#LTWBrandenburg: „Lasst Euch nicht von #Wagenknecht blenden!“
| Matthias Helferich (AfD)

Noch im Januar konnten wir
HC Berndt im Bezirk Arnsberg zum Neujahrsempfang begrüßen, er hat die AfD Brandenburg in den letzten Monaten hervorragend angriffslustig in Talkformaten vertreten.

🕵🏻‍♂️ Innenministerin #Faeser fordert nichts anderes als den #Überwachungsstaat.

💥 Doch während damit die Freiheit aller rechtsschaffenden Bürger weiter eingeschränkt wird, können die Maßnahmen das nächste Solingen nicht verhindern.

❗️ Jetzt ansehen: https://youtu.be/AIZIEwvGIcE

Am kommenden Donnerstag ist wieder Ratssitzung - ihr könnt ab 15 Uhr dabei sein, wenn wir Politik für die echten Dortmunder machen.

In der bevorstehenden Sitzung fordern wir einen Corona-Sonderstab, der die kommunale „Pandemiebekämpfung“ auf Grundlage der RKI-Files kritisch bewerten soll.

Wir fordern eine Remigrationsinitiative für die in Dortmund lebenden Syrer sowie einen Sonderstab zur Abschiebung krimineller Ausländer.

Zudem verlangen wir einen Bericht der Polizei hinsichtlich der anhaltenden Messerkriminalität.

Kommt vorbei oder schaltet den Livestream ein!

Eure AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund

Vielen Dank für diesen Fan-Edit von TikTok-Nutzer DXMN 🔥

Meine dazugehörigen Bundestagsreden findet Ihr hier und hier 🗯️

Und seid versichert: Die nächste Rede kommt bestimmt - also folgt mir bei Telegram und werdet Teil des Widerstands. 🤝🏻

❗️Zahlen und Kosten: Ausländer im Strafvollzug

Das Freilich-Magazin hat eine Recherche zu Ausländern im deutschen Strafvollzug vorgestellt. Über 50 % der Strafgefangenen haben keinen deutschen Pass, sie kosten im Jahr fast zwei Milliarden Euro.

▶️ Weiterlesen: heimatkurier.at/aktivismus/zahlen-und-kosten-auslaender-im-strafvollzug

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Heute kommt in Thüringen einiges auf den Prüfstand.

Verfolgt die Landtagssitzung ab 12 Uhr: https://live.thltcloud.de/Veranstaltung/Plenarsitzung_2024_1

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Cholerischer #CDU-Ratsherr ruft mir „Halt endlich die Fresse“ entgegen, als ich schwarz-grüner Landesregierung politische Schuld an #Solingen zuschreibe.

Wer erhält den Ordnungsruf durch OB Westphal?

Natürlich ich.

Wütender OB Westphal (SPD) wirft mich aus der Ratssitzung, weil ich mich gegen Schmutzanwürfe von #CDU wehre. #AfD-Fraktion verlässt daraufhin geschlossen die Sitzung.

AfD-Opposition im Stadtrat soll mundtot gemacht werden 😶
CDU geriert sich als HilfsAntifa

Im Laufe der Ratssitzung am Donnerstag den 26.09.2024 erhielten der AfD-Fraktionsvorsitzende Heiner Garbe und Ratsmitglied Matthias Helferich jeweils zwei Ordnungsrufe wegen Petitessen.

Dem Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) ist es laut der Geschäftsordnung des Rates erlaubt, Ratsherren beim dritten Ordnungsruf aus der Sitzung zu entfernen. Dies muss vom übrigen Rat bestätigt werden.

Die AfD-Fraktion brachte auf Grundlage eines Grundsatzurteils des OVG NRW einen Antrag ein, der die Remigration all jener der rund 13.000 in Dortmund lebenden Syrer betraf, die auf Grund des Urteils ihren subsidiären Schutzstatus verlieren müssen. Syrien ist weitestgehend befriedet. Der IS herrscht nur noch in einer Provinz. Die Stadtverwaltung wurde von der AfD-Fraktion aufgefordert, die Rückkehr der betroffenen Syrer rechtlich zu prüfen.

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Insbesondere die CDU, die sich in Dortmund mit den Grünen in einer sog. Kooperationspartnerschaft befinden, empörte sich.

Uwe Waßmann, CDU-Ratsherr, verglich die rechtsstaatliche Remigrationsforderung mit der Judenvernichtung.

Hierzu gab Matthias Helferich eine persönliche Erklärung ab und teilte mit, dass er Uwe Waßmann für diesen widerlichen Vergleich „zutiefst verachte“.

Daraufhin entzog ihm Oberbürgermeister das Wort und erteilte ihm einen weiteren Ordnungsruf.

Helferich wurde der Sitzung verwiesen und die gesamte AfD-Fraktion Dortmund schloss sich dem an.

AfD-Fraktionsvorsitzender Heiner Garbe erklärte:

„Natürlich will das Ratsestablishment unter sich bleiben. Dann gibt es keinen Widerspruch zu ihrer Migrations- und Klimapolitik. Bereits ab 2025 müssen sie die AfD in doppelter Stärke zu ertragen lernen.“

AfD-Ratsmitglied Matthias Helferich teilte mit:

„Die Dortmunder Kooperationspartnerschaft aus CDU und Grünen lässt erahnen, was uns blüht, wenn diese Parteien unter Kanzler Friedrich Merz auf Bundesebene zusammenkommen: Kontrollierte Massenzuwanderung statt konsequenter Remigration.“

Ihre AfD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund

Deutschland sicher machen in drei Schritten:

1️⃣ Grundsatzurteil anerkennen.

2️⃣ Syrer abschieben.

3️⃣ Taten wie in Essen verhindern.