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🇷🇴🇬🇪🇪🇺Die Globalisten eskalieren‼️

Ob Rumänien, Georgien oder EU: Wir erleben dieser Tage die totale Demokratiesimulation! Man bemüht sich nicht einmal mehr um eine demokratische Fassade. Die Masken fallen.
🇷🇴Staatsstreich in Rumänien gefährdet auch unsere Demokratie‼️

Das Establishment in Rumänien cancelt eine Wahl, weil das Ergebnis nicht passt. Die Begründung ist fadenscheinig: eine koordinierte Social-Media-Kampagne im Wahlkampf wird als „fremde Einmischung” gewertet. Lächerlich. Unfassbar, daß derart offenkundiger Wahlbetrug in der EU möglich ist.

Noch am Montag hatte das oberste Gericht Rumäniens nichts zu beanstanden, am Freitag - zwei Tage vor der Stichwahl - plötzlich schon. Zur Erinnerung: Der NATO- und EU-kritische Kandidat Georgescu lag in Umfragen deutlich vorne, teils mit 63 %. Die fremde Einmischung scheint es tatsächlich gegeben haben, aber aus dem Westen, nicht auf dem Osten.

Wenn das rumänische Establishment mit diesem Staatsstreich durchkommt - und die EU scheint derzeit dabei zu sekundieren -, hat das auch weitreichende Folgen für uns, denn dann läßt sich jede Wahl mit unbequemen Ergebnissen annullieren, auch in Deutschland.

Heute sind es die Rumänen, die ihrer Stimme beraubt wurden. Morgen könnten es wir sein. Deshalb ist es wichtig, dass die Rumänen diesen Staatsstreich nicht einfach so hinnehmen. Ihr Kampf für Demokratie in Rumänien ist auch der Kampf um Demokratie in ganz Europa.
🇷🇴Staatsstreich in Rumänien ein Präzedenzfall für uns⁉️

Wurde mit dem Staatsstreich in Rumänien ein Präzedenzfall für die gesamte EU geschaffen? Sind künftige Wahlen bei uns überhaupt noch frei? Meine Anfrage an die Kommission:

Aus dem 1. Wahlgang der rumänischen Präsidentschaftswahl ging der EU- und NATO-kritische Călin Georgescu überraschend als Sieger hervor und erreichte die Stichwahl, die am 08.12.2024 stattfinden sollte.

In der Zwischenzeit untersuchten rumänische Behörden die Rechtmäßigkeit des 1. Wahlgangs. Am 02.12.2024 vermeldeten sie keinerlei Einwände. Am 06.12.2024 revidierten sie dieses Urteil und annullierten die Wahl, womit auch der Stichwahlgang abgesagt wurde. Umfragen sahen Georgescu deutlich vorn.

Begründet wurde die Entscheidung mit „fremder Einmischung“. Belegt werden konnte diese in den Dokumenten der rumänischen Nachrichtendienste nicht. Es wurde lediglich auf konzertierte Social-Media-Kampagnen zugunsten Georgescus hingewiesen. Solche sind im Wahlkampf üblich. 
 
Die Kommission wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
 
1️⃣ Sieht die Kommission die Gefahr eines Präzedenzfalls, der dazu führen könnte, dass auch in anderen EU-Mitgliedstaaten Wahlen künftig annulliert werden, wenn EU-kritische Kandidaten diese gewinnen könnten?
 
2️⃣ Kann ausgeschlossen werden, dass es fremde Einmischung - auch durch die EU - gegeben hat, um Druck auf das oberste Gericht in Rumänien auszuüben, damit dieses seine Entscheidung vom 02.12.2024 revidiert?
 
3️⃣ Weshalb hat Georgescu bei Rumänen im Ausland besser abgeschnitten als in Rumänien selbst, wo sich doch die fremde Einmischung auf Rumänien beschränkt haben soll?
🇸🇾🔜🇩🇪Habibi, come to Germany‼️

Der Großteil der Syrer hierzulande ist laut eigenen Angaben vor Assad geflohen. Mit dem Ende der Ära Assad wird dieser Fluchtgrund obsolet. Das heißt: Zeit für Remigration!

Wer vor Assad geflohen ist und seinen Untergang bejubelt, der sollte zurück in seine Heimat, um diese wieder aufzubauen, damit aus Syrien kein zweites Libyen wird - denn genau das droht es nun zu werden.

Aber vermutlich kommt es ganz anders: Die Syrer, die bereits hier sind, bleiben, während Syrien noch stärker im Chaos versinkt, weshalb noch mehr Syrer nach Europa kommen werden: Habibi, come to Germany!
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🇸🇾✈️Liebe Syrer, wenn Ihr Euer Land wirklich liebt, dann müsst Ihr zurück in Eure Heimat‼️
🇪🇺🇷🇴Staatsstreich in Rumänien: EU widerspricht sich‼️

Das EU-Establishment unterstützt die Entscheidung des rumänischen Verfassungsgerichts, die Präsidentschaftswahl wegen unbelegter „fremder Einmischung“ zu annullieren.

Auf meine Anfrage vom 26.09.2024, in der ich auf die von EinProzent aufgedeckte Causa Campact hingewiesen habe - damals ging es um Einflussnahme aus dem Ausland auf die Brandenburg-Wahl durch Soros - antwortete die Kommission am 27.11.2024 wie folgt:

„Die Kommission ist nicht zuständig für Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Finanzierung nationaler politischer Parteien aus dem Ausland, bei der möglicherweise nationale Rechtsvorschriften umgangen werden“.

Heißt: Während die Kommission sich auf Nichtzuständigkeit beruft, wenn belegt ist, dass in Deutschland fremde Einflussnahme zulasten EU-kritischer Parteien stattgefunden hat, verurteilt sie die nicht belegte „fremde Einflussnahme“ zugunsten eines EU-kritischen Kandidaten bei der rumänischen Präsidentschaftswahl. Komisch!
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🇷🇴Staatsstreich in Rumänien: Bald auch bei uns⁉️

In Rumänien werden gerade Demokratie und Meinungsfreiheit beerdigt. Die EU hilft bei diesem Staatsstreich fleißig mit:

Wahlen werden verloren, anschließend wegen unbelegter „fremder Einmischung“ annulliert, womit wiederum noch mehr Zensur begründet wird. All das, weil der antiwoke und EU- und NATO-kritische Kandidat Georgescu auch die Stichwahl gewonnen hätte.

Man beraubt die Rumänen ihrer Stimme und verpasst ihnen anschließend einen Maulkorb. Das droht auch uns. Wer so vorgeht, rettet nicht die Demokratie, sondern schafft sie ab!

Georgescu und die Rumänen kämpfen nicht nur für die Demokratie in ihrem Land, sondern für die Demokratie in ganz Europa.
🏦Patrioten werden Konten gekündigt: Anschlag auf Meinungsfreiheit‼️

Debanking von patriotischen Strukturen gefährdet Meinungsfreiheit und Medienpluralismus in Europa. Deshalb habe ich der Kommission folgende Anfrage gestellt:

Die Steiermärkische Sparkasse hat dem österreichischen FREILICH-Magazin kurz vor Weihnachten und mit einer Frist von gerade einmal vier Wochen das Bankkonto gekündigt. Damit wird dem Magazin Infrastruktur von existenzieller Bedeutung entzogen.

Gründe für diese Entscheidung werden seitens der Steiermärkischen Sparkasse keine genannt. Es ist zu vermuten, dass diese Entscheidung politisch motiviert ist: FREILICH ist ein patriotisch und abseits des linksliberalen Mainstreams positioniertes Magazin, das in jüngster Zeit zusätzlich durch investigative Recherchen, etwa durch Einblicke in die AfD-Parteiverbotsphantasien der deutschen Grünen, auf sich aufmerksam gemacht hat.

In der Vergangenheit wurden bereits dem identitären Aktivisten Martin Sellner in Österreich, der Europäischen Union und darüber hinaus rund 90 Bankkonten gekündigt.

Die Kommission wird gebeten folgende Fragen zu beantworten:

1. Sieht die Kommission im Debanking politisch exponierter Medien oder Aktivisten eine Gefahr für die Demokratie, die Meinungsfreiheit und den Medienpluralismus in Europa?

2. Da in den genannten Fällen offenkundig ein Konflikt zwischen Meinungsfreiheit und Medienpluralismus einerseits, und der Privatautonomie der Banken andererseits besteht: Welche Möglichkeiten sieht die Kommission, um diesen Konflikt zu lösen?

3. ⁠Gedenkt die Kommission, die aus dem Debanking resultierenden Probleme für die Rechtsstaatlichkeit in ihren Rechtsstaatlichkeitsberichten zu berücksichtigen?
Forwarded from Mary Khan (AfD)
Klasse Veranstaltung mit meinen Fraktionskollegen Anja Arndt und Tomasz Froelich 🔥

Vielen Dank, dass ihr beide euch auf den weiten Weg gemacht habt, um bei uns in Potsdam-Mittelmark über unsere Arbeit im Europäischen Parlament zu berichten. 🤝🏻

#afd #esn #brandenburg
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🇸🇾✈️Klartext zu Syrien‼️

Wer wegen Assad zu uns geflohen ist: Abschieben! Wer nun aus Syrien zu uns kommen möchte: Abweisen! Ansonsten haben wir bald syrischen Bürgerkrieg, nur eben mitten in Europa.
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🇷🇴🇪🇺Der größte Wahlbetrug in der Geschichte der EU‼️

Wahlen verlieren. Wahlen annullieren. Social Media zensieren. Einen oppositionellen Fernsehsender abschalten: Mitten in Europa findet ein Staatsstreich statt. Die Rumänen werden zu infantilen Vollidioten ohne freien Wählerwillen degradiert, die man ihrer Stimme beraubt.

Ein Präzedenzfall, der ganz Europa betreffen könnte: Wahlen werden nur dann für gültig erklärt, wenn das Ergebnis passt. Das ist das Ende der Demokratie!
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⚡️Energiewende: Die Wut auf die Bundesregierung wächst europaweit‼️

Als „dümmste Energiepolitik der Welt“ bezeichnet das Wall Street Journal die deutsche Energiewende.

Auch im Ausland wächst die Wut auf Deutschland, denn durch die Energiewende explodieren die Strompreis nicht nur in Deutschland, sondern in Europa.

„Absolut beschissen“ findet das der norwegische Energieminister - und überlegt die Stromleitungen nach Deutschland zu kappen. Dann wird Strom hierzulande noch teurer. Dank Ampel und CDU verarmen wir und machen uns zum Gespött Europas.
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📊Musk-Support für AfD: Kartell in Panik‼️

Elon Musk hat nur einen harmlosen und richtigen Tweet über die AfD abgesetzt. Das Kartell tobt. Ausländische Milliardäre wie George Soros oder Bill Gates zerschlagen hingegen einst intakte Gesellschaftsstrukturen. Sie sind die wahre Gefahr. Das Kartell schweigt.

Das Credo: Man darf sich als ausländischer Milliardär sehr wohl in den deutschen Wahlkampf einmischen. Man muss nur eben George Soros oder Bill Gates und darf nicht Elon Musk heissen. Diese Bigotterie wird den Leuten noch auf die Füße fallen.
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🕯️Terroranschlag in Magdeburg‼️

Beten wir dafür, dass es keine weiteren Toten gibt! Mein tiefstes Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen.

Wir leben mittlerweile in einem Land, in dem Weihnachtsmärkte zu No-Go-Areas geworden sind. Das ist das Werk der Kartellparteien. Wir werden ihnen das nicht verzeihen. Und wir werden dazu nicht schweigen.

Der Täter kommt aus Saudi-Arabien. Seit der Grenzöffnung 2015 häufen sich solche Anschläge.

Es ist deshalb nicht kaltherzig, Abschiebungen im großen Stil zu fordern. Es ist kaltherzig, dies nicht zu tun.
✈️ Der Terrorist von Magdeburg wäre mit AfD nie hier‼️

Es verdichten sich die Hinweise, daß der Terrorist von Magdeburg ein antimuslimischer Ex-Moslem aus Saudi-Arabien namens Taleb Al Abdulmohsen sein soll. Die Saudis wollten, daß die deutsche Bundesregierung ihn ausliefert. Diese hat sich geweigert. Damit trägt sie eine Mitverantwortung für den Terroranschlag von Magdeburg.

Daß es so weit kommen konnte, ist Folge eines anachronistischen Asylrechts, das in dieser Form abgeschafft gehört. Bei einer AfD-Regierung wäre Abdulmohsen nie ins Land gekommen bzw. schon lange an die Saudis ausgeliefert worden.

Im Netz soll sich der Terrorist darüber beschwert haben, dass Deutschland nicht mehr seiner Landsleute Asyl gewährt hat. Daraus leitete er den Imperativ zur Tötung Deutscher ab. Wieso hatten die deutschen Behörden das nicht auf dem Schirm? Waren sie mal wieder zu sehr mit dem Kampf gegen Rechts beschäftigt? Mit ~800 Hausdurchsuchungen bei antihabeckschen Internetpöblern?

Für religiöse Exegese, Islambashing und Counter-Dschihadismus ist dieser Fall offenkundig ungeeignet. Sehr wohl aber dafür, der Forderung nach Remigration und Einwanderungsstopp Nachdruck zu verleihen.

Denn wir holen uns seit Jahrzehnten massenhaft Verrückte ins Land, die ihre politischen, religiösen und ethnischen Konflikte auf deutschen Straßen auf Kosten unserer Leute fortführen. Die AfD ist die einzige Partei, die davor warnt. In diesem Fall führte ein Ex-Moslem seinen Privatkrieg gegen das wahhabitische Königshaus auf deutschem Boden. Dabei ist klar: Abdulmohsen hätte nie in Deutschland sein dürfen!
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🎙️🇸🇦Interview: Magdeburg hätte verhindert werden können‼️

Der Terroranschlag in Magdeburg hätte verhindert werden können: Warnungen aus Saudi-Arabien wurden ignoriert. Und statt sich auf die Terrorabwehr zu konzentrieren, kriminalisieren deutsche Behörden die Opposition. Sie tragen eine Mitverantwortung für den Terroranschlag.

Mein Interview mit dem saudischen Sender Al-Arabiya.
2024/12/27 08:55:03
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