dieBasis Mönchengladbach (Infokanal)

Forwarded from Wir gemeinsam Bündnis

Möglichst unkompliziert will Bayern nun Bußgelder zurückzahlen, die verhängt wurden, als man mit der Ausgangssperre weit, weit über die Grundrechte hinausgeschossen ist. So ein Bericht in der SZ, nachdem die Bayerische Grundrechteleugnerregierung höchstrichterlich abgewatscht wurde. Ohne eine solche höchstrichterlich verordnete Ausweglosigkeit kommt für Grundrechteleugner offensichtlich kein Einlenken in Betracht.

Bis heute werden die Teilnehmer der Demonstrationen und Spaziergänge aus dem Winter und Frühjahr 2022 mit Bußgeldern belegt und verfolgt. Selbst für Verstöße gegen die FFP2-Maskenpflicht im Freien, die sogar von Karl Lauterbach als Schwachsinn bezeichnet wurde und der ein Cochrane-Review kürzlich erst ihre Nutzlosigkeit attestiert hat, gibt es kein Pardon. In München wurde die FFP2-Pflicht noch nach Auslaufen des IfSG verhängt!

Auf unsere offenen Briefe an den Oberbürgermeister und den Stadtrat der Stadt München, mit denen wir auch eine Amnestie für dieses offensichtlich verfassungswidrige Vorgehen forderten, erhielten wir bis heute keine unmittelbare Antwort. Reaktionen kommen lediglich mittelbar - im Wege der heutzutage allseits bekannten und von der Mehrheitsgesellschaft akzeptierten Diffamierung und Hetze.

Unser Kanal: https://www.tgoop.com/wirgemeinsamBuendnis

Süddeutschen Zeitung

Bayern zahlt unberechtigt erhobene Corona-Bußgelder zurück

Gesundheitsminister Klaus Holetschek kündigt ein „möglichst einfaches Vorgehen“ an.

www.tgoop.com/die_Basis_MG/967

86 viewsMona Aranea, Mar 9 at 08:15

Möglichst unkompliziert will Bayern nun Bußgelder zurückzahlen, die verhängt wurden, als man mit der Ausgangssperre weit, weit über die Grundrechte hinausgeschossen ist. So ein Bericht in der SZ, nachdem die Bayerische Grundrechteleugnerregierung höchstrichterlich abgewatscht wurde. Ohne eine solche höchstrichterlich verordnete Ausweglosigkeit kommt für Grundrechteleugner offensichtlich kein Einlenken in Betracht.

Bis heute werden die Teilnehmer der Demonstrationen und Spaziergänge aus dem Winter und Frühjahr 2022 mit Bußgeldern belegt und verfolgt. Selbst für Verstöße gegen die FFP2-Maskenpflicht im Freien, die sogar von Karl Lauterbach als Schwachsinn bezeichnet wurde und der ein Cochrane-Review kürzlich erst ihre Nutzlosigkeit attestiert hat, gibt es kein Pardon. In München wurde die FFP2-Pflicht noch nach Auslaufen des IfSG verhängt!

Auf unsere offenen Briefe an den Oberbürgermeister und den Stadtrat der Stadt München, mit denen wir auch eine Amnestie für dieses offensichtlich verfassungswidrige Vorgehen forderten, erhielten wir bis heute keine unmittelbare Antwort. Reaktionen kommen lediglich mittelbar - im Wege der heutzutage allseits bekannten und von der Mehrheitsgesellschaft akzeptierten Diffamierung und Hetze.

Unser Kanal: https://www.tgoop.com/wirgemeinsamBuendnis

BY dieBasis Mönchengladbach (Infokanal)