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Erklärung von »Den dritten Weltkrieg stoppen – Internationale Initiative für Frieden« über den Völkermord am palästinensischen Volk und seinem kraftvollen Widerstand
Israel begeht in Gaza einen Völkermord, wie er im Buche steht. Um genau zu sein, setzt es den kolonialen Genozid, den es in Palästina seit 75 Jahren praktiziert, fort und verschärft ihn. Ein solches Verbrechen ist in unserer Zeit nur mit der von den USA und ihren Verbündeten ausgeübten systematischen Vernichtung des irakischen und afghanischen Volkes vergleichbar.
Völkermord ist niemals Selbstverteidigung. Imperialistische Eroberer haben kein gesetzliches Recht auf Selbstverteidigung. Solch ein Begriff ist bedeutungslos.
»DEN DRITTEN WELTKRIEG STOPPEN – INTERNATIONALE INITIATIVE FÜR FRIEDEN« unterstützt den Kampf der Palästinenser gegen das neokoloniale israelische Gebilde.
Palästina hat das Recht, zu existieren und Heimat für alle Palästinenser zu sein.
Palästinenser haben das Recht, in ihrem eigenen Land zu leben, sich frei in ihm zu bewegen und ihre politischen Anführer selbst zu bestimmen.
Palästinenser haben das Recht auf Widerstand gegen die Eroberer ihres Landes.
Es ist unmöglich, unter den Eroberern zwischen militärischem Personal und Siedlern zu unterscheiden — Siedlern, die »lediglich« palästinensisches Land besetzen, dessen Reichtum ausbeuten, die rechtmäßigen Bewohner vertreiben und die militärische Reserve der Armee bilden.
Palästina braucht einen unabhängigen souveränen Staat, der all seine Bewohner ungeachtet ihrer religiösen Überzeugungen willkommen heißt, wie es in Palästina vor der Eroberung durch die Zionisten üblich war. Der Oslo-Friedensprozess von 1993 versagte diesbezüglich und erwies sich schließlich als null und nichtig. Juden, die während der britischen Mandatsherrschaft nach Palästina einwanderten oder später während der zionistischen Herrschaft dort hingebracht wurden, sollten genauso ein Recht auf Staatsbürgerschaft haben; sie sollten das Recht besitzen, dort als Bürger unter Bürgern zu leben, nicht aber als Herrscher aufzutreten.
Das Problem in Palästina ist nicht der Widerstand des unter Besatzungsverhältnissen lebenden palästinensischen Volkes, sondern der israelische Staat selbst. Mit anderen Worten: Das Problem rührt von der Bildung eines rassistischen, kolonialen staatlichen Gebildes auf palästinensischem Boden her; eines Gebildes, welches gleichzeitig als politischer Vorposten und Militärbasis der USA in Westasien und im östlichen Mittelmeerraum dient.
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BY Freie Linke Zukunft – Frieden, Freiheit, Sozialismus!
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