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‼️Polizei NRW klärt auf, dass Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühls dienen nicht (!) unter den Versammlungsbegriff fallen.

NRW hat von dem vorgenannten Gesetzesvorbehalt mit einem eigenen Versammlungsgesetz (VersG NRW) Gebrauch gemacht, das seit dem 7. Januar 2022 gilt.

Zitat: "Volksfeste und Vergnügungsveranstaltungen sowie Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühls dienen, fallen deshalb nicht unter den Versammlungsbegriff."

Quelle

Spaziergänge, auf denen ausschließlich Lebensgefühle ausgedrückt werden, sind also aus rechtlicher Sicht keine (!) Versammlungen und unterliegen somit keinerlei Corona-Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer Maske?

Lebensgefühle sind z.B. Freiheitsgefühl, Gemeinschaftsgefühl, Gruppengefühl, Zusammengehörigkeitsgefühl, …

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Versammlungen | Internetwache Polizei NRW

Hier können Sie online geplante Versammlungen bei der Polizei NRW anzeigen.

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14.8K viewsedited  Jan 27, 2022 at 09:20

‼️Polizei NRW klärt auf, dass Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühls dienen nicht (!) unter den Versammlungsbegriff fallen.

NRW hat von dem vorgenannten Gesetzesvorbehalt mit einem eigenen Versammlungsgesetz (VersG NRW) Gebrauch gemacht, das seit dem 7. Januar 2022 gilt.

Zitat: "Volksfeste und Vergnügungsveranstaltungen sowie Veranstaltungen, die der bloßen Zurschaustellung eines Lebensgefühls dienen, fallen deshalb nicht unter den Versammlungsbegriff."

Quelle

Spaziergänge, auf denen ausschließlich Lebensgefühle ausgedrückt werden, sind also aus rechtlicher Sicht keine (!) Versammlungen und unterliegen somit keinerlei Corona-Schutzmaßnahmen wie das Tragen einer Maske?

Lebensgefühle sind z.B. Freiheitsgefühl, Gemeinschaftsgefühl, Gruppengefühl, Zusammengehörigkeitsgefühl, …

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