‼️Keine Gebührenerhöhung: ÖRR klagt vor BVerfG‼️
💰 Vor einigen Wochen haben die Ministerpräsidenten der Länder eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen und die Entscheidung über eine mögliche Erhöhung der Rundfunkgebühren auf 18,94 Euro auf den Dezember verschoben. Das hat zur Folge, dass diese definitiv nicht zum 01. Januar 2025 in Kraft treten kann, wie ARD und ZDF gefordert haben. Unterstützung erhalten sie dabei von der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, die diese Erhöhung empfohlen hat – obwohl der ÖRR bereits über 9 Mrd. Euro jährlich zur Verfügung hat. Folgerichtig ist auch eine Mehrheit der Ministerpräsidenten gegen die Erhöhung.
🏛 Jetzt hat der ÖRR entschieden, nicht auf die Abstimmung der Ministerpräsidenten warten zu wollen und Klage vor dem BVerfG eingereicht – obwohl die Reform vorsieht, zahlreiche Sender zu streichen und den Apparat zu verschlanken, weshalb der Finanzbedarf deutlich sinken dürfte.
⚠️ Der ÖRR gehört abgeschafft!
▶️ Quelle
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💰 Vor einigen Wochen haben die Ministerpräsidenten der Länder eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beschlossen und die Entscheidung über eine mögliche Erhöhung der Rundfunkgebühren auf 18,94 Euro auf den Dezember verschoben. Das hat zur Folge, dass diese definitiv nicht zum 01. Januar 2025 in Kraft treten kann, wie ARD und ZDF gefordert haben. Unterstützung erhalten sie dabei von der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs, die diese Erhöhung empfohlen hat – obwohl der ÖRR bereits über 9 Mrd. Euro jährlich zur Verfügung hat. Folgerichtig ist auch eine Mehrheit der Ministerpräsidenten gegen die Erhöhung.
🏛 Jetzt hat der ÖRR entschieden, nicht auf die Abstimmung der Ministerpräsidenten warten zu wollen und Klage vor dem BVerfG eingereicht – obwohl die Reform vorsieht, zahlreiche Sender zu streichen und den Apparat zu verschlanken, weshalb der Finanzbedarf deutlich sinken dürfte.
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Nahezu einstimmig wurde Sebastian Münzenmaier zum rheinland-pfälzischen Spitzenkandidaten zur Bundestagswahl gewählt.
Herzlichen Glückwunsch, mein Freund. Du hast es verdient!
#afd #afdwählen #btw25 #btw #btw2025 #rheinlandpfalz #rlp
Herzlichen Glückwunsch, mein Freund. Du hast es verdient!
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‼️Zahl der Woche: Sicherheit in Berlins Freibädern kostete 3 Mio. Euro‼️
🚔 Die ständigen Ausschreitungen in deutschen Freibädern, für die zumeist Personen mit Migrationshintergrund verantwortlich zeichnen, verursachen enorme Kosten für den Steuerzahler. Alleine in Berlin mussten dieses Jahr fast 3 Mio. Euro für die Sicherheit der Gäste aufgewendet werden, mit 1,8 Mio. ein Großteil davon für Sicherheitspersonal.
🛩 Remigration würde auch hier Abhilfe schaffen, die Kosten reduzieren und die Sicherheit für die Bevölkerung erhöhen. Diese Forderung stellt nur die AfD.
▶️ Quelle.
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🚔 Die ständigen Ausschreitungen in deutschen Freibädern, für die zumeist Personen mit Migrationshintergrund verantwortlich zeichnen, verursachen enorme Kosten für den Steuerzahler. Alleine in Berlin mussten dieses Jahr fast 3 Mio. Euro für die Sicherheit der Gäste aufgewendet werden, mit 1,8 Mio. ein Großteil davon für Sicherheitspersonal.
🛩 Remigration würde auch hier Abhilfe schaffen, die Kosten reduzieren und die Sicherheit für die Bevölkerung erhöhen. Diese Forderung stellt nur die AfD.
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‼️HEUTE um 19 Uhr: Space auf X zur Brandmauer der CDU‼️
🗣 Erstmals veranstalte ich mit meinen Kollegen Anna Nguyen (Landtagsabgeordnete aus Hessen), Sebastian Münzenmaier (Bundestagsabgeordneter) und Tomasz M. Froelich (EU-Abgeordneter) eine Diskussionsrunde auf X (vormals Twitter), genannt Space.
⚠️ Gemeinsam diskutieren wir die Brandmauer der CDU und ihre Folgen für Deutschland und die EU.
▶️ Beginn ist HEUTE um 19 Uhr auf meinem X-Kanal.
😊 Ich freue mich auf rege Teilnahme!
🗣 Erstmals veranstalte ich mit meinen Kollegen Anna Nguyen (Landtagsabgeordnete aus Hessen), Sebastian Münzenmaier (Bundestagsabgeordneter) und Tomasz M. Froelich (EU-Abgeordneter) eine Diskussionsrunde auf X (vormals Twitter), genannt Space.
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‼️ Internationaler Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen ‼️
Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen dient, wie der Name schon sagt, dem Kampf gegen die auch hierzulande zunehmende Gewalt gegen Frauen. Gerne übersehen wird dabei allerdings, dass auch in diesem Kontext die Migrationspolitik der Altparteien ein enormes Problem darstellt. Obwohl sie nur rund 15% der Bevölkerung stellen, sind rund ein Drittel der Tatverdächtigen von häuslicher Gewalt gegen Frauen Ausländer. Mittlerweile haben rund zwei Drittel der Frauen, die in Frauenhäusern Schutz vor ihrem Peiniger suchen, keinen deutschen Pass. Hinzu kommt, dass im vergangenen Jahr rund 25 Sexualverbrechen täglich, das heißt 25 Fälle von Vergewaltigung sowie sexueller Belästigung oder Nötigung, durch Asylbewerber begangen wurden.
Natürlich geht auch von Deutschen Gewalt gegen Frauen aus. Hier kann man aber nur durch Prävention tätig werden. Ausländer sind jedoch bei Gewaltdelikten gegen Frauen massiv überrepräsentiert - und diese kann man problemlos bekämpfen.
Wer die Gewalt gegen Frauen bekämpfen will, der muss die Migrationspolitik drastisch reformieren. Alles andere ist Heuchelei pur.
👉 Folgt meinem Kanal.
Der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen dient, wie der Name schon sagt, dem Kampf gegen die auch hierzulande zunehmende Gewalt gegen Frauen. Gerne übersehen wird dabei allerdings, dass auch in diesem Kontext die Migrationspolitik der Altparteien ein enormes Problem darstellt. Obwohl sie nur rund 15% der Bevölkerung stellen, sind rund ein Drittel der Tatverdächtigen von häuslicher Gewalt gegen Frauen Ausländer. Mittlerweile haben rund zwei Drittel der Frauen, die in Frauenhäusern Schutz vor ihrem Peiniger suchen, keinen deutschen Pass. Hinzu kommt, dass im vergangenen Jahr rund 25 Sexualverbrechen täglich, das heißt 25 Fälle von Vergewaltigung sowie sexueller Belästigung oder Nötigung, durch Asylbewerber begangen wurden.
Natürlich geht auch von Deutschen Gewalt gegen Frauen aus. Hier kann man aber nur durch Prävention tätig werden. Ausländer sind jedoch bei Gewaltdelikten gegen Frauen massiv überrepräsentiert - und diese kann man problemlos bekämpfen.
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Gewalttätige deutsche Ehemänner
Die Unstatistik beschäftigt sich zum Jahresende mit Meldungen zur Gewalt in Partnerschaften. Gemäß dem Bundeskriminalamt waren im Jahr 2021 die häufigsten der über 140.000 Delikte in Partnerschaften vorsätzliche einfache Körperverletzung, gefolgt von Bedrohung…
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Die Brandmauer im EU-Parlament ist auch zur SPD gefallen - zumindest zu den Mitarbeitern. Einer von ihnen versorgt uns freundlicherweise mit Infos. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit, liebe SPD!
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‼️ Ukrainer sprengen Nordstream – und lachen Deutschland dafür aus! ‼️
Laut neuesten Erkenntnissen sind Ukrainer für den Terroranschlag auf Nordstream 2 verantwortlich. Statt die Konsequenzen daraus zu ziehen und jede Hilfe einzustellen, bejubeln deutsche Politiker diesen Terrorakt auch noch - allen voran die Gegner Deutschlands von der CDU.
Laut neuesten Erkenntnissen sind Ukrainer für den Terroranschlag auf Nordstream 2 verantwortlich. Statt die Konsequenzen daraus zu ziehen und jede Hilfe einzustellen, bejubeln deutsche Politiker diesen Terrorakt auch noch - allen voran die Gegner Deutschlands von der CDU.
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🧨 Heute wurde die neue EU-Kommission gewählt - eine schlechte Nachricht für Deutschland.
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‼️Habeck bettelte um französischen Atomstrom‼️
⚡️ Ein vom Magazin Cicero veröffentlichtes Schreiben von Habeck an seine französische Amtskollegin aus dem August 2022, der aufgrund seiner Brisanz von Habecks Ministerium als Geheimsache eingestuft wurde, bringt den Wirtschaftsminister massiv in Bedrängnis. In diesem Brief bettelte er bei den Franzosen förmlich um – kein Witz – Atomstrom. Dem Minister war damals die Stromknappheit bereits bewusst. Da damals zahlreiche der französischen Atomkraftwerke aufgrund von Revisionsarbeiten abgeschaltet waren, war der deutsche Atomausstieg massiv in Gefahr.
🟥 Das Volk wurde natürlich nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass Habeck bei unserem Nachbarland um Atomstrom bettelt, um hierzulande die Atomkraftwerke abschalten zu können. Man darf bezweifeln, dass die Tagesschau diese brisante Neuigkeit thematisieren wird. Das Volk wird weiter darüber belogen, dass die Grünen mit ihren Kumpanen von SPD und bis vor Kurzem FDP unser Land gezielt deindustrialisieren.
▶️ Quelle
⚡️ Ein vom Magazin Cicero veröffentlichtes Schreiben von Habeck an seine französische Amtskollegin aus dem August 2022, der aufgrund seiner Brisanz von Habecks Ministerium als Geheimsache eingestuft wurde, bringt den Wirtschaftsminister massiv in Bedrängnis. In diesem Brief bettelte er bei den Franzosen förmlich um – kein Witz – Atomstrom. Dem Minister war damals die Stromknappheit bereits bewusst. Da damals zahlreiche der französischen Atomkraftwerke aufgrund von Revisionsarbeiten abgeschaltet waren, war der deutsche Atomausstieg massiv in Gefahr.
🟥 Das Volk wurde natürlich nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass Habeck bei unserem Nachbarland um Atomstrom bettelt, um hierzulande die Atomkraftwerke abschalten zu können. Man darf bezweifeln, dass die Tagesschau diese brisante Neuigkeit thematisieren wird. Das Volk wird weiter darüber belogen, dass die Grünen mit ihren Kumpanen von SPD und bis vor Kurzem FDP unser Land gezielt deindustrialisieren.
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‼️Demokratiesimulation: Haushalt der EU verabschiedet‼️
💸 Die Verabschiedung des Haushalts der EU beweist vor allem eines: demokratische Entscheidungen sind in der EU keinen Pfifferling wert.
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Abstimmen, bis das Ergebnis "passt"?
‼️Demokratiesimulation: Haushalt der EU verabschiedet‼️
💸 Die Verabschiedung des Haushalts der EU beweist vor allem eines: demokratische Entscheidungen sind in der EU keinen Pfifferling wert.
#afd #europeanparliament #eu #europeancommission #haushalt #budget…
💸 Die Verabschiedung des Haushalts der EU beweist vor allem eines: demokratische Entscheidungen sind in der EU keinen Pfifferling wert.
#afd #europeanparliament #eu #europeancommission #haushalt #budget…
‼️ Blanker Wahnsinn: Kriegstreiberei im EU-Parlament ‼️
Im EU-Parlament findet eine Kriegshetze statt, die ihresgleichen sucht. Dass der dritte Weltkrieg droht, scheint weder Abgeordnete noch die EU-Spitze zu interessieren. Petra Steger (FPÖ) und Alexander Jungbluth (AfD) zeigen sich in der neuen Folge JUNG & PATRIOTISCH fassungslos angesichts dieses Wahnsinns. Dass auch noch die schlechteste EU-Kommission aller Zeiten gewählt wurde, fällt dabei fast unter den Tisch.
➡️ Zur Folge.
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Im EU-Parlament findet eine Kriegshetze statt, die ihresgleichen sucht. Dass der dritte Weltkrieg droht, scheint weder Abgeordnete noch die EU-Spitze zu interessieren. Petra Steger (FPÖ) und Alexander Jungbluth (AfD) zeigen sich in der neuen Folge JUNG & PATRIOTISCH fassungslos angesichts dieses Wahnsinns. Dass auch noch die schlechteste EU-Kommission aller Zeiten gewählt wurde, fällt dabei fast unter den Tisch.
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Jung & Patriotisch - Folge 5
‼️ Blanker Wahnsinn: Kriegstreiberei im EU-Parlament ‼️
Im EU-Parlament findet eine Kriegshetze statt, die ihresgleichen sucht. Dass der dritte Weltkrieg droht, scheint weder Abgeordnete noch die EU-Spitze zu interessieren. Petra Steger (FPÖ) und Alexander…
Im EU-Parlament findet eine Kriegshetze statt, die ihresgleichen sucht. Dass der dritte Weltkrieg droht, scheint weder Abgeordnete noch die EU-Spitze zu interessieren. Petra Steger (FPÖ) und Alexander…
‼️ Zahl der Woche: 5,4 Millionen Euro für die Aufnahme afghanischer Ortskräfte ‼️
Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan 🇦🇫 im Jahr 2022 nimmt die, Bundesregierung jährlich mehrere tausend Ortskräfte auf. Bis August 2023 waren das rund 30.000, sprich 15.000 "besonders schutzbedürftige Afghanen" im Jahr. Bis dahin zahlte die Bundesregierung etwa 2 Millionen Euro 💶 jährlich an die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), um die Einreise besagter Ortskräfte nach Deutschland zu gewährleisten. Es
Im laufenden Kalenderjahr 2024 hat sich diese Summe auf 5,4 Millionen Euro gesteigert 📈 und damit mehr als verdoppelt. Das, obwohl die Zahl aufgenommener Afghanen in diesem Jahr bis November 18.000 betrug und sich damit im Vergleich zu 2023 nicht wesentlich verändert hat.
Auch die Zahl der in Afghanistan wirkenden GIZ-Mitarbeiter ist im laufenden Jahr massiv gesunken. Waren es bis Mai noch 162 Mitarbeiter vor Ort, so sind es nun nur noch 44.
Woraus sich diese immense Kostensteigerung ergibt, bleibt also unklar, selbst im Auswärtigen Amt. Klar ist jedoch: transparente Finanzpolitik gibt es nur mit der AfD.
➡️ Quelle.
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Seit der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan 🇦🇫 im Jahr 2022 nimmt die, Bundesregierung jährlich mehrere tausend Ortskräfte auf. Bis August 2023 waren das rund 30.000, sprich 15.000 "besonders schutzbedürftige Afghanen" im Jahr. Bis dahin zahlte die Bundesregierung etwa 2 Millionen Euro 💶 jährlich an die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), um die Einreise besagter Ortskräfte nach Deutschland zu gewährleisten. Es
Im laufenden Kalenderjahr 2024 hat sich diese Summe auf 5,4 Millionen Euro gesteigert 📈 und damit mehr als verdoppelt. Das, obwohl die Zahl aufgenommener Afghanen in diesem Jahr bis November 18.000 betrug und sich damit im Vergleich zu 2023 nicht wesentlich verändert hat.
Auch die Zahl der in Afghanistan wirkenden GIZ-Mitarbeiter ist im laufenden Jahr massiv gesunken. Waren es bis Mai noch 162 Mitarbeiter vor Ort, so sind es nun nur noch 44.
Woraus sich diese immense Kostensteigerung ergibt, bleibt also unklar, selbst im Auswärtigen Amt. Klar ist jedoch: transparente Finanzpolitik gibt es nur mit der AfD.
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Alexander Jungbluth (AfD)
Offizieller Infokanal von Alexander Jungbluth, Mitglied des Europäischen Parlaments
Koordinator im Haushaltsausschuss
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‼️ Stadtverbot“ für Compact-Redakteur ‼️
Compact-Redakteur Paul Klemm wollte eine Rede beim Schwabenkongress in 📍Nürtingen halten, einer Veranstaltung von rechten Aktivisten. Die Behörden wollten dies mit allen Mitteln verhindern. Vorab drohten sie allen Teilnehmern mit Platzverweisen. Paul Klemm ließ es sich dennoch nicht nehmen, sich sein „Stadtverbot“ am Samstagvormittag persönlich abzuholen. Anschließend wurde er von der Polizei bis zur Stadtgrenze geleitet. 🚨
Während täglich hunderte illegale Migranten in unser Land strömen, wird einem unbescholtenen Deutschen die Einreise in eine Stadt verboten, weil seine Meinung der Staatsgewalt ein Dorn im Auge ist. Von ihm gehe eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung aus, da die von Compact vertretenen Positionen verfassungsfeindlich seien – laut Verfassungsschutz. Dass dieser dem jeweiligen Innenminister untersteht und seit Jahren für den Kampf gegen die Opposition missbraucht wird, stört die Polizeibeamten vor Ort nicht. Diese sehen sich lediglich als ausführendes Organ.
Die Entwicklungen in unserem Land sind mehr als besorgniserregend. Es wird Zeit, dass die Demokratie endlich wiederhergestellt wird. Es wird Zeit für die AfD!
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Compact-Redakteur Paul Klemm wollte eine Rede beim Schwabenkongress in 📍Nürtingen halten, einer Veranstaltung von rechten Aktivisten. Die Behörden wollten dies mit allen Mitteln verhindern. Vorab drohten sie allen Teilnehmern mit Platzverweisen. Paul Klemm ließ es sich dennoch nicht nehmen, sich sein „Stadtverbot“ am Samstagvormittag persönlich abzuholen. Anschließend wurde er von der Polizei bis zur Stadtgrenze geleitet. 🚨
Während täglich hunderte illegale Migranten in unser Land strömen, wird einem unbescholtenen Deutschen die Einreise in eine Stadt verboten, weil seine Meinung der Staatsgewalt ein Dorn im Auge ist. Von ihm gehe eine Gefahr für die freiheitlich demokratische Grundordnung aus, da die von Compact vertretenen Positionen verfassungsfeindlich seien – laut Verfassungsschutz. Dass dieser dem jeweiligen Innenminister untersteht und seit Jahren für den Kampf gegen die Opposition missbraucht wird, stört die Polizeibeamten vor Ort nicht. Diese sehen sich lediglich als ausführendes Organ.
Die Entwicklungen in unserem Land sind mehr als besorgniserregend. Es wird Zeit, dass die Demokratie endlich wiederhergestellt wird. Es wird Zeit für die AfD!
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‼️Union verhindert Politikwende‼️
👳🏻♂️ CDU/CSU behaupten seit Wochen, eine Wende vor allem in den Bereichen Migration und Energie durchsetzen zu wollen. Wie wenig man ihren Aussagen Glauben schenken kann, zeigte sich heute im Bundestag überdeutlich, wo die AfD 2 Anträge eingebracht hatte. Einer fordert die Reaktivierung abgeschalteter Kernkraftwerke, der zweite „Zurückweisungen von Asylantragstellern ohne Visum oder gültigen Aufenthaltstitel an der Grenze“.
🟥 Statt diesen Anträgen im Interesse Deutschlands zuzustimmen, hat sich die Unionsspitze mit Vertretern von SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt, sie in die Ausschüsse zurückzuverweisen, um eine namentliche Abstimmung darüber zu unterbinden. Dadurch wollen sie verhindern, dass die AfD aufzeigt, dass es der Union eben nicht um eine Politikwende geht, sondern sie die Bürger dreist belügt, um gewählt zu werden – und dann wie gewohnt das Gegenteil umzusetzen.
⚠️ Deutlicher kann man es nicht machen: wer einen Wandel will, muss AfD wählen!
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👳🏻♂️ CDU/CSU behaupten seit Wochen, eine Wende vor allem in den Bereichen Migration und Energie durchsetzen zu wollen. Wie wenig man ihren Aussagen Glauben schenken kann, zeigte sich heute im Bundestag überdeutlich, wo die AfD 2 Anträge eingebracht hatte. Einer fordert die Reaktivierung abgeschalteter Kernkraftwerke, der zweite „Zurückweisungen von Asylantragstellern ohne Visum oder gültigen Aufenthaltstitel an der Grenze“.
🟥 Statt diesen Anträgen im Interesse Deutschlands zuzustimmen, hat sich die Unionsspitze mit Vertretern von SPD, Grünen und FDP darauf geeinigt, sie in die Ausschüsse zurückzuverweisen, um eine namentliche Abstimmung darüber zu unterbinden. Dadurch wollen sie verhindern, dass die AfD aufzeigt, dass es der Union eben nicht um eine Politikwende geht, sondern sie die Bürger dreist belügt, um gewählt zu werden – und dann wie gewohnt das Gegenteil umzusetzen.
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‼️Merz schließt Habeck als Wirtschaftsminister nicht aus‼️
⚡️ In der Polittalkshow Maischberger sagte Friedrich Merz, dass er einen „Politikwechsel“ anstrebe, ob „mit oder ohne Habeck. Das muss Habeck entscheiden, wenn er noch da bei ist“. Er hält sich also explizit die Option offen, nicht nur mit den Grünen zu koalieren, was er kurz zuvor nochmal bestätigte, sondern sogar, dass der für die beispiellose Deindustrialisierungskampagne verantwortliche Habeck weiter als Wirtschaftsminister unser Land ruinieren darf.
⚠️ Die CDU ist und bleibt unwählbar. Der einzige Unterscheid zu vorherigen Wahlen: diesmal schenken sie ihren potentiellen Wählern direkt reinen Wein ein.
☝️ Eine Wende wird es nur mit der AfD geben!
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⚡️ In der Polittalkshow Maischberger sagte Friedrich Merz, dass er einen „Politikwechsel“ anstrebe, ob „mit oder ohne Habeck. Das muss Habeck entscheiden, wenn er noch da bei ist“. Er hält sich also explizit die Option offen, nicht nur mit den Grünen zu koalieren, was er kurz zuvor nochmal bestätigte, sondern sogar, dass der für die beispiellose Deindustrialisierungskampagne verantwortliche Habeck weiter als Wirtschaftsminister unser Land ruinieren darf.
⚠️ Die CDU ist und bleibt unwählbar. Der einzige Unterscheid zu vorherigen Wahlen: diesmal schenken sie ihren potentiellen Wählern direkt reinen Wein ein.
☝️ Eine Wende wird es nur mit der AfD geben!
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