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Faesers Zensur scheitert – Pressefreiheit siegt!
Klatsche für die Ampel-Zensur: Das Bundesverwaltungsgericht hat das verfassungswidrige Verbot des COMPACT-Magazins durch die "Verfassungsministerin" Faeser kassiert. Damit ist der Versuch unliebsame Medien mundtot zu machen, krachend und höchstrichterlich gescheitert - ein guter Tag für die Demokratie.
Wegweisend: die rechtspolitische Forderung nach strengeren Einbürgerungsvoraussetzung und höheren Integrationsanforderungen im Staatsangehörigkeitsrecht sind mit der Menschenwürde oder dem Demokratieprinzip vereinbar. Und natürlich ist auch polemisch zugespitzte Machtkritik durch die Meinungsfreiheit gedeckt, denn diese gilt für alle und nicht nur für linke Meinungsmacher!
Danke an die Judikative mit ihrer Absage an parteipolitisch motivierte Zensurkultur durch die unstreitig schlechteste IM in der Geschichte der Bundesrepublik.
Klatsche für die Ampel-Zensur: Das Bundesverwaltungsgericht hat das verfassungswidrige Verbot des COMPACT-Magazins durch die "Verfassungsministerin" Faeser kassiert. Damit ist der Versuch unliebsame Medien mundtot zu machen, krachend und höchstrichterlich gescheitert - ein guter Tag für die Demokratie.
Wegweisend: die rechtspolitische Forderung nach strengeren Einbürgerungsvoraussetzung und höheren Integrationsanforderungen im Staatsangehörigkeitsrecht sind mit der Menschenwürde oder dem Demokratieprinzip vereinbar. Und natürlich ist auch polemisch zugespitzte Machtkritik durch die Meinungsfreiheit gedeckt, denn diese gilt für alle und nicht nur für linke Meinungsmacher!
Danke an die Judikative mit ihrer Absage an parteipolitisch motivierte Zensurkultur durch die unstreitig schlechteste IM in der Geschichte der Bundesrepublik.
🚫 Neukölln sagt Nein zum nächsten Containerdorf!
Wir unterstützen die Anliegen der Anwohner beim Protest gegen das geplante modulare Flüchtlingsheim am Sangerhauser Weg – direkt am Britzer Garten.
🏘 Hunderte weitere Migranten sollen in direkter Nähe zum Naherholungsgebiet teuer untergebracht werden – ohne echte Mitsprache der Bürger, ohne Rücksicht auf Sicherheit, Integration oder soziale Belastung.
🗣 Unsere Bezirksverordneten im Rathaus Neukölln und Tempelhof-Schöneberg begleiteten kritisch den gesamten Prozess. Das sogenannte „Bürgergespräch“ in der Leonardo-da-Vinci-Schule mit Voranmeldung und ausgewählten Fragen macht deutlich: die Etablierten reden am Bürger vorbei.
💙 Keine weiteren Asyl-Container! Keine Politik gegen die Neuköllner Bürger!
🎥 Ein Videobeitrag zur Aktion folgt – dranbleiben!
Wir unterstützen die Anliegen der Anwohner beim Protest gegen das geplante modulare Flüchtlingsheim am Sangerhauser Weg – direkt am Britzer Garten.
🏘 Hunderte weitere Migranten sollen in direkter Nähe zum Naherholungsgebiet teuer untergebracht werden – ohne echte Mitsprache der Bürger, ohne Rücksicht auf Sicherheit, Integration oder soziale Belastung.
🗣 Unsere Bezirksverordneten im Rathaus Neukölln und Tempelhof-Schöneberg begleiteten kritisch den gesamten Prozess. Das sogenannte „Bürgergespräch“ in der Leonardo-da-Vinci-Schule mit Voranmeldung und ausgewählten Fragen macht deutlich: die Etablierten reden am Bürger vorbei.
💙 Keine weiteren Asyl-Container! Keine Politik gegen die Neuköllner Bürger!
🎥 Ein Videobeitrag zur Aktion folgt – dranbleiben!
Forwarded from AfD Neukölln
🇩🇪 Herzliche Einladung
zum Neuköllner Bezirksstammtisch im Juli
Weiter geht es mit unserer Vortragsreihe Berliner Zukunft: jetzt mit den politischen Spitzen des AfD-Bezirksverbandes Lichtenberg von Berlin, David Christopher Eckert, und des AfD-Bezirksverbandes Berlin-Spandau, Tommy Tabor. Beide sind langjährig in einem herausfordernden Umfeld aktiv und setzen sich mit großem Einsatz und Überzeugung für gesellschaftlichen Wandel ein, wodurch sie den Stammtisch mit wertvollen Impulsen und lebhaften Diskussionen bereichern können.
Wir laden Sie und Euch herzlich zu unserem Juli-Stammtisch:
📅 Datum: 07.07.2025
🕖 Beginn: 19:00 Uhr
📍 Ort: wird kurzfristig bekanntgegeben
🖊 Anmeldung unter: neukoelln@afd.berlin
zum Neuköllner Bezirksstammtisch im Juli
Weiter geht es mit unserer Vortragsreihe Berliner Zukunft: jetzt mit den politischen Spitzen des AfD-Bezirksverbandes Lichtenberg von Berlin, David Christopher Eckert, und des AfD-Bezirksverbandes Berlin-Spandau, Tommy Tabor. Beide sind langjährig in einem herausfordernden Umfeld aktiv und setzen sich mit großem Einsatz und Überzeugung für gesellschaftlichen Wandel ein, wodurch sie den Stammtisch mit wertvollen Impulsen und lebhaften Diskussionen bereichern können.
Wir laden Sie und Euch herzlich zu unserem Juli-Stammtisch:
📅 Datum: 07.07.2025
🕖 Beginn: 19:00 Uhr
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Forwarded from AfD Neukölln
🇩🇪 Ein Rückblick auf unsere Info-Stände am 14. und 28. Juni
🌞Jeden zweiten Samstag in Britz, Buckow und Rudow für Euch unterwegs
🌞Jeden zweiten Samstag in Britz, Buckow und Rudow für Euch unterwegs
Media is too big
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🎥 JETZT DEN TRAILER ANSEHEN: Der Widerstand am Sangerhauser Weg – die Anwohner geben nicht auf!
Kein Containerdorf in Neukölln!
Während die Kartellparteien schweigen oder beschwichtigen, war die AfD gestern auf der Straße und im Bürgerdialog präsent – mit klarer Botschaft: Genug ist genug!
🥴 Neue Migranten in Containerunterkünften direkt am Britzer Garten? Nicht mit uns!
💬 Bezirksverordnete stellen sich vor Ort den Bürgern – ungeschönt, ehrlich, mutig.
📹 Exklusive Szenen vom Protest, Stimmen aus der Bevölkerung und klare Worte vom Bezirksvorstand. Dieses Video zeigt, was die Lokalpresse verschweigt.
📢 AfD Neukölln – für eine Politik, die unser Land schützt.
Kein Containerdorf in Neukölln!
Während die Kartellparteien schweigen oder beschwichtigen, war die AfD gestern auf der Straße und im Bürgerdialog präsent – mit klarer Botschaft: Genug ist genug!
🥴 Neue Migranten in Containerunterkünften direkt am Britzer Garten? Nicht mit uns!
💬 Bezirksverordnete stellen sich vor Ort den Bürgern – ungeschönt, ehrlich, mutig.
📹 Exklusive Szenen vom Protest, Stimmen aus der Bevölkerung und klare Worte vom Bezirksvorstand. Dieses Video zeigt, was die Lokalpresse verschweigt.
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Forwarded from Hendrik Pauli AfD Neukölln
🇩🇪 Ankündigung Bezirksstammtisch in Reinickendorf
✉ ➡️ Gerne teilen und weiterleiten!
Am Dienstag, 15.07.25 spreche ich bei den Freunden der AfD Reinickendorf zum Thema Berliner Schulsystem und wie dies vor Allem durch Migration belastet ist.
Moderiert wird der Stammtisch von Vorstandsmitglied Marc Bernicke.
Ich freue mich auf rege Teilnahme und Diskussion.
Herzliche Grüße,
Hendrik Pauli
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Am Dienstag, 15.07.25 spreche ich bei den Freunden der AfD Reinickendorf zum Thema Berliner Schulsystem und wie dies vor Allem durch Migration belastet ist.
Moderiert wird der Stammtisch von Vorstandsmitglied Marc Bernicke.
Ich freue mich auf rege Teilnahme und Diskussion.
Herzliche Grüße,
Hendrik Pauli