FDP-General erklärt in 42 Sekunden seinen Rücktritt

#FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat in der Parteizentrale, dem Hans-Dietrich-Genscher-Haus in #Berlin, ein kurzes Statement zu seinem Rücktritt abgegeben. Er erklärte, die Verantwortung für die Weitergabe falscher Informationen zu einem internen Dokument zu übernehmen, von dessen Existenz er nach eigener Aussage nichts wusste. „Dafür entschuldige ich mich. Für einen solchen Vorgang ist der Generalsekretär verantwortlich“.

Djir-Sarai wolle Schaden von der Partei und ihrer Glaubwürdigkeit abwenden. Das Statement dauerte weniger als eine Minute, Fragen durften nicht gestellt werden.

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👌🤯 Niedersachsens Verfassungsschutz warnt vor Okay-Zeichen

Der niedersächsische Verfassungsschutz hat vor der Okay-Handgeste als rechtsextremem Erkennungszeichen gewarnt. Zwar sei das Symbol „in den meisten Kontexten völlig harmlos“, heißt es in einem Video, das die Behörde am Donnerstag auf X veröffentlichte. Doch in die Gebärde könnten die Buchstaben „W“ und „P“ hineininterpretiert werden – was für „White Power“ stehe.

Die Interpretation sei zwar, wie der Geheimdienst selbst einräumt, ursprünglich von Nutzern der Internetplattform 4Chan als Witz konzipiert worden, um linke Journalisten in die Irre zu führen. Doch Rechtsextreme hätten das Symbol anschließend tatsächlich adaptiert.

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❗️#Berlin: Polizei räumt Bahnhof und nimmt Verdächtigen fest

Wegen eines verdächtigen Gegenstands hat die Bundespolizei am Freitagnachmittag den Bahnhof Berlin-#Lichtenberg vorübergehend räumen lassen. Der Zugverkehr sei für rund eine Stunde gestoppt worden, wie eine Sprecherin der Bundespolizei sagte.

Ein Mann sei vorläufig festgenommen worden. Er habe einen Gegenstand bei sich gehabt, aus dem Drähte herausragten. Die Polizei sprach von einer „unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtung“. Experten des Entschärfungsdienstes gaben laut Polizeisprecherin jedoch schnell Entwarnung.

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Verfasser von „D-Day“-Papier gibt Amt auf

Nach dem Bekanntwerden eines Papiers der Liberalen zum Ampel-Ausstieg hat auch FDP-Bundesgeschäftsführer Carsten Reymann seinen Rücktritt erklärt. Dies solle eine personelle Neuaufstellung vor der Bundestagswahl ermöglichen, teilte die FDP in Berlin mit.

In einer Erklärung hatte Reymann zuvor geschrieben, es handele sich um ein „technisches Papier“, das er selbst erstellt habe und das kein Gegenstand der politischen Beratung gewesen sei. Es diente „als eine rein interne Vorbereitung für das Szenario eines Ausscheidens der FDP aus der Ampel-Koalition.“

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😐 Lanz-Runde lacht über Göring-Eckardt – die findet’s „gar nicht lustig“

Die #Grüne Katrin Göring-Eckardt ist am Donnerstagabend bei „Markus Lanz” ins Kreuzfeuer geraten. „Totale Harmonie bei den Grünen. Was ist da los?“, spottete der Moderator. Die Bundestagsvizepräsidentin konterte humorvoll, doch Lanz ließ nicht locker.

Die Politikerin musste erklären, dass es in ihrer Partei keinen internen Streit gebe und die Rücktritte der Vorsitzenden Ricarda #Lang und Omid #Nouripour nicht auf Konflikten beruhten. Lanz hackte nach: „War das Erpressung? War das: Ich mache dir ein Angebot – das kenne ich aus Sizilien“. Die ganze Runde schien sich prächtig zu amüsieren – alle, bis auf Göring-Eckardt.

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❌🗣Höcke will nicht in den Bundestag wechseln

Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn #Höcke hat mit medialen „Spekulationen“ über seine politische Zukunft aufgeräumt und erklärt, dass er nicht in den Bundestag wechseln werde. „Einerseits weiß ich, daß im Bundestag jeder gebraucht wird, der einen deutschen Standpunkt vertritt“, so Höcke auf X. Andererseits hätten die Thüringer die #AfD erstmals in einer Parlamentswahl zur mit Abstand stärksten Kraft gemacht.

„Die Kartellparteien haben nun (…) ein AfD-Verhinderungsbündnis geschmiedet. (…) In einer solchen Situation hätte mein Gang nach Berlin so aufgefaßt werden können, als hielte ich die Lage im Freistaat für hoffnungslos“, schreibt der Politiker. Das Gegenteil sei der Fall. „Ich mache meine politische Arbeit für Deutschland und Thüringen aus #Thüringen heraus, weil ich Thüringen liebe und genau hier meinen Weg für die Menschen und meine Partei weiter gehen will!“

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Trotz knapper Kassenlage: Pistorius will vier weitere U-Boote vom Typ U212CD bestellen

Eine entsprechende Vorlage des Finanzministeriums ging laut der Agentur AFP diese Woche an den Haushaltsausschuss des Bundestages, der den Deal über 4,7 Milliarden Euro genehmigen muss.

Das Verteidigungsministerium stuft die Anschaffung als alternativlos ein, da Deutschland sonst die NATO-Anforderungen zum Schutz der Nordflanke nicht erfüllen könne. Demnach muss die Bundesrepublik ab 2031 mindestens fünf einsatzbereite U-Boote für die Allianz bereitstellen. Die Bundeswehr hatte bereits zwei baugleiche U-Boote bei ThyssenKrupp Marine Systems bestellt.

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Energie-Experte: Bis zu acht Millionen Haushalte könnten im Winter ohne Strom sein

Grund dafür sei eine mögliche Versorgungslücke von bis zu drei Gigawatt, warnte der Energie-Experte Stefan Spiegelsberger bei „Achtung, Reichelt!“. Demnach könnte der Strombedarf im Winter um zehn Gigawatt steigen, während nur sieben Gigawatt zusätzlich zur Verfügung stünden.

In einem solchen Szenario müssten die Netzbetreiber entscheiden, welche Regionen zeitweise vom Netz genommen werden. Dies könnte teilweise über die Industrie geschehen oder es müssten theoretisch auch Haushalte abgeschaltet werden.

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Entwurf für Neuwahlen: AfD fordert EU-Austritt und Handel mit Russland

Dem Entwurf für das Wahlprogramm der AfD zufolge, auf den mehrere Medien verweisen, hat sich die Partei auf einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union und dem Euro-System geeinigt. In dem 85-seitigen Papier werden zudem eine Verschärfung des Rechts auf Schwangerschaftsabbrüche, das Ende der Wirtschaftssanktionen gegen Russland und eine Reparatur und Inbetriebnahme der Nord-Stream-Pipelines gefordert.

Russland komme im Entwurf als „Lieferant von billigem Gas“ vor, zu dem der Handel wieder aufgenommen werden solle. Die Ukraine sollel ihre Zukunft als neutraler Staat „außerhalb von EU und Nato“ bestreiten.

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RKI meldet Polio-Erreger im Abwasser von vier deutschen Großstädten

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat in Abwasserproben aus München, Bonn, Köln und Hamburg Polioviren nachgewiesen. Bei den Erregern handelt es sich demnach um Viren, die aus der Schluckimpfung gegen Kinderlähmung mit abgeschwächten, aber lebenden Polio-Erregern stammen.

Diese seien vermutlich von Menschen eingeschleppt worden, die in ihren Ländern, vor allem in Afrika und Asien, die noch verbreitete Schluckimpfung erhalten hätten. Die Geimpften könnten die Viren bis zu sechs Wochen lang ausscheiden.
Bisher wurden keine Polio-Verdachtsfälle oder Erkrankungen an das Bundesinstitut übermittelt. Das RKI schätzt die Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung derzeit als gering ein.

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🍫📈 Schokolade wird teurer

Kunden in #Deutschland müssen aktuell erheblich mehr für Schokolade zahlen als noch vor einem Jahr. Schoko-Weihnachtsmänner sind je nach Marke und Größe bis zu 50% teurer, Lebkuchenherzen bis zu 32%, Dominosteine 12%. Das zeigt eine Auswertung des Preisvergleichsportals Smhaggle für die dpa.

Dass Schokolade teurer werden würde, hatte sich bereits Anfang 2024 abgezeichnet. Die Ursache sind schlechte Ernten und ein knappes Angebot in wichtigen Kakao-Anbauländern infolge von Trockenheit, Starkregen und Pflanzenkrankheiten.

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Keine Pakete für heute: Kurier in #Polen landet im Stadtgraben

Ein DPD-Kurier in der polnischen Stadt Breslau hatte offenbar einen schlechten Tag und fuhr aus unbekannten Gründen in einen Stadtgraben.

Das Auto verschwand fast vollständig im Wasser. Mit der Hilfe eines Passanten konnte sich der Pechvogel aus dem Fahrzeug befreien. Einige Netznutzer vermuten nun, dass es ein Ukrainer war, der am Steuer saß.

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