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Mit viel Harmonie in die Koalitionsfähigkeit: Das patriotische Lager wird sich aus der AfD verabschieden (müssen) …
Der 15. Parteitag der AfD ist vorbei und er war wohl der harmonischste, den die Partei jemals abgehalten hat. Chrupalla und Weidel wurden (ohne Gegenkandidaten) mit großer Mehrheit gewählt, fast alle Wunschkandidaten des Vorstandes kamen durch, auch bei der Wahl zu Bundesschiedsgerichten. Größere inhaltliche Diskussionen blieben aus, Anträge mit hoher Konfliktwahrscheinlichkeit wurden kurzfristig zurückgezogen. Was auf den ersten Blick nach einer voranschreitenden Professionalisierung klingt, ist tatsächlich vor allem eines: Eine Niederlage des patriotischen Lagers in der AfD, dessen Abgesang längst begonnen hat.
Dazu einige Anmerkungen:
I. Das liberale Lager triumphiert
Jörg Meuthen wäre stolz auf diesen Tag gewesen: Die liberalen Hardliner, die mit Distanzierungen, Unvereinbarkeitsbeschlüssen und Parteiausschlussverfahren um sich werfen, konnten alle wieder in den Vorstand einziehen. Dafür scheiterten stabile Patrioten wie Christina Baum, Maximilian Krah trat nach seinem (erzwungenen) Rückzug nicht mehr an. Ein Lichtblick dürfte Hannes Gnauck sein, ansonsten haben sich die Mehrheitsverhältnisse weiter in Richtung des liberalen Lagers verschoben.
II. Das patriotische Lager war schlecht organisiert und verliert
Verglichen mit vorherigen Parteitagen der AfD war das patriotische Lager kaum wahrnehmbar, eigene Initiativen blieben quasi aus.. Wenn doch einmal Kandidaten vorgeschlagen wurden (teilweise wurden liberale Hardliner ohne Gegenkandidaten gewählt!), verloren diese die Abstimmungen – sowohl bei der Vorstandsbesetzung als auch beim Bundesschiedsgericht.
III. Für ein paar Wochen Harmonie wurde die Ausrichtung für die nächsten Jahre aus der Hand gegeben
Ganz offensichtlich wollten weite Teile des patriotischen Lagers kurz vor den Landtagswahlen in den östlichen Bundesländern keine neuen Konflikte entfachen (bzw. alte Konflikte weiter austragen) – der Wunsch nach Harmonie war erkennbar und wäre eigentlich auch verständlich. Würde nicht die andere Seite, das liberale Lager, einen knallharten Kampf gegen jene Patrioten führen, die glauben, diese Angriffe mit demonstrativer Harmonie aussitzen zu können. Zahlreiche patriotische Köpfe wurden in den letzten Jahren abgesägt, während weite Teile der Patrioten geschwiegen haben. Ganz aktuell ist mit Matthias Helferich wieder einmal ein stabiler Patriot Zielscheibe dieser Angriffe. Das Ziel: Die „Schmuddelkinder“ aus der AfD zu drängen, in der Erwartung, die CDU würde sich irgendwann zu Kooperationen oder gar Koalitionen erbarmen:
IV. Die Landtagswahl ist wohl Höckes letzte Chance, danach sinkt sein Stern – leider
Höckes bundespolitischer Einfluss nimmt weiter ab. Derzeit kann Höcke als Spitzenkandidat der AfD in Thüringen nicht kaltgestellt werden, nach der Wahl könnte es aber anders aussehen. Wenn es Höcke nicht gelingt, in Thüringen Regierungsverantwortung zu übernehmen und damit unersetzbar zu werden, dürfte er ab September schrittweise kaltgestellt werden. Plötzlich werden dann in Thüringen Leute emporgehoben, die auch dort die „Koalitionsfähigkeit“ herstellen sollen – und da stört Björn Höcke als Feindbild des linken Establishments natürlich. Ob dabei der Frontalangriff mit einem Parteiausschlussverfahren gewählt wird oder eine schrittweise Isolierung erfolgt, wird sich zeigen. Es ist jedoch absehbar, dass mit der Degradierung / Abservierung von Höcke das patriotische Lager innerhalb der AfD endgültig verloren hat. Wer noch dabei bleiben möchte, wird sich – wie bereits jetzt viele postenorientierte AfD-Vertreter – mit den liberalen Hardlinern arrangieren müssen. Patriotische Prinzipien dürften dabei auf der Strecke bleiben, die Wandlung zu einem deutschen Rassemblement National vollzogen werden.
Die AfD wird als Partei weiter ein Faktor in der deutschen Politik bleiben, jedoch deutlich nach links rücken. Die Frage ist, ob diese immer größer werdende Leerstelle gefüllt werden kann.
Michael Brück 🤝
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