Götz Frömming MdB, AfD-Fraktion im Bundestag

Forwarded from AfD-Fraktion BB

Wir sind die einzige Friedenskraft im Landtag 🕊

Mit einem weichgespülten Pro-Forma-Antrag wollen SPD und BSW das für sie strittige Thema „Frieden“ so schnell wie möglich im Landtag abhaken. Die Landesregierung wird darin lediglich aufgefordert, sich für „Frieden, Freiheit, Sicherheit und das Selbststimmungsrecht der Völker in Europa“ einzusetzen. Mehr war nicht drin vor dem Hintergrund eines heraufziehenden Weltkrieges. Um den Koalitionsfrieden zu wahren, lässt man die Kriegstreiber da draußen gewähren.

„Wir haben einen eigenen Antrag eingebracht“, erklärt AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt, „und der nimmt die Landes- und Bundesregierung unmissverständlich in die Pflicht, sich kompromisslos für den Frieden einzusetzen – auch gegen die Kriegstreiberei, die von den USA, Großbritannien und Frankreich betrieben wird.“

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265 viewsDec 2, 2024 at 10:44

Wir sind die einzige Friedenskraft im Landtag 🕊

Mit einem weichgespülten Pro-Forma-Antrag wollen SPD und BSW das für sie strittige Thema „Frieden“ so schnell wie möglich im Landtag abhaken. Die Landesregierung wird darin lediglich aufgefordert, sich für „Frieden, Freiheit, Sicherheit und das Selbststimmungsrecht der Völker in Europa“ einzusetzen. Mehr war nicht drin vor dem Hintergrund eines heraufziehenden Weltkrieges. Um den Koalitionsfrieden zu wahren, lässt man die Kriegstreiber da draußen gewähren.

„Wir haben einen eigenen Antrag eingebracht“, erklärt AfD-Fraktionschef Dr. Christoph Berndt, „und der nimmt die Landes- und Bundesregierung unmissverständlich in die Pflicht, sich kompromisslos für den Frieden einzusetzen – auch gegen die Kriegstreiberei, die von den USA, Großbritannien und Frankreich betrieben wird.“

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BY Götz Frömming MdB, AfD-Fraktion im Bundestag