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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ ☄️ Anfrage der AfD: Sachsens Verfassungsschutz betreibt Hunderte Fake-Profile


"Der sächsische Verfassungsschutz betreibt aktuell „im dreistelligen Bereich“ Fake-Accounts auf sozialen Medien. Diese Zahl gab der Innenminister des Freistaates, Armin Schuster (CDU), auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag bekannt.

🔥 Detailliertere Informationen, etwa zu den genutzten Plattformen oder der Anzahl der beteiligten Beamten, verweigerte Schuster mit Verweis auf den Schutz des „Einsatzerfolgs“. ...(...)...

...
💥 Brisant: Die Agenten, die mit Steuergeldern bezahlt werden, dürfen mitunter auch Straftaten wie „Volksverhetzungen“ begehen. In der aktuellen Anfragebeantwortung aus Sachsen heißt es dazu allerdings, bei der Nutzung von „Fake Accounts“ durch das LfV Sachsen würden die strafrechtlichen Bestimmungen beachtet. ..."


https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/enthuellt-sachsens-verfassungsschutz-betreibt-hunderte-fake-profile/
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‼️ ☄️ Anfrage der AfD: Sachsens Verfassungsschutz betreibt Hunderte Fake-Profile


"Der sächsische Verfassungsschutz betreibt aktuell „im dreistelligen Bereich“ Fake-Accounts auf sozialen Medien. Diese Zahl gab der Innenminister des Freistaates, Armin Schuster (CDU), auf eine Anfrage der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag bekannt.

🔥 Detailliertere Informationen, etwa zu den genutzten Plattformen oder der Anzahl der beteiligten Beamten, verweigerte Schuster mit Verweis auf den Schutz des „Einsatzerfolgs“. ...(...)...

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💥 Brisant: Die Agenten, die mit Steuergeldern bezahlt werden, dürfen mitunter auch Straftaten wie „Volksverhetzungen“ begehen. In der aktuellen Anfragebeantwortung aus Sachsen heißt es dazu allerdings, bei der Nutzung von „Fake Accounts“ durch das LfV Sachsen würden die strafrechtlichen Bestimmungen beachtet. ..."


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