Forwarded from Sören Schlesiger (Sören)
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Forwarded from Sören Schlesiger (Sören)
Ab heute kommt wieder der Ernst.
Kurz vor dem Jahreswechsel ging ein Video ins Netz.
Dieses zeigt die Eltern von dem in Magdeburg getöteten Jungen.
Und sie wollen, dass es alle sehen! Die Eltern vom kleinen André, der beim Terroranschlag am Magdeburger Weihnachtsmarkt von einem Araber totgerast wurde, haben auf TikTok ein "Statement", wie diese es selbst nennen, hochgeladen, das sprachlos macht: Darin beschreiben die Mutter und sein Stiefvater, wie sehr sie sich vom Staat im Stich gelassen fühlen. Und, dass sie seit Tagen nicht zu ihrem toten Kind gelassen werden, ein letzter frommer Wunsch, der absolut nachvollziehbar ist.
Zunächst stellt der Stiefvater sich und seine Frau vor. Im Hintergrund ist ein Foto des Jungen zu sehen. Der Stiefvater sagt, sie wollen mal ein kurzes Statusupdate geben, "was mit uns passiert, wie verarscht wir uns vorkommen und was hier gerade mit uns gemacht wird beziehungsweise was auch mit André passiert gerade. Dass uns derzeit der Staat sowie Magdeburg tierisch im Stich lassen und uns das Leben so richtig schwer machen".
Dann spricht die Mutter: "Wir sind jetzt bei Tag 11. Und mit jeder Sekunde schwindet die Hoffnung, dass wir unser Kind nochmal sehen dürfen. Und nur mit Drohen mit Anwalt usw. geht jetzt endlich mal was voran. Jetzt sollen nochmal zwei Tage vergehen, bis wir unser Kind sehen dürfen. Keiner weiß, ob wir das überhaupt dürfen. Ob's zumutbar wäre. Ich verstehe nicht, warum man eine Mutter dann noch so leiden lässt."
Und weiter spricht die Mutter: "Wir überlegen schon seit Tagen, ein Video aufzunehmen. Hauptsächlich, um unser Beileid den anderen Opfern gegenüber auszusprechen." Dann sagen aber beide: "Aber es reicht!" Die Mutter ist den Tränen nahe, der Stiefvater übernimmt: "Wir haben noch keinerlei Hilfe von außerhalb, von irgendwem da oben bekommen. Die Hilfen sind alle privat. Wir haben keine Psychologen. Nichts! Gar nichts!"
Die Mutter fährt fort: "Ich hab' Kontakt zu denen aufgenommen. Die Regierung hat sich bei uns noch gar nicht gemeldet. Ein blöder Opferschutz hat uns so einen Formbrief geschickt, mit gedruckten Unterschriften, dass wir uns nicht scheuen sollen, irgendwelche Hilfen in Anspruch zu nehmen. Da fehlt's doch wo"
Und diese spricht weiter ;
"Ich kann doch nichts dafür, dass mein Kind an dem Tag ums Leben gekommen ist. Und ich kann auch den Polizisten nicht irgendeine Schuld geben, weil die mit ihrem blöden Auto 30 Meter weit weg gestanden sind. Ich will auch nicht in deren Haut stecken. Fakt ist: Er war bekannt als Terrorist, und es hat keiner was dagegen unternommen. Die Schuld liegt bei der einen Person, die unser Kind getötet hat. Und bei der Regierung, weil die nicht gehandelt haben. Und uns reicht's. Es reicht endgültig. Uns dann noch so zu quälen, indem man unser Kind nicht freigibt. Und das jetzt schon fast zwei Wochen. Ich versteh's einfach nicht. "
Das Paar kündigt an, "den Druck" zu erhöhen:
"Wenn nichts getan wird, werden wir weiter unseren Missmut kundtun. Wir lassen uns nicht den Mund verbieten.
Wir sind vielleicht kleine Leute, aber wir sind nicht klein, wir sind Deutschland. Wir bitten euch inständig darum, dieses Video so oft wie möglich zu teilen. Macht es groß und helft uns."
Also, lasst uns gemeinsam sauer sein.
Kurz vor dem Jahreswechsel ging ein Video ins Netz.
Dieses zeigt die Eltern von dem in Magdeburg getöteten Jungen.
Und sie wollen, dass es alle sehen! Die Eltern vom kleinen André, der beim Terroranschlag am Magdeburger Weihnachtsmarkt von einem Araber totgerast wurde, haben auf TikTok ein "Statement", wie diese es selbst nennen, hochgeladen, das sprachlos macht: Darin beschreiben die Mutter und sein Stiefvater, wie sehr sie sich vom Staat im Stich gelassen fühlen. Und, dass sie seit Tagen nicht zu ihrem toten Kind gelassen werden, ein letzter frommer Wunsch, der absolut nachvollziehbar ist.
Zunächst stellt der Stiefvater sich und seine Frau vor. Im Hintergrund ist ein Foto des Jungen zu sehen. Der Stiefvater sagt, sie wollen mal ein kurzes Statusupdate geben, "was mit uns passiert, wie verarscht wir uns vorkommen und was hier gerade mit uns gemacht wird beziehungsweise was auch mit André passiert gerade. Dass uns derzeit der Staat sowie Magdeburg tierisch im Stich lassen und uns das Leben so richtig schwer machen".
Dann spricht die Mutter: "Wir sind jetzt bei Tag 11. Und mit jeder Sekunde schwindet die Hoffnung, dass wir unser Kind nochmal sehen dürfen. Und nur mit Drohen mit Anwalt usw. geht jetzt endlich mal was voran. Jetzt sollen nochmal zwei Tage vergehen, bis wir unser Kind sehen dürfen. Keiner weiß, ob wir das überhaupt dürfen. Ob's zumutbar wäre. Ich verstehe nicht, warum man eine Mutter dann noch so leiden lässt."
Und weiter spricht die Mutter: "Wir überlegen schon seit Tagen, ein Video aufzunehmen. Hauptsächlich, um unser Beileid den anderen Opfern gegenüber auszusprechen." Dann sagen aber beide: "Aber es reicht!" Die Mutter ist den Tränen nahe, der Stiefvater übernimmt: "Wir haben noch keinerlei Hilfe von außerhalb, von irgendwem da oben bekommen. Die Hilfen sind alle privat. Wir haben keine Psychologen. Nichts! Gar nichts!"
Die Mutter fährt fort: "Ich hab' Kontakt zu denen aufgenommen. Die Regierung hat sich bei uns noch gar nicht gemeldet. Ein blöder Opferschutz hat uns so einen Formbrief geschickt, mit gedruckten Unterschriften, dass wir uns nicht scheuen sollen, irgendwelche Hilfen in Anspruch zu nehmen. Da fehlt's doch wo"
Und diese spricht weiter ;
"Ich kann doch nichts dafür, dass mein Kind an dem Tag ums Leben gekommen ist. Und ich kann auch den Polizisten nicht irgendeine Schuld geben, weil die mit ihrem blöden Auto 30 Meter weit weg gestanden sind. Ich will auch nicht in deren Haut stecken. Fakt ist: Er war bekannt als Terrorist, und es hat keiner was dagegen unternommen. Die Schuld liegt bei der einen Person, die unser Kind getötet hat. Und bei der Regierung, weil die nicht gehandelt haben. Und uns reicht's. Es reicht endgültig. Uns dann noch so zu quälen, indem man unser Kind nicht freigibt. Und das jetzt schon fast zwei Wochen. Ich versteh's einfach nicht. "
Das Paar kündigt an, "den Druck" zu erhöhen:
"Wenn nichts getan wird, werden wir weiter unseren Missmut kundtun. Wir lassen uns nicht den Mund verbieten.
Wir sind vielleicht kleine Leute, aber wir sind nicht klein, wir sind Deutschland. Wir bitten euch inständig darum, dieses Video so oft wie möglich zu teilen. Macht es groß und helft uns."
Also, lasst uns gemeinsam sauer sein.
Forwarded from Team Fuchs — zeigt Größe!
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Liebe Freunde der Freiheit und des Friedens,
ein turbulentes Jahr ist zu Ende gegangen. Was musste wir alles erleben:
Steuererhöhungen für Landwirte, 3 Wahlen, Terrorattentate in Mannheim, Solingen und Magdeburg, hunderte Messerattacken und Gruppenvergewaltigungen, Gesinnungsjustiz gegen Mitstreiter, Denunziantengesetz gegen Beamte, Zensursula, Brandmauern, politische Verfolgung a lá DDR, gewalttätige Angriffe gegen alternative Presse und Mitstreiter, versuchte Medienverbote, erlogene Corruptiv-Märchen, Krieg in Ukraine und Palästina.
Aber gemeinsam haben wir auch sehr viel geschafft:
Friedensdemos mit allen politischen Lagern, Massenproteste der Landwirte und des Mittelstandes, sagenhafte Wahlerfolge der Opposition, Grenzschließungen, Podiumsdiskussionen, Untersuchungsausschüsse, Symposien, Aufdeckung der Corruptiv-Lügen, Teilerfolge gegen GEZ-Zwangsabgabe uvm. 👏
🫵 Du bist ein Held! 🫵
Ich bin mir sicher, dass wir in diesem Jahr gemeinsam noch viel mehr schaffen werden! 💪💚🤍
@mr_marcus_fuchs
ein turbulentes Jahr ist zu Ende gegangen. Was musste wir alles erleben:
Steuererhöhungen für Landwirte, 3 Wahlen, Terrorattentate in Mannheim, Solingen und Magdeburg, hunderte Messerattacken und Gruppenvergewaltigungen, Gesinnungsjustiz gegen Mitstreiter, Denunziantengesetz gegen Beamte, Zensursula, Brandmauern, politische Verfolgung a lá DDR, gewalttätige Angriffe gegen alternative Presse und Mitstreiter, versuchte Medienverbote, erlogene Corruptiv-Märchen, Krieg in Ukraine und Palästina.
Aber gemeinsam haben wir auch sehr viel geschafft:
Friedensdemos mit allen politischen Lagern, Massenproteste der Landwirte und des Mittelstandes, sagenhafte Wahlerfolge der Opposition, Grenzschließungen, Podiumsdiskussionen, Untersuchungsausschüsse, Symposien, Aufdeckung der Corruptiv-Lügen, Teilerfolge gegen GEZ-Zwangsabgabe uvm. 👏
🫵 Du bist ein Held! 🫵
Ich bin mir sicher, dass wir in diesem Jahr gemeinsam noch viel mehr schaffen werden! 💪💚🤍
@mr_marcus_fuchs
Forwarded from Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
📝 In Georgien flauen die Proteste weiter ab und der neue Präsident wurde vereidigt
➥ Hier den Artikel lesen
Die Lage in Georgien scheint sich weiter zu beruhigen, denn die Proteste flauen ab und der neue Präsident wurde vereidigt, obwohl die vorherige Präsidentin angedroht hatte, den Präsidentenpalast nach Ablauf ihrer Amtszeit am 29. Dezember nicht räumen zu wollen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
➥ Hier den Artikel lesen
Die Lage in Georgien scheint sich weiter zu beruhigen, denn die Proteste flauen ab und der neue Präsident wurde vereidigt, obwohl die vorherige Präsidentin angedroht hatte, den Präsidentenpalast nach Ablauf ihrer Amtszeit am 29. Dezember nicht räumen zu wollen.
@AntiSpiegel • Thomas Röper
Telegram
Anti-Spiegel - Offizieller Kanal
anti-spiegel.ru - Fundierte Medienkritik von Thomas Röper
Forwarded from RABBIT RESEARCH
aus berufsethischen Gründen
🔥 Journalist platzt der Kragen und verlässt ZDF mit Brandbrief
Peter Welchering (40 Jahre beim ÖRR) schreibt:
"Das sind die Konsequenzen:
Ich habe soeben dem Intendanten des ZDF brieflich und vorab per Mail mitgeteilt, dass ich nach der Causa Böhmermann u.a. aus berufsethischen Gründen nicht mehr als freier Mitarbeiter für das ZDF tätig sein kann.
Der Brief ist angehängt, meine Begründung wird dort ersichtlich.
Das ist die personelle Konsequenz, die ich bewirken kann!"
👉 Die Situation innerhalb des ÖRR muss wirklich prekär sein. Wenn du nach 40 Jahren so einen Brief schreibst, müssen sich die Dinge wirklich diametral geändert haben in letzter Zeit...
👉 auf telegram 👉auf substack 👉auf youtube 👉auf odysee 👉auf Twitter
🔥 Journalist platzt der Kragen und verlässt ZDF mit Brandbrief
Peter Welchering (40 Jahre beim ÖRR) schreibt:
"Das sind die Konsequenzen:
Ich habe soeben dem Intendanten des ZDF brieflich und vorab per Mail mitgeteilt, dass ich nach der Causa Böhmermann u.a. aus berufsethischen Gründen nicht mehr als freier Mitarbeiter für das ZDF tätig sein kann.
Der Brief ist angehängt, meine Begründung wird dort ersichtlich.
Das ist die personelle Konsequenz, die ich bewirken kann!"
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ ☄️ Cum-Ex-Skandal – frühere Oberstaatsanwältin ist sicher: „Die Geschäfte laufen weiter“
"...„Es heißt immer, die Geschäfte seien technisch inzwischen unmöglich, weil die Regelungen geändert wurden“, sagte Brorhilker, die von 2013 bis Frühjahr 2024 bei der Kölner Staatsanwaltschaft für Cum-Ex-Fälle zuständig war.
Aber die Täter hätten Cum-Ex-Deals europaweit durchgeführt und damit auch in Ländern mit anderen Regelungen und Systemen als in Deutschland. „Die Täter müssen die Deals vielleicht etwas anders abwickeln, möglich sind sie aber definitiv immer noch.“ ..."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cum-ex-skandal-fruehere-oberstaatsanwaeltin-ist-sicher-die-geschaefte-laufen-weiter-a4990518.html?utm_source=social&utm_medium=evaherman
"...„Es heißt immer, die Geschäfte seien technisch inzwischen unmöglich, weil die Regelungen geändert wurden“, sagte Brorhilker, die von 2013 bis Frühjahr 2024 bei der Kölner Staatsanwaltschaft für Cum-Ex-Fälle zuständig war.
Aber die Täter hätten Cum-Ex-Deals europaweit durchgeführt und damit auch in Ländern mit anderen Regelungen und Systemen als in Deutschland. „Die Täter müssen die Deals vielleicht etwas anders abwickeln, möglich sind sie aber definitiv immer noch.“ ..."
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/cum-ex-skandal-fruehere-oberstaatsanwaeltin-ist-sicher-die-geschaefte-laufen-weiter-a4990518.html?utm_source=social&utm_medium=evaherman
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The Epoch Times
Cum-Ex-Skandal – frühere Oberstaatsanwältin ist sicher: „Die Geschäfte laufen weiter“
Sie war Deutschlands wichtigste Ermittlerin im Cum-Ex-Skandal. Die frühere Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker ist überzeugt: Cum-Ex-Geschäfte gibt es immer noch – zulasten der Steuerzahler.
Forwarded from Dresden spaziert
Uns allen ein gesundes und gutes neues Jahr!
Das allerdings braucht den Frieden. Tatsächlich erleben wir aber schon lange einen Krieg hier im Lande: gegen unsere Wirtschaft, unsere Gesundheit und unsere Kultur. Leider reicht das einigen noch nicht aus – sie zündeln an einem heißen Krieg.
Am 23.02.2025 steht die Bundestagswahl an. Es bewerben sich Russlandbedrohung-propagierende, kriegstüchtig-werden-wollende, „Weiter-so“-Parteien und systemkritische, auf ehrliche Friedensverhandlungen setzende Oppositionsparteien. Letztere zu wählen und keine Stimme den Krieg-riskierenden „Weiter-so“-Parteien zu geben, ist das Gebot von Verantwortung und Vernunft am 23.02.2025. Lasst uns diese Chance nutzen und die Kriegstreiber ins Aus stellen!
Auf unserer ersten Montagsdemo in diesem Jahr werden 2 Redner zu diesem für uns existenziellen Thema sprechen.
Wir wollen gemeinsam kraftvoll ins neue Jahr starten!
Montag, 06.01.2025, 19 Uhr, am Kulturpalast Dresden
Das allerdings braucht den Frieden. Tatsächlich erleben wir aber schon lange einen Krieg hier im Lande: gegen unsere Wirtschaft, unsere Gesundheit und unsere Kultur. Leider reicht das einigen noch nicht aus – sie zündeln an einem heißen Krieg.
Am 23.02.2025 steht die Bundestagswahl an. Es bewerben sich Russlandbedrohung-propagierende, kriegstüchtig-werden-wollende, „Weiter-so“-Parteien und systemkritische, auf ehrliche Friedensverhandlungen setzende Oppositionsparteien. Letztere zu wählen und keine Stimme den Krieg-riskierenden „Weiter-so“-Parteien zu geben, ist das Gebot von Verantwortung und Vernunft am 23.02.2025. Lasst uns diese Chance nutzen und die Kriegstreiber ins Aus stellen!
Auf unserer ersten Montagsdemo in diesem Jahr werden 2 Redner zu diesem für uns existenziellen Thema sprechen.
Wir wollen gemeinsam kraftvoll ins neue Jahr starten!
Montag, 06.01.2025, 19 Uhr, am Kulturpalast Dresden
Forwarded from reitschuster.de
Vergewaltigungsskandal: Musk rüttelt jetzt auch Großbritannien auf.
Was Sie nach dem Willen deutscher Medien nicht erfahren sollten.
Elon Musk erschüttert jetzt auch die Insel: Er deckt Massenvergewaltigungen islamischer Banden und Vertuschung durch Politik und Polizei auf – und fordert den König zum Handeln auf. Doch in deutschen Medien herrscht Schweigen. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/vergewaltigungsskandal-musk-ruettelt-jetzt-auch-grossbritannien-auf/
Was Sie nach dem Willen deutscher Medien nicht erfahren sollten.
Elon Musk erschüttert jetzt auch die Insel: Er deckt Massenvergewaltigungen islamischer Banden und Vertuschung durch Politik und Polizei auf – und fordert den König zum Handeln auf. Doch in deutschen Medien herrscht Schweigen. Hier mein neuer Beitrag: https://reitschuster.de/post/vergewaltigungsskandal-musk-ruettelt-jetzt-auch-grossbritannien-auf/
reitschuster.de
Vergewaltigungsskandal: Musk rüttelt jetzt auch Großbritannien auf Was Sie nach dem Willen deutscher Medien nicht erfahren sollten
Elon Musk erschüttert jetzt auch die Insel: Er deckt Massenvergewaltigungen islamischer Banden und Vertuschung durch Politik und Polizei auf – und fordert den König zum Handeln auf. Doch in deutschen Medien herrscht Schweigen.
Forwarded from Freie Sachsen
CDU-Politiker für Entsendung von „robust ausgestatteten“ Bundeswehr-Soldaten in die Ukraine!
Jetzt die Erklärung gegen den Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine unterschreiben!
Die Kriegsmobilisierung wird immer konkreter. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat jetzt vorgeschlagen, Bundeswehrsoldaten zur "Friedenssicherung" einzusetzen, wenn der Krieg in der Ukraine beendet wäre. Tatsächlich wäre ein solcher Einsatz, bei dem eine faktische Kriegspartei Soldaten entsendet, keine Friedensmission, sondern der nächste Schritt der antirussischen Eskalation. Mit dann direkter Beteiligung der Bundeswehr.
Umso wichtiger ist es, diesem Treiben klar und öffentlich zu widersprechen: Schon weit über 5000 Menschen haben die Erklärung "Keine deutschen Soldaten in die Ukraine" unterzeichnet. Jetzt ebenfalls unterschreiben und an Bekannte schicken, um Druck aufzubauen und den Frieden zu sichern: https://keine-bundeswehr-in-die-ukraine.de/petition
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://www.tgoop.com/freiesachsen
Jetzt die Erklärung gegen den Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine unterschreiben!
Die Kriegsmobilisierung wird immer konkreter. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter hat jetzt vorgeschlagen, Bundeswehrsoldaten zur "Friedenssicherung" einzusetzen, wenn der Krieg in der Ukraine beendet wäre. Tatsächlich wäre ein solcher Einsatz, bei dem eine faktische Kriegspartei Soldaten entsendet, keine Friedensmission, sondern der nächste Schritt der antirussischen Eskalation. Mit dann direkter Beteiligung der Bundeswehr.
Umso wichtiger ist es, diesem Treiben klar und öffentlich zu widersprechen: Schon weit über 5000 Menschen haben die Erklärung "Keine deutschen Soldaten in die Ukraine" unterzeichnet. Jetzt ebenfalls unterschreiben und an Bekannte schicken, um Druck aufzubauen und den Frieden zu sichern: https://keine-bundeswehr-in-die-ukraine.de/petition
FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://www.tgoop.com/freiesachsen
Forwarded from Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet
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🇩🇪 Warum Deutschland seine Geschichte nicht aufarbeitet
Ausschnitt aus der Folge: WDSGNA 76 - Es wird wieder gestorben werden müssen 1
📘In den Folgen 76-78 beschäftigen wir uns mit einem Artikel und einer ARD-Dokumentation von Ernst Klee, dem Autor von "Das Personenlexikon zum Dritten Reich".
Wir zeigen Zusammenhänge, Netzwerke und die Täter, die niemals zur Rechenschaft gezogen wurden.
Öffentlich zugängliche Quellen die niemals weiter ausgewertet wurden und dazu führten dass auch heute immer noch Nachfahren von hochrangigen Nazis in Politik und Wirtschaft aktiv sein können.
Mediziner und Mitwisser schwiegen damals und tun es heute wieder - und werden so wieder zu Tätern...
Es ist Zeit aufzuarbeiten:
https://www.tgoop.com/WarumDeutschlandSeineGeschichte
WWW.BOSCHIMO.DE
Ausschnitt aus der Folge: WDSGNA 76 - Es wird wieder gestorben werden müssen 1
📘In den Folgen 76-78 beschäftigen wir uns mit einem Artikel und einer ARD-Dokumentation von Ernst Klee, dem Autor von "Das Personenlexikon zum Dritten Reich".
Wir zeigen Zusammenhänge, Netzwerke und die Täter, die niemals zur Rechenschaft gezogen wurden.
Öffentlich zugängliche Quellen die niemals weiter ausgewertet wurden und dazu führten dass auch heute immer noch Nachfahren von hochrangigen Nazis in Politik und Wirtschaft aktiv sein können.
Mediziner und Mitwisser schwiegen damals und tun es heute wieder - und werden so wieder zu Tätern...
Es ist Zeit aufzuarbeiten:
https://www.tgoop.com/WarumDeutschlandSeineGeschichte
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Forwarded from Prof. Dr. Martin Schwab Offiziell
KRASSES FEHLURTEIL DES AMTSGERICHTS DÜSSELDORF
Liebe Community,
In der folgenden Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung, die eine Rentnerin auf Facebook geäußert hatte, sieht das Amtsgericht strafbare Volksverhetzung:
„Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind, mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger.“
Die Richterin Dr. Clivia von Dewitz legt in diesem Beitrag in der Berliner Zeitung von heute
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/volksverhetzung-der-aerger-ueber-robert-habeck-kommt-eine-74-jaehrige-teuer-zu-stehen-li.2282919?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTAAAR1UzzVujGm8QeUPrIUFDWvUDuiUhZVrAqFCm6vQL_czRZsehKwD_5q73hQ_aem_owNbTV8ZFec4FlIIpxdOMw
überzeugend dar, dass diese Verurteilung - gerade auch im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - juristisch in keiner Weise haltbar ist.
Besonders erschütternd ist, was Clivia von Dewitz über das Verhalten der beteiligten Staatsanwälte berichtet: Diese haben in ihren Plädoyer allen Ernstes gefordert, das Gericht möge strafschärfend in Ansatz bringen, dass die Angeklagte die Politik massiv kritisiert habe.
Damit haben sich Staatsanwälte in diesem Verfahren in eklatanter Weise vom Boden des Grundgesetzes entfernt. Denn es gehört zu den fundamentalen Wesensmerkmalen einer Demokratie, dass Kritik (auch massive) an der Politik und an Politikern geübt werden darf. In den Worten des Bundesverfassungsgerichts: Die freie Meinungsäußerung ist für die freiheitlich-demokratische Grundordnung "schlechthin konstituierend".
Die Staatsanwälte in besagtem Verfahren vor dem Amtsgericht Düsseldorf atmen offenbar nicht den Geist eines liberalen Rechtsstaats, sondern den Ungeist eines autoritären Obrigkeitsstaats. Solche Leute haben in der staatlichen Rechtspflege nichts verloren!
Besorgte Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Liebe Community,
In der folgenden Kritik an der Migrationspolitik der Bundesregierung, die eine Rentnerin auf Facebook geäußert hatte, sieht das Amtsgericht strafbare Volksverhetzung:
„Blablabla. Wir brauchen Fachkräfte und keine Asylanten, die sich hier nur ein schönes Leben machen wollen, ohne unsere Werte und Kultur zu respektieren. Schickt die, die hier sind, mal zum Arbeiten. Wir sind nicht auf Faulenzer und Schmarotzer angewiesen und schon gar nicht auf Messerkünstler und Vergewaltiger.“
Die Richterin Dr. Clivia von Dewitz legt in diesem Beitrag in der Berliner Zeitung von heute
https://www.berliner-zeitung.de/open-source/volksverhetzung-der-aerger-ueber-robert-habeck-kommt-eine-74-jaehrige-teuer-zu-stehen-li.2282919?fbclid=IwZXh0bgNhZW0CMTAAAR1UzzVujGm8QeUPrIUFDWvUDuiUhZVrAqFCm6vQL_czRZsehKwD_5q73hQ_aem_owNbTV8ZFec4FlIIpxdOMw
überzeugend dar, dass diese Verurteilung - gerade auch im Lichte der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts - juristisch in keiner Weise haltbar ist.
Besonders erschütternd ist, was Clivia von Dewitz über das Verhalten der beteiligten Staatsanwälte berichtet: Diese haben in ihren Plädoyer allen Ernstes gefordert, das Gericht möge strafschärfend in Ansatz bringen, dass die Angeklagte die Politik massiv kritisiert habe.
Damit haben sich Staatsanwälte in diesem Verfahren in eklatanter Weise vom Boden des Grundgesetzes entfernt. Denn es gehört zu den fundamentalen Wesensmerkmalen einer Demokratie, dass Kritik (auch massive) an der Politik und an Politikern geübt werden darf. In den Worten des Bundesverfassungsgerichts: Die freie Meinungsäußerung ist für die freiheitlich-demokratische Grundordnung "schlechthin konstituierend".
Die Staatsanwälte in besagtem Verfahren vor dem Amtsgericht Düsseldorf atmen offenbar nicht den Geist eines liberalen Rechtsstaats, sondern den Ungeist eines autoritären Obrigkeitsstaats. Solche Leute haben in der staatlichen Rechtspflege nichts verloren!
Besorgte Grüße
Ihr und Euer
Martin Schwab
Berliner Zeitung
Volksverhetzung? Der Ärger über Robert Habeck kommt eine 74-Jährige teuer zu stehen
Der Fall einer Rentnerin legt den Verdacht nahe, dass die Staatsgewalt schon bei scharfer Kritik an der Regierung blindem Verfolgungseifer anheimfällt. Eine Analyse.
Forwarded from Analytik & News
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 🔥 Sinn warnt Habeck: „Hände weg von den Gasleitungen!“
"... Sinn: „Abgerissen werden soll eine Infrastruktur, die unter großen Entbehrungen und riesigem Aufwand von früheren Generationen errichtet wurde.“ Damit würden gleichzeitig „Vermögenswerte im Umfang von hunderten von Milliarden Euro“ vernichtet. ..."
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2025/sinn-warnt-habeck-haende-weg-von-den-gasleitungen/
"... Sinn: „Abgerissen werden soll eine Infrastruktur, die unter großen Entbehrungen und riesigem Aufwand von früheren Generationen errichtet wurde.“ Damit würden gleichzeitig „Vermögenswerte im Umfang von hunderten von Milliarden Euro“ vernichtet. ..."
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JUNGE FREIHEIT
Energiewende: Sinn warnt Habeck: „Hände weg von den Gasleitungen!“
Nach dem AKW-Abriß will Habeck nun die Gasleitungen zerstören, um die Energiewende unumkehrbar zu machen. Ökonom Hans-Werner Sinn kritisiert das – genau wie das Heizungsgesetz.
Forwarded from AUFGEWACHT
EIL: Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen beauftragt FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung! Damit ist die Sensation perfekt! Die Brandmauer in Österreich liegt in Schutt und Asche! 💥 🇦🇹
AUFGEWACHT: Folgt uns für Nachrichten und Informationen: https://www.tgoop.com/aufgewachtonline
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Forwarded from LION Media TV
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🎥 Wende in Österreich: Impfgegner wird neuer Kanzler
📰 Nach der Wahl im September ist in Österreich die politische Brandmauer eingestürzt, was der rechts-konservativen FPÖ den Weg an die Macht ebnet. Der neue Kanzler hat bereits angekündigt, dass er das Pandemie-Verbrechen vollumfänglich aufarbeiten lässt.
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🗓 06. Januar 2025
📰 Nach der Wahl im September ist in Österreich die politische Brandmauer eingestürzt, was der rechts-konservativen FPÖ den Weg an die Macht ebnet. Der neue Kanzler hat bereits angekündigt, dass er das Pandemie-Verbrechen vollumfänglich aufarbeiten lässt.
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🗓 06. Januar 2025
Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 💉 Robert Koch-Institut veröffentlicht ausstehende Protokolle
"Alle Dokumente nun auch offiziell publiziert / RKI verstrickt sich in Widerspruch zur Hochstufung der Risikobewertung im März 2020 / Behörde: „nicht Aufgabe des RKI“, Entscheidungen der Politik öffentlich zu kommentieren..."
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0151
"Alle Dokumente nun auch offiziell publiziert / RKI verstrickt sich in Widerspruch zur Hochstufung der Risikobewertung im März 2020 / Behörde: „nicht Aufgabe des RKI“, Entscheidungen der Politik öffentlich zu kommentieren..."
https://multipolar-magazin.de/meldungen/0151
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Forwarded from AUF1
🔥Musk feuert gegen Soros und die Migrationswaffe
Mannheim. Magdeburg. New Orleans. Knallhart und klar nennt der reichste Mann der Welt, Elon Musk, George Soros als Drahtzieher hinter der Massenmigration. Er bezichtigt ihn, Milliarden ausgegeben zu haben, „um den falschen Albtraum der Asylwerber zu erschaffen, der Amerika und Europa zerstört“.
🇺🇸 Donald Trump wurde gestern auch offiziell zum Wahlsieger erklärt und er wird damit am 20. Januar zu seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident angelobt. Kommt hier nun etwas Gewaltiges ins Rollen? Es bleibt abzuwarten. Eines aber ist sicher, die Links-Woke-LGBTQ-Migrations-Clique bekommt ein Problem.
Folgen Sie uns für mehr Informationen auf Telegram: https://www.tgoop.com/auf1tv
Mannheim. Magdeburg. New Orleans. Knallhart und klar nennt der reichste Mann der Welt, Elon Musk, George Soros als Drahtzieher hinter der Massenmigration. Er bezichtigt ihn, Milliarden ausgegeben zu haben, „um den falschen Albtraum der Asylwerber zu erschaffen, der Amerika und Europa zerstört“.
🇺🇸 Donald Trump wurde gestern auch offiziell zum Wahlsieger erklärt und er wird damit am 20. Januar zu seiner zweiten Amtszeit als US-Präsident angelobt. Kommt hier nun etwas Gewaltiges ins Rollen? Es bleibt abzuwarten. Eines aber ist sicher, die Links-Woke-LGBTQ-Migrations-Clique bekommt ein Problem.
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