Weil sich eine Handvoll AfD-Mitglieder einen Vortrag angehört hatten, in dem – so die inzwischen nachgewiesene Propagandalüge – „massenhafte Deportation“ von Ausländern gefordert worden sein soll, demonstriert die Volksfront von links „gegen Rechts“, namentlich gegen die AfD: „für Demokratie!“

Oh diese Ahnungslosen! Niemand hat sie gelehrt, was Demokratie überhaupt bedeutet und welches ihre Merkmale sind.

https://wir-selbst.com/2024/02/04/die-totalitare-demokratie/

Das Verwaltungsgericht Köln hat aktuell die Klage der AfD gegen die Einstufung der AfD-Jugend als „gesichert rechtsextrem“ durch den Verfassungsschutz abgelehnt. Damit darf die „Junge Alternative“ (JA) als gesichert extremistische Bestrebung behandelt und mit nachrichtendienstlichen Mitteln überwacht werden.

Grundsätzliches zum Thema hat der Jurist und "wir selbst"-Autor Klaus Kunze schon im letzten Jahr in seinem Artikel " „Gesichert rechtsextremistisch?“ – Das Recht, der Volksbegriff und die Verfassungsschutz-Farce" hier geschrieben:

https://wir-selbst.com/2023/04/28/gesichert-rechtsex/

Das Schöne eines jeden Volkes möge sich sanft berühren. Völker und Volksgruppen treten in Austausch mit dem Ziel, freundschaftliche Verhältnisse zu entwickeln. ...
https://wir-selbst.com/

Der Staatsrechtslehrer und Rechtsanwalt Dr. Ulrich Vosgerau findet, daß das Grundrechtssystem des Grundgesetzes nicht mehr richtig funktioniert. Ausgangspunkt seiner Darstellungen ist das manipulative Wirken von „Correctiv“, eine Aktivistenplattform, die die politische Opposition in Deutschland bekämpft und teils vom Staat, teils offenbar von transatlantischen Milliardären finanziert wird, die aus nicht ganz klaren Gründen ein starkes Interesse daran haben müssen (jedenfalls sehr viel Geld dafür auszugeben bereit sind), in Deutschland eine bestimmte politische Agenda durchzusetzen oder jedenfalls zu befördern – Hauptrichtung immer: Deindustrialisierung und multikulturelle Gesellschaft bzw. ungesteuerte Masseneinwanderung.

https://wir-selbst.com/2024/02/11/das-grundrechtssystem-des-grundgesetzes-funktioniert-nicht-mehr/

Seine Untersuchungen haben den Physiknobelpreisträger Steven Chu zu der Einsicht gebracht, daß der Klimawandel nur durch Kernenergie gestoppt werden kann. Über die Grünen fällt der Wissenschaftler deshalb ein harsches Urteil.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/nobelpreistraeger-chu-gegen-gruene/

Rocco Burggraf hat die Mitschrift des Interviews, das der US-Moderator Tucker Carlson mit Putin führte, gelesen und entdeckt Ansätze in Putins Ausführungen, die Hoffnungen auf eine vor allem den deutschen Interessen dienende Verhandlungslösung des Krieges in der Ukraine wecken.
https://wir-selbst.com/2024/02/12/us-moderator-carlson-interviewt-putin-in-moskauwas-wird-nun-mit-dem-krieg/

Dresden ...

Zeitschriftenkritik: CATO von Werner Olles:
Eine „fatale moralische Selbsterhöhung“ sieht CATO-Chefredakteur Ingo Langner in den jüngsten westdeutschen „Demonstrationen gegen rechts“ einen Neuaufguß von Schröders peinlichem „Aufstand der Anständigen“, der allerdings schnell zusammenbrach, als sich herausstellte, daß die damaligen Täter Mohammedaner und keine deutschen „Nazis“ waren. Inzwischen scheint es jedoch eine gewisse kognitive Dissonanz zu geben, die es einem nicht unbeträchtlichen Teil der Bürger unmöglich macht, die Wahrheit zu erkennen.

https://wir-selbst.com/2024/02/15/zeitschriftenkritik-cato-3/

Junger Maler mit großer Zukunft. Das elfjährige "Wunderkind" Mikail Akar aus Köln lädt zur Vernissage. Seine Bilder sind voller Leben und Phantasie, laden ein zum Träumen und spenden Kraft und Zuversicht. Einfach großartig!

https://www.instagram.com/mikails_galerie/

OTTO DIX UND DIE GEGENWART
Ausstellung in den Deichtorhallen in Hamburg, Deichtorstraße 1-2. Täglich außer Montags 11 bis 18 Uhr.
Bis 01. April 2024

https://www.deichtorhallen.de/ausstellung/dix-und-die-gegenwart?

Die Ökonomisierung unseres Gesundheitswesens ist seit etwa Mitte der 80er Jahre in vollem Gange. Die katastrophalen Auswirkungen erleben wir heute, nicht nur in Kliniken, sondern nicht zuletzt und vor allem auch im Bereich der Pflege. Hier sind nicht lediglich private Betreiber am Werke, sondern sogenannte „Private-Equity“-Konzerne, im Volksmund auch gern als „Heuschrecken“ bezeichnet.
Dr. Florian Sander macht auf diese unheilvolle Entwicklung aufmerksam.

https://wir-selbst.com/2024/02/17/das-okonomisierte-gesundheitswesen/

Ein hervorragender Kommentar von Mathias Brodkorb (SPD) zur Arroganz der Mächtigen im politischen und medialen System:

https://www.cicero.de/innenpolitik/attacken-bundesregierung-rechtsordnung-lisa-paus-nancy-faeser?fbclid=IwAR2O5zZLqTZPx9zgjhOl0SIO_yexdp1FZnqj5Gx_EBcCzan5nXO3NmXvzg8

Im Gegensatz zu seinen bayrischen Künstlerkollegen, der Kabarettistin Monika Gruber oder dem patriotischen Rapper Chris Ares, galt Hans Söllner nie als umstritten, eher als fröhlicher, undogmatischer Anarchosänger. Aber ab 2020 kam das Unerwartete. Söllner erlaubte sich eine eigene Meinung und kritisierte die in der BRD gehandhabte Coronapolitik. Das war natürlich für das Establisment zuviel. Die "Süddeutsche Zeitung" rückte ihn, plakativ und dumm wie immer, in die Ecke von Querdenkern, Schwurblern, Verschwörungstheoretikern, Coronaleugner und last but not least zu Rechstradikalen und Reichsbürgern.

https://wir-selbst.com/2024/02/29/rastaman-hans-sollner-fallt-durch-das-raster-des-politisch-medialen-komplexes/

Das neue Buch von Mathias Brodkorb - jetzt lieferbar!
Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Autor: Mathias Brodkorb

250 Seiten, gebunden, Festeinband, Preis: 25,00 Euro
Hier kann man beim Lindenbaum Verlag bestellen:
https://lindenbaum-verlag.de/produkt/mathias-brodkorb-gesinnungsstaat-im-rechtsstaat/

Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen.

Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig.

Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.

Mathias Brodkorb (*1977 in Rostock) – Deutscher Politiker, SPD, MdL
Mathias Brodkorb, Jahrgang 1977, studierter Philosoph, war Aufsichtsratsvorsitzender der Universitätskliniken Rostock und Greifswald und von 2011 bis 2019 im SPD-Kabinett des Landes Mecklenburg-Vorpommern erst Bildungs- dann Finanzminister.
https://lindenbaum-verlag.de/produkt/mathias-brodkorb-gesinnungsstaat-im-rechtsstaat/

Die deutsche Kultur im Elsass ist bedroht, weil sie von der französischen Regierung unterdrückt und von der deutschen Regierung nicht unterstützt wird.
Es gibt in dortigen Schulen nur wenig Deutsch- bzw. Elsässisch-Unterricht für Muttersprachler.
Ein toller Film des deutschen Filmproduzenten Andreas Ottmayer

https://youtu.be/D9xull1LOZI?si=a27prr9wK4zTRNmx

Kommentar von Dr. Florian Sander:
Es kann festgehalten werden, daß die AfD „auf der Straße“ präsent ist – sie ist Bewegungspartei. Ihre Wählerschaft rekrutiert sich nicht, wie früher einmal von Lucke, Meuthen und Co angedacht und heute noch von ein paar „Bürgerlichen“ herbeigeträumt, aus den „Großkopferten“, sondern aus den „Somewheres“. Florian Sander zeigt, wo die sozialen Grenzen verlaufen: zwischen der Ober- und obere Mittelschicht der linksliberal-kosmopolitischen Anywheres, die die Eliten stellen, und der Unter- und unteren Mittelschicht der konservativ-rechten Somewheres, die der Globalismus entwurzeln, politisch marginalisieren und sozial atomisieren will.

https://wir-selbst.com/2024/03/05/politischer-streik-als-protestform/

DER Buch- und Lesetip des Monats!: "Gesinnungspolizei im Rechtsstaat? Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik" von Mathias Brodkorb.

https://lindenbaum-verlag.de/produkt/mathias-brodkorb-gesinnungsstaat-im-rechtsstaat

Hier noch ein Meinungsbeitrag des ehemaligen SPD-Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur und Finanzministers von Mecklenburg-Vorpommern und heutigen Journalisten zum Thema seines Buches.

https://www.nordkurier.de/politik/regierungs-attacken-auf-die-meinungsfreiheit-2288755

Blut, Schweiß und Desinfektionsmittel! – Die „geheimen“ Mensuren von Berlin.

Das Treffen von schlagenden Verbindungsstudenten…

https://wir-selbst.com/2024/03/21/blut-schweis-und-desinfektionsmittel-die-geheimen-mensuren-von-berlin/

Die Abrißbirne der Moderne geht um. Sie tilgte alle Vorstellungen einer substanzhaften Identität aus dem Denken ihrer typischen Vertreter: der Massenmenschen. Ihr jüngstes und bekanntestes Opfer sind die Männlichkeit und die Weiblichkeit. Es gebe nichts substanzhaft Männliches und Weibliches, das sei nur von der subjektiven Meinung des Subjekts von sich selbst abhängig.

Eines der frühen, noch vormodernen Opfer der Dekonstruktion war die Schönheit. Sie sei gar nicht real und objektiv vorhanden. Modern erzogene Leute glauben sie “im Auge des Betrachters”. Sie bestreiten ihre Existenz rundweg.

https://wir-selbst.com/2024/03/26/ist-schonheit-subjektiv-eine-einbildung/