Täter und Strippenzieher öffentlich!

TEAM SCHREIBER deckt auf!

https://www.tgoop.com/Schreiberklagtan

Bei Interesse unter der angegebenen Adresse melden!

💥 Große Spannung heute in Leipzig beim COMPACT-Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Steffi und Jürgen Elsässer wirken zuversichtlich!

AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME: Folgt uns für Nachrichten und Informationen: https://www.tgoop.com/aufgewachtonline

EIL: Erster Paukenschlag im Verbotsverfahren gegen COMPACT - Klage gegen Filmgesellschaft zurückgezogen!

💥 Die Bundesregierung erhält nur noch die Klage gegen die COMPACT-Magazin GmbH aufrecht. Die Klage gegen die Filmgesellschaft Conspect wird zurückgezogen. Das ist ein erster Teilerfolg, offenbar war hier der Rechtsbruch bereits offensichtlich.

Folgt uns bei Telegram - wir berichten live über den Prozess gegen COMPACT!

FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen & rechtliche Hilfestellungen bei Telegram! http://www.tgoop.com/freiesachsen

💥 COMPACT-Anwalt Ulrich Vosgerau erklärt, dass der einzige Präzedenzfall zum COMPACT-Verbotsverfahren der 1969 erfolgte und später gescheiterte Versuch des damaligen Innenministers Ernst Benda war, die National-Zeitung wegen Verwirkens der Pressefreiheit aufgrund Missbrauchs zu erwirken. Es sei völlig präzedenzlos, ein Presseunternehmem über das Vereinsrecht verbieten zu wollen. Im Verfahren müsse geklärt werden, ob das wirklich möglich ist.

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💥 COMPACT-Anwalt Laurens Nothdurft stellt klar, dass COMPACT ein reines Medienunternehmen ist. Der Vorsitzende Richter hatte zuvor in den Raum gestellt, dass COMPACT auch eine Rolle bei der Organisation von Kampagnen (Stichwort "Blaue Welle") spiele.

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Der große COMPACT-Verbotsprozess: Das ist der Zeitstrahl! ⏰

Seit Dienstagvormittag findet der Verbotsprozess gegen COMPACT statt. Es ist eine wegweisende Entscheidung über die Frage, wie weit Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland noch reichen.

Derzeit findet beim Bundesverwaltungsgericht die Mittagspause statt, danach geht es weiter – auch für Mittwoch und Donnerstag sind Termine angesetzten.

Wir zeigen euch an dieser Stelle den Zeitstrahl auf! (bisher ist der Prozess bis zu II. - 3 „Formelle Rechtmäßigkeit“ fortgeschritten).

🟥 Gliederung der mündlichen Verhandlung BverwG 6 A 4.24 🟥

A. Klage der Klägerin zu 1)

I. Zulässigkeit

II. Begründetheit

1. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Sach- und Rechtslage

2. Rechtsgrundlage: VereinsG anwendbar?
2.1 Gesetzgebungskompetenz: Vereinsrecht vs. Presse- und Medienrecht
2.2 Modifizierte Anwendung des VereinsG?
2.3 Tätigkeitsschwerpunkte der Klägerin zu 1)

3. Formelle Rechtmäßigkeit

4. Materielle Rechtmäßigkeit

4.1 Vereinsbegriff

4.2 Verbotsgrund: Sich richten gegen die verfassungsmäßige Ordnung

4.2.1 Schutzgut: Menschenwürde
4.2.1.1 Verbotsrelevanz von Äußerungen
4.2.1.2 Zurechenbarkeit von Äußerungen
4.2.1.3 Sinnermittlung von Äußerungen

4.2.2 Würdigung des Tatsachenmaterials
4.2.2.1 Beleg für rechtlich abgewerteten Status i.S. eines völkisch-nationalistischen Gesellschaftskonzepts?
4.2.2.2 Belege für demütigende Ungleichbehandlungen?
4.2.2.3 Belege für Antisemitismus?
4.2.2.4 Sonstige Belege

4.2.3 Schutzgut: Demokratie

4.2.4 Sich richten

4.2.5 Verhältnismäßigkeit – Prägung

4.3 Weitere Prüfungsmaßstäbe: EMRK, IpbpR und GRCh

4.4. Nebenfolgen

Dazu werden die Klagen der Kläger von 2) bis 10) auf die Zulässigkeit und Begründetheit geprüft.

Wir berichten über den weiteren Prozessverlauf – folgt uns bei Telegram!

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💥 Jetzt spricht Elsässer. Er betont: "Die Redakteure von COMPACT arbeiten 24/7 an der Erstellung von redaktionellen Inhalten. Unser Einfluss ist nur publizistisch."

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COMPACT-Prozess: Vermutlich heute KEINE Entscheidung!

Die Tagesordnung im Prozess gegen das COMPACT-Verbot ist lang und der erste Verhandlungstag nähert sich dem Ende. Heute wird es - mit aller höchster Wahrscheinlichkeit - kein Urteil geben, die Verhandlung wird am morgigen Dienstag (11. Juni) fortgesetzt.

Auch für Mittwoch ist vorsorglich ein weiterer Termin anberaumt.

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