AfD wirkt – auch auf kommunaler Ebene. Die woken Regenbogenexzesse, die man in der Medien- und Altparteienwelt schon für unüberwindbar hielt, werden sukzessive abgebaut. Das fängt bei der Symbolik an. Die Wende kommt schrittweise, aber sie kommt.

https://x.com/Rene_Springer/status/1844652978734498052?t=x-ydBUnjBRMz2mNqvT2fZw&s=19

Man muss schon sehr viel Phantasie haben, um die Grünen nicht als linke Bewegung einzuordnen. Nur weil die Kapitalismuskritik da nicht so ernst gemeint wird und die Linksliberalen längst zum Establishment gehören, macht es sie nicht weniger zu Linken als den durchschnittlichen Antifa-Steinewerfer. Dieser Beitrag ist selbst ein Zeugnis von der totalen Linkslastigkeit der deutschen Mainstreammedien.

https://x.com/Rene_Springer/status/1845444691027706302?t=Fnz25cruOJ3ZavTZvDSASA&s=19

Herzliche Einladung zur politischen Fahrt nach Berlin. Freitag gibt’s Programm im Bundestag und eine Führung im militärhistorischen Museum der Bundeswehr in Berlin-Gatow. Das ganze mit Hotelübernachtung in Berlin und politischer Stadtrundfahrt am Samstagmorgen. Interessierte können sich gern hier verbindlich anmelden 👉 https://rene-springer.info/anmeldung/

Kann im Freundeskreis gern geteilt werden.

Ich gratuliere @DanielMuenschke zum Amt des Vizepräsidenten des Brandenburger Landtags! Ich gratuliere ebenfalls meinen Kollegen @HCBerndt und @Dennis_Hohloch , die ins Präsidium gewählt wurden!
Wahl für Wahl schrumpft die Brandmauer. Gut für Brandenburg, gut für die Demokratie!

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Der Verfassungsschutz Niedersachsen produziert am laufenden Band peinliche Erklärvideos, in denen seichte Migrationskritik schon zum Rechtsextremismus umgedeutet wird, aber der Antifaschismus, der tatsächlich dem militanten Linksextremismus der 20er-Jahre entstammt und Staatsdoktrin kommunistischer Regime war, wird als oberflächlicher Euphemismus für den Inlandsgeheimdienst sogar selbst in Anspruch genommen. Mehr muss man zu dieser Behörde nicht wissen.

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Das Jobcenter winkt ungeprüft Anträge auf Kinderzuschlag durch, eine syrische Familie kassierte 2.710 Euro Kindergeld pro Monat! Der Grund? Eine Antragswelle, verursacht durch die andauernde Massenmigration.

Wie kann das sein? Eigentlich muss bei jedem Antrag das Einkommen aus den letzten sechs Monaten nachgewiesen werden, in der Praxis wird aber einfach die Angabe auf dem Papier für bare Münze genommen. Selbst, wenn es Hinweise darauf gibt, dass die Angaben falsch oder Unterlagen gefälscht sind, sollen die Beamten dem nicht nachgehen! Selbst auf den Mietvertrag, der zur Berechnung der Leistung notwendig ist, wird einfach verzichtet!

Kurz gesagt: Unsere Behörden verschenken willentlich (!) wahllos deutsches Steuergeld an Migranten, die nicht leistungsberechtig sind. Deutschland als internationaler Selbstbedienungsladen ist eben nicht bloß eine polemische Floskel.

Mit solchen Zuständen wird unser Land weiterhin Magnet für illegale Massenmigration sein und unser Sozialstaat implodieren. Und so wie es scheint, wollen die politischen Verantwortungsträger genau das. Damit muss endlich Schluss sein!

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Fällt den Mitarbeitern des niedersächsischen „Verfassungsschutz“ eigentlich auf, dass es vielleicht problematisch sein könnte, wenn man einen Begriff für sich in Anspruch nimmt, der zugleich auch verfassungsfeindliche Strömungen einschließt und ursprünglich von Kommunisten stammt? Oder sieht man diese Leute im Zweifelsfall doch als Brüder im Geiste? Unglaublich.

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+++Asylindustrie einen Riegel vorschieben+++

Medienberichten zufolge hat ein 23-jähriger Syrer durch die Aufnahme von fünf minderjährigen Asylbewerbern in seiner Wohnung in Nordrhein-Westfalen über 13.000 Euro im Monat vom Staat erhalten. Der Projektträger, der für die Vermittlung gesorgt habe, soll dabei 1.874,30 Euro im Monat erhalten haben. Sowohl der aufnehmende als auch zwei der minderjährigen Migranten haben offiziell den ersten Januar als Geburtstag.

Offensichtlich ist die Unterbringung von minderjährigen Flüchtlingen in Gastfamilien zu einem allgemeinwohlgefährdenden Geschäftsmodell geworden. Hierbei verdienen sowohl die Migranten als auch die Trägervereine durch die Umverteilung der Kinder und Jugendlichen erhebliche Summen. Doch bezahlen dafür muss der deutsche Steuerzahler. Dass man zudem davon ausgehen muss, dass die in diesem Fall betroffenen Migranten ihre Identität verschleiert haben, unterstreicht den maroden Zustand unseres Asylsystems.

Als AfD-Bundestagsfraktion fordern wir die Auflösung dieser Geflechte der Asyl-Industrie, nicht zuletzt durch die konsequente Reduzierung von Asylleistungen auf Brot, Bett und Seife für Asylbewerber sowie die Schließung der Außengrenzen und eine konsequente Abschiebung aller ausreisepflichtigen Ausländer.

https://afdbundestag.de/rene-springer-asylindustrie-einen-riegel-vorschieben/

Die Zeiten des Überflusses sind vorbei.

Das grüne Modell deutscher Staatspolitik beruht auf der Annahme, dass hier für alle Zeiten der Überfluss herrschen werde. Dann kann man auch „Entwicklungshilfe“ als Luxus betreiben und marokkanische Moscheen mit Solarenergie versorgen.

Diese Zeiten sind aber vorbei. Horrende Energiekosten, Inflation, steigende Mieten, steigende Sozialabgaben, die Finanzierung des Bürgergelds - die Belastung für die wertschöpfende Bevölkerung steigt ins Unermessliche. Um den Sozialstaat zu retten, wird man etliche Steuerverschwendungsposten streichen müssen. Das wird die erste AfD-Regierung auf jeden Fall leisten. Und dann wird man aufarbeiten, für welchen Unfug der Mittelstand ausgepresst wurde.

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Linienkonforme Presse wird immer weniger zu einem Produkt, das die Bürger tatsächlich konsumieren wollen und immer mehr zur reinen Machtstütze etablierter Parteien und Netzwerke. Das rächt sich irgendwann. Gott sei Dank, gibt es alternative Medien wie z.B. das @freilichmagazin.

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+++Lindners Korrekturen fürs Bürgergeld zu zaghaft und zu spät+++

Finanzminister Lindner hat vorgeschlagen, einen neuen Rechtsstatus für Geflüchtete aus der Ukraine einzuführen, um die Kosten für das Bürgergeld zu senken. Zudem sollen die Kosten der Unterkunft pauschaliert werden.

Die Realität zeigt also: Das Bürgergeld ist ein gescheitertes Projekt. Die notwendigen Korrekturen liegen auf der Hand und wurden von der AfD-Fraktion mehrfach per Antrag ins Plenum eingebracht. Dass Finanzminister Lindner nun den Rechtskreiswechsel für Ukrainer rückgängig machen will, ist daher keine Überraschung, sondern die erwartbare Übernahme unserer Forderung. Diese Maßnahme reicht aber nicht aus.

Vielmehr sollte, wie von uns gefordert, nicht jede horrende Miete vom Staat übernommen werden und auch beim Bürgergeld eine Obergrenze, gestaffelt nach der Größe der Bedarfsgemeinschaft, eingeführt werden. Eine Obergrenze für die Kostenübernahme der Mieten könnte sofort umgesetzt werden, wenn man es denn wirklich will.

Statt der einfachen Lösung einer Grenze für die Kostenübernahme fordert Lindner eine derzeit nicht umsetzbare Pauschale für die Kosten der Unterkunft. Eine Pauschalierung wäre zum Beispiel auf einem Wohnungsmarkt wie in Berlin kaum umsetzbar und würde ärmere Mitbürger eher in die Obdachlosigkeit treiben. Dass Pauschalen auch dann gezahlt werden, wenn gar keine Kosten anfallen, ist dem Steuerzahler ebenfalls schwer zu vermitteln. Das sollte gerade der Finanzminister wissen.

Eines steht jedoch fest: Am Ende wird die Bundesregierung die Forderungen der AfD-Fraktion übernehmen, oder scheitern. Das ist in der Sozialpolitik ebenso unausweichlich wie in der Migrationspolitik. Wie es scheint, wird man allerdings nicht konsequent genug sein und erst Handlungsbereitschaft signalisieren, wenn unser Sozialstaat völlig am Ende ist.

https://afdbundestag.de/rene-springer-lindners-korrekturen-fuers-buergergeld-zu-zaghaft-und-zu-spaet/

Die Grünen haben aufgrund ihrer desaströsen Agenda die Diskurshoheit längst verloren, alles was ihnen bleibt, ist die Zensur. Darin sind sich offenbar alle Establishmentpolitiker einig. Wer „den Diskurs in Europa“ definieren will, ist eine Gefahr für uns alle.

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Am kommenden Dienstag bin ich zusammen mit Hannes Gnauck in Prenzlau. Kommt gerne vorbei!
Wir freuen uns auf Euch!

Bundeskanzler Scholz wirbt in Indien um Massenmigration, weil dieses Land aufgrund des Geburtenüberschusses der „ideale Partner“ sei, um Deutschlands Nachwuchs- und Fachkräfteproblem zu lösen – und das, obwohl beispielsweise die viel kulturnäheren Ukrainer hierzulande zu Hunderttausenden nicht in Arbeit oder Ausbildung zu kriegen sind.

Die Überbelastung unserer Sozialsysteme durch Migration ist bekannt, der Anstieg von Kriminalität, Gewalt und sozialen Spannungen sowieso. Dennoch wird die Regierung vom Irrweg der Migration als Allzwecklösung nicht abweichen. Indien wird wohl das neue Herkunftsland legalisierter Massenmigration sein.

Die indischstämmige Trainerin für interkulturelle Kompetenz, Anjana Singh, mahnt deshalb: „Mit Vereinfachungen und Anwerbung allein ist es von deutscher Seite nicht getan.“ Man müsse noch mehr für Integration leisten, um Parallelgesellschaften zu vermeiden. Wir wissen heute, dass diese Maßnahmen gescheitert sind, dass Parallelgesellschaften unausweichlich auftreten und die multikulturelle Gesellschaft Konflikt bedeutet, was wiederum die Voraussetzungen für eine funktionale Gesellschaft und Wirtschaft schwächt. Menschen sind nun mal nicht beliebig austauschbar und Kulturen nicht immer kompatibel.

Diese Reduzierung der Völker zu internationalem Humankapital, das man beliebig absaugen oder hin- und herschieben, an- und umsiedeln könne, ist die progressiv verkleidete Hässlichkeit des Neoliberalismus. An den Interessen und Nöten des Volkes orientierte Langzeitplanungen sind gänzlich der kurz- bis mittelfristigen Aufrechterhaltung bestimmter Profiteure und Niedriglohnbereiche gewichen. Doch so wird jede Industrienation und jeder Wohlstand nur verzehrt.

Deutschlands ökonomische, soziale und demographische Probleme sind nicht mit indischer Massenmigration zu lösen, sondern nur mit der gezielten Investition in das eigene Volk, in Bildung, Familien und Zukunftsbranchen. Technologie und Modernisierung werden die Produktivitätssteigerung sichern, nicht noch mehr Niedriglöhner aus unserer Kultur fremden Regionen. Doch diese Erkenntnis wird in Berlin nur mit einer AfD-Regierung einziehen. Wir haben entsprechend bereits mit dem Antrag „Technisierung statt Zuwanderung – Für einen Arbeitsmarkt der Zukunft“ den Weg aufgezeigt. Hier nachzuvollziehen: bundestag.de/presse/hib/kur…

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An ihren Taten sollt ihr sie erkennen: Die vom BSW vor der Wahl versprochene politische Wende ist in Wirklichkeit eine Auffrischungskur für das Weiter-so-Regime der SPD. Diese Ersatzlinke wird genau jene Politik der Niedergangsverwaltung stabilisieren, gegen die ihre Wähler ihnen eigentlich ihre Stimme gegeben haben. Sollte es zu dieser lila-roten Regierung kommen, wird sich das BSW endgültig entzaubert haben. Wir als AfD sind und bleiben die einzige Alternative in der Bundesrepublik.

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Das Bürgergeld der Ampel ist ein einziger Konstruktionsfehler: ein Finanzloch von 9,2 Milliarden Euro bei den Krankenkassenbeiträgen, das nun die regulären Beitragszahler stopfen sollen, kommt nicht von ungefähr. Die Regierung ist bereit, für jeden Unfug in der Welt die höchsten Summen aufzubringen, doch bei den Kosten für die Bürgergeld-Empfänger lässt man noch mal die Bevölkerung draufzahlen. Das ist schlicht unsozial und nicht zu rechtfertigen. Das Bürgergeld hat so keine Zukunft. Wir brauchen eine Alternative!

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Wenn die Arbeitsagentur Bürgergeld ungeprüft auszahlt und ein Drittel der Leistungsempfänger sich bei einer Stichprobe entweder als keine echten Personen oder aber nicht leistungsberechtigt entpuppen, dann ist der Kontrollverlust des Staates offensichtlich. Die Frage ist lediglich, ob die von SPD-Nahles geführte Behörde dermaßen unfähig geleitet wird oder ob hier absichtlich deutsches Steuergeld veruntreut wird. In jedem Fall ist die Altparteienherrschaft eine einzige Niedergangsverwaltung. Wie lange soll das noch weitergehen?

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Das Schmierentheater der Mitte-Rechts-Parteien, insbesondere der Christdemokraten, die schon immer bloß auf Stimmenfang aus waren, nur um nach der Wahl genau jene Politik zu machen, gegen die sie vorher polemisierten, muss endlich enden. Deshalb #nurnochAfD

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