Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die Autoren, deren Studie vor über 20 Jahren, die „Passivrauch“- Hysterie auslöste, zu virulenter Intoleranz gegenüber Rauchern sowie weitgehenden Rauchverboten selbst unter freiem Himmel führte, revidieren sich in einer Veröffentlichung der amerikanischen Krebsgesellschaft.
Science.
Während die „Dose-response“ Risiken des Aktivrauchens klar belegbar sind, findet sich kein signifikanter Zusammenhang zwischen Passivrauch-Exposition und erhöhter Mortalität.
Die Autoren beschreiben auch, wie schwer es in der wissenschaftlichen Gemeinde heute ist, politisch inopportune Ergebnisse zu diskutieren und zu veröffentlichen.
Via CR.
https://reason.com/2024/10/16/we-were-wrong-to-panic-about-secondhand-smoke/
www.tgoop.com/Rosenbusch
Science.
Während die „Dose-response“ Risiken des Aktivrauchens klar belegbar sind, findet sich kein signifikanter Zusammenhang zwischen Passivrauch-Exposition und erhöhter Mortalität.
Die Autoren beschreiben auch, wie schwer es in der wissenschaftlichen Gemeinde heute ist, politisch inopportune Ergebnisse zu diskutieren und zu veröffentlichen.
Via CR.
https://reason.com/2024/10/16/we-were-wrong-to-panic-about-secondhand-smoke/
www.tgoop.com/Rosenbusch
Forwarded from ScienceFiles (MIchael Klein)
Gerichte, hier eines in Rom, werden mehr und mehr zu Feinden der autochthonen Bevölkerung. Gerichte, in denen Leute sitzen, die auf welchen Wegen auch immer in ihre Position gelangt sind und dort ihre "Gutheit" ausleben, indem sie die Menschenrechte von Leuten aus in diesem Fall Ägypten und Bangladesh gegen die Interessen der einheimischen Bevölkerung setzen und höher gewichten. Wenn Richter in Europa zwischen den Interessen der autochthonen Bevölkerung und den Interessen von Wirtschaftsmigranten zu entscheiden haben, dann entscheiden sie generell GEGEN die autochthone Bevölkerung.
Warum?
Weil es eine juristische Schleimschicht gibt, in der sich sogenannte Menschenrechtsanwälte suhlen, die ihr vollständiges Auskommen daraus beziehen, dass sie Steuerzahler ausnehmen, um für Wirtschaftflüchtlinge erfundene abstruse Rechte durchzusetzen.
Die Leute sind Teil einer parasitären Schicht, die sich im Krieg mit dem Rest der Bevölkerung befindet.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/gericht-migranten-albanien-100.html
Warum?
Weil es eine juristische Schleimschicht gibt, in der sich sogenannte Menschenrechtsanwälte suhlen, die ihr vollständiges Auskommen daraus beziehen, dass sie Steuerzahler ausnehmen, um für Wirtschaftflüchtlinge erfundene abstruse Rechte durchzusetzen.
Die Leute sind Teil einer parasitären Schicht, die sich im Krieg mit dem Rest der Bevölkerung befindet.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/gericht-migranten-albanien-100.html
tagesschau
Italien muss Migranten aus Albanien holen
Italien hat zwei Aufnahmezentren in Albanien errichtet, in denen Asylanträge bearbeitet werden sollen. Ein Gericht in Rom entschied nun, dass zwölf Migranten nach Italien gebracht werden müssen, weil ihre Herkunftsländer nicht sicher seien.
Forwarded from Friedemann Däblitz
„Eine erfolgreiche Psy-Op ist eine Psy-Op, bei der sich, wenn sie vorbei ist und ihren Zweck erfüllt hat, niemand mehr an die Lügen erinnert, mit denen sie begonnen hat.“ (X🔗)
MSN Artikel: https://www.cnbc.com/2020/03/03/who-says-coronavirus-death-rate-is-3point4percent-globally-higher-than-previously-thought.html @RA_Friede
MSN Artikel: https://www.cnbc.com/2020/03/03/who-says-coronavirus-death-rate-is-3point4percent-globally-higher-than-previously-thought.html @RA_Friede
Forwarded from ANSAGE! 🇩🇪
Fachkräfte-Mythos “ausländische Ärzte”: Oft lebensgefährliche Sprachprobleme und Ausbildungsdefizite
https://ansage.org/fachkraefte-mythos-auslaendische-aerzte-oft-lebensgefaehrliche-sprachprobleme-und-ausbildungsdefizite/
Folgt uns bitte auf ANSAGE!
https://ansage.org/fachkraefte-mythos-auslaendische-aerzte-oft-lebensgefaehrliche-sprachprobleme-und-ausbildungsdefizite/
Folgt uns bitte auf ANSAGE!
ANSAGE
Fachkräfte-Mythos "ausländische Ärzte": Oft lebensgefährliche Sprachprobleme und Ausbildungsdefizite
Die negativen Folgen der Massenmigration beschränken sich nicht allein auf immer neue Gewaltexzesse und ruinöse finanzielle Belastungen, sondern zeigen sich sogar bei den wenigen wirklichen Fachkräften, die dabei ins Land gekommen. Dies gilt vor allem für…
Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
Zu Gast bei der Atlantik-Brücke
Ein Blick hinter die Kulissen transatlantischer Netzwerke in Deutschland.
Die obige Fotografie entstand am 28. Januar 2013 und ist im Jahresbericht 2012/2013 der Atlantik-Brücke auf Seite 55 abgebildet. Sie zeigt Privatbankier und Gastgeber Max Warburg; den damaligen Ersten Bürgermeister Hamburgs und Gastredner, Olaf Scholz; sowie den damaligen Lobbyisten und Vorsitzenden…
https://uncutnews.ch/zu-gast-bei-der-atlantik-bruecke/
Ein Blick hinter die Kulissen transatlantischer Netzwerke in Deutschland.
Die obige Fotografie entstand am 28. Januar 2013 und ist im Jahresbericht 2012/2013 der Atlantik-Brücke auf Seite 55 abgebildet. Sie zeigt Privatbankier und Gastgeber Max Warburg; den damaligen Ersten Bürgermeister Hamburgs und Gastredner, Olaf Scholz; sowie den damaligen Lobbyisten und Vorsitzenden…
https://uncutnews.ch/zu-gast-bei-der-atlantik-bruecke/
Forwarded from Oliver Janich & Team
QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
Zu Gast bei der Atlantik-Brücke Ein Blick hinter die Kulissen transatlantischer Netzwerke in Deutschland. Die obige Fotografie entstand am 28. Januar 2013 und ist im Jahresbericht 2012/2013 der Atlantik-Brücke auf Seite 55 abgebildet. Sie zeigt Privatbankier…
Friedrich: "Hey Max, wer darf nach Angela eigentlich die Deutschen verarschen?"
Max: "Moment, ich schau mal ob ich den Jacob oder den Edmund erreiche."
Olaf: "Aber Max, ich bin doch so lieb zu Dir. Ich bin jetzt dran!"
Max: "Habe Jakob erreicht. Alles klar, Olaf, Du darfst die Deutschen nach Angela ausnehmen. Muss mal ne andere Partei ran. Sieht sonst doof aus. Friedrich, Du zockst noch ein paar Millionen bei Blackrock ab und lässt Dir dort erklären, wie Du nach Olaf Deutschland endgültig ausquetscht."
Friedrich: "Zu Befehl, euer Gnaden! Stets zu Diensten, euer Hochwohlgeboren! Mache mich gleich an die Arbeit, euer Durchlaucht!"
Achtung, Satire (5 Monate Knast für nen Scherz reichen mir)!
https://www.tgoop.com/oliverjanich/146650
Der gesamte Artikel ist sehr lesenswert: https://swprs.org/zu-gast-bei-der-atlantik-bruecke/
Max: "Moment, ich schau mal ob ich den Jacob oder den Edmund erreiche."
Olaf: "Aber Max, ich bin doch so lieb zu Dir. Ich bin jetzt dran!"
Max: "Habe Jakob erreicht. Alles klar, Olaf, Du darfst die Deutschen nach Angela ausnehmen. Muss mal ne andere Partei ran. Sieht sonst doof aus. Friedrich, Du zockst noch ein paar Millionen bei Blackrock ab und lässt Dir dort erklären, wie Du nach Olaf Deutschland endgültig ausquetscht."
Friedrich: "Zu Befehl, euer Gnaden! Stets zu Diensten, euer Hochwohlgeboren! Mache mich gleich an die Arbeit, euer Durchlaucht!"
Achtung, Satire (5 Monate Knast für nen Scherz reichen mir)!
https://www.tgoop.com/oliverjanich/146650
Der gesamte Artikel ist sehr lesenswert: https://swprs.org/zu-gast-bei-der-atlantik-bruecke/
Telegram
Oliver Janich & Team
Zu Gast bei der Atlantik-Brücke
Ein Blick hinter die Kulissen transatlantischer Netzwerke in Deutschland.
Die obige Fotografie entstand am 28. Januar 2013 und ist im Jahresbericht 2012/2013 der Atlantik-Brücke auf Seite 55 abgebildet. Sie zeigt Privatbankier…
Ein Blick hinter die Kulissen transatlantischer Netzwerke in Deutschland.
Die obige Fotografie entstand am 28. Januar 2013 und ist im Jahresbericht 2012/2013 der Atlantik-Brücke auf Seite 55 abgebildet. Sie zeigt Privatbankier…
Forwarded from Beatrix von Storch
Der vereitelte Anschlag auf die israelische Botschaft offenbart das TOTALVERSAGEN der Deutschen Sicherheitsstruktur:
1. Ein abgelehnter Asylbewerber: gehört abgeschoben!
2. Ausländische Dienste haben den auf dem Schirm:
Die deutschen jagen stattdessen Martin Sellner und Rollstuhl-Umstürzler.
3. Der gefasste Islamist - war KEIN als solcher eingestufter Gefährder. Ergo: die Gefahr durch sich plötzlich radikalisierende „ganz normale“ Muslime ist UNKALKULIERBAR.
1. Ein abgelehnter Asylbewerber: gehört abgeschoben!
2. Ausländische Dienste haben den auf dem Schirm:
Die deutschen jagen stattdessen Martin Sellner und Rollstuhl-Umstürzler.
3. Der gefasste Islamist - war KEIN als solcher eingestufter Gefährder. Ergo: die Gefahr durch sich plötzlich radikalisierende „ganz normale“ Muslime ist UNKALKULIERBAR.
Forwarded from Beatrix von Storch
Parteineigung von Journalisten: 41 % für die Grünen. Das ist mehr als für ALLE anderen Parteien zusammen. DAS ist die Erklärung für Deutschlands Absturz. Bürgerliche, nationale, konservative Positionen werden von den grünen Propagandisten bekämpft: Klima-, Gender- und Migrations-Ideologie in Endlosschleife. Würden die Medien ihrer Aufgabe gerecht, die Mächtigen zu kontrollieren und den Finger in die Wunde zu legen, dieses Land käme in 4 Wochen wieder auf die Beine und die Grünen und ihre Politik würden zum Teufel gejagt!
Forwarded from 🇩🇪❤️ Leyla Bilge
Die Grenzöffnung war und ist ein kriegerischer Akt gegen die eigene Bevölkerung. Hofiert, alimentiert, gedeckt von der Multi-Kulti-Mafia vergehen sich immer mehr Zuwanderer an Frauen. Allein 16,5 % Steigerung an Sexualstraftaten in 2023. #Remigration
m.bild.de/news/inland/bk…
m.bild.de/news/inland/bk…
Forwarded from Oliver Janich & Team
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Wohl der lustigste Moment auf CNN: „Heiliger Strohsack! Buchstäblich nichts? Buchstäblich kein einziger Bezirk?“
Das ist die Statistik, in wie vielen Bezirken Kamala Harris besser abgeschnitten hat als Joe Biden. 😂😂😂
https://x.com/OliverJanich/status/1854134258509705630
Das ist die Statistik, in wie vielen Bezirken Kamala Harris besser abgeschnitten hat als Joe Biden. 😂😂😂
https://x.com/OliverJanich/status/1854134258509705630
Forwarded from Stefan Magnet
VW-Arbeiter: „Maden im Speck“
Zuerst drängt die Journaille die Unternehmen zu mehr Woke, Homo, 🏳️🌈, Klima, Elektro und dann zeigen sie ganz offen ihre Verachtung für die arbeitenden Menschen, wenn der Great Reset vollzogen wird.
„Maden im Speck“ schreibt der „Stern“, oder wie Harari sagen würde: „Nutzlose Masse“.
Folgen Sie mir gerne auf Telegram: https://www.tgoop.com/stefanmagnet
Zuerst drängt die Journaille die Unternehmen zu mehr Woke, Homo, 🏳️🌈, Klima, Elektro und dann zeigen sie ganz offen ihre Verachtung für die arbeitenden Menschen, wenn der Great Reset vollzogen wird.
„Maden im Speck“ schreibt der „Stern“, oder wie Harari sagen würde: „Nutzlose Masse“.
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Forwarded from AUF1
‼️AUF1-These bestätigt: Ex-Goldman-Sachs-Mann nun Finanzminister +++ Great Reset Agenda wird durchgepeitscht
Brandheiß. Ex Staatssekretär und ehemaliger Goldman-Sachs-Mann Jörg Kukies wird jetzt Finanzminister. Es kommt zusammen, was zusammengehört. Die von AUF1 aufgezeigte Transformation nach dem Ampel-Crash ist real! Sie bringen sich noch in Stellung, um in den letzten Monaten die "Agenden des Great Reset mit Gewalt durchzupressen", wie AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens in seiner Erst-Analyse feststellte.
⚠️Mehr zur Ampel-Sprengung und den Folgen sehen Sie in den nächsten Stunden bei AUF1 inklusive einer Sondersendung! Folgen Sie uns auf Telegram https://www.tgoop.com/auf1tv und besuchen Sie regelmäßig unsere Internetseite unter www.auf1.tv. Hier sind sie einfach besser informiert.
Brandheiß. Ex Staatssekretär und ehemaliger Goldman-Sachs-Mann Jörg Kukies wird jetzt Finanzminister. Es kommt zusammen, was zusammengehört. Die von AUF1 aufgezeigte Transformation nach dem Ampel-Crash ist real! Sie bringen sich noch in Stellung, um in den letzten Monaten die "Agenden des Great Reset mit Gewalt durchzupressen", wie AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens in seiner Erst-Analyse feststellte.
⚠️Mehr zur Ampel-Sprengung und den Folgen sehen Sie in den nächsten Stunden bei AUF1 inklusive einer Sondersendung! Folgen Sie uns auf Telegram https://www.tgoop.com/auf1tv und besuchen Sie regelmäßig unsere Internetseite unter www.auf1.tv. Hier sind sie einfach besser informiert.
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
Nächster Saboteur...
"Die CDU/CSU-Fraktion will die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeleitete Energiewende nicht zurückdrehen, sondern lediglich sozial verträglicher machen."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/merz-will-als-kanzler-gruene-klimapolitik-nicht-beenden/
"Die CDU/CSU-Fraktion will die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeleitete Energiewende nicht zurückdrehen, sondern lediglich sozial verträglicher machen."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/merz-will-als-kanzler-gruene-klimapolitik-nicht-beenden/
Forwarded from Oliver Janich & Team
QUERDENKEN (911 – NÜRNBERG) – INFO-Kanal
Nächster Saboteur... "Die CDU/CSU-Fraktion will die von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) eingeleitete Energiewende nicht zurückdrehen, sondern lediglich sozial verträglicher machen." https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/merz-will-als…
"Doch die wichtigsten Entscheidungen, die die Wirtschaft ausbremsen und Privathaushalte mit dem Verbot von Öl- und Gasheizungen an den Rand der Verzweiflung bringen, will die CDU/CSU nicht rückgängig machen."
Nicht mal das wollen sie zurücknehmen. "Sozialverträglich" heißt Steuererhöhungen oder Zwangsanleihen. Wer Union wählt, ist klinisch geisteskrank.
Nicht mal das wollen sie zurücknehmen. "Sozialverträglich" heißt Steuererhöhungen oder Zwangsanleihen. Wer Union wählt, ist klinisch geisteskrank.
Forwarded from Beatrix von Storch
Es gibt im aktuellen deutschen Bundestag eine strukturelle Mehrheit von CDU, AfD und FDP: für die Abschaffung des Soli, für Kernenergie und auch für eine Korrektur bei Migration und Energiewende. Ich bin gespannt, ob die Union sich jetzt noch traut, Gesetze zur Abstimmung zu stellen, bei der sie *befürchten* muss, dafür eine Mehrheit zu bekommen. #Brandmauer statt #DeutschlandRetten? #StaatspolitischeVerantwortung???
Forwarded from reitschuster.de
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„Finale Selbstkastration und Unterwerfung der ‚Opposition‘ unter die rot-grüne Agenda – aus Angst oder Opportunismus:
"Ich möchte, dass wir jetzt nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die wir vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart haben, um uns alle, die Regierung und uns, davor zu bewahren, dass wir plötzlich Zufallsmehheiten im Saal mit der AfD oder mit den Linken haben. Ich will das nicht.
Ich möchte, dass wir hier zu vernünftigen gemeinsamen Lösungen kommen."
Und so entlarvt sich der vermeintlich starke Oppositionsführer als williger Beifahrer – angepasst, vorsichtig und stets darauf bedacht, ja niemanden zu verärgern. Vernünftige Lösungen? Oder nur Selbstaufgabe im woken Konsensgewand?
"Ich möchte, dass wir jetzt nur noch die Dinge auf die Tagesordnung setzen, die wir vorher im Konsens zwischen Opposition und restlicher Regierung vereinbart haben, um uns alle, die Regierung und uns, davor zu bewahren, dass wir plötzlich Zufallsmehheiten im Saal mit der AfD oder mit den Linken haben. Ich will das nicht.
Ich möchte, dass wir hier zu vernünftigen gemeinsamen Lösungen kommen."
Und so entlarvt sich der vermeintlich starke Oppositionsführer als williger Beifahrer – angepasst, vorsichtig und stets darauf bedacht, ja niemanden zu verärgern. Vernünftige Lösungen? Oder nur Selbstaufgabe im woken Konsensgewand?
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Vom Verfassungsschutz in den Bundestag? Haldenwang-Kandidatur sorgt für Kritik
Verfassungsschutzchef Haldenwang will für die CDU bei der Bundestagswahl antreten. Das läßt die AfD und einen Verfassungsrechtler nicht kalt, sie äußern Kritik
"Zur Belohnung für den Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Benachteiligung der AfD gibt's für Haldenwang das Mandat im Bundestag. Dieser Parteifilz in Behörden und staatsnahen Institutionen muss ein Ende haben. Deshalb AfD."
"Mit Bekanntwerden dieser politischen Ambitionen von BfV-Präsident Haldenwang sollte er sein Amt unmittelbar zur Verfügung stellen, um jeden Schein einer politischen Voreingenommenheit proaktiv auszuräumen. Und es stellt sich die Anschlussfrage, wie lange er das schon plant…"
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/haldenwang-kandidatur-sorgt-fuer-kritik
Verfassungsschutzchef Haldenwang will für die CDU bei der Bundestagswahl antreten. Das läßt die AfD und einen Verfassungsrechtler nicht kalt, sie äußern Kritik
"Zur Belohnung für den Missbrauch des Verfassungsschutzes zur Benachteiligung der AfD gibt's für Haldenwang das Mandat im Bundestag. Dieser Parteifilz in Behörden und staatsnahen Institutionen muss ein Ende haben. Deshalb AfD."
"Mit Bekanntwerden dieser politischen Ambitionen von BfV-Präsident Haldenwang sollte er sein Amt unmittelbar zur Verfügung stellen, um jeden Schein einer politischen Voreingenommenheit proaktiv auszuräumen. Und es stellt sich die Anschlussfrage, wie lange er das schon plant…"
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/haldenwang-kandidatur-sorgt-fuer-kritik
JUNGE FREIHEIT
Vom Verfassungsschutz in den Bundestag?: Haldenwang-Kandidatur sorgt für Kritik
Verfassungsschutzchef Haldenwang will für die CDU bei der Bundestagswahl antreten. Das läßt die AfD und einen Verfassungsrechtler nicht kalt, sie äußern Kritik. Das hat nicht zuletzt mit der bisherigen Arbeit Haldenwangs zu tun; und deren Ausrichtung.
Forwarded from HAINTZ.media
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Eine „Zufallsmehrheit“ im Deutschen Bundestag mit der AfD und der Linken wäre eine demokratische Mehrheit. Friedrich Merz verachtet offenkundig den Willen des demokratischen Souveräns.
Die Opposition besteht momentan aus CDU/CSU, FDP, BSW, AfD, Linke und einigen fraktionslosen MdBs. Einem Teil der Opposition spricht Merz die demokratische Legitimation ab.
Seine Äußerungen sind demokratiefeindlich, überheblich, arrogant und vom Geist jener Heuschrecken gekennzeichnet, BlackRock, denen er sich offenkundig verpflichtet fühlt, was auch seine Taurus Äußerungen deutlich zeigen.
Merz delegitimiert den Staat bzw. den Wählerwillen und müsste eigentlich vom Verfassungsschutz und Haldenwang überwacht werden. Aber Moment, Haldenwang möchte ja für die CDU für die Wahl zum Bundestag antreten.
Diese CDU/CSU ist genauso unwählbar wie SPD und Grüne und FDP. Wer bei der nächsten Wahl eine dieser 5 Parteien wählt, hat wirklich gar nichts verstanden. Sie sagen es uns klar ins Gesicht: Sie verachten die Demokratie und möchten "ihre Demokratie" einführen, die aber keine Demokratie mehr sein wird.
PS: Der DEHOGA (Hotel und Gaststätten) Bundesverband klatscht brav Beifall, was mindestens genauso schlimm ist, wie das, was Merz von sich gibt.
Markus Haintz
Die Opposition besteht momentan aus CDU/CSU, FDP, BSW, AfD, Linke und einigen fraktionslosen MdBs. Einem Teil der Opposition spricht Merz die demokratische Legitimation ab.
Seine Äußerungen sind demokratiefeindlich, überheblich, arrogant und vom Geist jener Heuschrecken gekennzeichnet, BlackRock, denen er sich offenkundig verpflichtet fühlt, was auch seine Taurus Äußerungen deutlich zeigen.
Merz delegitimiert den Staat bzw. den Wählerwillen und müsste eigentlich vom Verfassungsschutz und Haldenwang überwacht werden. Aber Moment, Haldenwang möchte ja für die CDU für die Wahl zum Bundestag antreten.
Diese CDU/CSU ist genauso unwählbar wie SPD und Grüne und FDP. Wer bei der nächsten Wahl eine dieser 5 Parteien wählt, hat wirklich gar nichts verstanden. Sie sagen es uns klar ins Gesicht: Sie verachten die Demokratie und möchten "ihre Demokratie" einführen, die aber keine Demokratie mehr sein wird.
PS: Der DEHOGA (Hotel und Gaststätten) Bundesverband klatscht brav Beifall, was mindestens genauso schlimm ist, wie das, was Merz von sich gibt.
Markus Haintz
Forwarded from HAINTZ.media
Ulrich Vosgerau auf X: Es kommt die Nachricht, "die Bundestagsfraktionen von SPD und Union" hätten sich auf einen "Termin für die nächste Bundestagswahl geeinigt", und zwar den 23. Februar.
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang. Denn zunächst müßte der Bundeskanzler von sich aus die Vertrauensfrage stellen. Findet er das Vertrauen nicht, so kann er entweder zurücktreten – oder aber dem Bundespräsidenten vorschlagen, nun den Bundestag aufzulösen (Art. 68 Abs. 1 GG).
Der Bundespräsident muß das dann aber nicht tun! (Unterschied z.B. zum "Vorschlag" des Bundeskanzlers, einen bestimmten Minister zu entlassen, Art. 64 Abs. 1 GG: dem muß der Bundespräsident folgen!). Vielmehr hat der Bundespräsident dann 21 Tage Zeit, zu überlegen, ob er den Bundestag auflösen will.
Der Bundespräsident könnte auch entscheiden, den Bundestag nicht aufzulösen, dann muß der Kanzler eben mit einer Minderheitsregierung weiteramtieren. Oder zurücktreten, dann könnte der BP entweder ihn selbst oder, wenn er partout nicht will, einen der Bundesminister ersuchen, geschäftsführend weiterzuamtieren (Art. 69 Abs. 3 GG).
Daß sich nun – was im Grundgesetz ebenso wenig vorgesehen ist wie seinerzeit das "Seuchenkabinett"! – zwei Bundestagsfraktionen auf die faktische Selbstauflösung des Bundestages (die es im GG gerade nicht gibt!) und Neuwahlen "geeinigt" haben, und der Bundespräsident hierbei offenbar mitspielt, alles in völligem Gegensatz zum Verfassungsrecht, zeigt, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
#Neuwahlen
#Vertrauensfrage
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang. Denn zunächst müßte der Bundeskanzler von sich aus die Vertrauensfrage stellen. Findet er das Vertrauen nicht, so kann er entweder zurücktreten – oder aber dem Bundespräsidenten vorschlagen, nun den Bundestag aufzulösen (Art. 68 Abs. 1 GG).
Der Bundespräsident muß das dann aber nicht tun! (Unterschied z.B. zum "Vorschlag" des Bundeskanzlers, einen bestimmten Minister zu entlassen, Art. 64 Abs. 1 GG: dem muß der Bundespräsident folgen!). Vielmehr hat der Bundespräsident dann 21 Tage Zeit, zu überlegen, ob er den Bundestag auflösen will.
Der Bundespräsident könnte auch entscheiden, den Bundestag nicht aufzulösen, dann muß der Kanzler eben mit einer Minderheitsregierung weiteramtieren. Oder zurücktreten, dann könnte der BP entweder ihn selbst oder, wenn er partout nicht will, einen der Bundesminister ersuchen, geschäftsführend weiterzuamtieren (Art. 69 Abs. 3 GG).
Daß sich nun – was im Grundgesetz ebenso wenig vorgesehen ist wie seinerzeit das "Seuchenkabinett"! – zwei Bundestagsfraktionen auf die faktische Selbstauflösung des Bundestages (die es im GG gerade nicht gibt!) und Neuwahlen "geeinigt" haben, und der Bundespräsident hierbei offenbar mitspielt, alles in völligem Gegensatz zum Verfassungsrecht, zeigt, daß sich das Verfassungsrecht offenbar in Auflösung befindet.
#Neuwahlen
#Vertrauensfrage
X (formerly Twitter)
Ulrich Vosgerau (@UlrichVosgerau) on X
Es kommt die Nachricht, "die Bundestagsfraktionen von SPD und Union" hätten sich auf einen "Termin für die nächste Bundestagswahl geeinigt", und zwar den 23. Februar.
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang.…
Das ist – vor dem Hintergrund des geltenden Verfassungsrechts – ein grotesker Vorgang.…