Ein Jetlag ist zumutbar – die derzeitige Migrationspolitik nicht. Deswegen: Am 23. Remigration wählen! ✈️

Die CDU will Deutschland wieder »nach vorne« bringen — jedenfalls, wenn man ihren Slogans noch glauben kann. Was das bedeutet, wissen Berliner nur zu gut: Kai Wegner trat im Wahlkampf als Law & Order-Mann auf, doch kaum im Amt, übertrifft der die Grünen sogar mit seiner Regenbogen-Politik. Immerhin in einem Punkt ist Berlin unter der CDU-Regierung bundesweit Spitze: Die Zahl der Messerattacken ist so hoch wie nie. Im letzten Jahr steigerte sich unter Wegner die Zahl der erfassten Messerdelikte noch einmal um 525 Fälle.
Berliner wissen nun: Wer CDU wählt, bekommt links-grüne Politik. Das wird bei Friedrich Merz nicht anders: Er will ausdrücklich mit den Resten der Ampel koalieren und wird damit keine ❗️seiner konservativen Forderungen durchsetzen können.
Es gibt am 23. Februar viele Wege, linksgrün zu wählen — aber nur eine Alternative: AfD.

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Wer sichere Grenzen, sichere Innenstädte und millionenfache Remigration will, wer Deutschland liebt und eine lebenswerte Zukunft für sich und seine Kinder möchte, wählt morgen AfD!

Gleich geht’s los! Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr – und deshalb sind auch wir auf unserem Posten. Meldet euch, wenn’s Probleme gibt! 🙋🏻‍♂️

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Aufstehen.
Laufen gehen.
Wählen gehen!

Heute mit beiden Stimmen AfD wählen! 🇩🇪

Es wird ein langer Wahlabend, bis wir gesicherte Werte haben. Aber der große Wahlgewinner steht jetzt schon fest: Die Alternative hat ihr Ergebnis verdoppelt!
Obwohl die Union erwartungsgemäß vorne liegt, ist das Ergebnis eine Bankrotterklärung für Friedrich Merz. Laut der ersten Hochrechnung liegt die Union deutlich unter der 30-Prozentmarke, mit der sie nach dem Platzen der Ampel-Koalition in den Umfragen gestartet ist. Merz hat mit seinem Schlingerkurs im Wahlkampf enttäuscht: Dieser Kanzlerkandidat konnte also keine neuen Wähler dazugewinnen.

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Glückwunsch nach Thüringen! 💪🏻

Dieser Erfolg ist mehr als verdient: Gottfried Curio gewinnt den Wahlkreis Marzahn-Hellersdorf und ist damit der erste direkt gewählte AfD-Bundestagsabgeordnete aus Berlin. Bereits in der ersten AfD-Fraktion wurde er durch seine besonders pointierten und scharfsinnigen Reden auch bundesweit bekannt.
Curios: Er soll auch schon mit dem Käpt'n Rückflug gesichtet worden sein … 😎

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Bundestagswahl: AfD mit starkem Ergebnis in Berlin!

🔹 15,2 % in Berlin – ein Plus von 5,8 %!
🔹 Dr. Gottfried Curio holt das Direktmandat in Marzahn-Hellersdorf!

Immer mehr Menschen vertrauen der AfD als echte Alternative zur Ampel-Katastrophe und CDU-Stagnation.

💙 Danke an alle Wähler! Jetzt gilt es, weiter Druck zu machen – für Deutschland, für Berlin, für euch! 💪🇩🇪

(1/2) Es ist immer schwer, gute Mitarbeiter zu finden. Vor allem wenn es um Aufgaben geht, auf die man durch keine Ausbildung der Welt vorbereitet werden kann. Büroleiter bei Björn Höcke etwa — das ist in der heutigen Zeit eine solche Herausforderung.
Als wir unseren Siegeszug in Thüringen mit dem Einzug in den Thüringer Landtag 2014 begannen, stand mir mit Gerhard Siebold ein erfahrener, reifer Mann zur Seite, der sich nicht nur in seiner Tätigkeit für mich, sondern auch als umsichtiger Organisator beim Aufbau der Fraktion große Verdienste erworben hat. Als er dann in den wohlverdienten Ruhestand ging, machte mich mein Berliner Freund Thorsten Weiß auf einen jungen Mann aufmerksam, der aus Brandenburg stammend, mittlerweile in Bremen gelandet und dort in der JA engagiert war.

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(2/2) Zunächst war ich nur vorsichtig optimistisch, ob die Stelle durch einen Dreißigjährigen ausgefüllt werden könne. Aber meine Bedenken wurden schnell zerstreut: Mit viel Idealismus und auch in brenzligen Situationen immer mit Ruhe und Gelassenheit bei der Sache, war er fünf Jahre lang stets an meiner Seite. »Stets« meint, daß es für Robert keine geregelten Arbeitszeiten und kein Wochenende gab. Ich habe ihn wirklich zu Unzeiten mit Spontanideen heimgesucht. Politik kennt keinen Feierabend, schon gar nicht, wenn man mit so viel Leidenschaft unterwegs ist wie wir in Thüringen!

Gemeinsam haben wir alle Turbulenzen gemeistert und großartige Erfolge gefeiert. Er ist mir dabei als ein echter Freund ans Herz gewachsen. Beeindruckt hat mich vor allem seine Verschwiegenheit, die für mich die Kernkompetenz dieses Tätigkeitsbereichs darstellt. Denn der Büroleiter ist am nächsten am Chef dran. Er begleitet ihn auf Reisen, sitzt stundenlang mit ihm im Auto, wird in Abwägungsprozesse einbezogen und lernt auch die Schwächen des Menschen kennen, dem er dient. Jeder Mensch hat Schwächen und meine sind wahrlich nicht ungewöhnlich, aber als Politiker hat man kaum die Möglichkeit sich auch mal fallenzulassen und völlig frei von der Leber weg zu reden. Das konnte ich bei Robert.

Nun ist es an der Zeit, daß er aus meinem Schatten tritt, sich verändert und weiterentwickelt. Ich bin stolz darauf, daß er durch »meine Schule« ging. Ich freue mich für ihn, daß er das Direktmandat in seinem Wahlkreis so souverän gewonnen hat und nun als Bundestagsabgeordneter nach Berlin geht. Er wird unseren Landesverband und unseren Freistaat würdig vertreten. Viel Erfolg, Robert!

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Deutschland hat gewählt und auch in Berlin können wir uns über einen deutlichen Stimmenzuwachs für die AfD freuen. Immerhin 5,8 Prozent mehr und Gottfried Curio gewinnt unser erstes Direktmandat für den Bundestag in Berlin. Trotzdem bleibt der Erfolg deutlich hinter dem Bundestrend zurück. Berlin bleibt in allen Schattierungen rot und grün. Kein Wunder: Hier leben die meisten Regierungsmitarbeiter und Angestellten ihrer »NGO«-Vorfeldorganisationen (zu denen man getrost auch die Hauptstadtstudios des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zählen kann — deren Auskommen also von der politischen Alimentierung mit Steuermitteln abhängt.
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Das linke Wählermilieu ist im Vergleich zur letzten Bundestagswahl sogar noch einmal deutlich gewachsen, allerdings kam es zu Verschiebungen zwischen den Parteien Grüne, SPD, Linke und neu: BSW. Letztere kam in Berlin über die Fünfprozenthürde. Die große Gewinnerin von den Verlusten der Grünen und der SPD ist vor allem Die Linke, die in der Hauptstadt stärkste Kraft wurde. Sie konnte sich in dem Milieu der Staatsparaden »gegen Rechts« am glaubhaftesten als Gegengewicht zum erwarteten Triumph der AfD profilieren.

Unter den besonders schwierigen Bedingungen ist das Ergebnis allerdings beachtlich. Es ist der größte Wahlerfolg der AfD in Berlin, trotz hoher Wahlbeteiligung. Fast 297.000 Bürger stimmten für die Alternative, das sind 65.507 mehr als beim bisherigen Bestergebnis. (Vorausgesetzt, die Zahlen stimmen — in Berlin weiß man nie so genau … 😉)

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Heute Nachmittag hat die AfD-Hauptstadtfraktion turnusmäßig ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Dabei wurden die Fraktionsvorsitzende Dr. Kristin Brinker sowie die stellvertretenden Vorsitzenden Jeannette Auricht, Alexander Bertram und Thorsten Weiß in ihren Ämtern bestätigt.

Zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer wurde der bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Wiedenhaupt gewählt. Er folgt auf Ronald Gläser, der diese Position seit 2021 innehatte. Gläser wurde am Sonntag in den 21. Deutschen Bundestag gewählt und wird die Berliner Fraktion mit Konstituierung des Bundestages verlassen.

»Nichtregierungsorganisationen« sollten nicht von der Regierung finanziert werden. Klingt naheliegend, die Realität ist aber eine andere. Längst verschleiern Begriffe wie NGO oder »Zivilgesellschaft« außerdemokratisches Regierungshandeln. Das Konzept kommt aus dem neomarxistischen Kulturkampf, wurde aber bisher aus Blödheit von Union und FDP mitgetragen — es ging ja gegen einen gemeinsamen politischen Gegner. Nun ist die CDU im Wahlkampf selbst ins Visier des steuerfinanzierten linken Mobs geraten. Plötzlich kommt man auch bei der Union auf die Idee, einmal zu hinterfragen, wie es um die politische Neutralität der geförderten Organisationen (zu denen auch die zänkischen Alt-68er Weiber von »Omas gegen Rechts« gehören) steht. ARD titelt mit »Union empört mit Fragen zu NGOs« und zeigt damit einmal mehr, wie es um die eigene Neutralitätspflichten steht. Denn die Überprüfung, was mit dem Steuergeld gemacht wird, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

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Im Berliner Abgeordnetenhaus wurde eine neue Enquete-Kommission eingerichtet. Sie soll eigenen Angaben nach »für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung« arbeiten. Doch bereits ihre Gründung beginnt mit Ausgrenzung: Die AfD-Fraktion wollte den bekannten Blogger Feroz Khan in dieses Gremium entsenden. Doch das Parteienkartell aus CDU, SPD, Grünen und Linken möchte unter sich bleiben. Dabei wäre der AfD-Kandidat als in Deutschland lebender gebürtiger Pakistani, der einer muslimischen Familie entstammt, selbst in mehrerer Hinsicht ein Betroffener. Allerdings thematisiert Feroz Khan auf seinen Kanälen auch den Rassismus gegen Deutsche. Davon will man in diesem Selbstbeschäftigungsgremium auf Steuerzahlerkosten aber natürlich nichts wissen.

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In Berlin-Tiergarten hängt erstmals eine deutsche Behörde eine Ramadan-Beleuchtung auf und die Bezirksbürgermeisterin (selbst keine Muslima) lädt zum feierlichen Fastenbrechen ein. Gleichzeitig fallen Karnevalsumzüge wegen der akuten Gefahr von Terroranschlägen aus. Solche Sicherheitsbedenken gibt es bei Zuckerfesten in Deutschland bezeichnenderweise nicht, denn bei uns herrscht Religionsfreiheit. Wenn sich aber Menschen an unseren Werten und unserer Lebensfreude stören, dann sind sie hier falsch. Ramadan mit Taliban? Wem das gefällt, dem hilft Käpt'n Rückflug bei der Heimreise!

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Seit rund sieben Monaten sitzt der islam- und migrationskritische Streamer Aron P., besser bekannt als »Shlomo Finkelstein«, in Haft. Er wurde im Dezember 2020 wegen der in der politischen Verfolgung üblichen Meinungsäußerungsdelikten (»Volksverhetzung«, Kritik an Religionsgemeinschaften etc.) zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt. Weil er eine geringe Geldstrafe zu spät zahlte, wurde die Strafe dann doch vollstreckt.
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Dieses Versäumnis kann man ihm zwar zu Recht vorwerfen, aber interessant ist in dem Fall aber, welcher Aufwand von den Behörden betrieben wurde um diesen 20-Jährigen und sein Umfeld vor dem Zugriff monatelang zu observieren. Spektakulär wurde er von über einem Dutzend, teilweise maskierten, Beamten auf offener Straße verhaftet. Vor den Augen seines kleinen Kindes.

Da es sich um einen Fall von politischer Justiz handelt, wurde auch sein Antrag auf eine Halbstrafe unter Verweis auf seine politischen Ansichten abgelehnt. Bei der Gelegenheit kündigte die Richterin auch an, dass ein Antrag auf Vorzeitige Entlassung nach Abbüßen von Zweidrittel der Strafe trotz guter Führung zwecklos sei.

Interessant ist auch, dass er einen Anwerbeversuch des Verfassungsschutzes ablehnte und als Reaktion darauf ein weiteres Ermittlungsverfahren gegen ihn angestrengt wurde.

Die deutsche Aktivistin Naomi Seibt machte diesen Fall nun auf X auch international bekannt.

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