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Jahnatal: Abschiebung ist das Gebot der Stunde!

Ein erneuter Gewaltausbruch erschüttert das friedliche Bild der Gemeinde Ostrau. Polizei und Rettungsdienste wurden am gestrigen Abend alarmiert, nachdem es in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Ernst-Thälmann-Straße zu einer eskalierenden Auseinandersetzung zwischen vier Bewohnern gekommen war.

Ein 18-jähriger indischer Staatsbürger erlitt dabei schwere Schnittverletzungen und musste in kritischem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die eingesetzten Polizeibeamten handelten zügig und konnten die drei mutmaßlichen Täter – allesamt 17 Jahre alt – rasch identifizieren. Es handelt sich dabei um zwei Personen afghanischer Staatsbürgerschaft sowie einen weiteren Beteiligten, dessen Nationalität noch nicht geklärt ist. Nun obliegt es den Ermittlungsbehörden, zu rekonstruieren, wer von ihnen dem Opfer die lebensgefährlichen Verletzungen zugefügt hat.

Sachsen: Vom Freistaat zum Unsicherheitsraum?

Dieser Vorfall ist kein Einzelfall, sondern ein weiterer Beleg für eine Entwicklung, die seit 2015 unübersehbar ist. Sachsens Städte – längst nicht mehr nur die Großstädte – haben sich zu Brennpunkten von Gewalt und Unsicherheit gewandelt.

Die Verantwortung für diese Zustände liegt in erster Linie bei der CDU, die seit Jahren eine zahnlose Migrationspolitik verfolgt und Warnungen vor den Konsequenzen ignoriert hat. Dass es nun Stimmen gibt, die ernsthaft über eine Koalition mit dieser Partei nachdenken oder gar die schleichende Aufweichung der “Brandmauer” begrüßen, ist nicht nur naiv, sondern geradezu gefährlich.

Abschiebung statt „Integration“ um jeden Preis!

Es kann nicht sein, dass Personen, die sich wiederholt aggressiv und gewalttätig verhalten, weiterhin in unserem Land verbleiben. Wer unsere Werte und Gesetze missachtet, hat sein Gastrecht verwirkt und muss ohne Wenn und Aber des Landes verwiesen werden. Der Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger, der Erhalt von Ordnung und Sicherheit müssen oberste Priorität haben.

Wenn wir aus solchen Vorfällen keine Konsequenzen ziehen, droht der gesellschaftliche Zusammenhalt weiter zu erodieren. Es ist höchste Zeit, klare Zeichen zu setzen – für Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und eine Politik, die Verantwortung gegenüber den eigenen Bürgern übernimmt.

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Ein erneuter Gewaltausbruch erschüttert das friedliche Bild der Gemeinde Ostrau. Polizei und Rettungsdienste wurden am gestrigen Abend alarmiert, nachdem es in einer Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Ernst-Thälmann-Straße zu einer eskalierenden Auseinandersetzung zwischen vier Bewohnern gekommen war.

Ein 18-jähriger indischer Staatsbürger erlitt dabei schwere Schnittverletzungen und musste in kritischem Zustand ins Krankenhaus eingeliefert werden. Die eingesetzten Polizeibeamten handelten zügig und konnten die drei mutmaßlichen Täter – allesamt 17 Jahre alt – rasch identifizieren. Es handelt sich dabei um zwei Personen afghanischer Staatsbürgerschaft sowie einen weiteren Beteiligten, dessen Nationalität noch nicht geklärt ist. Nun obliegt es den Ermittlungsbehörden, zu rekonstruieren, wer von ihnen dem Opfer die lebensgefährlichen Verletzungen zugefügt hat.

Sachsen: Vom Freistaat zum Unsicherheitsraum?

Dieser Vorfall ist kein Einzelfall, sondern ein weiterer Beleg für eine Entwicklung, die seit 2015 unübersehbar ist. Sachsens Städte – längst nicht mehr nur die Großstädte – haben sich zu Brennpunkten von Gewalt und Unsicherheit gewandelt.

Die Verantwortung für diese Zustände liegt in erster Linie bei der CDU, die seit Jahren eine zahnlose Migrationspolitik verfolgt und Warnungen vor den Konsequenzen ignoriert hat. Dass es nun Stimmen gibt, die ernsthaft über eine Koalition mit dieser Partei nachdenken oder gar die schleichende Aufweichung der “Brandmauer” begrüßen, ist nicht nur naiv, sondern geradezu gefährlich.

Abschiebung statt „Integration“ um jeden Preis!

Es kann nicht sein, dass Personen, die sich wiederholt aggressiv und gewalttätig verhalten, weiterhin in unserem Land verbleiben. Wer unsere Werte und Gesetze missachtet, hat sein Gastrecht verwirkt und muss ohne Wenn und Aber des Landes verwiesen werden. Der Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger, der Erhalt von Ordnung und Sicherheit müssen oberste Priorität haben.

Wenn wir aus solchen Vorfällen keine Konsequenzen ziehen, droht der gesellschaftliche Zusammenhalt weiter zu erodieren. Es ist höchste Zeit, klare Zeichen zu setzen – für Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und eine Politik, die Verantwortung gegenüber den eigenen Bürgern übernimmt.

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