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Sieg vor Gericht: Aufenthaltsverbot zur Kulturhauptstadt aufgehoben!

Ein Satz mit X, das war wohl nix - so dürfte die Polizeidirektion Chemnitz ihren Versuch, missliebige Bürger aus der Chemnitzer Innenstadt zu verbannen, einstufen. Wie am Freitag (10. Januar) berichtet, wollte die Polizei einer jungen Frau untersagen, einen Monat lang die Chemnitzer Innenstadt zu betreten. Aus Angst, sie könnte dort durch rechte "Aktivitäten" die Kulturhauptstadt-Feierlichkeiten stören.

Natürlich war diese Maßnahme eklatant rechtswidrig und massiv unverhältnismäßig. Das hat dann sogar die Polizei selber eingesehen: Nachdem ein Eilantrag gegen das Verbot eingereicht wurde, wartete die Polizei nicht einmal mehr bis zum Gerichtsentscheid, sondern hob das von ihr verfügte Aufenthaltsverbot vor der drohenden Niederlage noch schnell selber auf.

Das zeigt: Wer sich nicht wehrt (und darauf hatte die Behörde wohl spekuliert!), lebt verkehrt. Und wer sich wehrt kommt weiter. Wehren sollten wir uns alle, gegen diese Politik: Samstag (18. Januar 2025), auf zur großen Demonstration in der Chemnitzer Innenstadt. Das ist unsere Stadt - wir lassen uns nicht aussperren. Los geht es um 14 Uhr an der Brückenstraße, gegenüber der sog. "Freien Presse". Packt Fahnen, Banner und Co ein!

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Create: 2025-01-13
Last Update: 2025-01-15 11:10:46

Sieg vor Gericht: Aufenthaltsverbot zur Kulturhauptstadt aufgehoben!

Ein Satz mit X, das war wohl nix - so dürfte die Polizeidirektion Chemnitz ihren Versuch, missliebige Bürger aus der Chemnitzer Innenstadt zu verbannen, einstufen. Wie am Freitag (10. Januar) berichtet, wollte die Polizei einer jungen Frau untersagen, einen Monat lang die Chemnitzer Innenstadt zu betreten. Aus Angst, sie könnte dort durch rechte "Aktivitäten" die Kulturhauptstadt-Feierlichkeiten stören.

Natürlich war diese Maßnahme eklatant rechtswidrig und massiv unverhältnismäßig. Das hat dann sogar die Polizei selber eingesehen: Nachdem ein Eilantrag gegen das Verbot eingereicht wurde, wartete die Polizei nicht einmal mehr bis zum Gerichtsentscheid, sondern hob das von ihr verfügte Aufenthaltsverbot vor der drohenden Niederlage noch schnell selber auf.

Das zeigt: Wer sich nicht wehrt (und darauf hatte die Behörde wohl spekuliert!), lebt verkehrt. Und wer sich wehrt kommt weiter. Wehren sollten wir uns alle, gegen diese Politik: Samstag (18. Januar 2025), auf zur großen Demonstration in der Chemnitzer Innenstadt. Das ist unsere Stadt - wir lassen uns nicht aussperren. Los geht es um 14 Uhr an der Brückenstraße, gegenüber der sog. "Freien Presse". Packt Fahnen, Banner und Co ein!

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Date: 2025-01-15|

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