🤷‍♀️ Ferda Ataman: Fehlbesetzung im Amt!

👉 Ferda Ataman, die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, hat kürzlich zugegeben, dass auch deutsche* Kinder diskriminiert werden. Wir erinnern uns: Trotz ihrer Rolle zeigt sie wenig Reue für ihre früheren, abwertenden Kommentare gegenüber Deutschen*, die sie als „Kartoffeln“ bezeichnet hat.

💬 Ataman konzentriert sich fast ausschließlich auf verbale Diskriminierung gegenüber Minderheiten und ignoriert rassistische, meist verbunden mit körperlichen Angriffen bis hin zu Tötungen gegen Deutsche*. Ist das wirklich die Arbeitsweise, die wir erwarten können?

💪 Deutschland braucht eine Antidiskriminierungsbeauftragt, die alle Formen von Abwertung ernst nimmt. Ferda Ataman ist definitiv kein geeignetes #Spielermaterial für das Amt der “Unabhängigen”Antidiskriminierungsbeauftragten.

*die Definition von "Herkunftsdeutsche" gemäß Ataman in der Bundespressekonferenz "Diskriminierung: Lage zunehmend angespannter" vom 25.06.2024.

🧠 #Baerbock-Skandal im AA

📜 Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes. Sie sollen angewiesen haben, Antragstellern mit unvollständigen oder gefälschten Papieren die Einreise zu erlauben. In den letzten fünf Jahren sollen so mehrere Tausend Personen eingereist sein und Asyl beantragt haben.

❗️ Ein besonders drastischer Fall betrifft Mohammad G., einen angeblichen Afghanen, der trotz erheblicher Zweifel an seiner Identität ein Visum erhielt. Eine brisante E-Mail aus der Rechtsabteilung des Ministeriums forderte die deutsche Botschaft in Islamabad auf, ihm das Visum zu erteilen, obwohl er einen gefälschten Pass vorgelegt hatte.

📧 In einer E-Mail hieß es, „falscher Pass hin oder her“ und dass die „Geschäftsgrundlage“ des gerichtlichen Vergleichs durch den falschen Pass nicht entfalle. Die Botschaft widersprach vehement und meldete erhebliche Zweifel an der Identität des Antragstellers, was jedoch vom Auswärtigen Amt ignoriert wurde.

💙 Es ist Zeit für Ordnung ♥️

🛡️ Schilder gegen Messer? Genialer Plan!

📢 Schlechte Nachrichten für alle Berliner: Ab dem 29. Juni bis zum 15. Juli gelten in den Hotspots der EM 2024 neue Messerverbotszonen. Grund dafür sind die steigenden Messerangriffe in der Stadt.

🔪 An den folgenden Orten ist das Mitführen von Messern und anderen gefährlichen Waffen strengstens verboten:
- Olympiastadion
- Fanmeile vor dem Brandenburger Tor
- Hammarskjöldplatz
- Breitscheidplatz

📊 Die Entscheidung beruht auf der alarmierenden Zunahme der Messerkriminalität in Berlin sowie auf der jüngsten Messerattacke bei einer Public-Viewing-Veranstaltung in Stuttgart, bei der während des Spiels Türkei gegen Tschechien drei Personen verletzt wurden. In nur drei Jahren stieg die Zahl der Angriffe von 2593 im Jahr 2020 auf 3482 im Jahr 2023.

💙 Es ist Zeit für effektive Sicherheitsmaßnahmen in unserer Stadt und keine linke Fantasielösungen.

💰 Die Mietmäuler beim Burda-Medium FOCUS können sich eine hämische Kommentierung der erschreckenden Vorkommnisse beim AfD BPT nicht verkneifen.

🪄 In Essen passiert, was in Chemnitz 2018 noch vom Establishment erfunden werden musste und dann scherzen sie hier von „kuriosen Szenen“ & „schleicht und sprintet“.

🐶 Das schmeckt den FOCUS-Leuten, Bürger mit anderer Meinung in Bedrängnis zu sehen? Der Neuköllner Fachterminus für diesen Typus “Berichterstatter” ist ziemlich sicher “ehrenloser Hund”.

​​🗓 Wochenendrückblick: AfD-Bundesparteitag in Essen

💪🏻 Entschlossener Zusammenhalt trotz massiver Angriffe! Am Wochenende haben wir unseren #Bundesparteitag in der #Grugahalle in #Essen abgehalten. Während in der Halle wichtige Entscheidungen getroffen wurden, tobten draußen heftige Proteste.

🎉 Trotz der widrigen Umstände verlief unser #Parteitag erfolgreich. Alice Weidel und Tino Chrupalla wurden mit starker Mehrheit als Bundessprecher wiedergewählt. Alice #Weidel erhielt 79,77 Prozent der Stimmen, Tino #Chrupalla 82,72 Prozent.

🔴 Währenddessen versuchte die linksextreme Hass-Demo vor der Halle mit über 20.000 Demokratiefeinden unseren Parteitag durch Blockaden und gewalttätige Angriffe zu stören. Mehrere Delegierte wurden bedrängt und übelst beschimpft, mussten teilweise sogar von der Polizei zum Gelände eskortiert werden.

👮🏻‍♂️ Bei schweren Angriffen auf die #Polizei wurden zwei Polizisten von linksextremen Tätern brutal gegen den Kopf getreten und schwer verletzt, insgesamt erlitten 30 Beamte Verletzungen. Ein großes Danke gilt daher den mutigen und entschlossenen Polizeibeamten, die unter schwierigsten Bedingungen unseren Schutz und eine demokratische Teilhabe sichergestellt haben.

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​​🟢🛩 Annalena Baerbock: Doppelmoral und Steuergeldverschwendung!

💸 Es ist schon erstaunlich, wie egal es den Grünen ist, wie ihre Handlungen bei den Bürgern ankommen. Sie entschuldigen sich nie für ihre unpopulären Entscheidungen und ihr heuchlerisches Verhalten. Die jüngste Aktion von #Baerbock zeigt dies deutlich: Trotz eines Nachtflugverbots hat sie sich kurzerhand einen Kurzstreckenflug von #Frankfurt nach #Luxemburg gegönnt – eine Strecke von gerade einmal 184 Kilometern! Alternativen wie Bahn oder E-Auto? Viel zu unbequem! Stattdessen lieber CO2-intensive Flüge.

💰 Grüner Doppelstandard: Während uns Bürgern ständig gepredigt wird, wir sollten auf das Auto verzichten und für den #Klimaschutz Opfer bringen, zeigen die Grünen, dass diese Regeln für sie selbst nicht gelten. Sie nutzen ungeniert Regierungsflieger, während Firmen in Deutschland pleitegehen und unsere Bürger immer weiter verarmen. Baerbock selbst gibt Unsummen an Steuergeld für Fotografen und Visagisten aus und frönt für alle sichtbar ihrer Eitelkeit.

😤 Das ist das wahre Gesicht der Grünen. Der jüngste Skandal ist nur ein weiterer Beweis für ihre Dekadenz und Abgehobenheit. Sie schieben Klima- und #Umweltschutz vor, um ihre eigennützigen Interessen zu verbergen. Regeln und Anstand scheinen ihnen egal zu sein, solange sie ihre eigene Wohlstands-Bedürfnisse befriedigen können. Ihre Botschaft? "Was ihr denkt, ist uns egal!"

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🛠️ ☀️ Sommerfest der IHK Berlin mit dem stellv. Landes- und Fraktionsvorsitzenden @rolf_wiedenhaupt_MdA.

#TeamWahlwiederholung

„Die AfD-Fraktion Berlin informiert sich vor Ort über die dänische Migrationspolitik. Nach Gesprächen mit dem Integrationsbürgermeister und dem Botschafter legt sie Vorschläge für die deutsche Hauptstadt vor.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/migration-afd-will-nach-kopenhagen-reise-von-daenemark-lernen/

Ein schwerer Schlag hat unsere Wahlkampfkasse getroffen! Die Beschlagnahmung unserer Anzahlung im Zuge des schockierenden Verbots des Compact-Magazins hat ein verheerendes Loch in unser Budget gerissen. Diese beispiellose Aktion bedroht nicht nur die Pressefreiheit, sondern gefährdet auch unmittelbar unseren Wahlkampf.

Unsere Verträge mit der Compact GmbH zur Nutzung ihrer Bühne für 17 geplante Wahlkampfveranstaltungen sind durch die erzwungene Auflösung null und nichtig. Ohne diese Bühne stehen unsere Veranstaltungen auf der Kippe. 

Doch wir lassen uns nicht unterkriegen!

Eure Hilfe ist jetzt entscheidend.
Mit eurer Unterstützung wollen wir eine alternative Bühne organisieren und finanzieren.
Gemeinsam machen wir Brandenburg blau.

https://afd-brandenburg.de/donations/spende-fuer-den-wahlkampf-2024/

​​🚫🙅🏻‍♂️ Keine neuen Flüchtlingsunterkünfte in Neukölln – Die Sicherheit der Anwohner hat Priorität!

✍🏻 Am Rande des Britzer Gartens sollen Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (sogenannte MUF's) entstehen. Die betroffenen Anwohner protestieren lautstark dagegen und starteten eine Petition, die bereits von rund 4.000 Menschen unterschrieben wurde.

📈 #Neukölln hat bereits eine überdurchschnittlich hohe Belastung durch Zuwanderung erfahren. Die Kriminalität ist in den letzten Jahren gestiegen, Gegengesellschaften haben sich verfestigt, unsere Infrastruktur und sozialen Dienste sind überbeansprucht. Die Bedürfnisse und Sicherheitsbedenken unserer Bürger müssen daher an erster Stelle stehen.

🔵 Wir als #AfD fordern einen sicherheitspolitischen Befreiungsschlag, um den Schutz der Bürger zu gewährleisten und die organisierte Kriminalität gerade in Neukölln nachhaltig zu bekämpfen.

👮🏻‍♂️ Wir wollen nicht zu Fremden im eigenen Bezirk werden. Der ungebremste Zustrom von ausländischen Staatsbürgern aus befremdlichen Kulturen führt zu Spannungen und überfordert die Integrationsfähigkeit unserer Gesellschaft. Anstatt unseren Bezirk mit Flüchtlingsunterkünften zu bewirtschaften, sollte der Senat sich lieber um die konsequente Abschiebung von ausländischen Straftätern und illegalen Einwanderern bemühen und sich um die Stärkung unserer Polizei und Justiz zur Bekämpfung von Kriminalität kümmern.

❗ Neukölln darf nicht weiter zum Experimentierfeld für gescheiterte
Integrationskonzepte werden!

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Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert den SPIEGEL-Bericht zu den explodierenden Kosten und Bauzeiten beim Pergamonmuseum:

„Die Sanierung und Erweiterung des Pergamonmuseums ist ein weiteres Beispiel für die Unfähigkeit der Öffentlichen Hand, große Bauprojekte auch nur annähernd im zeitlichen und finanziellen Rahmen fertigzustellen. Allein die inakzeptable Tatsache, dass wichtige Teile des weltbekannten Museums für mindestens eineinhalb Jahrzehnte dem Publikum verschlossen bleiben, ist ein ungeheurer Skandal, den die Berliner Politik niemals hätte zulassen dürfen.

Das Pergamonmuseum wird zum BER der Kulturlandschaft – eine endlose Baustelle und ein Fass ohne Boden, für das die Berliner und alle deutschen Steuerzahler blechen müssen. Es ist inakzeptabel, dass durch Inkompetenz Milliarden von Euro in derartigen Projekten gebunden werden, während andere wichtige kulturelle und soziale Bereiche auf der Strecke bleiben. [...hier weiterlesen...]

🔵 Mit der AfD werden sich die Prioritäten ändern!

🏚 Während öffentliche Einrichtungen wie Schwimmbäder und Schulen immer weiter vor sich hinmodern, werden teils illegale Migranten in teuren Luxusunterkünften einquartiert.

#EsIstZeit für einen politischen Paradigmenwechsel! Bei den kommenden drei Landtagswahlen im September besteht erneut die Chance dafür. 💪🏻

Die Altparteien sind nicht in der Lage, ihre eigenen Fehler zu korrigieren, und leugnen weiter verheerende Fehlentwicklungen. Ihre Pflichten gegenüber den Bürgern dieses Landes haben sie aus den Augen verloren. Aber wir nicht! 🇩🇪

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​​👋🏻 Klatsche für Nancy!

🏛 Das Bundesverwaltungsgericht hat das von Nancy #Faeser verhängte Verbot des Compact-Magazins aufgehoben! Die Entscheidung des Gerichts verdeutlicht, dass selbst in Zeiten, in denen unliebsame Meinungen unter Druck geraten, der Schutz der #Pressefreiheit von höchster Bedeutung ist - zumindest für diejenigen, die bereit sind, dafür zu kämpfen.

🔵 Die #AfD hat immer betont, dass es nicht Aufgabe des Staates ist, als Zensurbehörde aufzutreten und unerwünschte Stimmen zum Schweigen zu bringen. Das #Compact-Verbot war ein Versuch, missliebige Medien zu unterdrücken – ein Vorgehen, das wir seit jeher ablehnen. Wir setzen uns entschieden dafür ein, dass in Deutschland niemand aus politischen Gründen mundtot gemacht wird. Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie und darf nicht durch staatliche Willkür gefährdet werden.

🇩🇪 Dieser Erfolg zeigt, dass der Einsatz für unsere Grundrechte lohnt. Die AfD wird auch weiterhin die Stimme für alle sein, die sich gegen die zunehmende #Zensur und Einschränkung der #Meinungsfreiheit wehren. Gemeinsam können wir sicherstellen, dass Deutschland ein Land bleibt, in dem die freie Meinungsäußerung nicht nur ein leeres Versprechen ist.

🚫 Wir fordern: Entnancyfizierung jetzt!

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Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Hauptstadtfraktion, Robert Eschricht, kommentiert die Neuausschreibung des Kulturzentrums „Oyoun“:
 

„Die Neuausschreibung des ‚Oyoun‘ ist ein längst überfälliger Schritt hin zu einer sinnvollen Kulturpolitik, die sich an den Interessen der Mehrheit der Berliner orientiert. Dem Programm des Zentrums mit seinen Schwerpunkten ‚queer-feministische, dekoloniale und klassenkritische Perspektiven‘ ging es nie um die Förderung einer vielfältigen und inklusiven Kultur, sondern vielmehr um die Durchsetzung einer ideologischen Agenda, die die Gesellschaft spaltet und traditionelle Werte untergräbt.
 
Der Senat muss bei der Neuausschreibung darauf achten, dass das ‚Oyoun‘ künftig davon absieht, diejenigen Berliner vor den Kopf zu stoßen, die es finanzieren. Vor allem aber muss darauf geachtet werden, dass der neue Betreiber von jedem Verdacht des Antisemitismus [...hier weiterlesen... ]

​​🚨 Berliner SPD-Amigos - Der Bürger muss endlich durchgreifen!

💸 Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen die ehemalige #SPD-Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci wegen Bestechlichkeit. Ihr wird vorgeworfen, im Jahr 2019 ihre Hochzeitsfeier von einer Werbeagentur planen und organisieren zu lassen, ohne die entsprechenden Kosten von etwa 11.240 Euro bezahlen zu müssen. Im Gegenzug soll #Kalayci es begünstigt haben, dass die Agentur einen lukrativen Auftrag von der Gesundheitsverwaltung erhielt, die sie damals leitete. Dieser Auftrag brachte der Agentur insgesamt 267.830 Euro ein.

💰 Dieser Skandal zeigt erneut, wie selbstdienlich die höchsten Ebenen der Berliner SPD ihre Ämter interpretieren. Die Veruntreuung von Steuergeldern und die Vorteilsnahme auf Kosten der Bürger sind keine Einzelfälle, sondern symptomatisch für das Versagen unserer politischen Elite.

⛔ Bestechlichkeit ist völlig inakzeptabel und eine Schande für unsere Regierung. Unsere Bürger haben ein Recht auf eine Regierung, die für sie arbeitet – nicht gegen sie. #EsIstZeit, dass wir der Korruption einen Riegel vorschieben und die Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen. Nur mit der #AfD wird es einen echten Neuanfang geben!

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​​🛡 Schutz für unsere Polizisten: Null Toleranz gegenüber ausländischer Gewalt!

👮🏻‍♂️ Die Gewalt gegen Bundespolizisten hat ein erschreckendes Rekordniveau erreicht. Laut dem aktuellen Jahresbericht wurden 2023 fast 3.000 Bundespolizisten angegriffen – mehr als je zuvor. Besonders alarmierend: Mehr als die Hälfte der Täter besitzt keinen deutschen Pass. Dies zeigt mal wieder eindeutig, dass die zunehmende Kriminalität auch mit der unkontrollierten Zuwanderung in unser Land zusammenhängt.

🚔 Wir dürfen nicht länger zusehen, wie unsere Sicherheitskräfte zum Ziel von Gewalt werden – und das dann auch noch häufig durch Personen, die nicht einmal das Recht haben, in unserem Land zu sein. Jeder, der unsere Gesetze missachtet und Gewalt gegen Polizisten ausübt, hat sein Bleiberecht verwirkt.

⚖️ Die #AfD setzt sich für eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Gewalttätern ein. Wer Polizisten angreift, muss die volle Härte des Gesetzes spüren. Unsere Sicherheitskräfte verdienen nicht nur Respekt, sondern auch volle Rückendeckung durch den Staat und die Politik. Das bedeutet konkret: härtere Strafen, bessere Ausrüstung und mehr Personal.

💪🏻 Unsere Polizisten müssen wissen, dass sie nicht allein sind. #EsIstZeit, klare Kante zu zeigen!

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​​🔴 SPD hat die Biden-Panik: Wird der Ex-Freund der Ex-Frau von Gerhard Schröder doch Überraschungs-Kanzlerkandidat?

🦆 Jemanden wie den #SPD-Kanzler nennt man in den USA eine “lame duck”, denn er regiert so wie Pandas Sex haben. Die Sozialisten der SPD merken langsam, dass ihr Zug mit Olaf #Scholz als Lokführer auf direktem Weg ins politische Aus fährt. Deswegen geht der Blick der Bonzen im Willy-Brandt-Bunker über den Atlantik zu den #Demokraten.

🦜 Denn dort kann man momentan beobachten: Wenn die Papagei-Medien mitspielen und alle Jubelperser der Partei denselben Text singen, kann man mit viel Tam-Tam die Inkompetenz und sozialistische, heimatfeindliche Politik mindestens kurzzeitig verschwinden lassen.

🤔 Biden raus, #Harris rein – und schon soll alles besser sein? Es ist kein Geheimnis, dass Nancy Pelosi #Biden zum Abdanken „überredet“ und die Idee entwickelt hat, einen Kandidaten kurz vor dem Wahltermin auszutauschen, um eine kritische Auseinandersetzung zu verhindern.

🛑 Die SPD scheint denselben verzweifelten Trick zu planen. Genau wie bei Martin Schulz, der erst später im Wahlkampf kollabierte, könnte auch hier die Strategie sein, kritische Stimmen zu ersticken und mit Fake-Jubel zu übertönen. Lasst Euch nicht täuschen – ein Personalaustausch ändert rein gar nichts.

🇩🇪 Unser Auftrag ist und bleibt, den Deutschland zerstörenden Kurs der Altparteien stoppen!

➡️ Für ein starkes, freies Deutschland – Hier klicken!

​​🚨 Wir müssen den #ÖRR reformieren oder abschaffen!

📉 Fast täglich sehen wir Nachrichten, die mehr verschleiern als enthüllen. Menschen werden abgestochen, und beim ÖRR heißt es nur „Auseinandersetzung“. Ein Mann wird am Frankfurter HBF durch einen Kopfschuss hingerichtet, doch das ZDF spricht von einer „Schießerei“. Jetzt beim Messerterror in Solingen versucht eine ARD-Drone sogar Ausländerfeindlichkeit als Motiv nahezulegen.

🧐 Täglich werden uns „#Experten“ präsentiert, bei denen sich im Nachhinein herausstellt, dass sie oft Mitarbeiter beim ÖRR oder Parteimitglieder der Grünen, SPD oder Linken sind. Der ÖRR berichtet schon lange nicht mehr neutral – sie verfolgen ihre Agenda in der Hoffnung, dass es dem durchschnittlichen Zuschauer nicht auffällt. Doch immer mehr Menschen merken, was gespielt wird.

📢 Von Monat zu Monat kommen mehr Menschen zu unseren Ständen, sprechen uns an und erzählen, dass sie ihr Land, ihre Heimat nicht mehr wiedererkennen. In ihnen wächst das Gefühl, dass mit dem ÖRR etwas nicht stimmt.

💸 18,36 Euro im Monat für den ÖRR ist keine Investition in guten #Journalismus oder eine „#Demokratieabgabe“, sondern die Finanzierung übersättigter Strukturen. Der ÖRR gehört in dieser Form abgeschafft.

#EsIstZeit für einen Neuanfang

📣 Herzliche Einladung zum Bürgerdialog in Berlin-Neukölln!

🤝🏻 Die Landesgruppe Berlin der #AfD-Bundestagsfraktion lädt zusammen mit dem Berliner Landtagsabgeordneten und Vorsitzenden des AfD-Bezirksverbandes Neukölln, @roberteschricht, zum Bürgerdialog in lockerer Atmosphäre.

🗳 Gemeinsam möchten wir über die Arbeit der AfD-Bundestagsfraktion sprechen und im Lichte der Landtagswahlen in #Sachsen und #Thüringen diskutieren, wie wir auch in Berlin immer stärker werden können.

📍 Der Ort wird nach der Anmeldung unter gottfried.curio.ma01@bundestag.de kurzfristig bekanntgegeben.

☀️ Wir freuen uns auf Euch!

​​🗳 Anbiedern für Fortgeschrittene: Edeka will den Wahlkampf im Osten beeinflussen

📰 In ganzseitigen Anzeigen in linken Illustrierten warnt der Lebensmittelhändler #Edeka vor der AfD und verbindet dies mit dem bizarren Hinweis, man solle „blaues Obst und Gemüse“ meiden. Diese billige manipulative Botschaft zeigt, wie weit Großkonzerne bereit sind, sich mal wieder servil dem Zeitgeist und den politisch Mächtigen anzudienen.

💰 Edeka, einer der größten Akteure auf dem Lebensmittelmarkt, nutzt seine Marktposition, um die öffentliche Meinung zu beeinflussen. Dies ist nicht nur ein Eingriff in den demokratischen Willensbildungsprozess, sondern wirft auch ein Schlaglicht auf die bedauernswerte Verwahrlosung von Bürgertugenden in der eigenen Vorstandsetage. Solche Methoden (die Kosten der Anzeige schmälern übrigens die Steuerlast von Edeka) stellen eine Bedrohung für die Vielstimmigkeit unserer Gesellschaft dar.

⛔ Wir als #AfD setzen uns entschieden gegen diese Form der Beeinflussung ein. Wir stehen für eine klare Trennung von Großkapital und Politik und lehnen jede Form von Manipulation ab, sei es durch Unternehmen oder Medien. Die Wähler haben das Recht, frei und ohne äußeren Druck zu entscheiden, wen sie wählen möchten.

✊🏻 Lassen wir uns nicht täuschen! Im Gegensatz zu Edeka können wir tatsächlich von uns behaupten:

Wir 💙 Demokratie.

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