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Um den Entwicklungen in #Syrien im Interesse unseres Landes Rechnung zu tragen, habe ich soeben die folgende Anfrage mit Dringlichkeit an die EU-Kommission zur Remigration der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat eingereicht.

"Nach dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad feierten u.a. in Deutschland Tausende Syrer die Befreiung ihres Landes auf den Straßen. Die in den vergangenen Jahren nach Europa eingereisten syrischen Asylbewerber – alleine in Deutschland halten sich mit Stand 2023 fast eine Million von ihnen auf – waren vor Assads Regime nach Europa geflohen, der Asylgrund entfällt demnach nun. Die Aufständischen riefen ihre Landsmänner bereits zur Rückkehr auf, sie erwarte „ein freies Syrien“. Einer Rückkehr der Asylbewerber in ihr Heimatland steht also nichts mehr im Wege.

Daher drängen sich nun die folgenden Fragen auf:

1. Wann wird die EU-Kommission mit den ihr untergeordneten Institutionen ein Programm zur Remigration aller syrischen Flüchtlinge in der EU in ihr Heimatland forcieren?

2. Welche Unterstützung wird die EU-Kommission den Mitgliedstaaten bei der Remigration der syrischen Flüchtlinge zukommen lassen, bspw. finanzieller und organisatorischer Art?
3. Bis wann plant die EU-Kommission, die Remigration aller syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat in Kooperation mit den Mitgliedstaaten final abgeschlossen zu haben?"

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Um den Entwicklungen in #Syrien im Interesse unseres Landes Rechnung zu tragen, habe ich soeben die folgende Anfrage mit Dringlichkeit an die EU-Kommission zur Remigration der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat eingereicht.

"Nach dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad feierten u.a. in Deutschland Tausende Syrer die Befreiung ihres Landes auf den Straßen. Die in den vergangenen Jahren nach Europa eingereisten syrischen Asylbewerber – alleine in Deutschland halten sich mit Stand 2023 fast eine Million von ihnen auf – waren vor Assads Regime nach Europa geflohen, der Asylgrund entfällt demnach nun. Die Aufständischen riefen ihre Landsmänner bereits zur Rückkehr auf, sie erwarte „ein freies Syrien“. Einer Rückkehr der Asylbewerber in ihr Heimatland steht also nichts mehr im Wege.

Daher drängen sich nun die folgenden Fragen auf:

1. Wann wird die EU-Kommission mit den ihr untergeordneten Institutionen ein Programm zur Remigration aller syrischen Flüchtlinge in der EU in ihr Heimatland forcieren?

2. Welche Unterstützung wird die EU-Kommission den Mitgliedstaaten bei der Remigration der syrischen Flüchtlinge zukommen lassen, bspw. finanzieller und organisatorischer Art?
3. Bis wann plant die EU-Kommission, die Remigration aller syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat in Kooperation mit den Mitgliedstaaten final abgeschlossen zu haben?"

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BY Alexander Jungbluth (AfD)




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