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Wer mit Grünen marschiert, hat nichts kapiert
Pressemitteilung, 26.1.2024
Der Landesverband dieBasis NRW kritisiert die von deutschen Regierungsparteien, von staatsfinanzierten Nichtregierungsorganisationen und von regierungsnahen Medien orchestrierten Demonstrationen „gegen rechts“.
Regierungsamtliche Demonstrationen gegen Oppositionsparteien sind einer Demokratie nicht würdig. Ausgerechnet die Ampelparteien, die selbst Menschen „im großen Stil abschieben“ wollen und die schamlos und geschichtsvergessen zum totalen Krieg zwischen Deutschland und Russland trommeln, bezichtigen die rechtskonservative Oppositionspartei AfD einer fremdenfeindlichen Gesinnung und der Anknüpfung an die Nazi-Diktatur.
Der in Bannern wie „AfDler töten“ offen zum Ausdruck gebrachte Aufruf zur Gewalt gegen Oppositionelle ist gesellschaftlich destabilisierend. Wir fordern einen friedlichen Diskurs ohne Repression, Hetze und Gewalt. weiterlesen
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