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Mein Statement zu Solingen und den Vorschlägen von Friedrich Merz.
Dr. Christian Wirth MdB, AfD
Klartext aus dem Deutschen Bundestag und dem Saarland
https://vm.tiktok.com/ZGeTQftNX/
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30,6 Prozent in #Sachsen und mit 32,8 Prozent sogar der klare Wahlsieger in #Thüringen: Die Erfolgsgeschichte der AfD geht weiter. Fast jeder Dritte hat gestern AfD gewählt, damit sollte das Gerede von der AfD als reiner Protestpartei endgültig vorüber sein. Die Menschen wählen uns wegen unseren klaren Positionen zu den wichtigen Themen unserer Zeit, auffällig ist auch der stetig wachsende Anteil an jungen Wählern, die sich bewusst für eine Wahl der AfD entscheiden.
#AfD #Volkspartei #ChristianWirth #AfDSaarland #AfDSaar
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Warum die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze trotz EU-Recht rechtlich möglich ist
Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, der bereits in einem Gutachten von 2018 für die Grenzschließung geworben hat, hält die Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze für zulässig.
„Ich halte Zurückweisungen nach Paragraf 18 Asylgesetz nicht nur für möglich, sondern sogar für geboten.“ Deutschland sei ausnahmslos von sicheren Drittstaaten umgeben.
https://www.freilich-magazin.com/politik/warum-die-zurueckweisung-von-asylsuchenden-an-der-grenze-trotz-eu-recht-rechtlich-moeglich-ist
Dr. Christian Wirth MdB, AfD
Klartext aus dem Deutschen Bundestag und dem Saarland
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Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Papier, der bereits in einem Gutachten von 2018 für die Grenzschließung geworben hat, hält die Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze für zulässig.
„Ich halte Zurückweisungen nach Paragraf 18 Asylgesetz nicht nur für möglich, sondern sogar für geboten.“ Deutschland sei ausnahmslos von sicheren Drittstaaten umgeben.
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Freilich Magazin
Warum die Zurückweisung von Asylsuchenden an der Grenze trotz EU-Recht rechtlich möglich ist
Deutschland diskutiert über eine Kehrtwende in der Migrationspolitik: Innenministerin Faeser (SPD) kündigte Grenzkontrollen für die nächsten sechs Monate an. Umstritten ist jedoch die mögliche Zurückweisung von Asylbewerbern an den deutschen Grenzen. Kritiker…
Heute um 20.15 Uhr können Sie auf allen Kanälen meine erneute Kandidatur zum deutschen Bundestag unterstützen.
Ich würde mich freuen, wenn Sie mich auf diesem wichtigen Weg begleiten!
#Wirthregelt #AfD
Einschalten!
https://youtu.be/M0pImwEkctQ
https://x.com/ChrWirthMdB/status/1846598672106086648
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Meine Bewerbung zur erneuten Kandidatur zum deutschen Bundestag
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Das „Sicherheitspaket“ der Ampel ist komplett für die Tonne! 🗑️
#Wirth #AfD
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Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Notvorstand des AfD-Landesverbandes, Wirth, will nun offenbar doch erneut für den Bundestag kandidieren.
Damit könnte es auf dem Landesparteitag im November zu einer Kampfabstimmung mit dem derzeitigen Landeschef Becker kommen, der ebenfalls kandidieren will.
Dem Lager um Becker gehe es beim Bundestagsmandat nur um Bereicherung, so Wirth.
Damit könnte es Anfang November also doch zum Kräftemessen mit Becker kommen. Der hat seine Kandidatur bisher selbst noch nicht offiziell bestätigt...
https://youtu.be/M0pImwEkctQ
https://x.com/ChrWirthMdB/status/1846598672106086648
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/politik_wirtschaft/wirth_will_wohl_doch_fuer_bundestag_kandidieren_100.html
Dr. Christian Wirth MdB, AfD
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Damit könnte es auf dem Landesparteitag im November zu einer Kampfabstimmung mit dem derzeitigen Landeschef Becker kommen, der ebenfalls kandidieren will.
Dem Lager um Becker gehe es beim Bundestagsmandat nur um Bereicherung, so Wirth.
Damit könnte es Anfang November also doch zum Kräftemessen mit Becker kommen. Der hat seine Kandidatur bisher selbst noch nicht offiziell bestätigt...
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Meine Rede zum Sicherheitspaket der Ampel, den Anträgen der Union und meinem eigenen Antrag zur rechtlich sicheren Schliessung der Deutschen Grenzen
Dr. Christian Wirth MdB, AfD
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AfD: Paket wurde völlig ausgedünnt
Das Paket sei als Luftnummer gestartet und zu einer „lächerlichen Migrationsshow“ verkommen, sagte Dr. Christian Wirth (AfD). Die Bürger wollten nicht mehr durch migrantische Gewalt, Islamismus, Terror, Bandenkrieg und Clankriminalität bedroht werden, sagte er. Sie wollten keine Bomben an Hauseingängen oder Messerangriffe als „reale Bedrohungen in ihrem Alltag“. Die Bürger hätten ein Recht auf ihre Heimat. „Sie wollen diese Heimat auch wiedererkennen“, sagte der AfD-Abgeordnete.
Dennoch sei das Paket völlig ausgedünnt worden. Nach wie vor könne jeder illegale Migrant aus islamisch geprägten Ländern nach Deutschland einreisen. „Eine konsequente Zurückweisung an den Grenzen will die Ampel nicht“, sagte Wirth. Illegale Migranten, die über Nachbarländer nach Deutschland reisten, müssten keine Abschiebung fürchten. Leistungskürzungen für Ausreisepflichtige solle es nur geben, „wenn der Mitgliedstaat einem Übernahmeersuchen zustimmt und das Übernahmeersuchen auch vollzogen wird“. Was die Ampel mache, sei eine Verhöhnung der Opfer und Bürger, befand er.
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw42-de-drittstaatenangehoerige-1023860
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Gesetzentwürfe zur Umsetzung des 'Sicherheitspakets' angenommen
Der Bundestag hat am Freitag, 18. Oktober 2024, zwei Gesetzentwürfe der Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur Umsetzung des sogenannten Sicherheitspakets angenommen...
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Meine Rede zum Sicherheitspaket der Ampel, den Anträgen der Union und meinem eigenen Antrag zur rechtlich sicheren Schliessung der Deutschen Grenzen.
Teile davon kamen am Freitag abend dann auch in den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensendungen von ARD und ZDF.
Der Deutschland-Kurier berichtet ebenfalls: „Die Bürger haben ein Recht auf ihre Heimat“
https://deutschlandkurier.de/2024/10/christian-wirth-afd-die-buerger-haben-ein-recht-auf-ihre-heimat/
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Teile davon kamen am Freitag abend dann auch in den öffentlich-rechtlichen Nachrichtensendungen von ARD und ZDF.
Der Deutschland-Kurier berichtet ebenfalls: „Die Bürger haben ein Recht auf ihre Heimat“
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Das Maß ist voll: Salafistenversteherin Özogus muss zurücktreten!
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Forwarded from Gereon Bollmann, MdB
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Auf der mehrstündigen Ausflugsfahrt ⚓ mit dem Raddampfer Freya in der Kieler Förde hielt Gereon Bollmann im geschäftigen Bordrestaurant eine Ansprache, in der er die 130 mitreisenden Gäste über die aktuelle politische Lage und die Arbeit der AfD-Fraktion im Bundestag informierte. Später sprach auch sein Kollege im Rechtsausschuss Dr. Christian Wirth. Beide beteiligten sich außerdem an Einzelgesprächen an allen Tischen. Das Video ist eine Kurzfassung der Rede.
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#AfD #Politik #Reise
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Die CDU/CSU Fraktion übernimmt jetzt sogar meine Rechtsauffassung zur Suspendierung des EU-Asylrechts und die konsequente Anwendung von Art.16aGG - bis nach der Wahl...
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Saar-AfD-Politiker als Anwalt gegen "Correctiv" erfolgreich
Blieskastel/Berlin · Ein „Correctiv“-Recherche über ein Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam trieb auch im Saarland Tausende auf die Straße. Nun erwirkt ein saarländischer AfD-Politiker, dass dem Medienunternehmen eine „dreckige Lüge“ vorgeworfen werden darf.
https://www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/saar-afd-politiker-als-anwalt-gegen-correctiv-erfolgreich_aid-122395915
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Es geht um das Treffen von Potsdam
Saar-AfD-Politiker siegt über „Correctiv“ – Behauptung „dreckige Lüge“ zulässig
Blieskastel/Berlin · Ein „Correctiv“-Recherche über ein Treffen von Rechtsextremisten in Potsdam trieb auch im Saarland Tausende auf die Straße. Nun erwirkt ein saarländischer AfD-Politiker, dass dem Medienunternehmen eine „dreckige Lüge“ vorgeworfen werden darf.
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